(19)
(11) EP 0 521 323 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.05.1993  Patentblatt  1993/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.01.1993  Patentblatt  1993/01

(21) Anmeldenummer: 92109891.9

(22) Anmeldetag:  12.06.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B68G 7/08, B29C 45/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 29.06.1991 DE 4121574

(71) Anmelder: A. Raymond & Cie
F-38028 Grenoble-Cédex (FR)

(72) Erfinder:
  • Briere, Jean
    F-38600 Fontaine (FR)
  • Moretti, Erminio
    F-3800 Grenoble (FR)

(74) Vertreter: Kirchgaesser, Johannes, Dipl.-Ing. 
p/a Fa. A. RAYMOND KG, Teichstrasse 57
D-79539 Lörrach
D-79539 Lörrach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Befestigungseinheit zur Polsterung von Schaumstoffkörpern


    (57) Die vorliegende Befestigungseinheit zur Polsterung von Schaumstoffkörpern dient insbesondere zum lösbaren Anbringen von Schutzüberzügen (15) auf gepolsterten Schaumstoffkörpern (14), wie z.B. Sitzkissen, Rückenlehnen oder Matratzen mittels auf der Befestigungseinheit druckknopfartig einrastbarer Polsterknöpfe (9).
    Zur Erleichterung des Anbringens und Auswechselns der Schutzüberzüge wird ein Verbindungsband (1) mit an beiden Enden angeformten Ansatzstücken (2, 3) mit kugelförmigen Köpfen (4) und (5) zum Aufdrücken der Polsterknöpfe vorgeschlagen, wobei ein Ansatzstück (2) auf der zum Band (1) hin gerichteten Seite mit einem zylindrischen Schaft (12) und in kurzem Abstand von dem Kugelkopf (4) auf dem Schaft (12) mit einer Platte (6) zum Halten des Ansatzstückes (2) auf dem Schaumstoffkörper (14) versehen ist, während das andere Ansatzstück (3) ebenfalls an der zum Band (1) hin gerichteten Seite einen Schaft (12) und in kurzem Abstand von dem Kopf (5) auf dem Schaft (12) eine kleinere Platte (7) aufweist, deren Durchmesser etwa dem Durchmesser des Kugelkopfes (5) entspricht und die dazu bestimmt ist, nach dem Durchziehen des Ansatzstückes (3) durch den Schaumstoffkörper (14) einem sich auf dessen Rückseite abstützenden Halteteil (8) als Anlage zu dienen.






    Recherchenbericht