Gerät zur Unterstützung von Flaschen

Abstract

 Ein Gerät zur Unterstützung von Flaschen besteht aus einer Stange (3) mit einem mit einem Ring (5) verbundenen ersten Ende (4) und einem mit einem halbkreisförmigen Glied (8) verbundenen zweiten Ende (7); der Innendurchmesser des Rings (5) ist kaum größer als der Außendurchmesser der Flasche (1); das halbkreisförmiges Glied (8) ist geeignet, mit dem Verschluß (9) fest und mit dem Hals (13) der Flasche (1) gleitend gekuppelt zu sein; das Gerät (1) läßt sich um die Symmetrieachse (S-S) der Flasche (1) drehen und zwischen zwei Stellungen treiben; das Glied (8) ist in der ersten Stellung mit dem Verschluß (9) und in der zweiten Stellung mit dem Hals (13) der Flasche (1) gekuppelt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät zur Unterstützung von Flaschen. Ein derartiges Gerät kann sich an einen Teil oder an zwei Teile einer Flasche klammern, damit die Flasche mit der Hand getragen, aus einem Tisch gehoben oder so geneigt ist, daß ein Getränk in ein Glass gegossen ist.

[0002] Das Gerät, das sich an zwei Teile der Flasche klammert, kann mit einem Zieher zum Abschrauben eines Schraubenverschlußes oder zum Ausziehen eines Korkens ausgestattet sein. Der Korkenzieher zum Ausziehen eines Korkens soll im Gerät vor dem Ausziehen angeordnet und aus dem Gerät nach dem Ausziehen des Korkens entfernet sein.

STAND DER TECHNIK

[0003] Geräte zur Unterstützung von Flaschen mit einem einzigen Glied, das sich an einen einzigen Teil der Flasche klammert, und Geräte mit zwei Gliedern, die sich an zwei Teile der Flasche klammern, sind bekannt, wobei der erste Teil der Boden der Flasche ist, der sich auf einer starren Scheibe stützt; der zweite Teil ist der Hals der Flasche, an den sich eine elastische Federschlinge klammert, die mit einer starren Stange verbunden ist, aus der die Verbindungsstruktur der Scheibe mit der Federschlinge besteht.

[0004] Die Nachteile dieser bekannten Geräte sind darin zu sehen, daß sie keine Verwendung eines Verschlußziehrs erlauben, der an dem Gerät befestigt ist oder der in demselben Gerät einführbar ist.
Weitere Nachteile daraus bestehen, daß die aus einem einzigen Glied bestehenden Geräte nur in den Flaschen aus Kunststoff wegen dessen Verformbarkeit anwendbar sind und daß die aus zwei Gliedern bestehenden Geräte nur in den Flaschen aus Glass wegen der Unverformbarkeit dieses Stoffs anwendbar sind.

ZWECK DER ERFINDUNG

[0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.
Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, ein Gerät zur Unterstützung von Flaschen zu schaffen, das sich um die Symmetrieachse der Flasche dreht, und das sich zu derselben Symmetrieachse parallel verschiebt.

[0006] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, daß die Drehung des Geräts zum Ausziehen des Verschlußes der Flasche verwendbar ist, und daß die Verschiebung die Befestigung des Geräts an der Flasche ermöglicht, damit die Flasche in im Laufe ihrer Beförderung und Verwendung voraussehbaren Stellungen für jede Art des Stoffs, aus dem sie besteht, gestützt ist.

[0007] In einer Ausführungsform umfaßt das erfindungsgemäße Gerät eine Stange und Klammermittel zur Verbindung des Geräts mit der Flasche.

[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt das erfindungsgemäße Gerät eine Verbindungstange, einen an der Verbindungstange befestigten Henkel und zwei Klammermittel, die geeignet sind, die Umdrehungen des Geräts um die Symmetrieachse der Flasche und die zur Symmetrieachse parallelen Bewegungen desselben Geräts zu ermöglichen; wobei das erste Klammermittel geeignet ist, auf dem Verschluß der Flasche zu wirken.

[0009] Vorteilhafterweise kommen die Bewegungen zwischen einer ersten Stellung und einer zweiter Stellung zustande, und umgekehrt, wobei sich das erste Klammermittel in der ersten Stellung an den Verschluß und in der zweiten Stellung an den Hals der Flasche klammert.

[0010] Vorzugsweise besteht das erste Klammermittel aus einem im wesentlichen ringförmigen elastischen Glied, und geeignet ist, mit dem Verschluß fest und mit dem Hals der Flasche gleitend gekuppelt zu sein; wobei das zweite Klammermittel die Gestaltung eines Rings aufweist, dessen Innendurchmesser kaum grösser als der Außendurchmesser des durch den Ring einnehmbaren Teils der Flasche; eine Verbindungsstange ist zur Verbindung des ersten Klammermittels mit dem zweiten Klammermittel vorgesehen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN.

[0011] Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels des Geräts gemäß der Erfindung, unter bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigt im einzelnen:

Fig.1

ein Gerät zur Unterstützung von Flaschen in einer ersten Stellung;

Fig.2

das in der Fig.1 dargestellte Gerät in einer zweiten Stellung;

Fig.3

einen ersten Bestandteil des Geräts;

Fig.4

einen zweiten Bestandteil des Geräts

Fig.5

einen dritten Bestandteil des Geräts.

BESCHREIBUNG EINER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM DER ERFINDUNG.

[0012] Fig.1 stellt eine mit einem erfindungsgemäßen Gerät 2 ausgestattete Flasche 1 dar. Das Gerät 2 besteht aus einer starren Verbindungsstange 3, an deren erstem Ende 4 ein starrer Ring 5 befestigt ist; der Ring 5 liegt in einer auf der Symmetrieachse S-S der Flasche 1 im wesentlichen senkrechten Lage. Der Innendurchmesser des Rings 5 ist kaum größer als der Außendurchmesser des durch den Ring 5 einnehmbaren Teils der Flasche 1; damit bewegt sich das ganze Gerät 2 in der Richtung des Pfeils F₁ und dreht sich um die Symmetrieachse S-S der Flasche 1 in der Drehungsrichtungen F₂ und F₃_, wobei die Flasche 1 das Bezugszstem bildet.
Die Stange 3 weist einen gekrümmten Teil 6 auf, durch den sich ein zweites Ende 7 der Stange 3 der Symmetrieachse S-S nähert.

[0013] Mit dem zweiten Ende 7 ist ein halbkreisförmiges Glied 8 fest verbunden, das in einer auf der Symmetrieachse S-S der Flasche 1 im wesentlichen senkrechten Lage.liegt.
Der Innendurchmesser des halbkreisförmigen Glieds 8 ist kaum kleiner als der Außendurchmesser eines Schraubenverschlußes 9, der die Flasche 1 schließt. Das aus einem elastischen Stoff bestehende Glied 8 ist geeignet, am Schraubenverschluß 9 durch eine zum Abschrauben des Schraubenverschlußes 9 genügende Kraft im Laufe der Umdrehung des Geräts 1, z.B. in der Richtung des Pfeils F₂, zu drücken

[0014] Die Ruhereibung zwischen der Innenfläche des Glieds 8 und der Seitenfläche des Verschlußes 9 wird durch die in derselben Seitenfläche des Verschlußes 9 vorgesehene Rändelung zugenommen.

[0015] Am geraden Teile 10 der Stange 3 ist ein Henkel 11 befestigt, der die Beförderung und die Scwenkung der Flasche nicht nur erlaubt, sonder auch die Bewegungen des Geräts 1 nach dem Abschrauben des Verschlußes 9 durch dessen Umdrehung in der Richtung des Pfeils F₁ ermöglichen läßt.

[0016] Der in der Fig.2 dargestellte Verschluß 9 ist ab der Einmündung 12 der Flasche 1 abgeschraubt worden. Das Gerät 2 läßt sich in der Richtung des Pfeils F₁ so verschieben, daß das Glied 8 den Hals 13 der Flasche 1 umgibt, wobei der Außendurchmesser des Halses 13 kaum kleiner als der Innendurchmesser des Glieds 8 ist.

[0017] Das in der in der Fig.2 dargestellten Lage sich befindliche Gerät 2 ermöglicht die Bewegungen der Flasche 1 in der Richtungen der Pfeile F₅ und F₆, um das in der Flasche 1 enthaltene Getränk zu gießen oder um dieselbe Flasche 1 in vertikale Stellung zu stellen.

[0018] Fig.3 stellt das am Ende 7 des Geräts 3 befestigte Glied 8 dar, welches zur Ausnutzung der Elastizität des Stoffes, aus welchem es besteht, C-förmig ist; damit sind ein fester Formverschluß des Glieds 8 mit dem Verschluß 9 und ein gleitender Formverschluß des Glieds 8 mit dem Hals 13 erreicht.
Die Rände des C-förmigen Glieds 8 werden durch zwei Rippen 14 und 15 verstärkt, durch welche sich das Glied 8 mit der Hand zur dessen richtigen Aufstellung auf dem Verschluß 9 vor dem Abschrauben oder zum Ausziehen des Verschlußes 9 nach dem Abschrauben desselben Verschlußes 9 spreizen läßt.

[0019] Fig.4 stellt den mit Verbindungsmitteln mit der Stange 3 ausgestatteten Ring 5 dar. Diese Verbindungsmittel bestehen aus zwei aus einem elastischen Stoff angefertigten Zähnen 16 und 17, die am Ring 5 befestigt sind. Die Zähne 16 und 17 erstrecken sich in zwei nach Außenseite des Rings 5 gerichteten parallelen Richtungen und biegen sich unter der Wirkung von zu diesen Richtungen senkrechten Kräften.
Die Zähne lassen sich zur Verbindung des Rings 5 mit der Stange 3 in einen Langschlitz 18 ruckweise einsetzen, der sich am Ende 6 der in der Fig.5 dargestellten Stange 3 befindet.

[0020] Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der voranagehenden Beschreibung unter bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0021] Die Formen, die Abmessungen und die verwendeten Stoffe schränken der Erfindung nicht ein, bei welcher jeder Bestandteil mit einem gleichwertigen Bestandteil auswechseln kann.

Ansprüche

1. Gerät zur Unterstützung von Flaschen, das eine Verbindungsstange (3) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß es Klammermittel (5,8) zur Verbindung der Enden (4,7) der Verbindungsstange (3) mit zwei Teilen der Flasche (1) aufweist.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Verbindungsstange (3) verbundeten Klammermittel (5,8) eine Umdrehung des Geräts (1) um die Symmetrieachse (S-S) der Flasche (1) und zur Symmetrieachse (S-S) parallele Bewegungen desselben Geräts (1) ermöglichen; wobei das erste Klammermittel (8) geeignet ist, auf dem Verschluß (9) der Flasche (1) zu wirken.

3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungen des Geräts (1) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiter Stellung zustande kommen, und umgekehrt ,wobei sich das erste Klammermittel (8) in der ersten Stellung an den Verschluß (9) und in der zweiten Stellung an den Hals (13) der Flasche (1) klammert.

4. Gerät nach Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Klammermittel (8) aus einem im wesentlichen ringförmigen elastischen Glied (8) besteht, und geeignet ist, mit dem Verschluß (9) fest und mit dem Hals (13) der Flasche (1) gleitend gekuppelt zu sein; daß das zweite Klammermittel (5) die Gestaltung eines starren Rings aufweist, dessen Innendurchmesser kaum grösser als der Außendurchmesser des durch den Ring (5) einnehmbaren Teils der Flasche (1) ist; und daß die Verbindungsstange (3) zur Verbindung des ersten Klammermittels (8) mit dem zweiten Klammermittel (5) vorgesehen ist.

5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Klammermittel (8) C-förmig ist; damit sind ein fester Formverschluß des Glieds (8) mit dem Verschluß (9) und ein gleitender Formverschluß des Glieds (8) mit dem Hals (13) erreicht.

6. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rände des C-förmigen Glieds (8) durch zwei Rippen (14,15) verstärkt werden, durch welche sich das Glied (8) mit der Hand zur dessen richtigen Aufstellung auf dem Verschluß (9) vor dem Abschrauben oder zum Ausziehen des Verschlußes (9) nach dem Abschrauben desselben Verschlußes (9) spreizen läßt.

7. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (3) mit einem Henkel (11) ausgestattet ist.

Zeichnung