(19)
(11) EP 0 521 475 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.03.1993  Patentblatt  1993/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.01.1993  Patentblatt  1993/01

(21) Anmeldenummer: 92111109.2

(22) Anmeldetag:  01.07.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B67C 3/26, B67C 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 05.07.1991 DE 4122267

(71) Anmelder: KHS Maschinen- und Anlagenbau Aktiengesellschaft
D-47057 Duisburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Naaber, Matthias
    W-6551 Bretzenheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Füllelement


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine neuartige Ausbildung eines Füllelementes zum Füllen von Flaschen (3) oder dergleichen Behälter mit einem flüssigen Füllgut, zur Verwendung bei einer Füllmaschine umlaufender Bauart, bei der an einem um eine vertikale Maschinenachse umlaufendem Maschinenteil mehrere derartige Füllelemente vorgesehen sind, mit einem Gehäuse (6) und mit einem mit einem Schaft in einer Ausnehmung (7,8) des Gehäuses gehaltenen rohr- oder stabförmigen Element (4), welches an einem ersten Bereich des Schaftes unter Verwendung wenigstens einer Dichtung (13) abgedichtet im Gehäuse sitzt und sich in einem zweiten Bereich des Schaftes außerhalb der Dichtung (13) mit einer Außenfläche gegen das Gehäuse bzw. gegen eine in der Ausnehmung gebildete Anlage abstützt, sowie mit einem im Gehäuse ausgebildeten, das rohr- oder stabförmige Element an seiner Außenfläche umschließenden und von einer Reinigungs- oder Spülflüssigkeit durchströmbaren Reinigungskanal.







    Recherchenbericht