[0001] Die Erfindung betrifft eine Ordnermechanik mit einer Grundplatte, zwei im Abstand
voneinander an der Grundplatte senkrecht überstehenden Aufreihstiften, einem zwischen
einer Offenstellung und einer Schließstellung um eine grundplattenfeste Schwenkachse
begrenzt verschwenkbaren, in der Schließstellung mit den Aufreihstiften kuppelbaren
Umlegebügel, einer an der Grundplatte eingespannten, gegen eine Kröpfung des Umlegebügels
unter Vorspannung in Richtung Offenstellung einwirkenden Feder und einem an einem
grundplattenfesten Lagerbock schwenkbar gelagerten, gegen die Kröpfung des Umlegebügels
wirkenden Betätigungshebel.
[0002] Ordnermechaniken dieser Art sind für den Einsatz in Briefordnern bestimmt, die einen
Ordnerrücken und je einen am Ordnerrücken angelenkten Vorder- und Rückdeckel aufweisen.
Die Ordnermechanik wird dabei in der Nähe des Ordnerrückens am Rückdeckel angenietet
oder in eine hierfür vorgesehene Haltevorrichtung eingeschoben. Die Ordnermechanik
wird durch Lüften des Betätigungshebels von seiner Schließstellung in seine Offenstellung
gebracht, in der gelochtes Schriftgut an den Aufreihstiften ein- und ausgehängt werden
kann. Die Feder hat hierbei die Aufgabe, den Umlegebügel gegebenenfalls mit dem auf
dem Umlegebügel aufgereihten Papierstapel selbsttätig in seine Offenstellung zu verschwenken
und in dieser zu halten. Die Feder hat also die Funktion einer Rückstellfeder, die
in der Offenstellung des Bügels unter einer definierten Vorspannung gegen die Bügelkröpfung
anliegen sollte. Eine Zunahme der Rückstellkraft beim Schließen der Ordnermechanik
ist an sich unerwünscht aber nicht zu vermeiden. Bei herkömmlichen Ordnermechaniken
ist die Feder üblicherweise als an ihrer einen Seite an der Grundplatte eingespannte
und mit ihrem anderen Ende gegen die Kröpfung wirkende, trapezförmige oder rechteckige
Blattfeder ausgebildet. Untersuchungen haben gezeigt, daß die Federcharakteristik
einer Blattfeder für den Bewegungsablauf beim Öffnen und Schließen der Ordnermechanik
an sich nicht optimal ist, weil die auf den Bügel wirkenden Federkräfte in der Schließstellung
(bei gegebener Vorspannung in der Offenstellung) verhältnismäßig hoch sind. Hinzu
kommt, daß die bekannten Blattfedern einen relativ hohen Materialaufwand erfordern.
[0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Ordnermechanik
der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß die Federcharakteristik
der auf die Kröpfung des Umlegebügels einwirkenden Rückstellfeder besser an den Schließvorgang
der Ordnermechanik angepaßt ist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Patentanspruch angegebene Merkmalskombination
vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung
ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0005] Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, daß die Rückstellkraft der Feder in der
Schließstellung der Ordnermechanik möglichst wenig gegenüber der Rückstellkraft in
der Offenstellung ansteigt, und zwar unter Berücksichtigung eines möglichst geringen
Material- und Fertigungsaufwandes. Um dies zu erreichen wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen,
daß die Feder aus einem gebogenen Federdraht besteht, der an seinen beiden freien
Enden an je einer im Abstand von der Bügelkröpfung auf der Seite der Schwenkachse
angeordneten Stelle der Grundplatte eingespannt ist und der zwei von der jeweiligen
Einspannstelle aus aufeinanderzu gerichtete Torsionsabschnitte sowie einen an den
einander zugewandten Enden der Torsionsabschnitte in Richtung Bügelkröpfung abgebogenen
und gegen diese anliegenden, bogenförmigen Biegeabschnitt aufweist.
[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Torsionsabschnitte der
Feder im wesentlichen parallel zur Schwenkachse des Umlegebügels ausgerichtet, während
der Biegeabschnitt im wesentlichen senkrecht an die Torsionsabschnitte anschließende
Biegeschenkel aufweist, die durch einen gegen die Kröpfung anliegenden bogenförmigen
oder trapezförmigen Steg miteinander verbunden sind. Die freien Enden des Federdrahts
sind vorteilhafterweise durch die Einspannstelle bildende Bohrungen der Grundplatte
von oben nach unten hindurchgesteckt und so gegen die Unterseite der Grundplatte gebogen
und dort abgestützt, daß der Biegeabschnitt des Federdrahts im unbelasteten Zustand
schräg über die Grundplatte übersteht und somit unter Vorspannung gegen die Kröpfung
des Umlegebügels anliegt.
[0007] Durch die erfindungsgemäße Kombination von Torsions- und Biegeabschnitten wird erreicht,
daß die Federcharakteristik deutlich flacher als die der rein auf Biegung beanspruchten
Blattfeder ist, so daß in der Schließstellung eine deutlich geringere Rückstellkraft
entsteht. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß sowohl der Materialaufwand
als auch die spezifischen Materialkosten von Federdraht erheblich geringer sind als
bei Blattfedern, was insgesamt zu einer Kostenersparnis von etwa 1:7 bei der Feder
führt. Da es sich bei Ordnermechaniken um Massenartikel handelt, besitzt dieser Vorteil
ein besonderes Gewicht.
[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand einiger in der Zeichnung in schematischer
Weise dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht einer Ordnermechanik;
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf eine Ordnermechanik ohne Betätigungshebel;
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Ordnermechanik.
[0009] Die in der Zeichnung dargestellte Ordnermechanik besteht im wesentlichen aus einer
Grundplatte 10, zwei im Abstand voneinander an der Grundplatte 10 senkrecht überstehenden
Aufreihstiften 12, einem in Lagerlaschen 16 der Grundplatte um eine grundplattenfeste
Schwenkachse zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung begrenzt verschwenkbaren
Umlegebügel 18, einer an der Grundplatte eingespannten, gegen eine Kröpfung 26 des
Umlegebügels unter Vorspannung in Richtung Offenstellung einwirkenden Feder 24 und
einem an einem grundplattenfesten Lagerschild 20 schwenkbar gelagerten, von oben gegen
die Kröpfung des Umlegebügels 18 einwirkenden Betätigungshebel 22. Die Feder 24 besteht
aus gebogenem Federdraht, dessen freie Enden 30 durch Bohrungen 32 der Grundplatte
10 von oben nach unten hindurchgesteckt und unter Einspannung der Feder gegen die
Unterseite der Grundplatte 10 gebogen und dort abgestützt sind. Der Federdraht 24
weist ferner zwei von der Einspannstelle 32 aus aufeinanderzu gerichtete, im wesentlichen
parallel zur Schwenkachse des Umlegebügels 18 ausgerichtete Torsionsabschnitte 34
sowie einen an den einander zugewandten Enden 36 der Torsionsabschnitte in Richtung
Kröpfung 26 abgebogenen, bogenförmigen Biegeabschnitt 38 auf. Der Biegeabschnitt ist
dabei in zwei im wesentlichen senkrecht an die Torsionsabschnitte 34 anschließende
Biegeschenkel 40 sowie einen die Bügelschenkel miteinander verbindenden, von unten
gegen die Kröpfung 26 anliegenden bogenförmigen (Fig. 2) oder trapezförmigen (Fig.
3) Steg 42 unterteilt.
[0010] Zur Herstellung der beschriebenen Torsions- und Biegefeder wird Federdraht von einem
Coil abgezogen, abgelenkt und in einem Biegewerkzeug vorgeformt. Im Anschluß an die
Vorformung wird die Feder in die vorbereiteten Bohrungen 32 der Grundplatte eingesetzt.
In einem anschließenden Arbeitsgang werden die freien, durch die Grundplatte hindurchgreifenden
Enden so umgebogen, daß die Feder unter schräger Anstellung ihres Biegeabschnitts
sich an der Rückseite der Grundplatte 10 starr abstützt.
[0011] Zusammenfassend ist folgendes festzustellen:
Die Erfindung bezieht sich auf eine Ordnermechanik mit einer Grundplatte 10, zwei
an der Grundplatte senkrecht überstehenden Aufreihstiften 12, einem zwischen einer
Offenstellung und einer Schließstellung begrenzt verschwenkbaren Umlegebügel 18 einer
an der Grundplatte 10 eingespannten, gegen eine Kröpfung 26 des Umlegebügels unter
Vorspannung in Richtung Offenstellung einwirkenden Feder 24 und einem an einem grundplattenfesten
Lagerschild 20 schwenkbar gelagerten, gegen die Kröpfung 26 des Umlegebügels 18 wirkenden
Betätigungshebel 22. Um bei gleichzeitig wirtschaftlicher Bauweise eine für den Öffnungs-
und den Schließvorgang günstige Federcharakteristik zu erzielen, wird die Feder 24
aus gebogenem Federdraht hergestellt, der an seinen beiden freien Enden 30 in Bohrungen
32 der Grundplatte eingespannt ist und der zwei von der Einspannstelle 32 aus aufeinanderzu
gerichtete Torsionsabschnitte 34 sowie einen an den einander zugewandten Enden 36
der Torsionsabschnitte 34 in Richtung Bügelkröpfung 26 abgebogenen und gegen diesen
anliegenden bogenförmigen Biegeabschnitt 38 aufweist.
1. Ordnermechanik mit einer Grundplatte (10), zwei im Abstand voneinander an der Grundplatte
senkrecht überstehenden Aufreihstiften (12), einem zwischen einer Offenstellung und
einer Schließstellung um eine grundplattenfeste Schwenkachse begrenzt verschwenkbaren,
in der Schließstellung mit den Aufreihstiften (12) kuppelbaren Umlegebügel (18), einer
an der Grundplatte (10) eingespannten, gegen eine Kröpfung (26) des Umlegebügels (18)
unter Vorspannung in Richtung Offenstellung einwirkenden Feder, und einem an einem
grundplattenfesten Lagerbock (20) schwenkbar gelagerten, gegen die Kröpfung (26) des
Umlegebügels (18) wirkenden Betätigungshebel (22), dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (24) aus einem gebogenen Federdraht besteht, der an seinen beiden freien
Enden (30) an je einer im Abstand von der Bügelkröpfung (26) auf der Seite der Schwenkachse
angeordneten Stelle (32) an der Grundplatte (10) eingespannt ist, und der zwei von
der jeweiligen Einspannstelle (32) aus aufeinanderzu gerichtete Torsionsabschnitte
(34) sowie einen an den einander zugewandten Enden (36) der Torsionabschnitte (34)
in Richtung Bügelkröpfung (26) abgebogenen und gegen diese anliegenden bogenförmigen
Biegeabschnitt (38) aufweist.
2. Ordnermechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Torsionsabschnitte (34) im wesentlichen parallel zur Schwenkachse des Umlegebügels
(18) ausgerichtet sind.
3. Ordnermechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Biegeabschnitt (38) im wesentlichen senkrecht an die Torsionsabschnitte (34)
anschließende Biegeschenkel (40) aufweist, die durch einen gegen die Kröpfung (26)
anliegenden, bogenförmigen oder trapezförmigen Steg (42) miteinander verbunden sind.
4. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (30) des Federdrahts (24) durch die Einspannstelle bildende
Bohrungen (32) der Grundplatte (10) von oben nach unten hindurchgesteckt und so gegen
die Unterseite der Grundplatte (10) gebogen und dort abgestützt sind, daß der Biegeabschnitt
(38) im unbelasteten Zustand schräg über die Grundplatte (10) übersteht.
