(19)
(11) EP 0 523 681 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.05.1993  Patentblatt  1993/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.01.1993  Patentblatt  1993/03

(21) Anmeldenummer: 92112124.0

(22) Anmeldetag:  16.07.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5C11D 3/20, C11D 1/72
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 17.07.1991 DE 4123623

(71) Anmelder: Behrensdorf, Johannes, Dr.
D-23816 Leezen (DE)

(72) Erfinder:
  • Behrensdorf, Johannes, Dr.
    D-23816 Leezen (DE)

(74) Vertreter: Eyer, Eckhardt Philipp, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Eyer & Linser Postfach 10 22 10
63268 Dreieich
63268 Dreieich (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Maschinengeschirrspülmittel und Verfahren zu seiner Herstellung


    (57) Maschinengeschirrspülmittel, bestehend aus einem schwachschäumenden Tensid sowie gegebenenfalls einer polycarbonsäure, mit der Zusammensetzung
       5 - 20 Gew.-% schwachschäumendes Tensid
       2 - 10 Gew.-% einer organischen Säure
       3 - 8 Gew.-% einer Polycarbonsäure
       0 - 5 Gew.-% Nitrilotriacetat
       3 - 5 Gew.-% Emulgator
       2 - 5 Gew.-% Verdicker
       1 - 4 Gew. % Lauge
       Rest Wasser
    das einen pH-Wert zwischen 4 und 6, vorzugsweise etwa 5 aufweist.
    Die Herstellung des Mittels erfolgt in der Weise, daß zunächst der pulverförmige Verdicker in einem (flüssigen) nichtionogenen wasserfreien Tensid angeteigt und die so gebildete dispergierte Masse dem flüssigen (gelösten) Tensid zugegeben wird, worauf die sich bildende Lösung zum Zwecke der Lösung des pulverförmigen Verdickers und Gelierung der Flüssigkeit mittels Alkali, vorzugsweise Tri-ethanolamin, bis auf einen PH-Wert von zwischen 4 und 6, vorzugsweise 5 neutralisiert wird.





    Recherchenbericht