(19)
(11) EP 0 524 453 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.01.1993  Patentblatt  1993/04

(21) Anmeldenummer: 92110928.6

(22) Anmeldetag:  27.06.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A44C 11/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 28.06.1991 DE 4121343

(71) Anmelder:
  • Hoerkens, Reiner
    D-69151 Neckargemünd (DE)
  • Geissbühler, Andreas
    CH-3360 Herzogenbuchsee (CH)
  • Maier, Marcel
    CH-4051 Basel (CH)

(72) Erfinder:
  • Hoerkens, Reiner
    W-6903 Neckargemünd (DE)

(74) Vertreter: Twelmeier, Ulrich, Dipl.Phys. et al
Westliche Karl-Friedrich-Strasse 29-31
75172 Pforzheim
75172 Pforzheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Collierschliesse oder Kettenteil für Schmuckketten


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Collierschließe oder ein Kettenteil für Schmuckketten, insbesondere für Schlauchgeflechte, bestehend aus einem geteilten Hohlkörper und die Hohlkörperteile formschlüssig miteinander verbunden sind. Die Kettenenden (8,9) sind jeweils an den Körperteilen angeordnet, sie bilden dabei an den Hohlkörperteilen (1,2) jeweils eine Trennfuge (b,c).
    Die Hohlkörperteile (1,2) sind relativ zueinander verdrehbar.
    Eine Trennfuge (a) des Hohlkörpers und die Trennfugen (b,c) liegen in mindestens einer Stellung in drei zueinander winkligen Ebenen, wodurch sich ein - durch entsprechendes Verdrehen der Hohlkörperteile (1,2) - variables Collier verwirklichen läßt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einer Collierschließe oder einem Kettenteil für Schmuckketten mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 enthaltenen Merkmalen.

    [0002] Eine derartige Schließe ist aus G 87 00 964.1 U1 bekannt. Nachteilig bei diesen Verschlüssen ist, daß diese als Verschlüsse für Schmuckketten, insbesondere in Kordel- oder Schlauchform unbefriedigend einsetzbar sind, da sie eine Verdrillung und/oder etwaige Knickungen der Schmuckkette nicht verhindern.

    [0003] Aus der FR 26 13 193 A1 ist eine zweiteilige kastenförmig ausgebildete Schließe bekannt, welche zwischen Innenrillen des einen Teils und Aussenrillen des zweiten Teils einen eingelegten Sprengring aufweist.

    [0004] Nachteilig bei der aus der FR 26 13 193 A1 bekannten Schließe ist, daß diese eine individuelle Anpassung eines Colliers jeder Ausschnittsform nicht ermöglicht.

    [0005] Desweiteren ist aus der DE 37 39 743 A1 ein Bausatz aus gegeneinander bewegbaren, miteinander verbundenen Bauteilen bekannt. Dieser Bausatz besteht aus Bauteilen in Form von geometrischen Blockkörpern, wobei die Blockkörper mindestens an ihrem Umfang mehrere in sich ebene Anlageflächen für benachbarter Blockkörper aufweisen. Die Blockkörper werden durch verbindungselemente miteinander verbunden.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde den bekannten Verschluß derart weiterzubilden, daß dieser auch als Schmuckkettenteil verwendbar ist und durch diesen eine Schmuckkette unterschiedliche geometrische Formen annehmen kann.

    [0007] Dieses Problem wird gelöst durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0008] Die erfindungsgemäße Collierschließe oder Kettenteil für Schmuckketten zeichnet sich dadurch aus, daß die Kettenenden an den Hohlkörperteilen jeweils unter Bildung einer Trennfuge angeordnet sind. Die Hohlkörperteile sind relativ zueinander verdrehbar und die Trennfuge des Hohlkörpers und die Trennfugen der Kettenendanschlüsse liegen in mindestens einer Stellung in drei zueinander winkligen Ebenen. Hierdurch läßt sich durch entsprechendes Verdrehen der Hohlkörperteile ein variables Collier verwirklichen, das jede Ausschnittsform bzw. jede gewünschte Trageform individuell zuläßt. Die im Winkel zueinander liegenden Anschlüsse der Kettenenden können auf vorteilhafte Weise zum Öffnen des Hohlkörpers als Griff verwendbar sein.

    [0009] Die Collierschließe oder das Kettenteil besteht aus einem geteilten Hohlkörper, welcher an seiner Trennfuge einerseits mittels Aussenrippe andererseits mittels übergreifender Innenrille verbind- und lösabr ist und weist zwischen Innenrillen des einen Teils und den Aussenrillen des zweiten Teils als Rippe wirkenden, eingelegten Sprengring. Dies hat den Vorteil, daß die Collierschließe bzw. das Kettenteil gegen selbsttätiges Öffnen gesichert ist. Je nach Verwendung des Sprengrings ist eine einstellbare Spannung möglich, welche die Teile der Collierschließe bzw.Kettenteils fest oder drehbar zueinander hält.

    [0010] Gemäß der Weiterbildung nach Anspruch 3 sind die Kettenenden an den Hohlkörperteilen jeweils verdrehbar mit diesen verbunden. Durch die verdrehbare Verbindung der Kettenenden mit der Schließe bzw. dem Kettenteil wird eine Verdrillen eines Colliers verhindert. Diese Verbindung der Kettenenden mit den Hohkörperteilen hat auch den Vorteil, daß bei Schlauchketten, welche eine höhere Steifigkeit aufweisen, ein Zurückdrehen verhindert wird.

    [0011] Vorteilhafter Weise sind die beiden Kettenenden über Lochungen an den Hohlkörperteilen mit Randstufung und Innenrille sowie Anschlußring mit Aussenrille als Eingriff an den Lochungen mit Trennfuge und zwischenliegendem Sprengring verbunden. Dies hat den Vorteil, daß eine einfache und sichere verdrehbare Verbindung zwischen den Kettenenden und den Hohlkörperteilen geschaffen wird. Diese Ausbildung hat auch den weiteren Vorteil, daß die Bruchgefahr an der Anschlußstelle vermindert wird, wie sie z.B. bei gelöteten Kettenendanschlüssenauftritt. Dies wird insbesondere durch den Anspruch 5 unterstützt.

    [0012] Gemäß der Weiterbildung nach Anspruch 6 sind an den Trennfugen prallele oder konische Zwischenringe mit entsprechend beidseitigen Sprengringanschluß auswechselbar einsetzbar und zu einer Kettenformation zusammensetzbar. Die Zwischenringe können auch in unrunder Form ausgebildet sein, wodurch eine optische Vielfalt erzeugt wird.

    [0013] Vorteilhafterweise weist bei unrunden Hohlkörpern der eine Hohlkörperteil einen zylinderförmigen Ansatz mit Aussenrille und der andere Hohlkörperteil eine Lochung mit Innenrille als Übergriff sowie einen zwischenliegenden Sprengring auf.

    [0014] Vorteilhafterweise sind die Hohlkörperteile an der Trennfuge mittels Nocken oder dgl. gegen Verdrehen durch Verrasten gesichert. Hierdurch wird eine stabile Kettenformation gewährleistet.

    [0015] Insbesondere bei einer Ausbildung der Collierschließe oder Kettenteils mit Nocken ist es von Vorteil, wenn der Sprengring in einem einseitig einseitig konisch auslaufenden Rillenlager liegt und durch Spreizung bei vorhandener Rastung eine Verdrehen der geteilten Hohlkörper zueinander ermöglicht, so daß eine neue Verraststellung einnehmbar ist.

    [0016] Handelt es sich bei der Schmuckkette um ein Schlauchgeflecht, so ist es von Vorteil, wenn die Schmuckketten im geöffneten Zustand an der Collierschliesse oder dem Kettenteil an ihren offenen Enden zugänglich sind, so dass die Kernstränge in das Schlauchgeflecht auswechselbar einbringbar sind.

    [0017] Bei Schlauchgeflechten taucht öfters das Problem der Knickstellen auf. Eine Glättung der Knickstellen kann gemäß Anspruch 11 dadurch erfolgen, daß als der Kernstränge im Schlauchgeflecht eine Seele mit beidseitigem Kugelabschluß vorgesehen ist, so dass die Endkugeln beim Durchzug durch das Schlauchgeflecht die Knickstellen glätten.

    [0018] Von Vorteil ist es, wenn die Kugelabschlüsse mit Haken oder Ösen ausgebildet sind. Dies hat den Vorteil, daß die Seele leichter durch das Schlauchgeflecht hindurchgezogen werden kann.

    [0019] Weitere Merkmale und Vorteile sind der nachfolgenden Figurenbeschreibung entnehmbar dabei zeigt:
    Figur 1
    die perspektivische Ansicht von zwei Schlauchkettenenden mit Einzelteilen einer Collierschließe vor dem Zusammenbau,
    Figur 2
    den Schnitt durch eine Collierschließe mit angeschlossenen Schlauchkettenenden,
    Figur 3
    die Einsicht in eine Collierschließe mit eingebrachtem Kernstrang,
    Figur 4a und 4b
    die Ansicht einer Collierschließe mit angeschlossenen Schlauchkettenenden in zwei Drehstellungen,
    Figur 5 und 5a
    die Ansicht einer weiteren Variation aus drei Collierschließen und Schnitt A-A,
    Figur 6 bis 6b
    die Ansicht einer weiteren Collierschließe in zwei Drehstellungen und Schnitt B-B und
    Figur 7 bis 7b
    die Einsicht einer Collierschließe mit weiteren Verschlußformen und beim Verdrehen und Schnitt C-C.


    [0020] Aus den Figuren 1 bis 4a ist eine erste Ausführungsform einer Collierschließe ersichtlich.

    [0021] Die Collierschließe besteht aus zwei geteilten Halbkugeln 1 und 2 Die Halbkugel 1 weist eine Randstufung 3 mit Aussenrille 4 auf. Die Halbkugel 2 weist eigen Übergriff 5 mit Innenrille 6 auf. Zwischenliegend ist ein Sprengring 7 angeordnet. Die SchlieBe weist eine Trennfuge a auf. Die beiden Halbkugeln 1 und 2 lassen sich entsprechend Figur 2 drehbar und lösbar Passung undrehbar und wieder lösbar miteinander verbinden.

    [0022] Aus der Figur 4 ist ersichtlich, daß die beiden Kettenenden 8 und 9 an den Halbkugeln 1 und 2 jeweils unter Bildung einer Trennfuge b und c angeordnet sind.

    [0023] Zurückkommend auf die Figuren 1 und 2 ist aus diesen ersichtlich, daß die Halbkugel 1 eine Lochung 40 mit Randstufung 10 aufweist, in der eine Innenrille 11 ausgebildet ist. Die Halbkugel 2 weist eine Lochung 39 auf mit Randstufung 10 und Innenrille 11. Desweiteren ist jeweils ein Anschlußring 12 vorgesehen, der einen Eingriff 13 und eine Aussenrille 14 aufweist. Die Verbindung erfolgt unter Zwischenschaltung je eines Sprengrings 15, wodurch die Verbindung drehbar oder bei entsprechender Passung undrehbar- und wieder lösbar oder auch unlösbar erfolgt. Die Anschlußringe 12 für die Kettenenden 8 und 9 sind konisch ausgebildet und mit je einer Ringausnehmung 16 versehen. Die Schlauchkettenenden 8,9 weisen je eine ringförmige Aufwölbung 17 auf und lassen sich so mittels eingelegten Sprengring 18 an den jeweiligen Anschlußring 12, wie aus Fig. 2 ersichtlich, befestigen.

    [0024] Nach Figur 3 kann in der Schmuckkette ein Kernstrang 19 auswechselbar eingezogen sein, welcher auch als Seele mit beidseitigem Kugelabschluß 20 einerseits mit Haken 21 und andererseits mit Öse 22 ausgebildet sein kann und so zum Durchzug durch die Schmuckkette bei Knickstellen bei entsprechender Dimensionierung zur Glättung Verwendung finden kann.

    [0025] Wie besonders aus Fig. 1 bis 4 ersichtlich, sind die Trennfugen a, b und c in drei zueinander winkligen Ebenen angeordnet, wobei eine Verschlußöffnung vorallem bei winkliger Anordnung entspr. Fig. 4, wie eingezeichnet, ermöglicht wird. In Fig. 4a ist sodann eine durch die Verdrehung entlang der Trennfugen a, b und c andere Konstellation gezeigt.

    [0026] In Figur 5 und 5a ist weiter eine Ausführung mit zusätzlich zwischen den Halbkugeln 1 und 2 eingesetzten hier konischen Ringkörpern 23 dargestellt, sowie ein zwischen zwei Kugeln 1 und 2 zwischengesetzter, teilbarer Kubus 24, 25. Bei solchen unrunden Hohlkörpern sind, wie aus der Schnittdarstellung nach fig. 5a ersichtlich, ist der Zylinderteil 26 als Randabsatz mit Aussenrille 27 vorgesehen, welche mit Lochungen und Innenrille als Übergriff, wie vorgeschildert, zusammenwirken.

    [0027] In den Figuren 6 bis 6b ist eine weitere Ausführungsform einer Collierschließe oder Kettenteils dargstellt. Bei dem Hohlkörper handelt es sich um einen zylinderförmigen Hohlkörper, der eine Trennfuge a aufweist, welche schräg zur Radialebene verläuft. In der Figur 6a ist der Hohlkörper in einer anderen Drehstellung als in der Figur 6 dargestellt. Die Hohlkörperteile 28,29 sind mittels Sprengringverbindung 30 am Zylinderteil 31 miteinander verbunden. Die Hohlkörperteile 28 und 29 weisen jeweils einen Kettenendanschluß 32 bzw. 33 auf.

    [0028] In den Figuren 7 bis 7b ist eine Collierschließe wie in den Figuren 6 bis 6b dargestellt, die einzelnen Hohlkörperteile 28;29 sind jedoch entgegen Verdrehen durch Verrasten gesichert. Hierzu weist das Hohlkörperteil 28 Mulden 35 in der Trennfuge a und das Hohlkörperteil 29 Nocken 34, welche in die Mulden 35 einrasten, auf. Ein Sprengring 36 ist in einem einseitig konisch auslaufendem Rillenlager 37 bei entsprechender Lochung 38 angeordnet. Durch Spreizung bei Verdrehung der Hohlkörperteile 28 und 29 können die Hohlkörperteile 28 und 29 über die Verrastung, welche durch die Nocken 34 und Mulden 35 gebildet wird, hinweggebracht werden, um z.B. in eine neue Verraststellung zu gelangen.


    Ansprüche

    1. Collierschließe oder Kettenteil für Schmuckketten, insbesondere für Schlauchgeflechte, bestehend aus einem geteilten Hohlkörper und die Hohlkörperteile form. schlüssig miteinander verbunden sind, wobei die Kettenenden jeweils an den Körperteilen angeordnet sind,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenenden (8,9) an den Hohlkörperteilen (1,2) jeweils unter Bildung einer Trennfuge (b,c) angeordnet sind,

    daß die Hohlkörperteile (1,2) relativ zueinander verdrehbar sind, und

    daß eine Trennfuge (a) des Hohlkörpers und die Trennfugen (b,c) in mindestens einer Stellung in drei zueinander winkligen Ebenen liegen.
     
    2. Collierschließe oder Kettenteil nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (1,2) des Hohlkörpers mittels zwischen Innenrillen (6) des einen Teils (2) und Aussenrillen (4) des zweiten Teils (1) als Rippe wirkenden, eingelegten Sprengring (7) gegen selbsttätiges Öffnen gesichert sind, wobei bei winklig zueinander liegenden Anschlüssen (8,9) dieselben zum Öffnen des Hohlkörpers als Griff verwendbar sind.
     
    3. Collierschließe oder Kettenteil nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenenden (8,9) jeweils verdrehbar an den Hohlkörperteilen (1,2) angeordnet sind.
     
    4. Collierschließe oder Kettenteil nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kettenenden (8,9) über Lochungen (39,40) an den Hohlkörperteilen (1,2) mit Randstufung (10) und Innenrille (11) sowie Anschlußringen (12) mit Aussenrille (13) als Eingriff an den Lochungen (39,40) mit Trennfuge (b,c) und zwischen liegendem Sprengring (15) verbunden und lösbar sind.
     
    5. Collierschließe oder Kettenteil nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußringe (12) für die Kettenenden (8,9) konisch mit Ringausnehmung (16) versehen sind, derart, daß bei ringförmiger Aufwölbung (7) der Schlauchkettenenden (8,9) dieselben mittels eingelegtem Sprengring (18) befestigbar sind.
     
    6. Collierschließe oder Kettenteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß an den Trennfugen (a,b,c) parallele oder konische Zwischenringe (23) auch in unrunder Form, wie Kuben oder Quader (24,25) mit entsprechend beidseitigem Sprengringanschluß auswechselbar und einzusetzen und zu einer Kettenformation zusammensetzbar sind.
     
    7. Collierschließe oder Kettenteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß bei unrunden Hohlkörpern das eine Hohlkörperteil (25,29) einen zylinderförmigen Ansatz (26,31) mit Aussenrille (27,37) und das andere Hohlkörperteil (24,28) eine Lochung (38) mit Innenrille als Übergriff sowie einen zwischenliegenden Sprengring (36) aufweist.
     
    8. Collierschließe oder Kettenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlkörperteile (29,28) an der Trennfuge (a) mittels Nocken (34,35) oder dgl. gegen Verdrehen durch Verrasten gesichert sind.
     
    9. Collierschließe oder Kettenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Sprengring (36) in einem einseitig konisch auslaufendem Rillenlager (37) liegt und durch Spreizung bei vorhandener Rastung eine Verdrehung der geteilten Hohlkörperteile (28,29) zueinander ermöglicht.
     
    10. Collierschließe oder Kettenteil nache inem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß bei geöffnetem Hohlkörper (1,2) und dabei an ihrem offenen Ende innen zugänglichen Schmuckketten aus Schlauchgeflecht Kernstränge (19) auswechselbar einzubringen sind.
     
    11. Collierschließe oder Kettenteil nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet, daß als Kernstränge (19) eine Seele mit beidseitigemm Kugelabschluß (20) vorgesehen ist, derart, daß die Endkugeln beim Durchzug durch die Schlauchkette deren Knickstellen glätten.
     
    12. Collierschließe oder Kettenteil nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet, daß der eine Kugelabschluß (20) einen Haken (21) und der andere Kugelabschluß (20) eine Öse (22) aufweist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht