(19)
(11) EP 0 525 558 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.02.1993  Patentblatt  1993/05

(21) Anmeldenummer: 92112309.7

(22) Anmeldetag:  18.07.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B60Q 1/28, B60Q 1/26, B60Q 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 23.07.1991 DE 4124373

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
D-59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Mügge, Martin
    W-4780 Lippstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Blinkleuchte


    (57) Die Erfindung betrifft eine Blinkleuchte für den Einbau im Übergang von Front- oder Heckseite zur Seitenfläche einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Reflektorgehäuse, einer parallel zur längsverlaufenden vertikalen Fahrzeugmittelebene sich erstreckenden Reflektorfläche, mit mehreren stufig gegeneinander abgesetzten Reflexionsflächen, einer im Scheitel des Reflektors angeordneten Glühlampe und einer die Blinkleuchte nach außen abschließenden Lichtscheibe. Der Glühlampenkolben ist in der dem Blinklicht entsprechenden Signalfarbe gehalten, die Lichtscheibe ist farblos. Die stufig gegeneinander abgesetzten Reflexionsflächen sind derartig ausgebildet, daß sie die von außen durch die Lichtscheibe auf sie auftreffenden Lichtstrahlen weitestgehend so reflektieren, daß sie beim Wiederaustritt aus der Leuchte den Glühlampenkolben nicht durchqueren.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Blinkleuchte für den Einbau im Übergang von Front- oder Heckseite zur Seitenfläche einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Reflektorgehäuse, einer parallel zur längsverlaufenden vertikalen Fahrzeugmittelebene sich erstreckenden Reflektorfläche, mit mehreren stufig gegeneinander abgesetzten Reflexionsflächen und einer im Scheitel des Reflektors angeordneten Glühlampe und einer die Blinkleuchte nach außen abschließenden Lichtscheibe.

    [0002] Aus der DE-AS 22 14 161 ist eine Blinkleuchte bekannt, deren Prismen aufweisende Reflektorfläche so ausgeführt ist, daß sie das von der Glühlampe ausgesandte Licht im wesentlichen in der seitlichen Abstrahlung verstärkt. Es ist damit jedoch die Möglichkeit gegeben, daß bei nicht betriebener Blinkleuchte Lichtstrahlen von außen in die Leuchte eindringen und über die Reflexionsflächen für das in der jeweiligen Signalfarbe entsprechende, unerwünschte Signallicht sorgen. Solch eine Leuchte kann zu unerwarteten Gefahrensituationen im Verkehr führen. Außerdem vermittelt diese Leuchte auch im ausgeschalteten Zustand für den Betrachter einen ständigen Gelbschimmer. Man ist deshalb bereits dazu übergegangen, die Lichtscheibe farblos auszuführen und zwischen der Glühlampe und der Lichtscheibe einen Farbfilter einzusetzen. Dabei erscheint die farblose Lichtscheibe jedoch, aus einigen Richtungen betrachtet, gelblich schimmernd. Um auch diese Farberscheinung auszuschalten, ist es bekannt, zwischen Lichtscheibe und Farbfilter eine weitere farblose, mit Prismen besetzte Lichtscheibe einzusetzen, so bspw. in der DE-PS 29 08 453 gezeigt. Diese Lösung bringt zwar optisch ein gutes Ergebnis. Sie ist jedoch wegen der zusätzlichen Lichtscheibe aufwendig und teuer.

    [0003] Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, bei von Front- oder Heckseite zur Seitenfläche herumgezogenen Blinkleuchten im ausgeschalteten Zustand die Blinkleuchte möglichst von allen Seiten für den Betrachter weiß erscheinen zu lassen, und beim Einblick in die Blinkleuchte keinen Gelbschimmer auftreten zu lassen, ohne ein zusätzliches Bauteil, wie z. B. eine weitere Lichtscheibe, verwenden zu müssen.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß

    - der Glühlampenkolben in der dem Blinklicht entsprechenden Signalfarbe gehalten ist,

    - die Lichtscheibe farblos ist,

    - die stufig gegeneinander abgesetzten Reflexionsflächen derartig ausgebildet sind, daß sie die von außen durch die Lichtscheibe auf sie auftreffenden Lichtstrahlen weitestgehend reflektieren und daß sie beim Wiederaustritt aus der Leuchte den Glühlampenkolben nicht durchqueren.



    [0005] In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung sind die Reflexionsflächen im horizontalen Schnitt sägezahnartig geformt, wobei die einzelnen Zähne zur Glühlampe hin ansteigen. Diese Geometrie der Flächen erlaubt es, dem Betrachter von einem Großteil der Betrachtungspositionen um die Leuchte herum Einblick in das Innere der Blinkleuchte zu nehmen, ohne daß durch Spiegelung der gelben Glühlampe in der Reflektorseiten- und Bodenwandung Gelbschimmer wahrzunehmen ist.

    [0006] Weiterhin ist es vorteilhaft, daß die gegeneinander abgesetzten Reflexionsflächen von unten nach oben zur Glühlampe hin geneigt verlaufen. Diese Neigung entspricht dem angepaßten Verlauf der Optiken in der Lichtscheibe und verhilft der Blinkleuchte bei ihrer Betrachtung zu einem homogenen Linien- bzw. Zeilenverlauf. Zwischen dem in Signalfarbe gehaltenen Glühlampenkolben und der farblosen Lichtscheibe ist eine die Glühlampe im wesentlichen entgegen der Fahrtrichtung gesehen abdeckende, farblose Zwischenlichtscheibe angeordnet, welche vorteilhafterweise beim Einblick von vorn in die Blinkleuchte die Glühlampe abdeckt.

    [0007] Die Erfindung wird nachstehend an Hand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

    Figur 1 einen Horizontalschnitt der Blinkleuchte,

    Figur 2 eine Ansicht auf die mit gegeneinander abgesetzten Reflexionsflächen versehene Innenseite der Reflektorseitenwand.



    [0008] Die als Blinkleuchte ausgebildete Signalleuchte setzt sich aus einem Reflektorgehäuse (1) mit einer parallel zur längsverlaufenden, vertikalen Fahrzeugmittelebene sich erstreckenden Reflektorfläche (2) zusammen. Die Reflektorfläche (2) weist auf ihrer Innenseite stufig gegeneinander abgesetzte Reflexionsflächen (3) mit sägezahnartigem Verlauf auf. Die Reflexionsflächen weisen ebenfalls einen nach oben zu einer Glühlampe (4) hin geneigten Verlauf auf. Die im Scheitel des Reflektors (1) angeordnete, in der dem Blinklicht entsprechenden Signalfarbe gehaltene Glühlampe (4) wird nach außen von einer farblosen Lichtscheibe (5) abgedeckt. Eine den Glühlampenkolben (4) im wesentlichen abdeckende Zusatzlichtscheibe (6) ist über zwei Zwischenstege (7) zwischen dem Glühlampenkolben (4) und der Lichtscheibe (5) quer zur optischen Achse des Reflektors angeordnet. Die mit (a, b, c) bezeichneten Linien stellen in Blickrichtung in die Leuchte eindringende Lichtstrahlen dar, während mit (a1, b1, c1) bezeichnete Linien die an der Reflektorseitenwand (2) an den stufig gegeneinander abgesetzten Reflexionsflächen (3) reflektierten Lichtstrahlen darstellen. Während die Reflexionsflächen (3) im wesentlichen die Spiegelung der beispielsweise gelben Glühlampe in der Reflektorseiten- und Bodenwand verhindern, verwehrt die Zwischenlichtscheibe (6) bei direktem Einblick von vorn in die Blinkleuchte den Anblick der gelben Glühlampe (4) im ausgeschalteten Zustand.

    Bezugszeichenliste



    [0009] Blinkleuchte

    (1) Reflektorgehäuse

    (2) Reflektorfläche

    (3) stufig gegeneinander abgesetzte Reflexionsflächen

    (4) Glühlampenkolben

    (5) Lichtscheibe

    (6) Zwischenlichtscheibe

    (7) Zwischenstege

    (a, b, c) eindringende Lichtstrahlen

    (a1, b1, c1) austretende Lichtstrahlen




    Ansprüche

    1. Blinkleuchte für den Einbau im Übergang von Front- oder Heckseite zur Seitenfläche einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Reflektorgehäuse (1), einer parallel zur längsverlaufenden vertikalen Fahrzeugmittelebene sich erstreckenden Reflektorfläche (2), mit mehreren stufig gegeneinander abgesetzten Reflexionsflächen, einer im Scheitel des Reflektors angeordneten Glühlampe und einer die Blinkleuchte nach außen abschließenden Lichtscheibe (5), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    - der Glühlampenkolben (4) ist in der dem Blinklicht entsprechenden Signalfarbe gehalten,

    - die Lichtscheibe (5) ist farblos,

    - die stufig gegeneinander abgesetzten Reflexionsflächen (3), sind derartig ausgebildet, daß sie die von außen durch die Lichtscheibe auf sie auftreffenden Lichtstrahlen (a, b, c) weitestgehend so reflektieren, daß sie beim Wiederaustritt aus der Leuchte den Glühlampenkolben nicht durchqueren.


     
    2. Blinkleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Reflexionsflächen (3) im horizontalen Schnitt sägezahnartig verlaufen, wobei die einzelnen Zähne zur Glühlampe hin ansteigen.
     
    3. Blinkleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Anbaulage der Blinkleuchte die Reflexionsflächen (3) von unten nach oben zur Glühlampe hin geneigt verlaufen.
     
    4. Blinkleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem in Signalfarbe gehaltenen Glühlampenkolben (4) und der farblosen Lichtscheibe (5) eine farblose Zwischenlichtscheibe (6) angeordnet ist.
     
    5. Blinkleuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die farblose Zwischenlichtscheibe (6) über mindestens einen am Reflektorgehäuse (1) angeformten Zwischensteg (7) mit dem Reflektorgehäuse (1) verbunden ist.
     




    Zeichnung