| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 521 829 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
13.12.1995 Patentblatt 1995/50 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.07.1992 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A62B 18/00 |
|
| (54) |
Tragbares Atemluftgerät
Portable breathing air apparatus
Appareil d'air respiratoire portable
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
CH DE GB IT LI SE |
| (30) |
Priorität: |
02.07.1991 CH 1957/91
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
07.01.1993 Patentblatt 1993/01 |
| (73) |
Patentinhaber: Micronel AG |
|
CH-8307 Tagelswangen (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Meier, Peter
CH-8315 Lindau (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Groner, Manfred et al |
|
Isler & Pedrazzini AG,
Patentanwälte,
Postfach 6940 8023 Zürich 8023 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 420 812
|
FR-A- 2 345 171
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein tragbares Atemluftgerät nach dem Oberbegriff des unabhängigen
Patentanspruchs 1. Atemluftgeräte dieser Art sind in zahlreichen Ausführungen bekannt
und werden insbesondere für industrielle Zwecke dann benutzt, wenn mit gefährlichen
Stoffen gearbeitet werden muss, siehe z.B. DE-A-2 612 877 oder EP-A-0 420 812. Die
Geräte werden vom Benutzer in der Regel am Körper getragen, und zwar mittels eines
Hüftgurtes auf der linken oder rechten Seite oder auf dem Rücken. Mit einem flexiblen
Schlauch ist jeweils das Gerät mit einer Atemschutzmaske oder mit einem Schutzanzug
verbunden. Dadurch kann dem Benutzer gefilterte Luft zur Atmung zur Verfügung gestellt
werden. Durch ein im Gerät untergebrachtes Gebläse wird in der Schutzmaske oder im
Schutzanzug ein Überdruck aufgebaut, welche die Atmung stark erleichtert und ein Eindringen
von gefährlichen Stoffen weitgehend verhindert. Solche Geräte werden auch bei der
Ausübung anstrengender und anspruchsvoller Arbeiten, beispielsweise in der Landwirtschaft
und bei der Sanierung von Gebäuden getragen. Je nach Tätigkeit wird das Atemluftgerät
auf dem Rücken, auf der linken oder auf der rechten Seite getragen. Bei den bekannten
Atemluftgeräten besteht nun die Schwierigkeit, dass das Gerät in wenigstens einer
der genannten Tragpositionen bei der Arbeit sehr hinderlich sind. In der Regel wird
dies durch einen ungünstigen Verlauf des Verbindungsschlauches und eines elektrischen
Kabels oder die relativ grosse Höhe des Gerätes verursacht. Es gibt deshalb Atemluftgeräte,
die in einer Ausführung für die linke Körperseite und einer Ausführung für die rechte
Körperseite geliefert werden. Ebenfalls gibt es Atemluftgeräte die speziell für das
Tragen auf dem Rücken ausgebildet sind.
[0002] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Atemluftgerät der genannten Art
zu schaffen, welches diese Schwierigkeiten vermeidet und das somit in allen genannten
Tragpositionen für körperliche Arbeiten angenehm zu tragen ist. Die Aufgabe ist durch
die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.
[0003] Beim erfindungsgemässen Atemluftgerät ist die Kombination der in Anspruch 1 definierten
Symmetrie und der ebenfalls definierten Befestigungseinrichtung, welche ermöglicht,
dass in allen drei genannten Tragarten der Verbindungsschlauch einen optimalen und
wenig störenden Verlauf einnehmen kann. Das Atemluftgerät kann sowohl auf der linken
als auch auf der rechten Körperseite so getragen werden, dass der Anschlusstutzen
für den Verbindungsschlauch nach vorne ragt, und zwar mit einer Neigung von beipielsweise
45 Grad zur Horizontalen. Auf dem Rücken getragen ragt der Anschlusstutzen senkrecht
nach oben, was ebenfalls optimal ist.
[0004] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Gehäuse des Atemluftgerätes als flacher,
etwa quadratischer Kasten ausgebildet, wobei die Symmetrieebene durch zwei gegenüberliegende
Ecken des Gehäuses geht. In den Seitentragarten ist dann der Anschlusstutzen um etwa
45 Grad nach oben gerichtet, was einen idealen Verlauf des Anschlusschlauches ergibt.
Eine besonders einfache Bedienung des Atemluftgerätes ist dann gewährleistet, wenn
der Schalter auf der Aussenseite des Gerätes und in der Nähe des Anschlusstutzens
angeordnet ist. In beiden Seitentragpositionen ist dann der Schalter vorne und oben
angeordnet. Die symmetrische Anordnung des Schalters trägt dazu bei, dass er beispielsweise
auch mit Schutzhandschuhen und bei schlechter Sicht sicher und schnell gefunden werden
kann.
[0005] Eine besonders kompakte Ausführung des Gerätes wird dann erreicht, wenn durch eine
Weiterbildung der Erfindung die Energieversorgungseinheit eine Ecke des Gehäuses bildet
und zwischen zwei symmetrisch angeordnete Filtereinheiten eingreift. Auch ist dadurch
der Raum günstig ausgenützt und die Schaffung eines vergleichsweise kleinen, flachen
und zugleich kompakten Gerätes ermöglicht.
[0006] Die Energieversorgungseinheit ist nach einer Weiterbildung der Erfindung in eine
Ausnehmung der Gehäuses lösbar eingesetzt. Die Energieversorgungseinheit ist vorzugsweise
drehsymmetrisch, so dass sie in zwei Positionen einsetzbar ist. Weitere vorteilhafte
Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung
und der Zeichnung. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- Eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Atemluftgerätes,
- Fig. 2
- eine Vorderansicht des Atemluftgerätes nach Fig. 1, wobei die Energieversorgungseinheit
getrennt vom Gerät gezeigt ist,
- Fig. 3
- eine teilweise geschnittene Ansicht der Rückseite des Atemluftgerätes,
- Fig. 4a bis 4c
- schematisch die drei möglichen Tragpositionen.
[0007] Das Atemluftgerät weist ein Kunststoffgehäuse auf, in dem ein hier nur andeutungsweise
gezeigtes Gebläse 11 untergebracht ist. Von diesem Gebläse 11 führen in symmetrischer
Anordnung zwei Kanäle 13 jeweils zu einem Filter 3. Die Filter 3 besitzen jeweils
eine Ansaugöffnung 3a durch die mittels des Gebläses 11 Aussenluft angesaugt, gereinigt
und durch einen Kanal 14 einem an einem Stutzen 5 luftdicht angebrachten Schlauch
12 zugeführt werden kann. Die handelsüblichen Filter 3, sogenannte Kanisterfilter
sind auf der Rückseite des Gehäuses 1 aufgeschraubt und können somit in einfacher
Weise ausgewechselt werden. Wie die Fig. 1 und 2 deutlich zeigen, sind die Filter
3 jeweils in etwa viertelkreisförmigen Nischen untergebracht, die durch die Vorderseite
1 a des Gehäuses 1, einen wallartigen Ansatz 16 sowie ein Batteriegehäuse 2 gebildet
wird. Die Filter 3 sind somit nur zum Teil vorstehend.
[0008] Der flexible Gummischlauch 12 ist am einen Ende am Stutzen 5 befestigt, beispielsweise
aufgeschraubt, und am anderen hier nicht gezeigten Ende beispielsweise mit einer hier
nicht gezeigten Schutzmaske verbunden.
[0009] Dem Stutzen 5 diametral gegenüber weist das Gehäuse 1 eine Ausnehmung 15 auf, in
welche ein Batteriegehäuse 2 eingesetzt ist. Das Gehäuse 2 bildet im wesentlichen
eine Decke des Gehäuses 1 und ist auf der Vorderseite, wie aus Fig. 1 ersichtlich
vorstehend, derart, dass die Filter 3 bereichsweise durch das Gehäuse 2 abgedeckt
werden. In Fig. 2 ist gezeigt, wie das Gehäuse 2 von unten in die Ausnehmung 15 eingesetzt
wird. Das Gehäuse 2 greift vergleichsweise weit in den Zwischenraum zwischen den Filtern
3 ein. Die elektrischen Kontaktstifte 10 des Gehäuses 2 sind so ausgebildet, dass
das Gehäuse 2 in zwei Positionen in die Ausnehmung 15 eingesetzt und der elektrische
Kontakt hergestellt werden kann. Im Gehäuse 2 sind Batterien oder Akkumulatoren 17
untergebracht, so dass hier eine elektrische Energieversorgungseinheit zum Betrieb
des Gebläses 11 gebildet ist. Es hat sich gezeigt, dass diese Einheit in jeder Tragposition
sehr einfach eingesetzt und ausgewechselt werden kann. Zur lösbaren Verriegelung des
Gehäuses 2 weist dieses in symmetrischer Anordnung zwei Rastklinken 9b auf, die mit
entsprechenden Rastnocken 9a des Gehäuses 1 zusammenarbeiten. Die derart gebildete
Verriegelung 9 kann in einfacher Weise gelöst werden indem die Rastklinken 9b in der
in Fig. 3 gezeigten Pfeilrichtung ausgelenkt werden. Die Energieversorgungseinheit
kann auch ohne Sicht einfach und sicher ausgewechselt werden.
[0010] Zum Ein- und Ausschalten des Gebläses 11 oder zur Anzeige z.B. des Batterizustandes
oder der Filterdurchlässigkeit ist auf der Vorderseite des Gehäuses 1 unmittelbar
unterhalb des Stutzens 5 in symmetrischer Anordnung ein Schalter 4 angebracht. In
Fig. 1 gezeigt, befindet sich der Schalter 4 in einer für die Betätigung günstigen
Lage auf der oberen Aussenseite des Ansatzes 16.
[0011] Zur Befestigung des Atemluftgerätes an einem Hüftgurt weist das Gehäuse 1 auf der
Rückseite drei angeformte Gurtösen 6 und 7 auf. Die Ösen 7 sind spiegelsymmetrisch
angeordnet, wie in Fig. 3 gezeigt. Zur Befestigung des Atemschutzgerätes wird ein
Hüftgurt 18 durch die Kanäle von jeweils zwei Gurtösen 7 bzw. 6 hindurchgezogen. Wird
das Atemluftgerät auf der rechten Seite getragen, so wird der Hüftgurt 18 durch eine
der Ösen 7 und die Öse 6 hindurch gezogen. Das Atemschutzgerät befindet sich dann
an der rechten Hälfte B des Hüftgurtes, wie in Fig. 4a gezeigt.
[0012] Wird das Atemschutzgerät auf dem Rücken getragen, so wird der Hüftgurt 18 durch die
beiden Ösen 7 hindurchgezogen, sodass das Gerät am mittleren Bereich A des Gurtes
18 angeordnet ist, wie in Fig. 4b gezeigt. Der Schlauch 12 ist dann nach oben gerichtet.
[0013] Soll das Atemluftgerät auf der linken Seite getragen werden, so wird der Gurt 18
wieder durch die Öse 6 und eine der Ösen 7 durchgezogen. Es ergibt sich dann die in
Fig. 4c schematisch gezeigte Anordnung. Das Atemluftgerät hängt bei dieser Tragart
an der linken Hälfte C des Gürtels 18. Wie bei der rechten Tragart hat auch hier der
Stutzen 5 eine neigung von 45 Grad nach oben.
[0014] Es sind auch andere Befestigungen des Hüftgürtels 18 an der Rückseite des Atemluftgerätes
denkbar. Wesentlich ist hier lediglich, dass das Gerät wie in den Fig. 4a bis 4c gezeigt
in den drei verschiedenen Tragarten fixiert werden kann.
1. Tragbares Atemluftgerät mit einem Gehäuse (1, 2), einem Gebläse (11), wenigstens einer
lösbar am Gehäuse (1) angebrachten Filtereinheit (3), einer Befestigungsvorrichtung
(6, 7) zur Befestigung des Gerätes an einem Hüftgurt, einer Energieversorgungseinheit
(2, 10, 17), sowie einem Schalter (4) zum Ein- und Ausschalten des Gebläses (11),
wobei es im wesentlichen spiegelsymmetrisch ausgebildet ist, und wobei die Symmetrieebene
durch einen Anschlusstutzen (5) zum Befestigen eines Verbindungsschlauches (12) geht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6, 7) so ausgebildet ist,
dass bei einer Befestigung des Gerätes an einem Hüftgurt (18) die Symmetrieebene sich
quer oder wahlweise nach der einen oder anderen Seite geneigt zum Hüftgurt (18) erstreckt.
2. Atemluftgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1, 2) flach
und im wesentlichen quadratisch ausgebildet ist.
3. Atemluftgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Symmetrieebene durch
gegenüberliegende Ecken des Gehäuses (1, 2) hindurch geht.
4. Atemluftgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei
Filtereinheiten (3) liegend auf der Aussenseite des Gehäuses (1) angebracht sind,
und dass das Gehäuse (1) eine Ausnehmung (15) aufweist, die sich zwischen die Filtereinheiten
(3) erstreckt und zur lösbaren Aufnahme eines Gehäuses (2) einer Energieversorgungseinheit
dient.
5. Atemluftgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der
Rückseite des Gehäuses (1) drei Gurtösen (6, 7) angeordnet sind, derart, dass zum
Durchziehen eines Hüftgürtels (18) Kanäle gebildet sind, die wie die Seiten eines
rechtwinkligen Dreiecks zueinander verlaufen.
6. Atemluftgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadruch gekennzeichnet, dass der Schalter
(4) oder wenigstens eine Anzeige auf einer Aussenseite eines Ansatzes (16) des Gehäuses
(1) angebracht ist.
7. Atemluftgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse
(2) der Energieversorgungseinheit mittels einer Rastvorrichtung (9) in symmetrischer
Anordnung lösbar am Gehäuse (1) fixiert ist.
1. Portable breathing air apparatus having a casing (1, 2), a blower (11), at least one
filter unit (3) releasably attached to the casing (1), an attachment apparatus (6,7)
for the purpose of attaching the apparatus to a hip-belt, an energy supply unit (2,
10, 17), and a switch (4) for the purpose of switching the blower (11) on and off,
wherein the apparatus is substantially mirror symmetrical and wherein the symmetrical
plane extends through a connection pipe (5) for the purpose of attaching a connection
tube (12) characterised in that the attachment device (6,7) is designed in such a
manner that when attaching the apparatus to a hip-belt (18), the symmetrical plane
extends transversely or optionally to one side or the other side inclined towards
the hip-belt (18).
2. Breathing air apparatus according to claim 1, characterised in that the casing (1,
2) is flat and substantially quadratic in shape.
3. Breathing air apparatus according to claim 2, characterised in that the symmetrical
plane extends through opposite lying corners of the casing (1, 2).
4. Breathing air apparatus according to any one of claims 1 to 3, characterised in that
two filter units (3) are attached lying on the outer side of the casing (1) and that
the casing (1) comprises a recess (15) which extends between the filter units (3)
and serves to receive in a releasable manner a casing (2) of an energy supply unit.
5. Breathing air apparatus according to any one of claims 1 to 4, characterised in that
three belt eyelets (6, 7) are disposed on the rear side of the casing (1) in such
a manner that passages are formed for the purpose of pulling through a hip-belt (18),
which passages extend towards each other like the sides of a right-angled triangle.
6. Breathing air apparatus according to any one of claims 1 to 5, characterised in that
the switch (4) or at least an indicator is attached to an outer side of a protection
(16) of the casing (1).
7. Breathing air apparatus according to any one of claims 1 to 6, characterised in that
the casing (2) of the energy supply unit is releasably fixed to the casing (1) in
a symmetrical arrangement by means of a snap-in locking device (9).
1. Appareil respiratoire portable comportant un boîtier (1,2), un ventilateur (1), au
moins une unité de filtre (30) pouvant être montée de façon amovible sur le boîtier
(1), un dispositif de fixation (6,7) servant à fixer l'appareil à une ceinture placée
au niveau des hanches, une unité d'alimentation en énergie (2,10,17) ainsi qu'un interrupteur
(4) pour brancher et débrancher le ventilateur (11), l'appareil étant agencé de manière
à être essentiellement symétrique, et le plan de symétrie passant par une tubulure
de raccordement (5) servant à fixer un tuyau de raccordement (12), caractérisé en
ce que le dispositif de fixation (6,7) est agencé de telle sorte que, dans le cas
d'une fixation de l'appareil à une ceinture (18) placée au niveau des hanches, le
plan de symétrie s'étend obliquement ou en étant incliné au choix d'un côté ou de
l'autre par rapport à la ceinture (18).
2. Appareil respiratoire selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (1,2)
est réalisé avec une forme plate et essentiellement carrée.
3. Appareil respiratoire selon la revendication 2, caractérisé en ce que le plan de symétrie
passe par des coins opposés du boîtier (1,2).
4. Appareil respiratoire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait
que deux unités de filtre (3) sont appliquées le long de la face extérieure du boîtier
(1) et que le boîtier (1) comporte un logement (15), qui s'étend entre les unités
de filtre (3) et sert à loger de façon amovible un boîtier (2) d'une unité d'alimentation
en énergie.
5. Appareil respiratoire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
trois boucles de ceinture (6,7) sont disposés sur la face arrière du boîtier (1) de
telle sorte que des canaux, qui convergent comme les côtés d'un triangle rectangle,
sont formés pour enfilage d'une ceinture (18) portée au niveau des hanches.
6. Appareil respiratoire selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait
que l'interrupteur (4) ou au moins un dispositif d'affichage est placé sur une face
extérieure d'une partie saillante (16) du boîtier (1).
7. Appareil respiratoire selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que
le boîtier (2) de l'unité d'alimentation en énergie est fixé de façon amovible au
boîtier (1) selon une disposition symétrique, au moyen du dispositif d'encliquetage
(9).

