Die Erfindung bezieht sich auf ein mit einem Türfeststeller baulich Vereinigtes Türscharnier, insbesondere ein um einen Öffnungswinkel von mehr als 90° verschwenkbares Türscharnier, bestehend aus zwei vermittels eines Scharnierstiftes drehbar miteinander verbundenen Scharnierflügeln und einem am einen Scharnierflügel angeordneten Widerlagerelement sowie einem am anderen Scharnierflügel angeordneten federbelasteten Rastmittel, wobei das im Bereich eines Scharnierauges angeordnete und drehsicher bzw. einteilig mit dem einen Scharnierflügel ausgebildete Widerlagerelement wenigstens eine quer zur Scharnierachse ausgerichtete Rastausnehmung aufweist und wobei ferner das insbesondere als Riegel ausgebildete Rastmittel durch gegeneinander Verschwenkung der Scharnierflügel gegen eine Federlast radial zum Widerlagerelement aus der Rastausnehmung verstellbar und am anderen Scharnierflügel gelagert ist und wenigstens einen mit dem Widerlagerelement zusammenwirkenden beidseitig und symetrisch abgeschrägten Eingriffszahn aufweist.
Türscharniere mit einem großen, mehr als 90° betragenden Öffnungswinkel werden insbesondere zur Anlenkung der Hecktüren von Nutzfahrzeugen verwendet, wobei es sich regelmäßig um schwere Türen handelt, deren sichere Feststellung in einer beabsichtigten Öffnungslage eine formschlüssige Verriegelung verlangt. Für solche Türen ist bereits ein mit dem Türscharnier baulich vereinigter Türfeststeller der vorgenannten Bauart vorgeschlagen worden. Charakteristisch für derartige Türfestseller ist der Umstand, daß das am einen Scharnierflügel angeordnete Rastmittel bzw. Riegelglied ausschließlich unter Federlast mit den zugehörigen Widerlagermitteln am anderen Scharnierflügel in Eingriff gelangt bzw. gehalten ist, wobei die Haltewirkung des Rastmittels bzw. Riegelgliedes begrenzt sein muß, um ein beabsichtigtes Öffnen oder Schließen der Tür zu ermöglichen. Aus dem Umstand, daß das Rastmittel oder Riegelglied beim Auftreten einer bestimmten am Türflügel angreifenden Kraft, insbesondere entgegen seiner Federbelastung aus der Verrastung mit den Widerlagermitteln ausrücken muß resultiert der Nachteil, daß die jeweilige Tür in jedem Falle nur bis zu einer gewissen Haltewirkung gegen ein Weiterbewegen verriegelbar ist. In manchen Fällen ist es aber erwünscht die Tür willkürlich gegen ein Weiterbewegen in wenigstens einer Bewegungsrichtung, vorzugsweise der Öffnungsrichtung, absolut sicher festlegen zu können, beispielsweise um jede Gefährdung von Passanten beim Be-oder Entladen des Fahrzeuges auf der Straße mit Sicherheit ausschließen zu können. Bei einer anderen, aus der GB-A-2155 540 bekannten Bauart eines mit einem Türscharnier baulich vereinigten Türfeststellers für Hecktüren von Nutzfahrzeugen ist ein als Kipphebel ausgebildetes, am einen Scharnierflügel um eine zur Scharnierachse parallele Achse schwenkbar gelagertes Rastglied vorgesehen, welches mittels einer an seinem einen Hebelarm angreifenden Druckfeder in Einrückrichtung federbelastetes ist und welches über seinen anderen Hebelarm mit am anderen Scharnierflügel angeordneten Widerlagerrasten zusammenwirkt. In Verbindung mit einer V-förmigen Querschnittsform der Widerlagerrasten am anderen Scharnierflügel ist dabei das freie Ende des mit diesen zusammenwirkenden Hebelarmes des Kipphebels als spitzwinkeliger Eingriffszahn ausgebildet, so daß sich beim Einlaufen des Kipphebelarmes in eine der Widerlagerrasten eine Arretierung der Türe ergibt, welche nur durch manuelles Ausheben des Kipphebels aufgehoben werden kann. Bauartbedingt eignen sich solche mit einem Türscharnier vereinigte Türfeststeller nur zur Abstützung begrenzter Kräfte und sind darüberhinaus mit dem Nachteil eines verhältnismäßig großen Bedarfes an Einbauraum behaftet.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde für ein mit einem Türfeststeller baulich vereinigtes Türscharnier mit einem großen, mehr als 90° betragenden Öffnungswinkel eine zusätzliche Arretierung für die Türe zu schaffen, durch welche der an sich bereits erforderliche Einbauraum für das Scharnier nicht vergrößert wird und welche manuell einschaltbar ist und einerseits einen geringstmöglichen Herstellungsaufwand erfordert, andererseits aber eine absolut sichere Arretierung einer schweren Tür, insbesondere der Tür eines Nutzfahrzeuges, in mehreren Öffnungslagen in solcher Weise gewährleistet, daß ein unbeabsichtigtes, beispielsweise durch Berühren oder Anstoßen der Tür bedingtes bzw. ausgelöstes Aufschlagen der Tür verhindert wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Türscharnier eine Arretiereinrichtung aufweist, die aus einem federbelasteten längsverschieblichen, in der einen Richtung lediglich manuell ausrückbaren zusätzlich zu dem Rastmittel angeordneten Riegel besteht, dessen Eingriffszahn unsymetrisch gestaltet und lediglich einseitig abgeschrägt ist.
Ein solcher in einer Richtung lediglich manuell d.h. willkürlich verschiebbarer Riegel Rastmittel ermöglicht es auf der einen Seite die Tür in einer oder meheren vorgegebenen Öffnungslagen gegen jede weitere Bewegung in Öffnungsrichtung zu sichern und beläßt dabei die Möglichkeit, die Tür in der bei mit einem Türfeststeller herkömmlicher Bauart ausgerüsteten Türen üblichen Weise zu schließen.
Bei entsprechender Ausgestaltung zeichnet sich dieses um eine Arretiereinrichtung erweiterte Türscharnier auch noch dadurch aus daß es mit einem geringstmöglichen Aufwand realisierbar ist und die Einheit insgesamt keinen größeren Bedarf an Einbauraum hat, als ein herkömmliches mit einem Türfeststeller baulich vereinigtes Türscharnier. Gleichzeitig gewährleistet die erfindungsgemäße Arretiereinrichtung aber auch eine absolut sichere, formschlüssige Verriegelung der Tür in ihrer jeweils festgestellten Öffnungslage, so daß, wie dies bei Türen von Nutzfahrzeugen des öfteren vorkommen kann, ein Berühren oder Anstoßen der Tür in wenighstens einer Bewegungsrichtung nicht zum Lösen ihrer Verriegelung führen kann.
Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Rastausnehmungen im Widerlagerelement ein unsymetrisch gestaltetes Querschnittsprofil aufweisen, wobei die der Verriegelung der einen Bewegungsrichtung,z.B. der Öffnungsbewegung der Tür zugeordnete Wandungsfläche senkrecht zur Scharnierachse und die der Verriegelung der anderen Bewegungsrichtung, z.B. der Schließbewegung der Tür zugeordnete Wandungsfläche schräg zur Scharnierachse ausgerichtet ist.
Der lediglich einseitig mit einer Abschrägung versehene Eingriffszahn des in einer Richtung manuell verschiebbaren Riegels gewährleistet in Verbindung mit einer zur Scharnierachse senkrechten Anordnung der einen Wandungsfläche der Rastausnehmungen im Widerlagerelement, daß eine Bewegung der Tür in einer Bewegungsrichtung, insbesondere der Öffnungsrichtung, mit Hilfe des manuell verschiebbaren Riegels sicher gesperrt werden kann, wobei auch ein Ausrücken der Sperre durch Überwinden der den Riegel beaufschlagenden Federlast nicht möglich ist.
In einer, weil extrem raumsparend unterbringbaren besonders bevorzugten konstruktiven Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Widerlagerelement durch die mit entsprechenden längsgerichteten Profilausnehmungen versehene Kopfrolle des anderen Scharnierflügels gebildet ist und beide Rastmittel durch zueinander parallel ausgerichtet angeordnete längsverschiebbare Riegel mit zylindrischem Schaftteil gebildet sind sowie der die Rastmittel tragende Scharnierflügel als gehäuseartiges Formteil, insbesondere Gußteil, ausgebildet ist und in einander gegenüberliegenden, parallel zur Scharnierachse gerichteten Stegwandungen Aussparungen für die Abstützung und Führung der die Rastmittel bildenden Riegel aufweist. Zweckmäßigerweise ist die Gestaltung ferner so getroffen, daß der Eingriffszahn des manuell verschiebbaren Riegels ein im wesentlichen kreisrunden und der Eingriffszahn des unter Federlast selbsttätig einrückenden Riegels eine abgerundete rechteckige Querschnittsform aufweist und beide Eingriffszähne in einer jeweils entsprechend geformten Erweiterung einer der Scharnierachse benachbarten, zu dieser parallel gerichteten Stegwandung des Scharnierflügels geführt sind.
Der unter Federlast einrückende Riegel des Türfeststellers ist vorzugsweise durch eine an der quergerichteten Stegwandung des Scharnierflügels abgestützte und vermittels eines an dessen Schaftteil festgelegten Federtellers an ihm angreifenden Schraubentellerfeder belastet, während der manuell verschiebbare Riegel vorzugsweise durch eine an der gleichen quergerichteten Stegwandung des Scharnierflügels abgestützte und vermittels eines an dessen Schaftteil angeordneten Federtellers an ihm angreifenden Schraubenfeder belastet ist.
Gemäß einer anderen Verwirklichungsform der Erfindung kann ferner auch vorgesehen sein, daß wenigstens einer der die Rastmittel bildenden Riegel als Schwenkriegel ausgebildet und um einen quer zur Scharnierachse gerichtete Achse schwenkbar am einen Scharnierflügel gelagert ist.
Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand einiger in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben. In der Zeichnung zeigt die