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<ep-patent-document id="EP91908667B1" file="EP91908667NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0528852" kind="B1" date-publ="19940713" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGBGRITLI..NLSE......................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Kommandit-Partnerschaft
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf ein Gewebe aus Kunststoff-Monofilamenten für den Einsatz als Entwässerungssieb einer Papiermaschine, aufbauend auf einer Schar von Kettfäden und drei Lagen von Schußfäden, die durch diese Kettfäden verbunden sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Um das Verschleißvolumen der Laufseite der Siebe zu erhöhen, wurden Siebe mit höherer Schaftzahl ausgeführt, wodurch bei weitgehend gleichem Aussehen der papierseitigen Auflagegeometrie eine längere Flottierung der Schußfäden an der Laufseite erreicht wird. Es steht dadurch im Verhältnis ein größerer Teil der Länge der laufseitigen Schußfäden zum Abrieb zur Verfügung.</p>
<p id="p0003" num="0003">Probleme bei dieser Konstruktion treten dadurch auf, daß die über längere Strecken flottierenden Schußfäden vor allem bei rascher laufenden Maschinen durch Turbulenzwirkung bei der Bewegung des Siebes über stehende Entwässerungselemente wie Foils, Naßsauger oder Sauger eine deutliche Papiermarkierung bewirken.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein dreilagiges Gewebe entsprechend der eingangs genannten Art ist aus der DE-A-2 455 185 bekannt. Jeweils zwei benachbarte Lagen, die durch eigene Kettfäden gebunden sind, sind durch gesonderte Bindefäden verbunden, wobei die als Kettfäden ausgebildeten Bindefäden die beiden Lagen derart miteinander verbinden, daß beim fertigen Sieb die obere Lage nicht absolut plan in ihrer Oberflächenlage ausgeführt ist, so daß durch das unterschiedliche Niveau der Auflage Siebmarkierungen in stärkerem Ausmaß hervorgerufen werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der US-A-4 941 514 ist ein vierlagiges Gewebe bekannt, dessen Schußfäden durch Kettfäden abgebunden sind, die durch alle Lagen durchlaufen. Bei diesem bekannten Gewebe wird in der Gewebemitte die Durchlässigkeit vermindert, weil die Öffnungen zwischen den Gewebeteilen verkleinert werden. Die Entwässerungsfähigkeit des Gewebes wird dadurch verschlechtert, was noch dadurch verstärkt wird, daß Fasern, die zufolge der größeren Öffnungen an der Papierseite des Gewebes in dieses eindringen können, die kleineren Öffnungen in der Gewebemitte noch mehr zusetzen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, Markierungen zu verhindern und Siebe mit länger flottierenden Schußfäden auf der Laufseite auch bei schnellaufenden Maschinen mit Geschwindigkeiten über 400m/min einsetzen zu können. Weiters soll die Entwässerungsfähigkeit möglichst groß sein. Erreicht wird dies dadurch, daß die in Gruppen zusammengefaßten Schußfäden sowohl durch Kettfäden, die nur die oberen zwei Lagen durchlaufen, als auch durch Kettfäden, die alle drei Lagen durchlaufen, gebunden sind.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Die derart gebundene mittlere Schußlage erzeugt einen größeren Abstand zwischen der Vliesoberfläche und den stehenden Tragelementen der Papiermaschine, sodaß die Turbulenzwirkungen der lange flottierenden unteren Schußfäden nicht mehr auf das Vlies durchschlagen. Sie bewirkt demnach eine Störung dieser Turbulenzen und dämpft sie in ihrer Wirkung auf das Vlies durch den sich verengenden freien Raum der Siebkonstruktion in vertikaler Richtung nach oben. Markierungen treten praktisch nicht mehr auf. Durch den sich verengenden freien Raum nach oben wird auch die Entwässerungsfähigkeit nicht beeinträchtigt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, den Bogen der unteren Schußlage zur Laufseite hin stärker hervortreten zu lassen, damit mehr Volumen des unteren Schußfadens abgeschliffen werden kann, bevor die Kettknöchel an der Laufseite zum Anschliff kommen. Bei einem erfindungsgemäßen Gewebe wird hiezu jeder Schußfaden der unteren Lage von zwei, vorzugsweise nicht nebeneinander liegenden Kettfäden von unten erfaßt und gegen die zwischen dem Schußfaden der mittleren Lage und ihm selbst liegenden Kettfäden als Auflage hochgezogen, sodaß der zur Siebaußenseite hin gerichtete Bogen maximal ausgebildet werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bilden jeweils vier Schußfäden der oberen Lage mit zwei Schußfäden der mittleren Lage und einem Schußfaden der unteren Lage eine Gruppe, wobei von zwei nebeneinander liegenden Kettfäden ein Faden von den Schußfäden der oberen Lage zwei oberhalb, einen unterhalb, und zwei oberhalb abbindet, dann die mittlere Lage passiert und den Schußfaden der unteren Lage der dritten Gruppe unten passiert, sodann wieder nach der halben Rapportlänge die obere Lage wie zuvor abbindet, dann durch die mittlere Lage läuft und den unteren Schußfaden der siebenten Gruppe abbindet, während jeder zweite Kettfaden im Rapportanstieg versetzt die obere Lage bindet, dann aber unter den Schußfäden der mittleren Lage und in der zweiten Rapporthälfte gleichartig verläuft.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Maß der Verengung des freien Raumes zwischen den Fäden der einzelnen Schußlagen kann durch den Wert A = (10 - Schußfadenzahl pro cm x Schußdurchmesser in mm) dargestellt werden und ergibt die freie Fläche zwischen den Schußfäden auf 10 mm Sieblänge gesehen. Dieser Wert soll in der oberen Lage zwischen 3,2 und 4,5, in der mittleren Lage zwischen 5,1 und 5,2 und in der unteren Lage zwischen 6,2 und 7 betragen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Zweckmäßig bestehen die Schußfäden der mittleren Lage aus einem hochmolekularen Polyestermaterial mit einer Bruchdehnung kleiner als 30% und einem Viskositätsindex des Polymers über 0.90.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Schaftzahl beträgt vorteilhaft 14 oder 16.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses beschränkt zu sein. Dabei zeigt Fig.1 einen Schnitt parallel zur Kette und Fig.2 parallel zum Schuß des Gewebes. Die Fig.3 gibt das Bindungsmuster eines 14-schäftigen Gewebes wieder.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß Fig.1 sind von den Schußfäden der oberen Lage 1, 3, 4, 7, 8, 10 usf. jeweils zwei einem Schußfaden der mittleren Lage 2, 6, 9, 13 usf. zugeordnet. Auf je zwei Schußfäden der mittleren Lage kommt dann ein Schußfaden der unteren Lage 5, 12, 19 usf. Vier Schußfäden der oberen Lage, zwei der mittleren und einer der unteren Lage bilden eine Schußgruppe.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Kettfäden 2′, 4′, 6′, 8′ usf. sind so angeordnet, daß sie die Schußfäden der oberen Lage im Rhythmus 2/1/2 abbinden, dann durch die mittlere Lage verlaufen und den Schuß der unteren Lage abbinden, bevor sie wieder nach oben gehen. Dieser Verlauf wiederholt sich im Bindungsrapport noch einmal. Eine zweite Kettfadenschar 1′, 3′, 5′, 7′ usf. wird in der oberen Lage gleich wie 2′, 4′, 6′ usf. geführt, sie läuft dann allerdings nur unter den Schußfäden der mittleren Gruppe, ohne einen Faden der unteren Gruppe abzubinden. Der nächste Kettfaden der ersten Gruppe 4′ (nach 2′) wird so geführt, daß er in der unteren Lage denselben Schußfaden 19 abbindet. Als zweiten Schußfaden in der unteren Lage bindet dieser Kettfaden allerdings dann den Schußfaden 40 der unteren Lage ab. Auf diese Weise ergibt sich, daß jeder Schußfaden der unteren Lage von zwei Kettfäden abgebunden wird. Wie im Querschnitt der Bindung (Fig.2) dargestellt, liegen dann zwischen dem Schußfaden der unteren Lage 5 und dem der mittleren Lage 6 die Kettfäden 1′, 3′, 6′, 8′ und 13′, die den Bogen des Schußfadens 5 zur Laufseite beim Weben und noch mehr beim Thermofixieren des Siebes nach außen verformen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Es werden demgemäß durch diejenigen Kettfäden, die zwischen der mittleren und unteren Schußlage verlaufen (1′, 3′, 6′, 8′, 13′ in Fig.2) für den unteren Schuß Auflagepunkte gebildet, die zur Bildung eines stärkeren Bogens des unteren Schußfadens zur Laufseite hin führen, wodurch auch das Abriebvolumen des Siebes erhöht wird, da ein größeres Volumen des unteren Schußfadens angeschliffen werden kann, bevor die Kettfäden laufseitig zum Anschliff kommen. Die im Raum zwischen der mittleren und der unteren Schußlage durchlaufenden Kettfäden 1′, 3′, 6′, 8′, 13′ sind möglichst gleichmäßig zwischen den Abbindestellen des unteren Schusses (10′, 12′) verteilt. Weiters wird das Material des mittleren Schußfadens so gewählt, daß sich dieser während des Web- und Thermofixiervorganges möglichst wenig verformt und steif verhält.</p>
<p id="p0017" num="0017">In der Tabelle findet sich eine Zusammenstellung der Zuordnung von Kettfadenzahlen und -durchmessern zu den Fadenzahlen und Durchmessern der drei Schußlagen, die von der Laufseite zur Papierseite hin eine stetige Verengung des freien Raumes zwischen den Schußfäden ergibt, wodurch die Dämpfungswirkung der einzelnen Schußlagen hervorgerufen wird.<!-- EPO <DP n="6"> -->
<tables id="tabl0001" num="0001"><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="148" he="139" img-content="table" img-format="tif"/>
</tables></p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Gewebe aus Kunststoff-Monofilamenten für den Einsatz als Entwässerungssieb einer Papiermaschine, aufbauend auf einer Schar von Kettfäden und drei Lagen von Schußfäden, die durch diese Kettfäden verbunden sind, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß die in Gruppen zusammengefaßten Schußfäden (z.B. 15,17,18,21;16,20;19) sowohl durch Kettfäden (1′, 3′), die nur die oberen zwei Lagen durchlaufen, als auch durch Kettfäden (2′, 4′), die alle drei Lagen durchlaufen, gebunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Gewebe nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß jeder Schußfaden der unteren Lage (z.B. 5) von zwei vorzugsweise nicht nebeneinander liegenden Kettfäden (10′, 12′) von unten erfaßt wird und gegen die zwischen dem Schußfaden der mittleren Lage (6) und ihm selbst liegenden Kettfäden (1′, 3′, 6′, 8′, 13′) als Auflage hochgezogen wird, sodaß der zur Siebaußenseite hin gerichtete Bogen maximal ausgebildet werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Gewebe nach den Ansprüchen 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß jeweils vier Schußfäden der oberen Lage (z.B. 1, 3, 4. 7) mit zwei Schußfäden der mittleren Lage (z.B. 2, 6) und einem Schußfaden der unteren Lage (5) eine Gruppe bilden, wobei von zwei nebeneinander liegenden Kettfäden (1′, 2′) ein Faden (2′) von den Schußfäden der oberen Lage zwei (3 und 4) oberhalb, einen (7) unterhalb, und zwei (8, 10) oberhalb abbindet, dann die mittlere Lage passiert und den Schußfaden der unteren Lage (19) der dritten Gruppe unten passiert, sodann wieder nach der halben Rapportlänge die obere Lage (28, 29, 31, 32, 35) wie zuvor abbindet, dann durch die mittlere Lage läuft und den unteren Schußfaden der siebenten Gruppe (47) abbindet, während jeder zweite Kettfaden (z.B.1′) im Rapportanstieg versetzt die obere Lage (17, 18, 21, 22, 24) bindet, dann aber unter den Schußfäden der mittleren Lage (30, 34) und in der zweiten Rapporthälfte gleichartig verläuft.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Gewebe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der Wert A = 10 - Schußzahl pro cm x Schußdurchmesser in mm in der oberen Lage zwischen 3,2 und 4,5, in der mittleren Lage zwischen 5,1 und 5,2 und in der unteren Lage zwischen 6,2 und 7 beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Gewebe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß die Schußfäden der mittleren Lage aus einem hochmolekularen Polyestermaterial mit einer Bruchdehnung kleiner als 30% und einem Viskositätsindex des Polymers über 0,90 bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Gewebe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch</b> <b>gekennzeichnet</b>, daß die Schaftzahl 14 oder 16 beträgt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Synthetic monofilament textile, to be used as dehydration screen for a paper machine, based on one sheet of warp threads and three plies of weft threads linked by these warp threads, <b>characterized in that</b> the weft threads gathered in groups (e.g. 15,17,18,21; 16,20;19) are tied both by warp threads (1′, 3′) running only through the two upper plies and by warp threads (2′, 4′) running through all three plies.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Textile according to Claim 1, <b>characterized</b> <b>in that</b> each weft thread of the lower ply (e.g. 5) is lifted by two warp threads (10′, 12′), preferably not situated side by side, and pulled upward towards the warp threads (1′, 3′, 6′, 8′, 13′) situated between the middle-ply weft thread (6) and itself, thus forming a support surface, so that the curve facing the outside of the screen is developed to a maximum.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Textile according to Claims 1 and 2, <b>characterized in that</b> a number of four weft threads of the upper ply (e.g. 1, 3, 4, 7) forms a group together with two weft threads of the middle ply (e.g. 2, 6) and one weft thread of the lower ply (5); in this, one (2′) of two warp threads (1′, 2′) situated side by side binds two of the upper-ply weft threads (3 and 4) above, one (7) below and two (8, 10) above, then passes through the middle ply and subsequently passes the weft thread of the lower ply (19) of the third group below; then it binds the upper ply (28, 29, 31, 32, 35) again after half of the repeat, passes the middle ply and binds the lower weft thread of the seventh group (47), while every other warp thread (e.g. 1′) binds the upper ply (17, 18, 21, 22, 24) during the weft thread repeat but then runs below the weft threads of the middle ply (30, 34) and during the second half of the repeat in the same way.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Textile according to one of Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the value A = 10 - density of textile per cm x diameter of pick in mm is between 3.2<!-- EPO <DP n="10"> --> and 4.5 in the upper ply, between 5.1 and 5.2 in the middle ply and between 6.2 and 7 in the lower ply.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Textile according to one of Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the middle-ply weft threads are made of polyester of high molecular weight with an elongation at rupture of less than 30% and a polymer viscosity index exceeding 0.90.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Textile according to one of Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the heald shaft number is 14 or 16.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tissu de monofils synthétiques destiné à l'utilisation comme tamis d'égouttage pour une machine à papier, basé sur une couche de fils de chaîne et trois plis de fils de trame liés par ces fils de chaîne, <b>caracterisé</b> <b>en ce que</b> les fils de trame groupés (p.e. 15,17,18,21;16,20;19) sont liés par des fils de chaîne (1′, 3′) passant par les deux plis supérieurs et par des fils de chaîne (2′, 4′) passant tous les trois plis.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tissu selon revendication 1, <b>caracterisé en</b> <b>ce que</b> chaque fil de trame du pli inférieur (p.e. 5) est saisi par deux fils de chaîne (10′, 12′) inférieurs, qui ne devraient pas être situés l'un à côté de l'autre, et levé, comme support, vers les fils de chaîne (1′, 3′, 6′, 8′, 13′) situés entre le fil de trame du pli central (6) et ce même fil de trame de pli inférieur, pour développer une courbe maximale vers l'extérieur du tamis.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tissu selon revendications 1 et 2, <b>caracterisé en ce que</b> des groupes de quatre fils de trame du pli supérieur (p.e. 1, 3, 4, 7) forment un ensemble avec deux fils de trame du pli central (p.e. 2, 6) et un fil de trame du pli inférieur (5); en ceci, l'un (2′) de deux fils de chaîne (1′, 2′) situés l'un à côté de l'autre lie deux fils de trame (3 et 4) du pli supérieur au-dessus, un fil de trame (7) au-dessous et deux fils de trame (8, 10) au-dessus, puis passe le pli intermédiaire et le fil de trame du pli inférieur (19) du troisième groupe; après la moitié du rapport, ce fils de chaîne (2′) lie le pli supérieur (28, 29, 31, 32, 35) comme avant, puis passe par le pli intermédiaire et lie le fil de trame du septième groupe (47), tandis qu'un fil de chaîne (p.e. 1′) sur deux lie le pli supérieur (17, 18, 21, 22, 24) pendant la montée du rapport, mais après passe dans la même façon par les fils de trame du pli intermédiaire (30, 34) et pendant la deuxième moitié du rapport.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tissu selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caracterisé en ce que</b> la valeur A = 10 - nombre de duites par cm x diamètre de duite en mm est 3,2 à 4,5 dans le pli supérieur, 5,1 à 5,2 dans le pli intermédiaire et 6,2 à 7 dans le pli inférieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tissu selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caracterisé en ce que</b> les fils de trame du pli intermédiaire sont faits de polyester à haute densité moléculaire avec un allongement à la rupture de moins de 30% et un indice de viscosité du polymère de plus de 0,90.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Tissu selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caracterisé en ce que</b> le nombre de lame est 14 ou 16.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
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