Vorrichtung zum Verstellen des Stellgliedes für die Verdrängungsvolumenänderung einer hydrostatischen Maschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen des Stellgliedes für das Verdrängungsvolumen einer hydrostatischen Maschine, mit einer mit dem Stellglied gekoppelten, um eine Drehachse drehbar gelagerte Welle, einer sich quer zur Welle erstreckenden, mit dieser im Eingriff befindlichen Rückstellanordnung, die bei in einer Null-Lage befindlichen Welle eine entsprechende Nullstellung einnimmt und aus dieser durch Drehung der Welle heraus gegen eine Rückstellkraft bewegbar ist.
Um den Konstruktionsaufwand zu verringern und die wiederholbar genaue Einstellung der hydrostatischen Maschine auf Null-Verdrängungsvolumen sicherzustellen, weist die Welle (1, 12) eine ihre Drehachse (17) enthaltende oder parallel zu ihr liegende Anlagefläche (30) und die Rückstellanordnung ein einziges in Richtung Nullstellung kraftbeaufschlagtes Rückstellelement (13) auf, das in seiner Nullstellung mit zumindest je einem Kontaktbereich (37, 38) an der Anlagefläche (30) beidseits einer dieselbe senkrecht schneidenden, die Wellen-Drehachse (17) enthaltenden Ebene (E) anliegt und die Welle (1, 12) in ihrer Null-Lage fixiert, wobei sich bei Drehung der Welle (1, 12) aus ihrer Null-Lage heraus eine der beiden Kontaktbereiche (37 bzw. 38) von der Anlagefläche (30) entfernt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, die zum Verstellen des Stellgliedes für das Verdrängungsvolumen einer hydrostatischen Maschine vorgesehen ist.

[0002] Derartige Vorrichtungen sind aus der Praxis bekannt und anhand eines Ausführungsbeispiels mit hydraulischer Ansteuerung des Stellgliedes einer reversierbaren hydrostatischen Maschine in den Figuren 3 und 4 dargestellt, wobei Figur 4 ein Schnitt entlang der Linie 11-11 in Figur 3 ist. Die Welle 1 dieser bekannten Vorrichtung steht über zwei hydraulische Leitungen 2, 3 in hydraulischer Verbindung mit dem Stellglied 4 und ist zur Steuerung der hydraulischen Beaufschlagung desselben als Steuerwelle eines Drehventils mit Rückführung ausgebildet. Die Rückführung besteht aus einer die Welle 1 umgebenden, drehbar im Gehäuse 5 gelagerten Buchse 6 und einem diese mit dem Stellglied 4 verbindenden, schwenkbar im Gehäuse gelagerten Rückführelement 7. Ein Handhebel 8 dient zur Drehung der Welle 1 in einander entgegengesetzten Richtungen bis zum Erreichen je einer Endlage, die mit einer der jeweiligen maximalen Verdrängungsvolumeneinstellung der hydrostatischen Maschine entsprechenden Endstellung des Stellgliedes 4 korrespondiert. Die Rückstellanordnung dieser bekannten Vorrichtung umfaßt einen etwa bis zur Hälfte in die Welle 1 eingelassenen Rückstellstift 9, dessen aus der Welle 1 herausragendes freies Ende zwischen zwei innerhalb des Gehäuses 5 axial verschiebbare Rückstellbolzen 10 eingreift, die koaxial zueinander sowie quer zur Welle 1 und quer zum Rückstellstift 9 angeordnet und durch den Druck je einer Feder 11 in Anlage an letzteren gehalten sind.

[0003] Wenn die Federn 11 gleiche Kennlinien aufweisen und in Kraftgleichgewicht stehen, befindet sich die Welle 1 in einer als Null-Lage bezeichneten Drehlage gegenüber dem Gehäuse 5, die mit einer der Null-Verdrängungsvolumeneinstellung der hydrostatischen Maschine entsprechenden Nullstellung des Stellgliedes 4 korrespondiert. Eine Drehung der Welle 1 in Richtung einer ihrer Endlagen bewirkt eine entsprechende Schwenkbewegung des Rückstellstiftes 9 und damit eine gleichsinnige Verschiebung beider Rückstellbolzen 10 in die entsprechende Richtung. Das dabei entstehende Kraftungleichgewicht zwischen den Federn 11 steht zur Rückstellung der Welle 1 in ihre Null-Lage zur Verfügung.

[0004] Die bekannte Vorrichtung ist insofern nachteilig, als infolge unterschiedlichen Ermüdungsverhaltens der Federn 11 an der die Null-Lage einnehmenden Welle 1 Kraftungleichgewicht herrschen kann, das eine weitere Drehung der Welle 1 bis in eine Drehlage bewirkt, in der das Kraftgleichgewicht erzielt ist, die Welle jedoch nicht die Null-Lage einnimmt; die wiederholbar genaue Einstellung der hydrostatischen Maschine auf Null-Verdrängungsvolumen ist somit nicht gewährleistet. Dieser Nachteil ist besonders kritisch bei Nullüberdeckung an den Steuerkanten des Drehventils. Ein weiterer Nachteil besteht in dem unerwünscht großen Konstruktionsaufwand.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß der Konstruktionsaufwand verringert und die wiederholbar genaue Einstellung der hydrostatischen Maschine auf Null-Verdrängungsvolumen auch nach längerem Einsatz gewährleistet ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

[0007] In der Nullstellung liegt das erfindungsgemäße Rückstellelement infolge seiner Kraftbeaufschlagung durch beispielsweise eine Feder mit seinen Kontaktbereichen an der Anlagefläche der Welle an und fixiert letztere in ihrer Null-Lage aufgrund der Anordnung seiner Kontaktbereiche beidseits der die Anlagefläche etwa senkrecht schneidenden, die Wellen-Drehachse enthaltenden Ebene. Die Welle entfernt sich bei Drehung aus ihrer Null-Lage heraus mit ihrer Anlagefläche von einem der beiden Kontaktbereiche, bleibt jedoch in Kontakt mit dem jeweils anderen und erteilt über diesen dem Rückstellelement nach Art eines Nockens einen Bewegungsimpuls gegen die Rückstellkraft der Feder. Die Welle und damit das Rückstellelement werden auf diese Weise bis in eine vorzugsweise durch einen Anschlag einstellbare Endlage bzw. Endstellung gedreht bzw. verschoben, die einer bestimmten Verdrängungsvolumen-Einstellung der hydrostatischen Maschine entspricht. Die Rückstellkraft der gleichzeitig gespannten Feder steht zur Verschiebung des Rückstellelements zurück in die Null-Stellung und zur Fixierung der Welle in der entsprechenden Null-Lage zur Verfügung. Da auf das Rückstellelement lediglich eine einzige kraftbeaufschlagende Einrichtung, wie z.B. die vorgenannte Feder, wirkt, kann auch durch Ermüdung derselben kein Kraftungleichgewicht und damit keine Veränderung der Null-Lage der Welle auftreten, wie dies im Stand der Technik bekannt ist. Auf diese Weise ist die wiederholbar genaue Einstellung der Welle und damit der hydrostatischen Maschine in die Null-Lage bzw. auf die Null- Verdrängungsvolumeneinstellung sichergestellt. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, daß sowohl für nicht reversierbare als auch für reversierbare hydrostatische Maschinen lediglich ein einziges kraftbeaufschlagtes Rückstellelement erforderlich und damit im Vergleich zum Stand der Technik der konstruktive Aufwand mehr als halbiert ist.

[0008] Vorzugsweise sind die Kontaktbereiche die in Wellen-Längsrichtung verlaufenden Randbereiche einer am Rückstellelement ausgebildeten ebenen Kontaktfläche, deren zwischen den Randbereichen gelegener Flächenanteil die weiteren Kontaktbereiche umfaßt.

[0009] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen 4 bis 12.

[0010] Nachstehend ist die erfindungsgemäße Vorrichtung anhand einiger bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Figuren 1,2 und 5 bis 12 näher beschrieben - die Figuren 3 und 4 zeigen Schnittdarstellungen der aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Figur 1, der ein Rückstellelement einer ersten Ausführungsart darstellt,

Fig. 3 und 4 Schnittdarstellungen einer bekannten Vorrichtung,

Fig. 5 bis 7 je eine vergrößerte Schnittdarstellung eines Rückstellelements einer zweiten Ausführungsart in jeweils verschiedenen Stellungen,

Fig. 8 eine Schnittdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung als hydraulisches Ansteuergerät mit einem Drehventil,

Fig. 9 einen Schnitt entlang der Linie IX-IX in Figur 8, und

Fig. 10 bis 12 schematische Darstellungen des Drehventils nach den Figuren 8 und 9 in verschiedenen Stellungen.

[0011] In der nachstehenden Beschreibung sind Bauteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung und der aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtung nach den Figuren 3 und 4 von im wesentlichen gleicher Konstruktion mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

[0012] Die erfindungsgemäße Vorrichtung nach den Figuren 1 und 2 umfaßt ein Gehäuse 5, eine Welle 12, einen Handhebel 8, eine Rückstellanordnung, die aus einer Feder 11, einem von dieser beaufschlagten Rückstellelement 13 und einen Verschlußteil 14 besteht, sowie eine Verstellanordnung bestehend aus einem Verstellhebel 15 und einem Exzenter 16, der mit einem Stellglied 4 für das Verdrängungsvolumen einer nicht gezeigten hydrostatischen Maschine im Eingriff steht.

[0013] Die Welle 12 ist um ihre mit ihrer Längsmittelachse zusammenfallenden Drehachse 17 drehbar in einer Lagebohrung im Gehäuse 5 gelagert, aus dem sie mit einem Ende, an dem der Handhebel 8 befestigt ist, herausragt. Im Bereich ihres gegenüberliegenden Endes, das bündig mit dem Gehäuse 5 abschließt, weist die Welle 12 eine von außen zugängliche axiale Gewindebohrung auf, die in eine radiale Sackbohrung der Welle 12 einmündet. Der Verstellhebel 15 durchsetzt eine Ausnehmung 18 im Gehäuse 5 und greift mit einem Ende in die radiale Sackbohrung ein, in der er durch eine in die axiale Gewindebohrung eingeschraubte und von außen verstellbare Schraube 19 fest gehalten ist. Die Ausnehmung 18 weist die Form eines Kreissektors auf. um die bei Drehung der Welle 12 stattfindende Schwenkbewegung des Verstellhebels 15 zu ermöglichen. Am freien. aus dem Gehäuse 5 bzw. der Ausnehmung 18 herausragenden Ende des Verstellhebels 15 ist der Exzenter 16 befestigt. Durch Drehung des Verstellhebels 15 innerhalb der Sackbohrung - beispielsweise mittels eines in einen Schlitz 60 im Exzenter 16 eingreifenden Schraubenziehers - kann die exakte Nullstellung des Stellgliedes 4 eingestellt und mittels der Schraube 19 fixiert werden.

[0014] In dem dem Handhebel 8 zugewandten Bereich seitlich der kreissektorförmigen Ausnehmung 18 ist um 90° gegenüber dieser versetzt eine abgesetzte Bohrung 20 im Gehäuse 5 ausgebildet. Sie verläuft quer zur Welle 12 von einer Gehäusewand 21 bis zu der die Welle 12 lagernden Lagerbohrung. Der Verschlußteil 14 in Form einer aus einem Kopfabschnitt 22 und einem Bolzenabschnitt 23 bestehenden Schraube ist in den Abschnitt größeren Durchmessers der Bohrung 20 eingeschraubt und mit einer zentrischen Stichbohrung 24 ausgebildet, die mit größerem Durchmesser den Bolzenabschnitt 23 durchsetzt und mit kleinerem Durchmesser im Kopfabschnitt 22 endet. Das Rückstellelement 13 in Form eines zylindrischen Bolzens ist mit einem bestimmten Hub verschiebbar im Abschnitt kleineren Durchmessers der Bohrung 20 sowie im Abschnitt größeren Durchmessers der Stichbohrung 24 verschiebbar geführt und weist eine zentrische Stichbohrung auf, die einen Hohlraum 25 bildet. Die Feder 11 ist in diesem Hohlraum 25 und in der Stichbohrung 24 mit Vorspannung angeordnet. Sie stützt sich am Bohrungsgrund 26 der Stichbohrung 24 ab und beaufschlagt den Hohlraumboden 27 des Hohlraumes 25.

[0015] Das der Lagerbohrung für die Welle 12 zugewandte freie Ende des Rückstellelementes 13 ist mit einem mittigen Ansatz 28 versehen, der in eine in die Welle 12 quer zu dieser eingeschnittene Nut 29 mit derart geringem Spiel eingreift, daß er die Welle 12 in Axialrichtung fixiert. Die Nut 29 ist beidseits offen und ihre Tiefe entspricht dem Wellenradius, so daß die quer zur Wellen-Längsachse gemessene Breite des Nutgrundes 30 gleich dem Wellendurchmesser ist. Die Höhe des Ansatzes 28 entspricht der Tiefe der Nut 29, so daß in der in Figur 4 gezeigten Drehlage der Welle 12 relativ zum Gehäuse 5 das Rückstellelement 13 infolge der Kraftbeaufschlagung durch die Feder 11 mit der als Kontaktfläche 31 (Fig. 7) bezeichneten ebenen Oberseite seines Ansatzes 28 an dem als Anlagefläche bezeichneten ebenen Nutgrund 30 der Welle 12 anliegt.

[0016] Die in den Figuren 5 bis 7 gezeigte zweite Ausführungsart der Rückstellanordnung unterscheidet sich von der ersten Ausführungsart nach den Figuren 3 und 4 lediglich dadurch, daß ihr Verschlußteil 32 durchgehend die Form eines mit der Stichbohrung 24 versehenen Bolzens oder einseitig verschlossenen Hohlzylinders aufweist, durch dessen verschlossenes Ende ein von außen verstellbarer Anschlag 33 bestehend aus einem mittels einer Schraube feststellbaren Gewindestift für eine in der Stichbohrung 24 verschiebbare Hülse 34 hineinragt. Das Rückstellelement 13 ist im verbleibenden Teil der Stichbohrung 24 mit dem gleichen Hub wie in den Figuren 1 und 2 verschiebbar angeordnet und in gleicher Weise durch die die Hülse 34 durchsetzende Feder 11 kraftbeaufschlagt.

[0017] Die Funktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach dem ersten Ausführungsbeispiel ist nachstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 2 und 5 bis 7 näher beschrieben. Die Figuren 2 und 5,6 zeigen die Welle 12 in einer als Null-Lage bezeichneten Drehlage relativ zum Gehäuse 5, die mit einer der Null-Verdrängungsvolumeneinstellung der hydrostatischen Maschine entsprechenden Nullstellung des Stellgliedes 4 korrespondiert. Die Korrespondenz wird durch entsprechende Einstellung des Verstellhebels 15 und damit des Exzenters 16 hergestellt (siehe Figur 2). Gleichzeitig befindet sich das Rückstellelement 13 in seiner Null- stellung, in der es unter der Kraft der vorgespannten Feder 11 mit seiner Kontaktfläche 31 der Anlagefläche 30 der Welle 12 vollständig anliegt. Die Anordnung der Anlagefläche 30 und der Kontaktfläche 31 beidseits einer beide Flächen 30, 31 senkrecht schneidenden, die Wellen-Drehachse 17 enthaltenden Ebene E bewirkt zusammen mit der Feder 11 eine gegenseitige Fixierung der Welle 12 und des Rückstellelements 13 in der Null-Lage bzw. Nullstellung. Mit anderen Worten, die Welle 12 dient einerseits als Anschlag für das Rückstellelement 13 und verhindert damit ein Verschieben desselben durch die Feder 11 über die Nullstellung hinaus und wird andererseits durch das auf diese Weise fixierte Rückstellelement 13 mit der Vorspannkraft der Feder 11 in ihrer Null-Lage festgelegt.

[0018] Wenn die hydrostatische Maschine in eine der beiden Förderrichtungen ausgeschwenkt werden soll, wird mittels des Handhebels 8 die Welle 12 aus ihrer Null-Lage heraus um einen entsprechenden Winkelbetrag in die entsprechende Richtung gedreht und damit eine Schwenkbewegung des Verstellhebels 15 um einen korrespondierenden Schwenkwinkel hervorgerufen. Diese Schwenkbewegung wird vom Exzenter 16 auf das Stellglied 4 übertragen, das seinerseits das Ausschwenken der hydrostatischen Maschine auf ein entsprechendes Verdrängungsvolumen bewirkt.

[0019] Die Welle 12 bleibt bei dieser Drehung aus Ihrer Null-Lage heraus mit lediglich einer der beiden in Wellen-Längsrichtung verlaufenden Kanten 35 bzw. 36 ihrer Anlagefläche 30 (die linke Kante 36 in Figur 7 in Kontakt mit der Kontaktfläche 31 des Rückstellelementes 13 und verschiebt letzteres nach Art eines Nockens gegen die Rückstellkraft der Feder 11 in Richtung der oder bis in die durch den Anschlag 33 und die Hülse 34 definierte Endstellung. Dabei findet eine radiale Gleitbewegung der betreffenden Kante 35 bzw. 36 entlang der Kontaktfläche 31 statt, - von der sich die jeweils andere Kante 36 bzw. 35 entfernt - , und zwar in deren jeweils zugeordnetem Randbereich 37 bzw. 38 entlang einer Strecke, die dem Drehwinkel der Welle 12 entspricht. Die bei Drehung der Welle 12 bis zur Endlage mit den Kanten 35 bzw. 36 in Kontakt stehenden Randbereiche 37 bzw. 38, nachstehend als Kontaktbereiche bezeichnet, können bei Verwendung verschleißfesteren Materials für die Anlagefläche 30 nach längerer Betriebszeit Verschleißerscheinungen aufweisen. Die verbleibenden, beidseits der Ebene E gelegenen Flächenanteile 39, 40 der Kontaktfläche 31 zwischen deren Kontaktbereichen 37, 38 sind verschleißfrei, da zwischen ihnen und den entsprechenden Flächenanteilen der Anlagefläche 30 keine Gleitbewegungen stattfinden; letztere Flächenanteile werden bei Drehung der Welle sofort von den ersteren Flächenanteilen 39 bzw. 40, die hier als weitere Kontaktbereiche bezeichnet sind, abgehoben. Diese weiteren Kontaktbereiche 39, 40 sichern auch bei Verschleißerscheinungen an den Kontakt- bzw. Randbereichen 37, 38 eine wiederholbar genaue Fixierung der Welle 12 in ihrer Null-Lage. Fig. 7 zeigt die bei Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn erreichbare Endlage der Welle 12, in der das Rückstellelement 13 und das nicht gezeigte Stellglied 4 ihre Endstellungen einnehmen, die der maximalen Verdrängungsvolumeneinstellung der hydrostatischen Maschine entsprechen.

[0020] Durch Rückführung des Handhebels 8 in seine Ausgangsstellung wird die Welle 12 in ihre Null-Lage zurückgedreht und damit der Verstellhebel 15 entsprechend zurückgeschwenkt. Eine nicht gezeigte kraftbeaufschlagende Einrichtung stellt nun das Stellglied 4 in seine Nullstellung und damit die hydrostatische Maschine auf Null-Verdrängungsvolumen-Einstellung zurück. Gleichzeitig wird das Rückstellelement 13 durch die Kraft der gespannten Feder 11 zurück in seine Nullstellung verschoben, in der es die Null-Lage der Welle 12 fixiert.

[0021] Die in den Figuren 8 bis 12 gezeigte Vorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung unterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 durch den verstellbaren Anschlag 33 nach den Figuren 5 bis 7 und durch Ausbildung als hydraulisches Ansteuergerät für das Stellglied 4 mit einer Welle 1, die als Steuerwelle eines Drehventils mit Rückführung ausgebildet ist. Ansonsten sind beide Vorrichtungen von gleicher Konstruktion.

[0022] Die Welle 1 ist in einer in der Lagerbohrung des Gehäuses 5 drehbar angeordneten Buchse 6 drehbar gelagert und in dem dem Handhebel 8 zugewandten Bereich seitlich der Nut 29 an diametral gegenüberliegenden Stellen mit je einer jeweils einen Steuerraum 41, 42 bildenden Ausnehmung versehen. Die Buchse 6 weist im Bereich dieser Steuerräume 41, 42 vier um jeweils 90° versetzte Durchgangsöffnungen 43 bis 46 auf, denen vier Anschlußkanäle 47 bis 50 im Gehäuse 5 zugeordnet sind. Die einander diametral gegenüberliegenden Anschlußkanäle 47, 49 führen zum nicht gezeigten Tank bzw. zu einer ebenfalls nicht gezeigten hydraulischen Druckmittelquelle. Die verbleibenden Anschlußkanäle 48, 50 sind über hydraulische Leitungen 2 bzw. 3 an nicht dargestellte Druckräume des Stellglieds 4 angeschlossen.

[0023] Die Welle 1 mit den Steuerräumen 41, 42, die Buchse 6 mit den Durchgangsöffnungen 43 bis 46 sowie die Anschlußkanäle 47 bis 50 stellen das Drehventil dar. Die Rückführung umfaßt die Buchse 6 und ein Rückführelement 7 von der Form des in Figur 3 und 4 gezeigten Verstellhebels 15, das die gleiche, in den Figuren 3 und 4 dargestellte kreissektorförmige Ausnehmung 18 durchsetzt, mit einem Ende in einem Einschnitt 51 im Stellglied 4 und mit dem anderen Ende über eine Kugel 52 in eine Ausnehmung in der Buchse 6 eingreift. Ein in den Bereich der Welle hineinragender Teil der Kugel 52 ist mit ausreichendem Spiel in einer ringförmigen, quer verlaufenden Rinne 53 in der Welle 1 aufgenommen. Auf diese Weise werden die andernfalls durch die Kugel blockierten Drehbewegungen der Welle 1 und der Buchse 6 ermöglicht. Das Rückführelement 7 ist um einen gekröpften Teil 54 eines Zapfens 55 schwenkbar innerhalb der Ausnehmung 18 gelagert. Der Zapfen 55 ist in entsprechenden, parallel zur Welle 1 verlaufenden Bohrungen im Gehäuse 5 drehbar angeordnet, aus dem er mit einem mit Gewinde versehenen Ende herausragt. Durch Drehung des Zapfens 55 innerhalb der Bohrungen kann die exakte Nullstellung des Stellgliedes 4 eingestellt und mittels einer Mutter 56 fixiert werden. Die Buchse 6 weist ferner im Bereich der Nut 29 eine ringförmige Aussparung 57 auf, die eine durch das Rückstellelement 13 ungestörte Drehung der Buchse 6 ermöglicht.

[0024] Die Funktion der Vorrichtung nach den Figuren 8 und 9 entspricht insbesondere bezüglich des Rückstellelements 13 derjenigen der Vorrichtung gemäß den Figuren 1 und 2. Unterschiede ergeben sich lediglich aus der Art der Betätigung des Stellgliedes und der Rückmeldung der Stellung desselben an das ansteuernde Drehventil. Lediglich diese Unterschiede sind nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 9 bis 12 beschrieben:

Die Figuren 9 und 10 zeigen die Welle 1 in ihrer Null-Lage und dementsprechend das Rückstellelement 13 sowie das Stellglied 4 in ihrer jeweiligen Nullstellung, die mit der Null-Verdrängungsvolumeneinstellung der hydrostatischen Maschine korrespondiert. Wie in Figur 10 dargestellt, befindet sich auch die Buchse 6 in einer der Null-Lage der Welle 1 entsprechenden, ebenfalls als Null-Lage bezeichneten Drehlage, in der ihre Durchgangsöffnungen 43 bis 46 auf die Anschlußkanäle 47 bis 50 ausgerichtet, die Verbindungen der über die hydraulischen Leitungen 2, 3 zu den Druckräumen des Stellgliedes 4 führenden Anschlußkanäle 48, 50 mit den zur Druckmittelquelle und zum Tank führenden Anschlußkanälen 47 bzw. 49 durch die Welle 1 jedoch gesperrt sind. Das Stellglied 4 ist somit in seiner Null-Stellung hydraulisch verriegelt.

[0025] Zum Ausschwenken der hydrostatischen Maschine in eine der beiden Förderrichtungen wird die Welle 1 aus ihrer Null-Lage heraus in die entsprechende Richtung, in Fig. 11 entgegen dem Uhrzeigersinn und bis in ihre Endlage, gedreht, so daß ihre Steuerräume 41, 42 die Druckräume des Stellgliedes 4 an die Druckmittelquelle und den Tank anschließen, wobei die Buchse 6 noch in ihrer Null-Lage verbleibt. Bei dem in Figur 11 gezeigten Beispiel wird durch den linken Steuerraum 42 der linke Druckraum des Stellgliedes 4 über die Leitung 2, den Anschlußkanal 50, die Durchgangsöffnungen 46, 45 und den Anschlußkanal 49 an die Druckmittelquelle angeschlossen, während der rechte Druckraum des Stellgliedes 4 über die Leitung 3, den Anschlußkanal 48, die Durchgangsöffnung 44, den rechten Steuerraum 41, die Durchgangsöffnung 43 und den Anschlußkanal 47 zum Tank hin entlastet wird. Auf diese Weise wird das Stellglied 4 in Richtung seiner Endstellung - in Figur 12 nach rechts - verschoben und die hydrostatische Maschine entsprechend ausgeschwenkt.

[0026] Das Rückführelement 7 überträgt diese Verschiebung des Stellgliedes 4 auf die Buchse 6, die dadurch - in Figur 12 entgegen dem Uhrzeigersinn - gedreht wird, bis sie dann, wenn das Stellglied 4 seine in Figur 12 gezeigte Endstellung erreicht hat, die gleiche Drehlage relativ zur Welle 1 wie in Figur 10 einnimmt. Dadurch werden die Verbindungen der Druckräume des Stellgliedes 4 an die Druckmittelquelle und den Tank unterbrochen und auf diese Weise das Stellglied 4 in seiner Endstellung hydraulisch verriegelt.

[0027] Wenn die Welle 1 zwecks Einstellung der hydrostatischen Maschine auf Null-Verdrängungsvolumen zurück in ihre in Figur 10 gezeigte Null-Lage gedreht wird, nimmt sie eine gegenüber der Drehlage in Figur 11 spiegelbildliche Drehlage relativ zur Buchse 6 ein, in der die in Figur 11 gezeigten Anschlüsse umgekehrt sind und demzufolge das Stellglied 4 unter Rückmeldung seiner jeweiligen Position über das Rückführelement 7 an die Buchse 6 zurück in seine Nullstellung verschoben wird.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Verstellen des Stellgliedes für das Verdrängungsvolumen einer hydrostatischen Maschine, mit einer mit dem Stellglied zwecks Verstellung desselben in Verbindung stehenden Welle, die um ihre Längsachse schwenkbar in einem Gehäuse gelagert ist, mit einer sich quer zur Welle erstreckenden, mit dieser im Eingriff befindlichen Rückstellanordnung, die bei in einer Null-Lage befindlichen Welle eine entsprechende Nullstellung einnimmt und aus dieser durch Drehung der Welle heraus gegen eine Rückstellkraft bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (1, 12) eine ihre Längsachse (17) enthaltende oder parallel zu ihr liegende Anlagefläche (30) aufweist, daß die Rückstellanordnung ein in Richtung Nullstellung kraftbeaufschlagtes Rückstellelement (13) aufweist, das in seiner Nullstellung mit je einem Kontaktbereich (37, 38) an der Anlagefläche (30) beidseits einer dieselbe senkrecht schneidenden, die Wellen-Längsachse (17) enthaltenden Ebene (E) anliegt und die Welle (1, 12) in ihrer Null-Lage fixiert, und daß bei Drehung der Welle (1, 12) aus ihrer Null-Lage heraus die Anlagefläche (30) einen der beiden Kontaktbereiche (37 bzw. 38) gegen die Kraft des Rückstellelementes (15) verschiebt und sich dabei der andere Kontaktbereich (39 bzw. 37) von der Anlagefläche (30) entfernt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kontaktbereiche (37, 38) die in Wellen-Längsrichtung verlaufenden Randbereiche einer am Rückstellelement (13) ausgebildeten ebenen Kontaktfläche (31) sind, deren zwischen den Randbereichen gelegener Flächenanteil weitere Kontaktbereiche (39, 40) bildet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die Anlagefläche (30) eine ebene Fläche ist.

4. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anlagefläche (30) der Nutgrund einer in die Welle (1, 12) eingeschnittenen Nut (29) ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Rückstellelement (13) zwecks axialer Fixierung der Welle (1, 12) mit entsprechend geringem Spiel in die Nut (29) eingreift.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die quer zur Wellen-Längsrichtung gemessene Breite des Nutgrunds (30) im wesentlichen gleich dem Wellendurchmesser ist.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rückstellelement (13) zwischen der Nullstellung und einer durch einen verstellbaren Anschlag (33) festgelegten Endstellung bewegbar ist.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (12) über eine Verstellanordnung (15, 16) mechanisch mit dem Stellglied (4) in Verbindung steht.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verstellanordnung (15, 16) einen Exzenter (16) zum Abstimmen der Null-Lage der Welle (12) mit einer dem Null-Verdrängungsvolumen der hydrostatischen Maschine entsprechenden Nullstellung des Stellgliedes (4) aufweist.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (1) in hydraulischer Verbindung mit dem Stellglied (4) steht.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (1) als Steuerwelle eines Drehventils (1, 41, 42; 6, 43 bis 46; 47 bis 50) zur Steuerung der hydraulischen Beaufschlagung des Stellgliedes (4) ausgebildet ist, um dieses durch Drehung aus ihrer Null-Lage heraus von der Nullstellung in eine dem maximalen Verdrängungsvolumen der hydrostatischen Maschine entsprechende Endstellung zu verschwenken.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch eine dem Drehventil (1, 41, 42; 6, 43 bis 46; 47 bis 50) zugeordnete Rückführanordnung (6, 7) mit einer die Welle (1) umgebenden Buchse (6) und einem dieselbe mit dem Stellglied (4) verbindenden Rückführelement (7) zur Übertragung der Stellbewegung des Stellgliedes (4) auf die Buchse (6) derart, daß letztere bei in der Nullstellung sowie in der Endstellung befindlichen Stellglied (4) dessen hydraulische Beaufschlagung unterbricht.

Zeichnung