Die Erfindung betrifft eine Planiertür zum Abdichten der Planieröffnung einer Koksofentür, bei der ein flexibles Dichtelement an eine die Planieröffnung umgebende Dichtungsfläche anpreßbar ist.

Während der Endphase des Füllvorganges der Ofenkammern von Koksofenbatterien ist es erforderlich, die Höhe der Kohleschüttung in der jeweils befüllten Ofenkammer zu vergleichmäßigen. Dies geschieht mit Hilfe der auf der Koksausdrückmaschine angeordneten Planierstange. Um diese in die Ofenkammer einführen und dort hin- und herbewegen zu können, ist in der auf der Maschinenseite befindlichen Koksofentür im Bereich des Gassammelraumes eine Planieröffnung vorgesehen, die mit einer Planiertür verschlossen wird, sobald die Planierstange aus der Ofenkammer entfernt worden ist. Damit die während des Verkokungsprozesses entstehenden gasförmigen Produkte nicht unkontrolliert entweichen können, muß dafür gesorgt werden, daß die Planieröffnung durch die Planiertür ausreichend dicht verschlossen wird.

Bei älteren Planiertürkonstruktionen wurde die erforderliche Abdichtung mit Hilfe von sogenannten Hammerschlagleisten vorgenommen, die mittels Klemmschrauben an den Rändern des Türkörpers befestigt sind und durch Hammerschläge auf einer die Planieröffnung umgebenden Dichtungsfläche zur Auflage gebracht wurden. Dieses vielfach als "Eisen auf Eisen" bezeichnete Dichtungsprinzip ist jedoch außerordentlich wartungsintensiv und hinsichtlich seiner Dichtungswirkung nicht immer befriedigend. Es arbeitet nur dann einigermaßen einwandfrei, wenn einerseits die Dichtungsflächen sorgfältig sauber gehalten werden und andererseits die Temperaturlage der Dichtung die Bildung ausreichender Mengen an Teerkondensaten an den Dichtflächen als Abschluß gestattet.

In der DE-PS 24 26 476 ist deshalb bereits eine Planiertür vorgeschlagen worden, die ein schalenförmiges Verschlußelement aus einem Werkstoff mit federähnlichen Eigenschaften aufweist. Der flexible Dichtrand dieses Verschlußelementes wird dabei durch eine in der Mitte einwirkende Kraft gegen die die Planieröffnung umgebende Dichtungsfläche gepreßt. Der Nachteil dieser Konstruktion ist darin zu sehen, daß einerseits die Herstellung eines derartigen schalenförmigen Verschlußelementes relativ teuer ist und andererseits durch die nur in der Mitte einwirkende Kraft eine ausreichende Anpassung an unterschiedliche Bedingungen am Dichtrand bzw. der Dichtungsfläche nicht möglich ist.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Planiertür zu schaffen, die ein hochelastisches Dichtsystem aufweist, durch das alle während des Betriebes der Koksofenbatterie zu erwartenden Unebenheiten der die Planieröffnung umgebenden Dichtungsfläche selbständig ausgeglichen werden können. Die erfindungsgemäße Planiertür soll dabei auch bei einer automatischen Betätigung des Öffnungs- und Schließvorganges eine dauerhafte Abdichtung der Planieröffnung gewährleisten, und sie soll sich ferner durch eine möglichst einfache, kostengünstige und wartungsfreundliche Konstruktion auszeichnen.

Die der Lösung dieser Aufgabe dienende Planiertür der eingangs genannten Art ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:

• a) daß an einem guß- oder schmiedeeisernen Planiertürkörper auf der der Planieröffnung zugewandten Seite ein die gesamte Planieröffnung abdeckendes Membranblech aus Edelstahl befestigt ist, das an seinen Kanten einen umlaufenden Dichtungsrahmen aufweist,
• b) daß auf den Dichtungsrahmen federbelastete Andrückelemente einwirken, die über den gesamten Umfang des Dichtungsrahmens verteilt sind,
• c) daß die Andrückelemente mit Steckbolzen am Planiertürkörper befestigt sind,
  und
• d) daß auf der der Planieröffnung zugewandten Seite vor dem Membranblech ein auswechselbares Hitzeschutzschild angeordnet ist.

Weitere Einzelheiten der erfindungsgemäßen Konstruktion ergeben sich aus den vorliegenden Unteransprüchen und sollen nachfolgend an Hand des in der Abbildung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert werden. Die Abbildung zeigt hierbei eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Planiertür, wobei die obere Hälfte als Längsschnitt dargestellt ist.

Bei der in der Abbildung dargestellten Ausführungsform ist der guß- oder schmiedeeiserne Planiertürkörper 1 an seinem oberen Ende über das Gelenk 2 am Koksofentürkörper 3 nach oben schwenkbar befestigt. Selbstverständlich kann der Planiertürkörper 1 in der Praxis auch in der Weise am Koksofentürkörper 3 befestigt werden, daß er nach der Seite oder nach unten schwenkbar ist. Auf der der Planieröffnung 15 zugewandten Seite sind am Planiertürkörper 1 das die gesamte Planieröffnung 15 abdeckende Membranblech 4 sowie davor das Hitzeschutzschild 5 befestigt. Das Membranblech 4 ist aus hochelastischem Edelstahl gefertigt und weist eine Stärke zwischen 1,5 und 3,0 mm auf. Die Befestigung von Membranblech 4 und Hitzeschutzschild 5 erfolgt im vorliegenden Ausführungsbeispiel in der Mitte des Planiertürkörpers 1 über die Schraubverbindungen 16, wobei die Steckhülsen 17 für einen ausreichenden Abstand zwischen dem Membranblech 4 und dem Hitzeschutzschild 5 sorgen, so daß die Elastizität des Membranbleches 4 nicht beeinträchtigt wird. Die dargestellte Art der Befestigung von Membranblech 4 und Hitzeschutzschild 5 erlaubt im Bedarfsfalle ein rasches und problemloses Auswechseln beider Teile. An den Kanten weist das Membranblech 4 einen umlaufenden Dichtungsrahmen 8 auf, der an das Membranblech 4 angeschraubt ist. Der Dichtungsrahmen 8 kann hierbei aus vier, die vier Seiten des Membranbleches 4 umgebenden Dichtleisten 9 zusammengesetzt sein, die zu einem durchgehenden Rahmen verschweißt werden. Wie aus der Abbildung zu erkennen ist, sollen die Dichtleisten 9 des Dichtungsrahmens 8 bei geschlossener Planiertür auf der die Planieröffnung 15 umgebenden Dichtungsfläche 18 vollständig aufliegen, um so die erforderliche Dichtwirkung sicherzustellen. Die hierfür erforderliche Anpreßkraft wird durch die federbelasteten Andrückelemente 10 zur Verfügung gestellt, die über den gesamten Umfang des Dichtungsrahmens 8 verteilt sind. Mehrere Andrückelemente 10 können dabei über die Verbindungsplatte 19 zu einer Einheit zusammengefaßt und über Steckbolzen 11 am Planiertürkörper 1 befestigt werden. Dieses Befestigungssystem ermöglicht eine genaue Krafteinstellung der Federelemente 12, die über die Stößel 13 auf die Dichtleisten 9 des Dichtungsrahmens 8 einwirken. Um ein eventuelles Überdehnen des Membranbleches 4 durch die Federelemente 12 zu verhindern, wird die Auslenkung des Membranbleches 4 durch eine entsprechende Einstellung der Kontermuttern 14 an den Enden der Stößel 13 begrenzt. Die geschlossene Planiertür wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel vermittels des Hebels 6, der gegen den am Koksofentürkörper 3 befestigten Vorreiber 7 drückt, verriegelt. Selbstverständlich kann hier aber auch ein anderer Verriegelungsmechanismus zur Anwendung gelangen.

Die erfindungsgemäße Planiertür gewährleistet unter allen Betriebsbedingungen eine gute Abdichtung gegen Kokerei-Rohgasemissionen. Die Tür zeichnet sich dabei außerdem durch eine einfache gewichtsparende sowie gleichzeitig wartungsfreundliche Bauweise bei hoher Betriebssicherheit aus.