| (19) |
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(11) |
EP 0 525 153 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.04.1996 Patentblatt 1996/16 |
| (22) |
Anmeldetag: 11.02.1992 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47B 88/10 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT9200/017 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9213/473 (20.08.1992 Gazette 1992/22) |
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| (54) |
AUSZIEHFÜHRUNG FÜR SCHUBLADEN
SLIDING GUIDE-RAIL SYSTEM FOR DRAWERS
GUIDE DE SORTIE POUR TIROIRS
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI SE |
| (30) |
Priorität: |
12.02.1991 AT 297/91 09.07.1991 AT 1367/91 11.12.1991 AT 2457/91 11.12.1991 AT 2458/91
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.02.1993 Patentblatt 1993/05 |
| (73) |
Patentinhaber: Julius Blum Gesellschaft m.b.H. |
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A-6973 Höchst (AT) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- RÖCK, Erich
A-6973 Höchst (AT)
- DUBACH, Fredi
CH-8345 Adetswil (CH)
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| (74) |
Vertreter: Torggler, Paul, Dr. et al |
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Patentanwälte
Dr. Paul Torggler
Dr. Engelbert Hofinger
Wilhelm-Greil-Strasse 16 A-6020 Innsbruck A-6020 Innsbruck (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 219 733 EP-A- 0 363 583 US-A- 4 712 927
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EP-A- 0 355 914 DE-A- 3 516 957
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ansziehführung für Schubladen mit einer an der
Schublade befestigten Ausziehschiene, einer am Möbelkorpus befestigten Tragschiene
und einer zwischen diesen beiden Schienen ablaufenden Mittelschiene an jeder Seite
der Schublade, wobei Laufwägen vorgesehen sind, die lastenübertragende Wälzkörper
halten und die Mittelschienen ein unteres U-Profil aufweisen, in dem die Laufrollen
in den Laufwägen, die die Schubladenlast von den Mittelschienen auf die Tragschienen
übertragen, geführt sind.
[0002] Es sind sowohl sogenannte Einfachauszüge bekannt, die an jeder Seite der Schublade
lediglich eine schubladenseitige Ausziehschiene und eine korpusseitige Tragschiene
aufweisen als auch Vollauszüge der eingangs erwähnten Art, bei denen an jeder Seite
der Schublade zwischen der Ausziehschiene und der Tragschiene eine weitere Mittelschiene
angeordnet ist. Eine mit einem Einfachauszug versehene Schublade kann zum Großteil
aber nicht zur Gänze aus dem Möbelkorpus herausgezogen werden, wenn sie in diesem
verankert bleiben soll. Die Vollauszüge sind in der Konstruktion aufwendiger, erlauben
jedoch das vollständige Herausziehen der Schublade, wodurch ein besserer Zugriff zu
Gegenständen gegeben ist, die sich am hinteren Ende der Schublade befinden.
[0003] Weiters werden Ausziehführungen nach der Art der Lagerung der Laufrollen unterschieden.
Es gibt Ausziehführungen, bei denen die lastübertragenden Laufrollen mittels Achsen
an den Schienen gelagert sind und es gibt Ausziehführungen, bei denen die Laufrollen
aber auch Laufkugeln in eigenen Laufwägen zwischen den Schienen gelagert sind. Im
zuletztgenannten Fall laufen die Laufrollen bzw. Laufkugeln zwischen den Schienen
differential ab.
[0004] Aus der DE-A1 26 13 775 ist ein Vollauszug bekannt, bei dem sowohl an der Mittelschiene
gelagerte Laufrollen als auch in Käfigen zwischen den Schienen befindliche Laufrollen,
die an keiner der Schienen gelagert sind, Anwendung finden. Dabei hat die auf der
Schiene gelagerte Rolle die Funktion einer Mitnehmerrolle, die sicherstellen soll,
daß die Schienen synchron bewegt werden und so die Innenschiene und die Mittelschiene
gleichzeitig die volleingeschobene Stellung erreichen.
[0005] Die Erfahrung hat gezeigt, daß auch Schubladen, die mit einem Vollauszug versehen
sind, meistens nicht zur Gänze aus dem Möbelkorpus herausgezogen werden. Diese Möglichkeit
soll nur prinzipiell gegeben sein.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ausziehführung zu schaffen, die in verbesserter
Art und Weise die beiden Systeme kombiniert, sodaß ein leichtes Umstellen von Einfachauszug
auf Vollauszug möglich ist.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach der Erfindung darin, daß oben an den Mittelschienen
Gleiter für die Lastübertragung von den Ausziehschienen auf die Mittelschienen angeordnet
sind und die Ausziehschienen U-Profil mit einem zusätzlichen unteren Horizontalsteg
aufweisen, der die Gleiter untergreift und eine Abhebesicherung für die Schublade
bildet.
[0008] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Gleiter, die in den Ausziehschienen aufgenommen
sind, schmäler als die Ausziehschienen sind und eine seitliche Verschiebung der Ausziehschienen
erlauben.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel sieht vor, daß die Ausziehschienen Teil einer doppelwandigen
Schubladenzarge und an der Innenwand der Schubladenzarge angeformt sind.
[0010] Um das Kippen der Schublade zu verhindern ist vorteilhaft vorgesehen, daß der Abstand
der Laufrollen bzw. Gleiter voneinander größer als die halbe Länge der Ausziehschienen
ist.
[0011] Ein weiteres Ausführungsbeispiel sieht vor, daß die Schubladenzarge unterhalb der
Ausziehschiene einen breiten Bereich aufweist, und daß in diesem breiten Bereich die
Mittelschiene aufgenommen ist. Die Mittelschiene wird dadurch vollständig von der
Schubladenzarge abgedeckt.
[0012] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß zwischen den Gleitern
auf den Mittelschienen mindestens ein Laufwagen geführt ist, wobei der Durchmesser
der darin gelagerten Laufrollen größer ist, als die Höhe der Gleiter, und zwischen
den Mittelschienen und den Ausziehschienen ein Mitnehmer vorgesehen ist.
[0013] Die erfindungsgemäße Ausziehführung arbeitet im hinteren Bereich wiederum als Einfachauszug.
Die Mittelschienen sind an den Ausziehschienen gehalten und eine Relativbewegung tritt
nur zwischen den Mittelschienen und den Tragschienen auf.
[0014] Um die Betriebssicherheit einer derartigen Ausziehführung zu erhöhen und sicherzustellen,
daß eine geschlossene Schublade nicht ungewollt durch Erschütterungen od. dgl. geöffnet
wird und daß in der ersten Phase des Ausziehvorganges die Mittelschienen mit den Ausziehschienen
mitbewegt werden, ist vorgesehen, daß auf den Tragschienen vorne und hinten je eine
Bremse angeordnet ist, die einen an den Mittelschienen befestigten Zapfen od. dgl.
federnd halten und daß zwischen den Mittelschienen und den Ausziehschienen eine Kupplung
vorgesehen ist.
[0015] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Bremsen von in einer horizontalen Ebene federnden
gabelartigen Teilen mit zwei Zinken, von denen eine starr und die andere federnd angeordnet
ist, gebildet werden. Derartige Bremsen nehmen in der Höhe wenig Raum ein und lassen
sich platzsparend in einer unterhalb des Schubladenbodens angeordneten Ausziehführungsgarnitur
anbringen.
[0016] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der übrigen abhängigen Ansprüche.
[0017] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden
Zeichnungen eingehend beschrieben.
[0018] Die Fig. 1 und 2 zeigen jeweils einen Querschnitt durch eine Schubladenzarge und
eine Ausziehführung an einer Seite der Schublade, die Fig. 3 zeigt ein Schaubild der
Mittelschiene mit Gleitern und Laufwägen, die Fig. 4 zeigt einen Vertikalschnitt durch
die Ausziehschiene und die Mittelschiene im Bereich des vorderen Gleiters, die Fig.
5 zeigt ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen
Ausziehführung, wobei wiederum nur die an einer Seite der Schublade angeordneten Teile
gezeigt sind, die Fig. 6 zeigt eine Stirnansicht der Ausziehführung, die Fig. 7 zeigt
einen Vertikalschnitt durch einen Ausschnitt einer Ausziehschiene und einer Mittelschiene
im Bereich eines Gleiters, die Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf die korpusseitige
Tragschiene und die Mittelschiene bei ausgezogener Schublade, die Fig. 9 zeigt eine
Draufsicht auf die Tragschiene und die Mittelschiene bei in den Möbelkorpus eingeschobener
Schublade, die Fig. 10 zeigt einen schematisch gehaltenen Schnitt durch ein weiteres
Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ausziehführung im Bereich einer Seite
der Schublade, die Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Ausziehführung
teilweise im Schnitt im geschlossenen Zustand, die Fig. 12 zeigt die gleiche Seitenansicht
der erfindungsgemäßen Ausziehführung im vollausgezogenem Zustand, die Fig. 13 zeigt
die gleiche Seitenansicht der erfindungsgemäßen Ausziehführung im halbausgezogenem
Zustand, die Fig. 14 zeigt einen Querschnitt durch eine Ausziehführung im Eckbereich
einer Holzschublade, die Fig. 15 zeigt einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße
Ausziehführung im Eckbereich einer Aluminiumzarge und die Fig. 16 zeigt eine Seitenansicht
der erfindungsgemäßen Sperre.
[0019] In der Fig. 1 ist eine Schublade mit einer Aluminiumzarge dargestellt.
[0020] Der Schubladenboden trägt das Bezugszeichen 3. Die Ausziehschiene 5 ist jeweils direkt
an der Schubladenzarge 1 angeformt. Die Schubladenzarge 1 weist eine innere Wand 1'
und eine äußere Wand 1'' auf. Die Ausziehschiene 5 befindet sich unterhalb der Wände
1', 1'', wo sie von einem oberen Horizontalsteg 4', einem unteren Horizontalsteg 4
und seitlichen Vertikalstegen 8 abgegrenzt wird. Die Mittelschiene 2 wird von der
Ausziehschiene 5 aufgenommen und zumindestens teilweise abgedeckt.
[0021] Die Mittelschiene 2 weist nach unten offenes U-Profil auf, das zur Hälfte von einem
unteren Horizontalsteg 2' abgedeckt wird.
[0022] Die Tragschienen tragen das Bezugszeichen 6.
[0023] Zwischen den Mittelschienen 2 und den Tragschienen 6 befindet sich jeweils ein Laufwagen
7, in dem lastübertragende Laufrollen oder Laufkugeln gelagert sind.
[0024] Auf der Mittelschiene 2 sind zwei Gleiter 17 montiert.
[0025] Ein Gleiter 17 ist dabei am vorderen Ende der Mittelschiene 2 fixiert, der andere
Gleiter 17 befindet sich im hinteren Drittel der Mittelschiene 2.
[0026] Die Ausziehschienen 5 weisen U-Profil mit einem kleinen unteren Horizontalsteg 4
auf, der die Gleiter 17 untergreift.
[0027] Zwischen den Gleitern 17 und dem inneren Vertikalsteg 8 der Schublade befindet sich
ein Abstand a der einen seitlichen Ausgleich für den Gleiter 17 und somit ein seitliches
Verstellen der Schublade ermöglicht.
[0028] Im Ausführungsbeispiel wird die Mittelschiene 2 an beiden Seiten vom Gleiter 17 umfaßt,
der Stege 17' aufweist, die zwischen der Mittelschiene 2 und den beiden Vertikalstegen
8 der Ausziehschiene 5 liegen und die Mittelschiene 2 satt umfassen.
[0029] Der hintere Gleiter 17 ist mit einer Noppe 13 versehen, die in eine Aussparung 14
in der Ausziehschiene 5 ragt.
[0030] Wird die Schublade an dem Möbelkorpus herausgezogen, fahren die Mittelschienen 2
mit den Ausziehschienen 5 mit, da sie von den Noppen 13 gehalten werden. Erst wenn
die Mittelschienen 2 ihren vorderen Anschlag erreicht haben, werden die Ausziehschienen
5 relativ zu den Mittelschienen 2 bewegt. Die Ausziehschienen 5 können mit geringem
Kraftaufwand über den Noppen 13 bewegt werden. Dies wird noch dadurch unterstützt,
daß die Schubladen beim Ausfahren vorne leicht nach unten kippt.
[0031] Auf der Mittelschiene 2 lagert zwischen den beiden Gleitern 17 ein Laufwagen 9. In
dem Laufwagen 9, der zwischen der Ausziehschiene 5 und der Mittelschiene 2 abläuft,
befinden sich in Reihe gelagert walzenförmige Laufrollen 10. Der Laufwagen 9 weist
beidseitig der Mittelschiene 2 vertikale Stege 11 auf, mittels denen er auf der Mittelschiene
2 geführt ist. Aus dem oberen Horizontalsteg 2'' der Mittelschiene 2 ist ein Lappen
ausgestanzt, der als Anschlag 12 für den Laufwagen 9 dient und den Verfahrweg des
Laufwagens 9 begrenzt.
[0032] Das Ausführungsbeispiel nach der Fig. 2 zeigt die gleiche Ausziehführungsgarnitur
bei einer Holzschublade montiert, wo sie sich unterhalb des Schubladenbodens 3 in
der Ecke befindet, die von Schubladenzarge 1 und dem Schubladenboden 3 abgegrenzt
wird. Die Ausziehschiene 5 ist dabei mittels eines Steges 5' unmittelbar an der Schubladenzarge
1 befestigt.
[0033] Da der Durchmesser der Laufrollen 10 etwas größer ist als die Höhe h der Gleiter
17, fährt die Ausziehschiene 5 auf den Laufrollen 10 und die Gleiter 17 dienen lediglich
als Abhebesicherung bzw. als Kippsicherung für die Ausziehschienen 5 und somit für
die Schublade. Auf diese Art wird erreicht, daß die Ausziehführungsgarnitur im Betrieb
sehr leichtgängig ist.
[0034] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 bis 9 ist auf der Tragschiene 6, und zwar
auf deren unteren Horizontalsteg 6' ist vorne und hinten je eine Bremse 15, 16 angeordnet.
Die Bremsen 15, 16 sind plättchenförmig und vorzugsweise aus Kunststoffmaterial gefertigt.
Sie sind gabelförmig und weisen jeweils eine feststehende Zinke 19 und eine elastisch
federnde Zinke 20 auf.
[0035] Die hintere Bremse 16 weist eine vordere schräge Anschlagkante 21 auf und eine dahinterliegende
Kante, die, wenn die Mittelschiene 2 eingefahren ist und der Zapfen 22 der Mittelschiene
2 von der Bremse 16 gehalten wird, annähernd parallel zum Vertikalsteg 6'' der Tragschiene
6 verläuft oder leicht nach hinten geneigt ist.
[0036] Die Bremse 16 bremst einerseits die Mittelschiene 2 ab, wenn diese zu schwungvoll
in den Möbelkorpus eingeschoben wird und andererseits verhindert sie ein ungewollten
Ausfahren der Mittelschiene 2.
[0037] Die vordere Bremse 15 ist an ihren federnden Steg 20 mit zwei schrägen Auflaufkanten
23 und einer Einkerbung 18 versehen.
[0038] Wird die Mittelschiene 2 in ihre vordere Endstellung oder annähernd in ihre vordere
Endstellung gebracht, rastet der Zapfen 22 der Mittelschiene 2 in der Einkerbung 18
ein. Dadurch wird die Mittelschiene 2 auch dann gehalten, wenn ein leichter Druck
nach hinten, d. h. in Schließrichtung ausgeübt wird. Dies kommt insbesondere dann
zum Tragen, wenn die Schublade auf den Mittelschienen 2 verankert werden soll. Die
Schublade kann dabei auf die Mittelschienen 2 aufgesetzt und entlang diesen verschoben
werden, bis eine Arretiervorrichtung zuschnappt. Erst dann wird eine stärkere Kraft
auf die Mittelschienen 2 in der Schließrichtung ausgeübt, die bewirkt, daß der Zapfen
22 auf der Einkerbung 18 ausrastet, wodurch sich die Mittelschienen 2 frei nach hinten
bewegen.
[0039] Wie aus der Fig. 5 ersichtlich, wird wiederum zumindestens der vordere Gleiter 17
von einem unteren Horizontalsteg 4 der Ausziehschiene 5 untergriffen, wodurch eine
Abhebesicherung für die Schublade gegeben ist.
[0040] Da, wie bereits angeführt, die Laufrollen 10 im Laufwagen 9 viel leichtgängiger sind,
d. h. weniger Reibung ausüben als die Gleiter 17, wird, wenn die Schublade aus dem
Möbel gezogen wird, zuerst die Mittelschiene 2 mit der Ausziehschiene 5 aus dem Möbelkorpus
herausgezogen, d. h. entlang der Tragschiene 6 bewegt.
[0041] In dieser Situation funktioniert die erfindungsgemäße Ausziehführung wie ein sogenannter
Einfachauszug, d. h. es findet eine Relativbewegung nur zwischen zwei Schienen der
Mittelschiene 2 und der Tragschiene 6 statt.
[0042] Hat die Mittelschiene 2 den vorderen Anschlag auf der Tragschiene 6 erreicht, wird
ihre Weiterbewegung gehemmt, während die Ausziehschiene 5 entlang der Mittelschiene
2 weiterbewegt wird und zwar bis zur vollen Ausziehmöglichkeit. Die erfindungsgemäße
Ausziehführung ist somit ein echter Vollauszug, bei dem die Schublade zur Gänze aus
dem Möbelkorpus herausgezogen werden kann, während sie in der Ausziehführung verankert
bleibt. Andererseits funktioniert die erfindungsgemäße Ausziehführung in einem ersten
Bereich wie ein sogenannter Einfachauszug, d. h. zwischen der Ausziehschiene 5 und
der Mittelschiene 2 kommt es zu keiner Relativbewegung. Beide Schienen 2, 5 werden
gemeinsam relativ zur Tragschiene 6 bewegt.
[0043] Damit dieser Bewegungsablauf sichergestellt ist und nicht nur von der unterschiedlichen
Reibung zwischen Gleitern 17 und den Schienen 2, 5 und den Laufrollen 10 des Laufwagens
4 zwischen den Schienen 2, 6 abhängt, ist im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 10
bis 16 ein Kippsegment 24 vorgesehen. Das Kippsegment 24 stellt auch sicher, daß beim
Einschieben der Schublade in den Möbelkorpus zuerst die Ausziehschiene 5 entlang der
Mittelschiene 2 bewegt wird, während die Mittelschiene 2 in bezug auf die Tragschiene
6 festgehalten ist und daS anschließend die Mittelschiene 2 gemeinsam mit der Ausziehschiene
5 entlang der Tragschiene 6 in den Möbelkorpus bewegt wird.
[0044] Das Kippsegment 24 lagert auf der Mittelschiene 2 und ist an dieser mittels einer
Halterung befestigt.
[0045] Wie aus den Figuren der Zeichnungen ersichtlich, greift am Kippsegment 24 eine Feder
25 an, die sowohl eine Druckfeder als auch eine Zugfeder sein kann. Das Kippsegment
24 ist in zwei Totpunktlagen kippbar. Die zwei Endstellungen werden durch Anschläge
begrenzt.
[0046] An der Ausziehschiene 5 oder an der Schubladenzarge 1 ist ein Mitnehmerzapfen 26
angeordnet. Das Kippsegment 24 weist einen Schlitz 27 auf, der den Mitnehmerzapfen
26 aufnimmt.
[0047] Bei geschlossener Schublade befindet sich das Kippsegment 24 in der in der Fig. 11
gezeigten Position. Der Mitnehmerzapfen 26 rastet im Schlitz 27 ein.
[0048] Wird die Schublade geöffnet, werden, wie bereits erklärt, zuerst die Ausziehschiene
5 und die Mittelschiene 2 gemeinsam bewegt, wobei, wie aus der Fig. 13 ersichtlich,
das Kippsegment 24 in seiner ursprünglichen Lage bleibt. Die Feder 25 hält dabei über
das Kippsegment 24 die Ausziehschiene 5 an der Mittelschiene 2 fest.
[0049] Erreicht die Mittelschiene 2 den vorderen Anschlag an der Tragschiene 6, wird ihre
Weiterbewegung blockiert und die Ausziehschiene 5 relativ zur Mittelschiene 2 bewegt.
Dadurch wird das Kippsegment 24 zuerst entgegen der Federwirkung weitergedreht, wodurch
einerseits der Mitnehmerzapfen 26 und somit die Ausziehschiene 5 freigegeben wird
und andererseits ein am Kippsegment 24 angeformter Riegelteil 28 vor einen Anschlag
29 an der Tragschiene 6 gebracht wird. Der Riegelteil 28 verhindert im Zusammenwirken
mit dem Anschlag 29 eine Rückfahrbewegung der Mittelschiene 2.
[0050] Das Kippsegment 24 befindet sich nun in der in der Fig. 12 gezeigten Stellung und
die Ausziehschiene 5 ist im Gleitbereich, d. h. sie kann frei auf der Mittelschiene
2 verfahren werden, während diese in bezug auf die Tragschiene 6 verriegelt ist.
[0051] Wird die Ausziehschiene 5 mit der Schublade zurück in den Möbelkorpus hineinbewegt,
greift der Mitnehmerzapfen 26 im Schlitz 27 des Kippsegmentes 24 ein, wobei das Kippsegment
24 aus seiner Totpunktlage geschwenkt wird und nach hinten umkippt. Dadurch wird einerseits
die Ausziehschiene 5 zum hinteren Anschlag auf der Mittelschiene 2 gezogen und andererseits
wird der Riegelteil 28 am Anschlag 29 vorbeigeschwenkt, so daß die Mittelschiene 2
in bezug auf die Tragschiene 6 nach hinten bewegt werden kann.
[0052] Im hinteren Bereich der Tragschiene 6 ist eine Einzugsvorrichtung 30 vorgesehen,
die an einem an der Mittelschiene 2 angeordneten Mitnehmerzapfen 31 angreift und die
Mittelschiene 2 gemeinsam mit der Ausziehschiene 5 entlang der Tragschiene 6 nach
hinten in den Möbelkorpus hineinzieht.
[0053] Eine derartige Einzugsvorrichtung ist beispielsweise in der österr. Patentanmeldung
A 2534/90 der Anmelderin beschrieben.
[0054] Um zu verhindern, daß das Kippsegment 24 zu weit nach vorne kippt, ist an der Mittelschiene
2 ein Anschlag 32 vorgesehen.
1. Ausziehführung für Schubladen mit einer an der Schublade befestigten Ausziehschiene
(5), einer am Möbelkorpus befestigten Tragschiene (6) und einer zwischen diesen beiden
Schiene (5, 6) ablaufenden Mittelschiene (2) an jeder Seite der Schublade, wobei Laufwägen
(7) vorgesehen sind, die lastenübertragende Wälzkörper halten und die Mittelschienen
ein unteres U-Profil aufweisen, in dem die Laufrollen in den Laufwägen, die die Schubladenlast
von den Mittelschienen auf die Tragschienen übertragen, geführt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß oben an den Mittelschienen (2) Gleiter (17) für die Lastübertragung von den Ausziehschienen
(5) auf die Mittelschienen (2) angeordnet sind und die Ausziehschienen (5) U-Profil
mit einem zusätzlichen unteren Horizontalsteg (4) aufweisen, der die Gleiter (17)
untergreift und eine Abhebesicherung für die Schublade bildet.
2. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausziehschienen (5)
Teil einer doppelwandigen Schubladenzarge (1) und an der Innenwand (1') der Schubladenzarge
(1) angeformt sind.
3. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleiter (17), die
in den Ausziehschienen (5) aufgenommen sind, schmäler als die Ausziehschienen (5)
sind und eine seitliche Verschiebung der Ausziehschienen (5) erlauben.
4. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich ein Gleiter (17)
am vorderen Ende der Mittelschiene (2) und der zweite Gleiter (17) in etwa in der
Mitte der Mittelschiene (2) befindet.
5. Ausziehführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubladenzarge (1)
im Bereich der Ausziehschiene (5) verbreitert ist, und daß in diesem breiten Bereich
die Mittelschiene (2) aufgenommen ist.
6. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Gleitern
(17) auf den Mittelschienen (2) mindestens ein Laufwagen (9) geführt ist, wobei der
Durchmesser der darin gelagerten Laufrollen (10) größer ist, als die Höhe (h) der
Gleiter (17), und zwischen den Mittelschienen (2) und den Ausziehschienen (5) ein
Mitnehmer vorgesehen ist.
7. Ausziehführung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrollen (10) in
den Laufwägen (9) walzenförmig ausgeführt sind und sich zumindest annähernd über die
gesamte Breite der Mittelschiene (2) erstrekken.
8. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleiter
(17) die Mittelschiene (2) U-förmig umfassen.
9. Ausziehführung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Mittelschiene
(2) zwischen den Gleitern (17) ein Anschlag (12) für den Laufwagen (9) vorgesehen
ist
10. Ausziehführung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer von einer
Noppe (13) am hinteren Gleiter (17), die in eine Aussparung (14) in der Ausziehschiene
(5) ragt, gebildet wird.
11. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Tragschienen (6)
vorne und hinten je eine Bremse (15, 16) angeordnet ist, die einen an den Mittelschienen
(2) befestigten Zapfen (22) od. dgl. federnd halten und daß zwischen den Mittelschienen
(2) und den Ausziehschienen (5) eine Kupplung vorgesehen ist.
12. Ausziehführung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsen (15, 16)
von in einer horizontalen Ebene federnden gabelartigen Teilen mit zwei Zinken (19,
20), von denen eine starr und die andere federnd angeordnet ist, gebildet werden.
13. Ausziehführung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsen (15,
16) von Plättchen aus Kunststoff gebildet werden.
14. Ausziehführung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Zinke (20)
der vorderen Bremse (15) eine Einrastkerbe (18) für den Zapfen (22) der Mittelschiene
(2) aufweist.
15. Ausziehführung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer von einem
von einer Feder (25) beaufschlagten Kippsegment (24) gebildet wird, das auf der Mittelschiene
(2) lagert und das einen Schlitz (27) aufweist, in dem ein Mitnehmerzapfen (26) der
Ausziehschiene (5) einrastet.
16. Ausziehführung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippsegment (24)
mit einem Riegelteil (28) verbunden ist, der das Einfahren der Mittelschiene (2) verhindert,
indem er diese auf der Tragschiene (6) blockiert.
17. Ausziehführung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragschiene (6) bei
ihrem vorderen Ende mit einem Anschlag (29) versehen ist, an dem der Riegelteil (28)
in der Sperrstellung anliegt.
18. Ausziehführung nach mindestens einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen der Mittelschiene (2) und der Tragschiene (6) eine Einzugsvorrichtung
(30) vorgesehen ist.
19. Ausziehführung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzugsvorrichtung
(30) auf der Tragschiene (6) lagert.
20. Ausziehführung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippsegment (24)
über einen Totpunkt kippbar ist.
21. Ausziehführung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß an den Mittelschienen
(2) Anschläge (32) vorgesehen sind, die den Kippwinkel der Kippsegmente (24) begrenzen.
1. Extension guide for drawers with an extension rail (5) attached to the drawer, a support
rail (6) attached to the body of the furniture and a central rail (2) between both
rails (5, 6) on each side of the drawer, whereby wagons (7) are provided, that hold
the load-transferring rolling bodies, and the central rails exhibit a bottom U profile
in which the rollers in the wagons transferring the load of the drawer from the central
rails to the support rails are guided, characterized in that sliders (17) for the
load transfer from the extension rails (5) to the central rails (2) are disposed at
the top at the central rails (2), and the extension rails (5) exhibit a U profile
with an additional bottom horizontal leg (4) which reaches under the sliders (17)
and forms a lift-off safety for the drawer.
2. Extension guide as claimed in claim 1, characterized in that the extension rails (5)
are part of a double walled drawer frame (1) and are moulded to the inner wall (1')
of the drawer frame (1).
3. Extension guide als claimed in claim 1, characterized in that the sliders (17) incorporated
into the extension rails (5) are narrower than the extension rails (5) and allow the
extension rails (5) to be moved sideways.
4. Extension guide as claimed in claim 1, characterized in that one slider (17) is on
the front end of the central rail (2) and the second slider (17) is approximately
in the center of the center rail (2).
5. Extension guide as claimed in claim 2, characterized in that the drawer frame (1)
in the region of the extension rail (5) is expanded, and that in this wide region
the central rail (2) is incorporated.
6. Extension guide as claimed in claim 1, characterized in that at least one wagon (9)
is guided between the sliders (17) on the central rails (2), whereby the diameter
of the rollers (10) embedded therein is greater than the height (h) of the sliders
(17), and a carrier is provided between the central rails (2) and the extension rails
(5).
7. Extension guide as claimed in claim 6, characterized in that the rollers in the wagons
(9) are shaped like rollers and extend at least approximately over the entire width
of the central rail (2).
8. Extension guide as claimed in one of claims 1 to 7, characterized in that the sliders
(17) envelop the central rail (2) in the shape of a U.
9. Extension guide as claimed in claim 7, characterized in that a stop (12) for the wagon
(9) is provided on the central rail (2) between the sliders (17).
10. Extension guide as claimed in claim 6, characterized in that the carrier is formed
by a nub (13) on the rear slider (17) projecting into a recess (14) in the extension
rail (5).
11. Extension guide as claimed in claim 1, characterized in that a brake (15, 16), which
holds resiliently a pin (22) or the like attached to the central rails (2), is disposed
on the support rails (6) at the front and the rear, and that a coupling is provided
between the central rails (2) and the extension rails (5).
12. Extension guide as claimed in claim 11, characterized in that the brakes (15, 16)
are formed by forked parts with two prongs (19, 20) that are resilient in one horizontal
plane and of which the one prong is rigid and the other is resilient.
13. Extension guide as claimed in claim 11 or 12, characterized in that the brakes (15,
16) are formed by plates made of plastic.
14. Extension guide as claimed in claim 12, characterized in that the springy prong (20)
of the front brake (15) exhibits a lock notch (18) for the pin (22) of the central
rail (2).
15. Extension guide as claimed in claim 6, characterized in that the carrier is formed
by a pivot segment (24) stressed by a spring (25) and supported on the central rail
(2) and exhibiting a slot (27) into which a carrier pin (26) of the extension rail
(5) catches.
16. Extension guide as claimed in claim 15, characterized in that the pivot segment (24)
is connected to a bolt element (28) which prevents the central rail (2) from travelling
in by blocking it on the support rail (6).
17. Extension guide as claimed in claim 16, characterized in that the front end of the
support rail (6) is provided with a stop (29) against which the bolt element (28)
in the blocking position rests.
18. Extension guide as claimed in one of claim 15 to 17, characterized in that a pull-in
device (30) is provided between the central rail (2) and the support rail (6).
19. Extension guide as claimed in claim 18, characterized in that the pull-in device (30)
is supported on the support rail (6).
20. Extension guide as claimed in claim 15, characterized in that the pivot segment (24)
can be tipped over a dead point.
21. Extension guide as claimed in claim 20, characterized in that stops (32) defining
the pivot angle of the pivot segments (24) are provided on the central rails (2).
1. Guide de sortie pour tiroirs comportant un rail de sortie (5) fixé sur le tiroir,
un rail porteur (6) fixé sur le corps du meuble et un rail intermédiaire (2) disposé
entre ces deux rails (5, 6) de chaque côté du tiroir, dans lequel sont prévus des
chariots porteurs (7), lesquels maintiennent des corps de rouleau de transmission
de charges, les rails intermédiaires présentant un profil inférieur en U, dans lesquels
sont entraînés les galets porteurs dans les chariots porteurs, lesquels transmettent
la charge du tiroir des rails intermédiaires sur le rail porteur, caractérisé en ce
que des patins (17) sont disposées en haut des rails intermédiaires (2) pour la transmission
de charge des rails de sortie (5) sur les rails intermédiaires (2) et en ce que les
rails de sortie (5) présentent un profil en U pourvu d'une traverse (4) horizontale
inférieure additionnelle, laquelle prend par le dessous les patins (17) et forme une
sécurité d'enlèvement pour le tiroir.
2. Guide de sortie selon la revendication 1, caractérisé en ce que les rails de sortie
(5) font partie d'un bâti de tiroir (1) à double paroi et sont formées sur la paroi
interne (1') du bâti de tiroir (1).
3. Guide de sortie selon la revendication 1, caractérisé en ce que les patins (17), qui
sont reçus dans les rails de sortie (5), sont plus étroits que les rails de sortie
(5) et permettent un déplacement latéral des rails de sortie (5).
4. Guide de sortie selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un premier patin (17)
est situé à l'extrémité avant du rail intermédiaire (2) et le deuxième patin (17)
est situé sensiblement au milieu du rail intermédiaire (2).
5. Guide de sortie selon la revendication 2, caractérisé en ce que le bâti de tiroir
(1) est élargi dans la zone du rail de sortie (5) et en ce que dans cette zone élargie
est reçu le rail intermédiaire (2).
6. Guide de sortie selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'entre les patins (17)
disposés sur les rails intermédiaires (2) est guidé au moins un chariot porteur (9),
le diamètre des galets (10) porteurs qui y sont logés étant plus grand que la hauteur
(h) des patins (17) et un doigt d'entraînement étant prévu entre les rails intermédiaires
(2) et les rails de sortie (5).
7. Guide de sortie selon la revendication 6, caractérisé en ce que les galets porteurs
(10) présents dans les chariots porteurs (9) sont réalisés sous forme de rouleaux
et en ce que ceux-ci s'étendent au moins de façon approchante sur la largeur entière
des rails intermédiaires (2).
8. Guide de sortie selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les patins
(17) entourent les rails intermédiaires (2) en forme de U.
9. Guide de sortie selon la revendication 7, caractérisé en ce que, sur le rail intermédiaire
(2), entre les patins (17), est prévue une butée (12) pour les chariots porteurs (9).
10. Guide de sortie selon la revendications 6, caractérisé en ce que le doigt d'entraînement
est formé par un téton (13) sur le patin arrière (17), lequel (téton) s'étendant dans
un évidement (14) pratiqué dans le rail de sortie (5).
11. Guide de sortie selon la revendication 1, caractérisé en ce que, sur les rails porteurs
(6), est disposé, respectivement à l'avant et à l'arrière, un frein (15, 16), qui
maintiennent de manière élastique des taquets (22), ou équivalents, fixés sur les
rails intermédiaires (2), et en ce que, entre le rail intermédiaire (2) et les rails
de sortie (5), un raccordement est prévu.
12. Guide de sortie selon la revendication 11, caractérisé en ce que les freins (15, 16)
sont constitués de parties en fourche disposées élastiquement dans un plan horizontal,
comportant deux pointes (19, 20) dont l'une est disposée rigide et l'autre élastique.
13. Guide de sortie selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que les freins
(15, 16) sont formés à partir de lamelles en matière plastique.
14. Guide de sortie selon la revendication 12, caractérisé en ce que la pointe élastique
(20) du frein avant (15) présente une encoche (18) pour le taquet (22) du rail intermédiaire
(2).
15. Guide de sortie selon la revendication 6, caractérisé en ce que le doigt d'entraînement
est formé par un segment basculant (24) sollicité par un ressort (25), lequel (segment)
est logé sur le rail intermédiaire (2) et présente une encoche (27) dans laquelle
vient s'enclencher un taquet du doigt d'entraînement (26) du rail de sortie (5).
16. Guide de sortie selon la revendication 15, caractérisé en ce que le segment basculant
(24) est relié à un élément de verrou (28) qui empêche la rentrée du rail intermédiaire
(2) en le bloquant sur le rail porteur (6).
17. Guide de sortie selon la revendication 16, caractérisé en ce que le rail porteur (6)
est pourvu à son extrémité avant d'une butée (29), sur laquelle s'appuie l'élément
de verrou (28) en position de verrouillage.
18. Guide de sortie selon l'une au moins des revendications 15 à 17, caractérisé en ce
qu'entre le rail intermédiaire (2) et le rail porteur (6) est prévu un introducteur
(30).
19. Guide de sortie selon la revendication 18, caractérisé en ce que l'introducteur (30)
repose sur le rail porteur (6).
20. Guide de sortie selon la revendication 15, caractérisé en ce que le segment basculant
(24) est basculable en passant par un point mort.
21. Guide de sortie selon la revendication 20, caractérisé en ce que, sur les rails intermédiaires
(2), sont prévues des butées (32) qui restreignent l'angle de basculement des segments
basculants (24).