Befestigungseinheit zur Polsterung von Schaumstoffkörpern

Abstract

 Die vorliegende Befestigungseinheit zur Polsterung von Schaumstoffkörpern dient insbesondere zum lösbaren Anbringen von Schutzüberzügen (15) auf gepolsterten Schaumstoffkörpern (14), wie z.B. Sitzkissen, Rückenlehnen oder Matratzen mittels auf der Befestigungseinheit druckknopfartig einrastbarer Polsterknöpfe (9).
Zur Erleichterung des Anbringens und Auswechselns der Schutzüberzüge wird ein Verbindungsband (1) mit an beiden Enden angeformten Ansatzstücken (2, 3) mit kugelförmigen Köpfen (4) und (5) zum Aufdrücken der Polsterknöpfe vorgeschlagen, wobei ein Ansatzstück (2) auf der zum Band (1) hin gerichteten Seite mit einem zylindrischen Schaft (12) und in kurzem Abstand von dem Kugelkopf (4) auf dem Schaft (12) mit einer Platte (6) zum Halten des Ansatzstückes (2) auf dem Schaumstoffkörper (14) versehen ist, während das andere Ansatzstück (3) ebenfalls an der zum Band (1) hin gerichteten Seite einen Schaft (12) und in kurzem Abstand von dem Kopf (5) auf dem Schaft (12) eine kleinere Platte (7) aufweist, deren Durchmesser etwa dem Durchmesser des Kugelkopfes (5) entspricht und die dazu bestimmt ist, nach dem Durchziehen des Ansatzstückes (3) durch den Schaumstoffkörper (14) einem sich auf dessen Rückseite abstützenden Halteteil (8) als Anlage zu dienen.

Beschreibung

[0001] Die meisten bekannten Polsterungssysteme bestehen aus einem einfachen Knopf, der zum Aufziehen an seiner Innenseite einen Haken aufweist, welcher mit einem Band bzw. Bindfaden oder kleinen Kette verbunden wird.

[0002] Das Band wird durch den zusammengedrückten Schaumstoff des Kissens mit einem Werkzeug (einer Art Spezialnadel) hindurchgezogen. Sodann wird ein zweiter Knopf oder ein anderes Haltemittel auf dem freien, äußersten Ende des Bandes befestigt.

[0003] Wenn der Benutzer den Schutzüberzug des Kissens entfernen will, um diesen zu reinigen, so muß der Benutzer die Polsterknöpfe lösen, d.h. er muß das Band abschneiden oder sonstwie öffnen. Bis dahin gibt es keine Probleme.

[0004] Um aber nach dem erneuten Aufziehen des Schutzüberzuges die Polsterknöpfe wieder an ihren Platz setzen zu können, bedarf es nicht nur eines geeigneten Werkzeugs, sondern der Benutzer muß auch ein geschickter Handwerker sein.

[0005] Um diesem Problem abzuhelfen und das Anbringen der Schutzüberzüge montagefreundlicher zu gestalten, ist die im Anspruch 1 angegebene Befestigungseinheit entwickelt worden, die die Polsterung des Kissens ermöglicht, bevor der Schutzüberzug aufgezogen wird, so daß dieser Schutzüberzug jederzeit leicht abgeknöpft und wieder aufgeknöpft werden kann.

[0006] Das hierfür vorgesehene Band ist an seinen beiden Enden mit Ansatzstücken versehen, die auf dem Band durch Übergießen haftend gemacht worden sind. Die Ansätze besitzen druckknopfähnliche Kugelköpfe.

[0007] Die Kissenüberzüge ihrerseits sind mit Öffnungen versehen, durch welche die Kugelpartien des Bandes hindurchtreten können. Wenn der Überzug aufgezogen ist, bleibt dann nur noch, die einfachen oder gepolsterten Knöpfe auf die Kugeln aufzudrücken.

[0008] Zur Reinigung der Schutzüberzüge muß der Benutzer nur die Knöpfe abknöpfen und den Überzug abziehen, wobei das Band mit den Ansätzen im Schaumgummi des Kissens an seinem Platz verbleibt.

[0009] In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Befestigungseinheit dargestellt, welche nachfolgend näher erläutert werden sollen.
Es zeigt

Fig. 1

ein Verbindungsband mit Ansatzstücken in Vorderansicht,

Fig. 2

eine Draufsicht auf das linke Ansatzstück in Richtung "A",

Fig. 3

eine lose Ankerplatte in Vorderansicht,

Fig. 4

eine Draufsicht auf die Ankerplatte,

Fig. 5

einen Polsterknopf in Draufsicht,

Fig. 6

den Polsterknopf im Schnitt,

Fig. 7

die auf dem Schaumstoff montierte Befestigungseinheit mit Schutzüberzug,

Fig. 8

eine weitere Ausführungsform der Befestigungseinheit und

Fig. 9

eine Anzahl von zusammenhängend verspritzten Befestigungseinheiten.

[0010] Die in den Figuren dargestellte Befestigungseinheit dient zum lösbaren Anbringen von Schutzüberzügen 15 auf gepolsterten Schaumstoffkörpern 14, wie z.B. Sitzkissen, Rückenlehnen oder Matratzen (Fig. 7).

[0011] Die Befestigungseinheit setzt sich zusammen aus einem flexiblen Verbindungsband 1 und Ansatzstücken 2 und 3, welche an dessen beiden Enden angeformt oder durch Auf- bzw. Überspritzen oder auf sonst irgendeine bekannte Art haftend gemacht worden sind.

[0012] Das in der Zeichnung links dargestellte Ansatzstück 2 besteht hierbei aus einem Kugelkopf 4 mit einem einseitig angesetzten, zylindrischen Schaft 12 und ist dicht neben dem Kugelkopf 4 auf der zum Schaft 12 gerichteten Seite mit einer vorzugsweise kreisrunden Anschlagplatte 6 versehen, welche beim Hindurchziehen des Verbindungsbandes 1 durch den Schaumstoffkörper 14 eine Anschlagfläche für das Ansatzstück 2 bildet.

[0013] Das andere, in der Zeichnung rechts dargestellte Ansatzstück 3 besteht ebenfalls aus einem Kugelkopf 5 mit einem einseitig angesetzten zylindrischen Schaft 12 und besitzt dicht neben dem Kugelkopf 5 auf der zum Schaft 12 gerichteten Seite eine kleinere, ebenfalls kreisrunde Anlageplatte 7, deren Durchmesser etwa dem Durchmesser des Kugelkopfes 5 entspricht. Diese Platte 7 ist dazu bestimmt, nach dem Durchziehen des Verbindungsbandes 1 durch den Schaumstoffkörper 14 einen sich auf dessen Rückseite abstützenden, noch näher zu beschreibenden Halteteil als Anlage zu dienen.

[0014] Die Ansatzstücke 2 und 3 werden zweckmäßigerweise auf einem endlos gespritzten Kunststoffaden oder -band 1 in vorbestimmten Abständen aufgespritzt, wobei der Abstand zwischen den Ansatzstücken 2 und 3 durch Änderung der Abrollgeschwindigkeit variiert werden kann (Fig. 9).

[0015] Durch Abschneiden des Verbindungsbandes 1 jeweils zwischen zwei nebeneinander aufgespritzten Ansatzstücken 2 und 3 erhält man aus den zusammenhängend gelieferten Bändern dann die zur Polsterung des Schaumstoffes 14 fertige Befestigungseinheit.

[0016] Zur Verankerung des Ansatzstückes 3 nach dem Hindurchziehen des in Figur 1 dargestellten Verbindungsbandes 1 ist eine in Figur 3 und 4 abgebildete Ankerplatte 8 vorgesehen, welche in ihrer Mitte ein dem Außendurchmesser des Schaftes 12 entsprechendes Loch 17 aufweist, das mit einer sich bis zum Plattenrand trichterförmig erweiternden Öffnung 16 verbunden ist. Diese bildet kurz vor dem Loch 17 einen Engpaß 18, damit die Ankerplatte 8 nach dem Aufdrücken auf den Schaft 12 festgelegt ist.

[0017] In Figur 5 und 6 ist ein Polsterknopf 9 aus Kunststoffmaterial abgebildet, welcher auf den Kugelköpfen 4 und 5 druckknopfartig einrastbar ist. Der Polsterknopf 9 besitzt hierzu in seiner Mitte eine Aussparung 10, die an der Aufsteckseite von zwei halbringförmigen Rastlappen 11 umgeben sind. Diese entsprechen in ihrem Innendurchmesser dem Außendurchmesser der Kugelköpfe 4 und 5 und sind an ihrem vorderen Randbereich etwas zur Mitte hin herumgebogen. Dieser Randbereich wird beim Aufdrücken des Polsterknopfes 9 auf dem Kugelkopf 4 bzw. 5 elastisch etwas auseinandergedrückt und federt hinter der Kugeloberfläche wieder in seine Ausgangslage zurück, wobei sich die Rastlappen 11 auf der der Anschlagplatte 6 bzw. Anlageplatte 7 zugekehrten Seite des Kugelkopfes 4 bzw. 5 klemmend abstützen.

[0018] Bei der Aufpolsterung des Schaumstoffkörpers 14 wird dieser zunächst zusammengedrückt und mit Hilfe einer Nadel durchstochen. Dann wird an dieser Stelle ein spitzes Greifwerkzeug eingeführt und der Kugelkopf 5 von diesem Greifwerkzeug an einer eigens hierfür vorgesehenen Rille 13 erfaßt und durchgezogen, bis die Anschlagplatte 6 an der einen Seite des Schaumstoffkörpers 14 aufliegt. Nun wird auf der anderen Seite des Schaumstoffkörpers 14 das Ansatzstück 3 mit Hilfe der Ankerplatte 8 blockiert, welche vor der Anlageplatte 7 von der Seite her auf den Schaft 12 so weit aufgedrückt wird, bis dieser Schaft 12 am Engpaß 18 vorbei in dem Loch 17 der Platte 8 einrastet.

[0019] Nun wird der Schutzüberzug 15 über den Schaumstoffkörper übergezogen, und zwar derart, daß die darin vorbereiteten Befestigungslöcher mit den Kugelköpfen 4 und 5 zusammentreffen. Jetzt müssen nur noch die Knöpfe 9 auf die Kugelköpfe 4 und 5 aufgedrückt werden, wobei diese Knöpfe 9 üblicherweise mit dem Stoff des Schutzüberzuges 15 dekorativ verkleidet sind. Selbstverständlich ist es auch möglich und je nachdem auch zweckmäßig, wenn diese Polsterknöpfe 9 im Schutzüberzug 15 an den vorbestimmten Stellen in bekannter Weise eingeclipst oder sonstwie befestigt sind.

[0020] In Figur 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Befestigungseinheit dargestellt, deren Ansatzstück 2 auf der linken Seite gleich aufgebaut ist wie dasjenige in Figur 1. Dagegen unterscheidet sich das Ansatzstück 21 auf der rechten Seite vom Ansatzstück 3 der Figur 1 darin, daß anstelle der losen Ankerplatte 8 mindestens zwei schräg nach hinten abstehende Ankerflügel 19 mit Filmscharnieren 20 am Schaft 12 schwenkbar angeformt sind. Diese Flügel 19 legen sich beim Hindurchziehen des Ansatzstückes 21 durch den vorgestochenen Schaumstoffkörper 14 an den Schaft 12 an und spreizen sich nach dem Durchtritt auf der Rückseite des Schaumstoffkörpers 14 wieder auseinander, so daß nach dem Entlasten des Schaumstoffs 14 die Flügel 19 sich auf dessen Rückseite bei gleichzeitiger Anlage an die Anlageplatte 7 abstützen.

[0021] Der Schaumstoffkörper 14 ist nun bereit zum überziehen des Schutzüberzugs 15. Die Befestigung mit den Polsterknöpfen 9 erfolgt in der vorbeschriebenen Weise.

Ansprüche

1. Befestigungseinheit zur Polsterung von Schaumstoffkörpern, insbesondere zum lösbaren Anbringen von Schutzüberzügen auf gepolsterten Schaumstoffkörpern wie z.B. Sitzkissen, Rückenlehnen oder Matratzen mittels auf der Befestigungseinheit druckknopfartig einrastbarer Polsterknöpfe,
gekennzeichnet durch
ein durch den Schaumstoffkörper (14) hindurchziehbares Verbindungsband (1) mit an beiden Enden angeformten Ansatzstücken (2, 3) mit kugelförmigen Köpfen (4) und (5) zum Aufdrücken der Polsterknöpfe, wobei ein Ansatzstück (2) auf der zum Band (1) hin gerichteten Seite mit einem zylindrischen Schaft (12) und in kurzem Abstand von dem Kugelkopf (4) auf dem Schaft (12) mit einer Platte (6) zum Halten des Ansatzstückes (2) auf dem Schaumstoffkörper (14) versehen ist, während das andere Ansatzstück (3) ebenfalls an der zum Band (1) hin gerichteten Seite einen Schaft (12) und in kurzem Abstand von dem Kopf (5) auf dem Schaft (12) eine kleinere Platte (7) aufweist, deren Durchmesser etwa dem Durchmesser des Kugelkopfes (5) entspricht und die dazu bestimmt ist, nach dem Durchziehen des Ansatzstückes (3) durch den Schaumstoffkörper (14) einem sich auf dessen Rückseite abstützenden Halteteil als Anlage zu dienen.

2. Befestigungseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil als Ankerplatte (8) ausgebildet ist, welche mit einer bis zum mittleren Loch (17) reichenden, sich trichterförmig verengenden Öffnung (16) zum seitlichen Einführen der Ankerplatte (8) versehen ist.

3. Befestigungseinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführöffnung (16) kurz vor dem mittleren Halteloch (17) einen Engpaß (18) bildet, durch welchen der am Kugelkopf (5) angeformte Schaft (12) unter elastischer Aufweitung des Engpasses (18) hindurchtreten kann.

4. Befestigungseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil aus mehreren, vom Schaft (12) radial abstehenden Flügeln (19) besteht, welche am Schaft (12) dicht vor der Anlageplatte (7) über ein Filmscharnier (20) schwenkbar angeformt sind.

5. Verfahren zur Herstellung der Befestigungseinheit nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugelköpfe (4, 5) mit ihren Platten (6, 7) und Schaften (12) auf einem endlos gespritzten Band (1) in vorbestimmten Abständen aufgespritzt werden und das Band (1) dann zwischen zwei nebeneinander aufgespritzten Kugelköpfen (4) und (5) abgeschnitten wird, so daß jeweils eine komplette, aus Verbindungsband (1) und zwei verschiedenen Ansätzen (2/3 bzw. 2/21) gebildete Befestigungseinheit entsteht.

Zeichnung