(19)
(11) EP 0 524 407 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.05.1993  Patentblatt  1993/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.01.1993  Patentblatt  1993/04

(21) Anmeldenummer: 92109354.8

(22) Anmeldetag:  03.06.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65F 1/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE NL

(30) Priorität: 10.07.1991 DE 9108502 U

(71) Anmelder: Westermann Kommanditgesellschaft
D-59759 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Neuhaus, Josef
    W-5760 Arnsberg 1 (DE)

(74) Vertreter: Müller, Enno, Dipl.-Ing. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Träger und Abfalleimer


    (57) Die Erfindung betrifft einen Träger (T) für einen Abfalleimer (1) zum Einbau in einen mit aufklappbarer Tür (9) ausgestatteten Schrank (2), welcher Abfalleimer (1) im Bereich seines oberen Randes an dem schrankwandseitig befestigten Träger (T) entnehmbar eingehängt ist und unter Drehen des Trägers (T) um eine vertikale Achse aus dem Schrankinneren ausschwenkbar ist, wobei die Einhängung des Trägers von etwa 90° zueinander horizontal ausladenden Schenkeln (16,17) eines Profils (15) gebildet ist, in dessen Innenraum sich formschlüssig ein Teilabschnitt der Mantelfläche des im Grundriß unrund gestalteten Abfalleimers (1) abstützt. Um möglichst ohne wesentliche Einbuße in Bezug auf den Handhabungskomfort eine verbesserte Halterung zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, daß zu einem der Schenkel (16,17) gegenüberliegend und im wesentlichen parallel distanziert, ein Zusatzschenkel (31) angeordnet ist, der in seinem Bodenbereich (27) mit dem parallel gegenüberliegenden ersten Schenkel (16) verbunden ist.






    Recherchenbericht