(19)
(11) EP 0 525 336 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.03.1994  Patentblatt  1994/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.02.1993  Patentblatt  1993/05

(21) Anmeldenummer: 92109499.1

(22) Anmeldetag:  05.06.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 55/02, B65D 39/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 01.08.1991 DE 4125468

(71) Anmelder: GAPLAST GmbH
D-82442 Saulgrub (DE)

(72) Erfinder:
  • Kneer, Roland
    W-8105 Farchant (DE)
  • Heiland, Christoph
    W-8111 Saulgrub (DE)

(74) Vertreter: Flosdorff, Jürgen, Dr. 
Postfach 14 54
D-82454 Garmisch-Partenkirchen
D-82454 Garmisch-Partenkirchen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Behälter mit Stopfen


    (57) Bei den bisher bekannten Behältern mit Stopfen, deren ursprüngliche Füllung durch einen Originalitätssicherungsring gewährleistet ist, ist dieser Sicherungsring an der Unterseite der den Behälterrand umgreifenden Außenwand des Stopfens angeformt. Wenn hierbei schräg nach innen und in Öffnungsrichtung gerichtete Laschen an dem Sicherungsring angeformt sind, ist zu deren Ausbildung ein kompliziertes Spritzgußwerkzeug mit Schiebern erforderlich. Außerdem muß der Rand des Behälters umgebördelt werden, um von den schrägen Sperrlaschen des Sicherungsringes untergriffen zu werden. Auch dies erhöht die Herstellungskosten. Die Erfindung sieht vor, daß der Sicherungsring am oberen Rand des Behälters angeformt ist und einen die Behälterwand fortsetzenden zylindrischen Abschnitt sowie einen nach dem Spritzvorgang nach innen umgebördelten Sperrabschnitt aufweist, der schräg in Richtung des Stopfens weist, der somit nicht abnehmbar ist, solange der Sicherungsring an dem Behälter befestigt ist. Der Behälter ist mit geringen Kosten herstellbar.







    Recherchenbericht