[0001] Die Erfindung betrifft eine Ordnermechanik mit einer aus Metallblech bestehenden
Grundplatte, zwei im Abstand voneinander an der Grundplatte senkrecht überstehenden
Aufreihstiften, einem an der Grundplatte zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung
begrenzt verschwenkbaren, vorzugsweise aus einem gebogenen Metalldraht bestehenden
Umlegebügel, einem über die Grundplatte überstehenden, einstückig mit dieser verbundenen
Lagerschild und einem in einem Schwenklager des Lagerschilds gelagerten, auf einen
vorzugsweise als Kröpfung ausgebildeten Ausleger des Umlegebügels entgegen der Kraft
einer Feder unmittelbar oder mittelbar einwirkenden Betätigungshebel.
[0002] Ordnermechaniken dieser Art sind für den Einsatz in Briefordnern bestimmt, die einen
Ordnerrücken und je einen am Ordnerrücken angelenkten Vorder- und Rückdeckel vorzugsweise
aus steifem Pappmaterial aufweisen. Die Ordnermechanik ist dabei in der Nähe des Ordnerrückens
am Rückdeckel angenietet oder in einer hierfür vorgesehenen Steckvorrichtung befestigt.
Bei den herkömmlichen Ordnermechaniken ist der Betätigungshebel im oberen Bereich
des Lagerschilds an einem durch eine Bohrung des Lagerschilds und des Hebels hindurchgesteckten,
durch einen Setzkopf und einen Nietkopf gegen axiales Abziehen gesicherten Nietbolzen
schwenkbar gelagert. Bei dem Nietbolzen handelt es sich um ein zusätzliches Teil,
das die Montage erschwert und das Endprodukt verteuert, was sich vor allem bei einem
Massenprodukt wie der Ordnermechanik nachteilig auswirkt.
[0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Ordnermechanik der
eingangs angegebenen Art zu entwickeln, die besonders einfach und rationell herstellbar
ist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Patentanspruch 1 angegebene Merkmalskombination
vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung
ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0005] Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, daß bei Wegfall des getrennten Nietbolzens
als Lagermittel eine erhebliche Vereinfachung in der Lagerhaltung und in der Fertigung
erzielt werden kann. Um dies zu erreichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen,
daß in das Lagerschild ein senkrecht über die Lagerschildebene überstehender, vorzugsweise
tiefgezogener Hohlzapfen eingeformt ist, und daß der Betätigungshebel unmittelbar
an dem Hohlzapfen schwenkbar gelagert und gegen axiales Abziehen vom Hohlzapfen gesichert
ist. Der Hohlzapfen kann dabei sowohl als Lagerzapfen als auch als Lagerbüchse benutzt
werden.
[0006] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Betätigungshebel
eine den Lagerzapfen umfassende Lagerbohrung aufweist, und daß das über die Lagerbohrung
überstehende freie Hohlzapfenende einen radial überstehenden, den Lagerbohrungsrand
des Betätigungshebels übergreifenden Bördelrand aufweist.
[0007] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist am Betätigungshebel
ein durch die Hohlzapfenöffnung hindurchgreifender Lagerzapfen angeformt, der zur
Axialsicherung an seinem über die Hohlzapfenöffnung überstehenden Ende eine radiale
Verbreiterung oder Verdickung aufweist. Die Verbreiterung oder Verdickung des Lagerzapfens
kann dabei entweder durch elastische oder plastische Aufspreizung des vorzugsweise
geschlitzten Zapfenmaterials oder als am Lagerzapfen im Zuge der Montage angeformter
Nietkopf ausgebildet sein. Wenn der Betätigungshebel nach einer vorteilhaften Ausgestaltung
der Erfindung aus thermoplastischem Kunststoff besteht, kann der Nietkopf unter Einwirkung
von Druck und Wärme am Lagerzapfenende nachträglich angeformt werden.
[0008] Vorteilhafterweise ist der am Betätigungshebel angeformte Lagerzapfen durch den Hohlzapfen
von dessen über die Lagerschildebene überstehender Seite her hindurchgesteckt. Zweckmäßig
greift dabei der über die Lagerschildebene überstehende Teil des Hohlzapfens zusätzlich
in eine ringförmige Lageraussparung des Betätigungshebels ein, so daß sich eine stabile
Lagerung des Betätigungshebels am Lagerschild ergibt.
[0009] Eine weitere Verbesserung in dieser Hinsicht wird dadurch erreicht, daß der Betätigungshebel
eine in der Nähe des Hohlzapfens flächig gegen eine Führungsfläche des Lagerschilds
anliegende Anlagefläche aufweist.
[0010] Um eine Verletzungsgefahr am gratigen Lagerschild zu vermeiden, ist es vorteilhaft,
wenn am Betätigungshebel ein die vorzugsweise teilkreisförmige Oberkante und/oder
den Hohlzapfen über- oder umgreifendes Abdeckteil angeformt ist.
[0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise
dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht einer Ordnermechanik;
- Fig. 2
- eine Vorderansicht der Ordnermechanik;
- Fig. 3
- einen Ausschnitt aus der Ordnermechanik mit einer ersten Lagervariante;
- Fig. 4
- einen Ausschnitt aus der Ordnermechanik mit einer zweiten Lagervariante;
- Fig. 5
- einen Ausschnitt aus der Ordnermechanik mit einer dritten Lagervariante.
[0012] Die in der Zeichnung dargestellte Ordnermechanik besteht im wentlichen aus einer
aus Metallblech bestehenden Grundplatte 10, zwei im Abstand voneinander senkrecht
über die Grundplatte 10 überstehenden Aufreihstiften 12, einem an Lagerlaschen 16
der Grundplatte 10 schwenkbar gelagerten Umlegebügel 18, einem aus der Grundplatte
ausgestanzten und senkrecht hochgebogenen Lagerschild 20 und einem an einer Lagerstelle
24 des Lagerschilds begrenzt verschwenkbar gelagerten, über ein bei dem gezeigten
Ausführungsbeispiel vorhandenes Gleitkurvenelement 28 auf den Umlegebügel 24 einwirkenden
Betätigungshebel 22.
[0013] Die Lagerstelle 24 weist einen in das Blechlagerschild 20 eingeformten, tiefgezogenen
Hohlzapfen 30 auf, an welchem der Betätigungshebel 22 unmittelbar gelagert und gegen
ein axiales Abziehen gesichert ist.
[0014] Bei dem in Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Betätigungshebel 22
mit einer Lagerbohrung 32 auf den als Lagerzapfen dienenden Hohlzapfen 30 aufgesteckt.
An seinem über die Lagerbohrung 32 überstehenden freien Ende ist der Hohlzapfen 30
nachträglich mit einem radial überstehenden Bördelrand 34 versehen, der den Betätigungshebel
gegen axiales Abziehen sichert. Eine am Betätigungshebel angeformte Abdeckung 36 und
eine in diesen eingeformte Vertiefung 38 sorgen dafür, daß die freie Oberkante 40
und der Bördelrand 34 des Lagerschilds 20 gegen versehentlichen Zugriff verdeckt angeordnet
sind, so daß eine Verletzungsgefahr an den dort vorhandenen Blechgraten vermieden
wird.
[0015] Bei dem in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist am Betätigungshebel 22 ein Lagerzapfen
42 angeformt, der durch den in diesem Falle als Lagerbüchse dienenden Hohlzapfen 30
von der überstehenden Seite des Hohlzapfens her hindurchgesteckt ist. Der Lagerzapfen
42 ist außerdem von einer ringförmigen Aussparung 44 umgeben, in die der überstehende
Teil des Hohlzapfens 30 eingreift. Zur Axialsicherung ist der Lagerzapfen 42 an seinem
über die Lageröffnung 46 des Hohlzapfens überstehenden freien Ende mit Schlitzen 48
versehen und unter Bildung einer Verdickung radial nach außen gespreizt.
[0016] Das in Fig. 5 gezeigte Ausführungsbeispiel entspricht im Prinzip dem Ausführungsbeispiel
nach Fig. 4. Die für die Axialsicherung vorgesehene Verbreiterung des Lagerzapfens
ist dort jedoch als Nietkopf 50 ausgebildet, der unter Anwendung von Druck und Wärme
an den aus thermoplastischem Kunststoff bestehenden Betätigungshebel 22 nachträglich
angeformt wurde. Durch die am Betätigungshebel 22 angeformte Abdeckung wird die gratige
Oberkante 40 gegen versehentlichen Zugriff von außen abgedeckt.
[0017] In allen drei Ausführungsvarianten weist das Lagerschild eine gegenüber der Grundplatte
10 vertikal ausgerichtete Führungsfläche 52 auf, gegen die der Betätigungshebel 22
mit einer Anlagefläche 54 anliegt.
[0018] Zusammenfassend ist folgendes festzustellen:
Die Erfindung bezieht sich auf eine Ordnermechanik mit einer aus Metallblech bestehenden
Grundplatte 10, zwei an der Grundplatte senkrecht überstehenden Aufreihstiften 12,
einem an der Grundplatte 10 zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung
begrenzt verschwenkbaren Umlegebügel 18, einem über die Grundplatte 10 überstehenden,
einstückig mit dieser verbundenen Lagerschild 20 und einem in einer Lagerstelle 24
des Lagerschilds 20 schwenkbar gelagerten, auf den Umlegebügel 18 unmittelbar oder
mittelbar einwirkenden Betätigungshebel 22. Zur Gewährleistung einer rationellen und
preiswerten Fertigung ist in das Lagerschild 20 ein senkrecht über die Lagerschildebene
überstehenden Hohlzapfen 30 im Tiefziehverfahren eingeformt, während der Betätigungshebel
22 unmittelbar an dem Hohlzapfen 30 schwenkbar gelagert und gegen axiales Abziehen
vom Hohlzapfen 30 gesichert ist. Der Hohlzapfen kann dabei als Lagerzapfen für eine
am Betätigungshebel angeordnete Lagerbohrung 32 oder als Lagerbüchse für einen am
Betätigungshebel 22 angeformten Lagerzapfen 42 dienen. Zur Axialsicherung ist entweder
der Hohlzapfen oder der am Betätigungshebel 22 angeformte Lagerzapfen in Zuge der
Hebelmontage unter Bildung einer entsprechenden Verdickung radial aufzuspreizen oder
zu verdicken.
1. Ordnermechanik mit einer aus Metallblech bestehenden Grundplatte (10), zwei im Abstand
voneinander an der Grundplatte senkrecht überstehenden Aufreihstiften (12), einem
an der Grundplatte (10) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung begrenzt
verschwenkbaren, vorzugsweise aus einem gebogenen Metalldraht bestehenden Umlegebügel
(18), einem über die Grundplatte (10) überstehenden, einstückig mit dieser verbundenen
Lagerschild (20) und einem an einer Lagerstelle (24) des Lagerschilds (20) schwenkbar
gelagerten, auf den Umlegebügel (18) unmittelbar oder mittelbar einwirkenden Betätigungshebel
(22), dadurch gekennzeichnet, daß in das Lagerschild (20) ein senkrecht über die Lagerschildebene
überstehender Hohlzapfen (30) eingeformt ist, und daß der Betätigungshebel (22) unmittelbar
an dem Hohlzapfen (30) schwenkbar gelagert und gegen axiales Abziehen vom Hohlzapfen
(30) gesichert ist.
2. Ordnermechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlzapfen (30) durch
Tiefziehen des das Lagerschild (20) bildenden Metallblechs gebildet ist.
3. Ordnermechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel
(22) eine den Hohlzapfen (30) umfassende Lagerbohrung (32) aufweist und daß das über
die Lagerbohrung (32) überstehende freie Hohlzapfenende einen radial überstehenden,
den Lagerbohrungsrand übergreifenden Bördelrand (34) aufweist.
4. Ordnermechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Betätigungshebel
(22) ein durch die Hohlzapfenöffnung (46) hindurchgreifender Lagerzapfen (42) angeformt
ist, der an seinem über die Hohlzapfenöffnung überstehenden Ende eine radiale Verbreiterung
oder Verdickung (48, 50) aufweist.
5. Ordnermechanik nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung oder
Verdickung des Lagerzapfenendes durch elastische oder plastische Aufspreizung des
vorzugsweise mit Schlitzen (48) versehenen Lagerzapfenmaterials gebildet ist.
6. Ordnermechanik nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung oder
Verdickung als am Lagerzapfen (42) angeformter Nietkopf (50) ausgebildet ist.
7. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel
(22) aus thermoplastischem Kunststoff besteht.
8. Ordnermechanik nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Nietkopf (50)
durch Wärmeverformung am Lagerzapfenende angeformt ist.
9. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerzapfen
(42) durch den Hohlzapfen (30) von dessen über die Lagerschildebene überstehender
Seite her hindurchgesteckt ist.
10. Ordnermechanik nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der über die Lagerschildebene
überstehende Teil des Hohlzapfens (30) in eine ringförmige Lageraussparung (44) des
Betätigungshebels (22) eingreift.
11. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der
Betätigungshebel (22) eine gegen eine Führungsfläche (52) des Lagerschilds (20) flächig
anliegende Anlagefläche (54) aufweist.
12. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß am Betätigungshebel
(22) ein die vorzugsweise teilkreisförmige Oberkante (40) und/oder den Hohlzapfen
(30) umgreifendes Abdeckteil (36, 38) angeformt ist.