(19)
(11) EP 0 528 254 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.10.1993  Patentblatt  1993/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.02.1993  Patentblatt  1993/08

(21) Anmeldenummer: 92113259.3

(22) Anmeldetag:  04.08.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F04C 15/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 08.08.1991 DE 4126217

(71) Anmelder: ZF FRIEDRICHSHAFEN Aktiengesellschaft
D-88038 Friedrichshafen (DE)

(72) Erfinder:
  • Mayer, Reiner
    W-7070 Schwäbisch Gmünd 7 (DE)
  • Hohl, Wolgang
    W-7072 Heubach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Regeleinrichtung für Verdrängerpumpen


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Regeleinrichtung für Verdrängerpumpen, die aus einer Drosseleinrichtung (20) und einem Stromregelventil (18) besteht. Das Stromregelventil (18) mit einem Kolben (21) regelt mit steigender Drehzahl einen nicht benötigten Überschußstrom zur Saugseite ab. Die Drosseleinrichtung (20) erzeugt in einem Bohrungsabschnitt (17A) einen drehzahlabhängigen Staudruck, der für die Verschiebung des Stromregelventils (18) und die Verschiebung des Drosselkolbens (30) verantwortlich ist. Nach der Erfindung umgibt der Drosselkolben (30) einen festen Regelstift (28), der in seinem Mittelabschnitt (34) zum Beispiel eine kegelige Steuerkontur aufweist. Bei steigender Fördermenge verkleinert der Drosselkolben (30) den Durchtrittsquerschnitt zum Verbraucher immer stärker, so daß eine immer größere Ölmenge über den Stromregelkolben (21) abgeregelt wird.






    Recherchenbericht