| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 525 623 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
11.10.1995 Patentblatt 1995/41 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.07.1992 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 1/22 |
|
| (54) |
Behälterelement
Container element
Elément de récipient
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU MC NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
31.07.1991 DE 9109499 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
03.02.1993 Patentblatt 1993/05 |
| (73) |
Patentinhaber: Schoeller-Plast AG |
|
1680 Romont (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Umiker, Hans
CH-8132 Egg/ZH (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Herrmann-Trentepohl, Werner, Dipl.-Ing. |
|
Patentanwälte
Herrmann-Trentepohl
Grosse - Bockhorni & Partner
Forstenrieder Allee 59 81476 München 81476 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 960 113
|
FR-A- 2 044 855
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Behälterelement aus Kunststoff.
[0002] Bei den erfindungsgemäßen Behälterelementen handelt es sich insbesondere um vereinzelbare
Elemente, die den Boden, den Deckel und die Seitenwände eines kastenförmigen Behälters
bilden und zum Behälter zusammengesetzt werden können. Sie dienen zur Verpackung,
zum Transport und zur Ausstellung von Verkaufsgütern, insbesondere Lebensmitteln und
Getränken. Die Erfindung betrifft auch Behälterelemente, die selbst einen Behälter
bilden.
[0003] Während bisher verwendete Pappkisten wegen der Oberflächenbeschaffenheit der verwendeten
Kartons praktisch kaum gegeneinander verrutschen können, besteht allerdings bei aufeinanderliegenden
Kunststoff- sowie Kunststoff-/Kartonflächen eine Rutschgefahr.
[0004] Die aus Behälterelementen gebildeten Behälter werden zum Transport und zur Lagerung
in bekannter Weise übereinandergestapelt, wobei die Bodenflächen kongruent zueinander
oder quer zueinander angeordnet werden können. Da die neuartigen Behälter geöffnet
auch zum Verkauf als sogenannte Displaykästen verwendet werden, kommt es häufig vor,
daß die einzelnen Kästen auch schräg gestellt werden. Es besteht daher Bedarf, die
Behälter oder Behälterelemente gegen Verrutschen gegeneinander oder gar Abrutschen
zu sichern.
[0005] In diesem Zusammenhang ist die US-A-3 616 943 bekannt, die einen stapelbaren Körper
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit oberen und unteren Flächen vorschlägt, wobei
diese Flächen Gruppen von Ausbuchtungen enthalten, die in Reihen angeordnet sind,
so daß beim Stapeln der Körper diese Reihen ineinanderrasten, wobei die Ausbuchtungen
einer Reihe axial zwischen den Ausbuchtungen einer Reihe angeordnet und in bezug zu
diesen versetzt sind. Die Reihen sind parallel und die Ausbuchtungen in gleichmäßiger
Entfernung angebracht.
[0006] Es ist hierbei als nachteilig anzusehen, daß diese Art der bekannten Anordnung von
Ausbuchtungen auf den Flächen des Behälters lediglich der vorbeschriebenen und somit
nur einer Funktion gerecht wird, obwohl diese Art von Behältern häufig auch in Schaufenstern,
Ausstellungsräumen oder Auslagen benutzt werden und damit auch eine Möglichkeit zur
Kennzeichnung besitzen müssen.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Behälter oder ein Behälterelement zu
schaffen, durch welches nicht nur ein Verrutschen von Behältern bzw. aus Behälterelementen
gebildeter Behälter, insbesondere auch bei Vermischtstapelung mit Pappkartons, verhindert
wird sondern zugleich eine Kennzeichnungsinformation vermittelt werden kann.
[0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Weitere Merkmale
ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0009] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen, die in den Noppenfeldern Freiflächen in Form
von noppenfreien Bereichen vorsehen, die in Symbol- oder Buchstabenkontur ausgebildet
sind, wird über die verrutschungsverhindernde Funktion hinaus in sehr einfacher und
wirkungsvoller Weise eine zusätzliche Kennzeichnungsfunktion vermittelt.
[0010] Zweckmäßigerweise werden diese Noppenfelder jeweils in den Eckbereichen der jeweiligen
Oberflächen angeordnet. Bei Einhaltung der Mittelliniensymmetrie oder Mittelpunktsymmetrie
ist gewährleistet, daß beim Aufeinanderstapeln und Nebeneinanderordnen von Behältern
jeweils Noppenfelder aufeinanderstehen bzw. aneinanderliegen. Dadurch wird verhindert,
daß die Behälter gegeneinander verrutschen können, selbst wenn diese auf einer schrägen
Ebene stehen oder zum Verkauf schräg angeordnet werden. Ferner erreicht man nach der
Erfindung insofern eine Sicherungsfunktion, weil durch die Anordnung und Ausbildung
der Noppen gewährleistet ist, daß nur Behälterelemente mit demselben Noppensystem
kompatibel sind, also miteinander sicher gestapelt werden können. Bei Verwendung des
Noppensystems auf der Ladefläche einer Palette können nur Behälterelemente mit entsprechenden
korrespondierenden Noppensystemen an ihrer Boden- bzw. Aufstandsfläche gestapelt werden.
[0011] Um die aus den Behälterelementen gebildeten Behälter in geeigneter Weise verschließen
zu können, werden häufig die Oberflächen der Behälterelemente in mehrere Flächen unterteilt,
zwischen denen Spuren oder Nuten für Verschlußbänder liegen, die bandartig um die
Behälterelemente geschlungen werden. In diesem Falle ist vorgesehen, daß die Noppenfelder
jeweils in den Eckbereichen der einzelnen Flächen angeordnet sind.
[0012] Mit Vorteil sind die Noppenfelder derart dimensioniert und zueinander beabstandet,
daß immer wenigstens zwei Noppenfelder an- bzw. aufeinanderliegen, wenn mit den Noppenfeldern
versehene Oberflächen kongruent oder quer zueinander aufeinanderliegen. Damit wird
ein aus dem erfindungsgemäßen Behälterelement gebildeter Behälter beliebig stapelbar.
[0013] Jedes Noppenfeld wird in bevorzugter Weise durch die Anordnung eng zueinander beabstandeter
Noppen auf der Behälteroberfläche gebildet. Mit Vorteil wird vorgeschlagen, daß die
Noppenfelder innerhalb einer rechteckigen Kontur ausgebildet sind, wobei die Noppen
entweder in zu den Seiten der rechteckigen Kontur parallel verlaufenden Linien oder
schräg verlaufenden Linien angeordnet sind. Aufeinanderfolgende Reihen sind hierbei
bevorzugt versetzt zueinander angeordnet und zwar insbesondere auf Lücke.
[0014] Werden die Noppenfelder nicht in einer rechteckigen Kontur angeordnet, sondern beispielsweise
in einer runden, so werden sie entsprechend zu einem rechtwinkligen Koordinatensystem
parallel oder winklig angeordnet.
[0015] In bevorzugter Weise sind die Noppen kugelsegmentförmige Vorsprünge, die auch Halbkugelform
haben können.
[0016] Durch die in schrägverlaufenden Linien angeordneten kugelsegmentförmigen Noppen wird
in idealer Weiser eine Rutschsicherung bereitgestellt, die praktisch in jede Bewegungsrichtung
wirkt. Selbst wenn das mit den Noppen versehene Behälterelement als Seitenfläche eines
Behälters verwendet wird, bieten die Noppenfelder eine Rutschsicherung gegen das Verrutschen
nebeneinanderstehender Behälter. Im übrigen werden die Behälterelemente als Boden-
oder Deckelfläche verwendet, so daß die Behälter entsprechend stapelbar sind. Hierbei
gewähren die Noppensysteme eine überraschende Haltewirkung übereinandergestapelter
Behälter durch das Ineinandergreifen der Noppen, wobei gestapelte Behälterelemente
auch in erheblicher Schräglage nicht gegeneinander verrutschen. Auch bei Gemischtstapelung
von Kunststoff- und Kartonbehältern ergibt sich ein guter Halt zwischen den Behältern.
[0017] Da die Behälter in besonderem Maße Reinigungsvorschriften unterliegen, wird mit Vorteil
vorgeschlagen, die Berührungskanten zwischen den Noppen und der Behälterelementoberfläche
als Radien auszubilden, wodurch sich weiche Übergänge ergeben. In diesen weichen Übergängen
kann sich nur schlecht Schmutz absetzen, so daß die Behälterelemente einfach zu reinigen
sind. Weiter wird durch die Radien eine Verletzungsgefahr vermindert.
[0018] Insgesamt bieten die in rechteckigen Konturen angeordneten Noppen ein optisch gleichmäßiges
Erscheinungsbild, was ein ästhetisches Moment ist, welches zum Tragen kommt, wenn
die aus den Behälterelementen gebildeten Behälter als Displaykästen eingesetzt werden.
[0019] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand
der Figuren. Dabei zeigen:
- Fig.1
- eine Ansicht einer Oberfläche eines Behälterelementes mit Noppenflächen; und
- Fig. 2
- eine teilgeschnittene schematische Ansicht eines Behälterelementes von der Schmalseite
her gesehen.
[0020] Gleiche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.
[0021] Bei den in den Fig. 1 und 2 gezeigten Behälterelementen handelt es sich grob gesehen
um tablettförmige Behälterelemente 1, die zwei Oberflächen 2 und 3, zwei Längskanten
4 und 5 sowie zwei Schmalkanten 6 und 7 aufweisen.
[0022] Eine der Oberflächen ist als äußere Oberfläche 3 vorgesehen, die andere als innere
Oberfläche 2. Im Bereich der äußeren Oberfläche 3 sowie der Längskanten 4, 5 sind
nuten- oder spurenartige Vertiefungen 8 für Verschlußbänder vorgesehen. An den Längskanten
4 und 5 sowie die Schmalkanten 6, 7 sind die Behälterelemente im unteren Bereich mit
einem zurückliegenden Einschnitt 9 versehen, wodurch die Behälterelemente ineinander
stapelbar werden. Im übrigen sind die Behälterelemente mit Anschlußvorrichtungen 10
sowie im Inneren mit Versteifungselementen 11 versehen.
[0023] An der Behälterunterseite 3 sind Noppen 12 angeordnet, die, wie in Fig. 2 gezeigt,
einen kugelsegmentförmigen Querschnitt aufweisen. Wie in Fig. 1 gezeigt, sind die
Noppen 12 in rechteckförmigen Noppenfeldern gruppiert, die im wesentlichen innerhalb
einer rechteckigen Kontur liegen. Die Noppen sind in Reihen 14a und 14b angeordnet,
die zweckmäßigerweise von Reihe zu Reihe gleichmäßig auf Lücke zueinander versetzt
angeordnet sind. Die Noppenfelder 13 selbst sind in den Eckbereichen der Oberfläche
3 des Behälters symmetrisch zu den Oberflächenmittellinien angeordnet.
[0024] Wie im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 gezeigt, ist die Oberfläche 3 des Behälterelementes
1 zweigeteilt, und zwar durch die Verschlußbandspur 8 entlang der Mittelachse. Daher
sind rechteckige Noppenfelder in den Eckbereichen der gebildeten Flächen, und zwar
symmetrisch zu den Mittellinien der jeweiligen Fläche angeordnet. In nicht dargestellter
Weise weisen die Noppenfelder Freiflächen gemäß dem Anspruch 1 auf.
[0025] Es ist offensichtlich, daß neben einem sehr guten Erscheinungsbild eine sehr effektive
Rutschsicherung durch die Noppenfelder gegeben ist, wenn diese beim Stapeln von aus
erfindungsgemäßen Behälterelementen gebildeten Behältern an- bzw. aufeinanderliegen.
Selbst wenn ein Behälterelement mit seiner mit Noppen versehenen Oberfläche quer auf
ein anderes Behälterelement gelegt wird, liegen wenigstens zwei Noppenfelder mit Teilen
ihrer Noppen übereinander.
1. Behälterelement aus Kunststoff, welches ein oder mehrere Noppenfelder (13) als Rutschsicherung
auf wenigstens einer seiner Oberflächen (2,3) aufweist, und zwar vorzugsweise auf
seiner Aufstandsfläche (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Noppenfelder (13) Freiflächen in Form von noppenfreien Bereichen aufweisen, die
in Symbol- oder Buchstabenkontur ausgebildet sind.
2. Behälterelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Noppenfelder (13) der jeweiligen Oberfläche mittelliniensymmetrisch oder punktsymmetrisch
bezüglich des Flächenmittelpunktes angeordnet sind.
3. Behälterelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei vorzugsweise in mehreren Flächen unterteilten Oberflächen die Noppenfelder (13)
jeweils in den Eckbereichen der Flächen angeordnet sind.
4. Behälterelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Noppenfelder (13) derart dimensioniert und zueinander beabstandet sind, daß bei
mit den Noppenfeldern (13) versehenen Oberflächen kongruent oder quer zueinander aufeinanderliegenden
Behälterelementen auch immer wenigstens zwei Noppenfelder (13) zumindest abschnittsweise
an- oder aufeinanderliegen.
5. Behälterelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Noppenfeld (13) durch die Anordnung eng zueinander beabstandeter Noppen (12)
auf der Behälteroberfläche gebildet ist.
6. Behälterelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Noppenfelder (13) in einer rechteckigen Kontur ausgebildet sind.
7. Behälterelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Noppen (12) in zu den Seiten der rechteckigen Kontur parallel verlaufenden Linien
oder in einem Winkel verlaufenden Linien angeordnet sind.
8. Behälterelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Noppen (12) kugelsegmentförmige Vorsprünge, insbesondere halbkugelförmige Vorsprünge
sind.
9. Behälterelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Berührungskanten zwischen den Noppen (12) und der Behälterelementoberfläche als
Radien ausgebildet sind.
1. A container element made of a synthetic material comprising one or more areas of projections
(13) as an anti-slip device on at least one of its surfaces (2, 3) and preferably
on its base surface, characterised in that the projection areas (13) contain free
zones in the form of areas without projections and configured in the shape of a symbol
or letter.
2. A container element according to claim 1, characterised in that the projection areas
(13) of each respective surface are arranged symmetrically with respect to the centre
line or with point symmetry relative to the central point of the zonal surface.
3. A container element according to claim 1, characterised in that, on surfaces subdivided
preferably into several zones, the projection areas (13) in each case are located
in the corner areas of the zones.
4. A container element according to one of the preceding claims, characterised in that
the projection areas (13) are of such dimensions and spaced from each other in such
a way that, in the case of container elements lying congruently or at right angles
to each other and with surfaces provided with projection areas (13), there are also
always at least two projection areas (13) that lie at least partially adjacent to
or on top of one another.
5. A container element according to one of the preceding claims, characterised in that
each projection area (13) is formed on the container surface by an arrangement of
projections (12) lying closely spaced with respect to one another.
6. A container element according to one of the preceding claims, characterised in that
the projection areas (13) are configured in the shape of a rectangle.
7. A container element according to claim 6, characterised in that the projections (12)
are arranged in lines running parallel to the sides of the rectangular shape or in
lines running in the direction of a corner angle.
8. A container element according to one of the preceding claims, characterised in that
the projections (12) are protuberances in the shape of a segment of a sphere and especially
protuberances in the shape of a hemisphere.
9. A container element according to one of the preceding claims, characterised in that
the contact surface edges between the projections (12) and the surface of the container
element are configured as radial curves.
1. Elément de récipient en matière plastique, qui présente un ou plusieurs champs de
nopes (13) en tant que dispositif antidérapant sur au moins une de ses surfaces (2,
3), et, de façon privilégiée, sur sa surface de contact au sol, caractérisé en ce
que les champs de nopes (13) présentent des espaces libres sous forme de zones exemptes
de nopes, espaces libres qui se présentent sous la forme de tracés de symboles ou
de lettres.
2. Elément de récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que les champs de
nopes (13) sont disposés de façon symétrique à l'axe de chaque surface ou de façon
symétriquement ponctuelle par rapport au centre de la surface.
3. Elément de récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que, pour des surfaces
réparties de façon privilégiée en plusieurs surfaces, les champs de nopes (13) sont
disposés chacun dans les zones angulaires des surfaces.
4. Elément de récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que les champs de nopes (13) sont dimensionnés et disposés avec un écartement tel
entre eux que, pour des surfaces munies des champs de nopes (13) et des éléments de
récipient superposés de façon congruente ou transversale les uns par rapport aux autres,
au moins toujours deux champs de nopes (13) sont adjacents ou superposés, pour le
moins par sections.
5. Elément de récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que chaque champ de nopes (13) est formé par la disposition de nopes (12) présentant
un écartement étroit entre elles sur la surface du récipient.
6. Elément de récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que les champs de nopes (13) sont conçus avec un contour rectangulaire.
7. Elément de récipient selon la revendication 6, caractérisé en ce que les nopes (12)
sont disposées en lignes parallèles aux côtés du contour rectangulaire ou dans des
lignes s'inscrivant dans un angle.
8. Elément de récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que les nopes (12) sont des saillies en forme de segments sphériques, en particulier
des saillies hémisphériques.
9. Elément de récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que les faces de contact situées entre les nopes (12) et la surface de l'élément de
récipient se présentent sous la forme de rayons.

