Schwelverfahren und Vorrichtung zur Niedertemperaturverkokung von zumindest teilweise organischen Abfallstoffen

(19)

(11)

EP 0 520 977 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	13.01.1993 Patentblatt 1993/02

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	30.12.1992 Patentblatt 1992/53

(21)	Anmeldenummer: 92890153.7

(22)	Anmeldetag: 24.06.1992

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁵: C10B 53/00, C10B 49/08

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	CH DE DK FR LI NL SE

(30)

Priorität:

25.06.1991 AT 1264/91

(71)	Anmelder: OBERÖSTERREICHISCHE FERNGAS GESELLSCHAFT m.b.H.
	A-4030 Linz (AT)

(72)	Erfinder:
	Krennbauer, Franz, Ing. A-4060 Leonding (AT)

(74)	Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
	Spittelwiese 7 A-4020 Linz A-4020 Linz (AT)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Schwelverfahren und Vorrichtung zur Niedertemperaturverkokung von zumindest teilweise organischen Abfallstoffen

(57) Um Abfallstoffe mit organischen Bestandteilen in einem Schwelverfahren wirtschaftlich verkoken zu können, indem die Abfallstoffe während ihrer kontinuierlichen Förderung entlang einer Behandlungsstrecke unter weitgehendem Luftabschluß auf eine geeignete Schweltemperatur erwärmt werden, wird vorgeschlagen, daß die der Behandlungsstrecke eingangsseitig zugeführten, zumindest im Aufgabebereich der Abfallstoffe aufwärts strömenden Schwelgase vor bzw. im Aufgabebereich der Abfallstoffe mit einer größeren Strömungsgeschwindigkeit als im Bereich der nachfolgenden Behandlungsstrecke geführt werden, wobei die durch die Schwelgase als Fördergasstrom mitgenommenen Abfallstoffe freifliegend in den heißen Schwelgasen erwärmt werden, während die nichtverkokbaren Reststoffe entgegen der aufwärts gerichteten Gasströmung aus dem Fördergasstrom ausgeschieden werden.

Recherchenbericht