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<ep-patent-document id="EP92810500B1" file="EP92810500NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0521829" kind="B1" date-publ="19951213" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE......GB..ITLI....SE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0521829</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19951213</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>92810500.6</B210><B220><date>19920701</date></B220><B240><B241><date>19930202</date></B241><B242><date>19950405</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>1957/91</B310><B320><date>19910702</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19951213</date><bnum>199550</bnum></B405><B430><date>19930107</date><bnum>199301</bnum></B430><B450><date>19951213</date><bnum>199550</bnum></B450><B451EP><date>19950405</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 62B  18/00   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Tragbares Atemluftgerät</B542><B541>en</B541><B542>Portable breathing air apparatus</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil d'air respiratoire portable</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 420 812</text></B561><B561><text>FR-A- 2 345 171</text></B561></B560><B590><B598>1   2</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Meier, Peter</snm><adr><str>Im Chrummenacher 62</str><city>CH-8315 Lindau</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Micronel AG</snm><iid>00581751</iid><irf>EPA-117407</irf><adr><str>Zürcherstrasse 51</str><city>CH-8307 Tagelswangen</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Groner, Manfred</snm><sfx>et al</sfx><iid>00057652</iid><adr><str>Isler &amp; Pedrazzini AG,
Patentanwälte,
Postfach 6940</str><city>8023 Zürich</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19930107</date><bnum>199301</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein tragbares Atemluftgerät nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1. Atemluftgeräte dieser Art sind in zahlreichen Ausführungen bekannt und werden insbesondere für industrielle Zwecke dann benutzt, wenn mit gefährlichen Stoffen gearbeitet werden muss, siehe z.B. DE-A-2 612 877 oder EP-A-0 420 812. Die Geräte werden vom Benutzer in der Regel am Körper getragen, und zwar mittels eines Hüftgurtes auf der linken oder rechten Seite oder auf dem Rücken. Mit einem flexiblen Schlauch ist jeweils das Gerät mit einer Atemschutzmaske oder mit einem Schutzanzug verbunden. Dadurch kann dem Benutzer gefilterte Luft zur Atmung zur Verfügung gestellt werden. Durch ein im Gerät untergebrachtes Gebläse wird in der Schutzmaske oder im Schutzanzug ein Überdruck aufgebaut, welche die Atmung stark erleichtert und ein Eindringen von gefährlichen Stoffen weitgehend verhindert. Solche Geräte werden auch bei der Ausübung anstrengender und anspruchsvoller Arbeiten, beispielsweise in der Landwirtschaft und bei der Sanierung von Gebäuden getragen. Je nach Tätigkeit wird das Atemluftgerät auf dem Rücken, auf der linken oder auf der rechten Seite getragen. Bei den bekannten Atemluftgeräten besteht nun die Schwierigkeit, dass das Gerät in wenigstens einer der genannten Tragpositionen<!-- EPO <DP n="2"> --> bei der Arbeit sehr hinderlich sind. In der Regel wird dies durch einen ungünstigen Verlauf des Verbindungsschlauches und eines elektrischen Kabels oder die relativ grosse Höhe des Gerätes verursacht. Es gibt deshalb Atemluftgeräte, die in einer Ausführung für die linke Körperseite und einer Ausführung für die rechte Körperseite geliefert werden. Ebenfalls gibt es Atemluftgeräte die speziell für das Tragen auf dem Rücken ausgebildet sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Atemluftgerät der genannten Art zu schaffen, welches diese Schwierigkeiten vermeidet und das somit in allen genannten Tragpositionen für körperliche Arbeiten angenehm zu tragen ist. Die Aufgabe ist durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.</p>
<p id="p0003" num="0003">Beim erfindungsgemässen Atemluftgerät ist die Kombination der in Anspruch 1 definierten Symmetrie und der ebenfalls definierten Befestigungseinrichtung, welche ermöglicht, dass in allen drei genannten Tragarten der Verbindungsschlauch einen optimalen und wenig störenden Verlauf einnehmen kann. Das Atemluftgerät kann sowohl auf der linken als auch auf der rechten Körperseite so getragen werden, dass der Anschlusstutzen für den Verbindungsschlauch nach vorne ragt, und zwar mit einer Neigung von beipielsweise 45 Grad zur Horizontalen. Auf dem Rücken getragen ragt der Anschlusstutzen senkrecht nach oben, was ebenfalls optimal ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Gehäuse des Atemluftgerätes als flacher, etwa quadratischer Kasten ausgebildet, wobei die Symmetrieebene durch zwei gegenüberliegende Ecken des Gehäuses geht. In den Seitentragarten ist dann der Anschlusstutzen um etwa 45 Grad nach oben gerichtet, was einen idealen Verlauf des Anschlusschlauches ergibt. Eine besonders einfache Bedienung des Atemluftgerätes ist dann gewährleistet, wenn der Schalter auf der Aussenseite des Gerätes und in der Nähe des Anschlusstutzens angeordnet ist. In beiden Seitentragpositionen ist dann der Schalter vorne und oben angeordnet. Die symmetrische Anordnung des Schalters trägt dazu bei, dass er beispielsweise auch mit Schutzhandschuhen und bei schlechter Sicht sicher und schnell gefunden werden kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine besonders kompakte Ausführung des Gerätes wird dann erreicht, wenn durch eine Weiterbildung der Erfindung die Energieversorgungseinheit eine Ecke des Gehäuses bildet und zwischen zwei symmetrisch angeordnete Filtereinheiten eingreift. Auch ist dadurch der Raum günstig ausgenützt und die Schaffung eines vergleichsweise kleinen, flachen und zugleich kompakten Gerätes ermöglicht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Energieversorgungseinheit ist nach einer Weiterbildung der Erfindung in eine Ausnehmung der Gehäuses lösbar eingesetzt. Die Energieversorgungseinheit ist vorzugsweise<!-- EPO <DP n="4"> --> drehsymmetrisch, so dass sie in zwei Positionen einsetzbar ist. Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Atemluftgerätes,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Vorderansicht des Atemluftgerätes nach Fig. 1, wobei die Energieversorgungseinheit getrennt vom Gerät gezeigt ist,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine teilweise geschnittene Ansicht der Rückseite des Atemluftgerätes,</dd>
<dt>Fig. 4a bis 4c</dt><dd>schematisch die drei möglichen Tragpositionen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0007" num="0007">Das Atemluftgerät weist ein Kunststoffgehäuse auf, in dem ein hier nur andeutungsweise gezeigtes Gebläse 11 untergebracht ist. Von diesem Gebläse 11 führen in symmetrischer Anordnung zwei Kanäle 13 jeweils zu einem Filter 3. Die Filter 3 besitzen jeweils eine Ansaugöffnung 3a durch die mittels des Gebläses 11 Aussenluft angesaugt, gereinigt und durch einen Kanal 14 einem an einem Stutzen 5 luftdicht angebrachten Schlauch 12 zugeführt werden kann. Die handelsüblichen Filter 3, sogenannte Kanisterfilter sind auf der Rückseite des Gehäuses 1 aufgeschraubt und können somit in<!-- EPO <DP n="5"> --> einfacher Weise ausgewechselt werden. Wie die Fig. 1 und 2 deutlich zeigen, sind die Filter 3 jeweils in etwa viertelkreisförmigen Nischen untergebracht, die durch die Vorderseite 1 a des Gehäuses 1, einen wallartigen Ansatz 16 sowie ein Batteriegehäuse 2 gebildet wird. Die Filter 3 sind somit nur zum Teil vorstehend.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der flexible Gummischlauch 12 ist am einen Ende am Stutzen 5 befestigt, beispielsweise aufgeschraubt, und am anderen hier nicht gezeigten Ende beispielsweise mit einer hier nicht gezeigten Schutzmaske verbunden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Dem Stutzen 5 diametral gegenüber weist das Gehäuse 1 eine Ausnehmung 15 auf, in welche ein Batteriegehäuse 2 eingesetzt ist. Das Gehäuse 2 bildet im wesentlichen eine Decke des Gehäuses 1 und ist auf der Vorderseite, wie aus Fig. 1 ersichtlich vorstehend, derart, dass die Filter 3 bereichsweise durch das Gehäuse 2 abgedeckt werden. In Fig. 2 ist gezeigt, wie das Gehäuse 2 von unten in die Ausnehmung 15 eingesetzt wird. Das Gehäuse 2 greift vergleichsweise weit in den Zwischenraum zwischen den Filtern 3 ein. Die elektrischen Kontaktstifte 10 des Gehäuses 2 sind so ausgebildet, dass das Gehäuse 2 in zwei Positionen in die Ausnehmung 15 eingesetzt und der elektrische Kontakt hergestellt werden kann. Im Gehäuse 2 sind Batterien oder Akkumulatoren 17 untergebracht, so dass hier eine elektrische Energieversorgungseinheit zum<!-- EPO <DP n="6"> --> Betrieb des Gebläses 11 gebildet ist. Es hat sich gezeigt, dass diese Einheit in jeder Tragposition sehr einfach eingesetzt und ausgewechselt werden kann. Zur lösbaren Verriegelung des Gehäuses 2 weist dieses in symmetrischer Anordnung zwei Rastklinken 9b auf, die mit entsprechenden Rastnocken 9a des Gehäuses 1 zusammenarbeiten. Die derart gebildete Verriegelung 9 kann in einfacher Weise gelöst werden indem die Rastklinken 9b in der in Fig. 3 gezeigten Pfeilrichtung ausgelenkt werden. Die Energieversorgungseinheit kann auch ohne Sicht einfach und sicher ausgewechselt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zum Ein- und Ausschalten des Gebläses 11 oder zur Anzeige z.B. des Batterizustandes oder der Filterdurchlässigkeit ist auf der Vorderseite des Gehäuses 1 unmittelbar unterhalb des Stutzens 5 in symmetrischer Anordnung ein Schalter 4 angebracht. In Fig. 1 gezeigt, befindet sich der Schalter 4 in einer für die Betätigung günstigen Lage auf der oberen Aussenseite des Ansatzes 16.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zur Befestigung des Atemluftgerätes an einem Hüftgurt weist das Gehäuse 1 auf der Rückseite drei angeformte Gurtösen 6 und 7 auf. Die Ösen 7 sind spiegelsymmetrisch angeordnet, wie in Fig. 3 gezeigt. Zur Befestigung des Atemschutzgerätes wird ein Hüftgurt 18 durch die Kanäle von jeweils zwei Gurtösen 7 bzw. 6 hindurchgezogen. Wird das Atemluftgerät auf der rechten Seite getragen, so wird der Hüftgurt 18 durch eine der Ösen 7 und die<!-- EPO <DP n="7"> --> Öse 6 hindurch gezogen. Das Atemschutzgerät befindet sich dann an der rechten Hälfte B des Hüftgurtes, wie in Fig. 4a gezeigt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wird das Atemschutzgerät auf dem Rücken getragen, so wird der Hüftgurt 18 durch die beiden Ösen 7 hindurchgezogen, sodass das Gerät am mittleren Bereich A des Gurtes 18 angeordnet ist, wie in Fig. 4b gezeigt. Der Schlauch 12 ist dann nach oben gerichtet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Soll das Atemluftgerät auf der linken Seite getragen werden, so wird der Gurt 18 wieder durch die Öse 6 und eine der Ösen 7 durchgezogen. Es ergibt sich dann die in Fig. 4c schematisch gezeigte Anordnung. Das Atemluftgerät hängt bei dieser Tragart an der linken Hälfte C des Gürtels 18. Wie bei der rechten Tragart hat auch hier der Stutzen 5 eine neigung von 45 Grad nach oben.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es sind auch andere Befestigungen des Hüftgürtels 18 an der Rückseite des Atemluftgerätes denkbar. Wesentlich ist hier lediglich, dass das Gerät wie in den Fig. 4a bis 4c gezeigt in den drei verschiedenen Tragarten fixiert werden kann.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tragbares Atemluftgerät mit einem Gehäuse (1, 2), einem Gebläse (11), wenigstens einer lösbar am Gehäuse (1) angebrachten Filtereinheit (3), einer Befestigungsvorrichtung (6, 7) zur Befestigung des Gerätes an einem Hüftgurt, einer Energieversorgungseinheit (2, 10, 17), sowie einem Schalter (4) zum Ein- und Ausschalten des Gebläses (11), wobei es im wesentlichen spiegelsymmetrisch ausgebildet ist, und wobei die Symmetrieebene durch einen Anschlusstutzen (5) zum Befestigen eines Verbindungsschlauches (12) geht, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6, 7) so ausgebildet ist, dass bei einer Befestigung des Gerätes an einem Hüftgurt (18) die Symmetrieebene sich quer oder wahlweise nach der einen oder anderen Seite geneigt zum Hüftgurt (18) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Atemluftgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1, 2) flach und im wesentlichen quadratisch ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Atemluftgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Symmetrieebene durch gegenüberliegende Ecken des Gehäuses (1, 2) hindurch geht.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Atemluftgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Filtereinheiten (3) liegend auf der Aussenseite des Gehäuses (1) angebracht sind, und dass das Gehäuse (1) eine Ausnehmung (15) aufweist, die sich zwischen die Filtereinheiten (3) erstreckt und zur lösbaren Aufnahme eines Gehäuses (2) einer Energieversorgungseinheit dient.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Atemluftgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite des Gehäuses (1) drei Gurtösen (6, 7) angeordnet sind, derart, dass zum Durchziehen eines Hüftgürtels (18) Kanäle gebildet sind, die wie die Seiten eines rechtwinkligen Dreiecks zueinander verlaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Atemluftgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadruch gekennzeichnet, dass der Schalter (4) oder wenigstens eine Anzeige auf einer Aussenseite eines Ansatzes (16) des Gehäuses (1) angebracht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Atemluftgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) der Energieversorgungseinheit mittels einer Rastvorrichtung (9) in symmetrischer Anordnung lösbar am Gehäuse (1) fixiert ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Portable breathing air apparatus having a casing (1, 2), a blower (11), at least one filter unit (3) releasably attached to the casing (1), an attachment apparatus (6,7) for the purpose of attaching the apparatus to a hip-belt, an energy supply unit (2, 10, 17), and a switch (4) for the purpose of switching the blower (11) on and off, wherein the apparatus is substantially mirror symmetrical and wherein the symmetrical plane extends through a connection pipe (5) for the purpose of attaching a connection tube (12) characterised in that the attachment device (6,7) is designed in such a manner that when attaching the apparatus to a hip-belt (18), the symmetrical plane extends transversely or optionally to one side or the other side inclined towards the hip-belt (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Breathing air apparatus according to claim 1, characterised in that the casing (1, 2) is flat and substantially quadratic in shape.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Breathing air apparatus according to claim 2, characterised in that the symmetrical plane extends through opposite lying corners of the casing (1, 2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Breathing air apparatus according to any one of claims 1 to 3, characterised in that two filter units (3) are attached lying on the outer side of the casing (1) and that the casing (1) comprises a recess (15) which extends between the filter units (3) and serves to receive in a releasable manner a casing (2) of an energy supply unit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Breathing air apparatus according to any one of claims 1 to 4, characterised in that three belt eyelets (6, 7) are disposed on the rear side of the casing (1) in such a manner that passages are formed for the purpose of pulling through a hip-belt (18), which passages extend towards each other like the sides of a right-angled triangle.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Breathing air apparatus according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the switch (4) or at least an indicator is attached to an outer side of a protection (16) of the casing (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Breathing air apparatus according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the casing (2) of the energy supply unit is releasably fixed to the casing (1) in a symmetrical arrangement by means of a snap-in locking device (9).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil respiratoire portable comportant un boîtier (1,2), un ventilateur (1), au moins une unité de filtre (30) pouvant être montée de façon amovible sur le boîtier (1), un dispositif de fixation (6,7) servant à fixer l'appareil à une ceinture placée au niveau des hanches, une unité d'alimentation en énergie (2,10,17) ainsi qu'un interrupteur (4) pour brancher et débrancher le ventilateur (11), l'appareil étant agencé de manière à être essentiellement symétrique, et le plan de symétrie passant par une tubulure de raccordement (5) servant à fixer un tuyau de raccordement (12), caractérisé en ce que le dispositif de fixation (6,7) est agencé de telle sorte que, dans le cas d'une fixation de l'appareil à une ceinture (18) placée au niveau des hanches, le plan de symétrie s'étend obliquement ou en étant incliné au choix d'un côté ou de l'autre par rapport à la ceinture (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil respiratoire selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (1,2) est réalisé avec une forme plate et essentiellement carrée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil respiratoire selon la revendication 2, caractérisé en ce que le plan de symétrie passe par des coins opposés du boîtier (1,2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil respiratoire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que deux unités de filtre (3) sont appliquées le long de la face extérieure du boîtier (1) et que le boîtier (1) comporte un logement (15), qui s'étend entre les unités de filtre (3) et sert à loger de façon amovible un boîtier (2) d'une unité d'alimentation en énergie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil respiratoire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que trois boucles de ceinture (6,7) sont disposés sur la face arrière du boîtier (1) de telle sorte que des canaux, qui convergent comme les côtés d'un triangle rectangle, sont formés pour<!-- EPO <DP n="13"> --> enfilage d'une ceinture (18) portée au niveau des hanches.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Appareil respiratoire selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que l'interrupteur (4) ou au moins un dispositif d'affichage est placé sur une face extérieure d'une partie saillante (16) du boîtier (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Appareil respiratoire selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le boîtier (2) de l'unité d'alimentation en énergie est fixé de façon amovible au boîtier (1) selon une disposition symétrique, au moyen du dispositif d'encliquetage (9).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="159" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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