(19)
(11) EP 0 530 726 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.03.1993  Patentblatt  1993/10

(21) Anmeldenummer: 92114851.6

(22) Anmeldetag:  31.08.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47K 10/48
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT

(30) Priorität: 31.08.1991 DE 4128981

(71) Anmelder: KKW Kulmbacher Klimageräte-Werk GmbH
D-95326 Kulmbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Kaim, Leo
    W-8647 Stockheim (DE)
  • Kohlrusch, Gerd-Dietmar
    W-8650 Kulmbach (DE)

(74) Vertreter: Tergau, Enno, Dipl.-Ing. 
Mögeldorfer Hauptstrasse 51
90482 Nürnberg
90482 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Multifunktions-Direkt-Heizgerät


    (57) Ortsfest montiertes Direkt-Heizgerät (1) mit einem Warmluftgebläse und mit einem Warmluftaustritt (14), wobei am Warmluftaustritt (14) ein Sammeltrichter (22) adaptierbar ist. Mit dem Sammeltrichter verbunden ist ein flexibler Leitungsschlauch (18), an dessen Freiende (20) Funktionsteile anbringbar sind.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Direkt-Heizgerät mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen. Derartige Direkt-Heizgeräte sind beispielsweise aus dem Gastronomiebereich bekannt. Im Gastronomiebereich werden diese Heizgeräte als Händetrockner eingesetzt, um Handtücher zu substituieren und die sonst fällige Wäsche einzusparen.

    [0002] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Direkt-Heizgerät so zu verbessern, daß es für weitere Zwecke als dem Zweck des Händetrocknens verwendet werden kann. Diese Aufgabe ist durch die Merkmalskombination des Patentanspruchs 1 vorteilhaft gelöst.

    [0003] Das erfindungsmäßige Direkt-Heizgerät ist ortsfest, beispielsweise in einem Badezimmer, montiert. Es weist das bekannte Warmluftgebläse und einen Warmluftaustritt auf. Die Erfindung sieht nun vor, daß ein Sammeltrichter an den Warmluftaustritt adaptierbar ist. Der Sammeltrichter ist seinerseits an der dem Heizgerät abgewandten Seite mit einem flexiblen Leitungsschlauch verbunden. Durch diesen Leitungsschlauch kann der aus dem Warmluftaustritt heraustretende Warmluftstrom beliebig vom Gerät weggeleitet werden. An das nicht mit dem Sammeltrichter verbundene Freiende des Luftschlauchs sind Funktionsgteile anbaubar, die dem jeweiligen Verwendungszweck des Heizgeräts angepaßt sind. In den Unteransprüchen sind hierfür einige bevorzugte Ausführungsformen von Funktionsteilen angegeben.

    [0004] Vorteilhaft an der Erfindung ist, daß mit einem Direkt-Heizgerät viele Anwendungen erfüllt werden können. Normalerweise müßten in einem Badezimmer neben dem Händetrockner noch ein separater Haartrockner und weitere Geräte mit Warmluftgebläse vorhanden sein. Vorteilhaft an der Erfindung ist, daß hier ein einziges Warmluftgebläse, also ein einziges Direkt-Heizgerät ausreicht, um sämtliche geforderten Anwendungen zu erfüllen.

    [0005] Durch die Gestaltung des Warmluftaustritts nach Anspruch 2 ist es möglich, die Strömungsrichtung des Warmluftstroms in beliebige Richtungen zu lenken. Der Warmluftstrom kann also direkt auf die Person gerichtet werden, um ein behagliches Wärmegefühl zu erzeugen. Bei Bedarf kann er auch genau von der Person weggerichtet werden, um nur die Umgebungsluft aufzuheizen. Schließlich ist es möglich, den Warmluftstrom in Richtung auf die Hände zu lenken, um ein Händetrocknen zu ermöglichen.

    [0006] Zur Bildung eines Luftaustrittsgrills sind einfach mehrere vertikal und mehrere horizontal angeordnete Lamellenl miteinander kombiniert. Sämtliche Lamellen sind um ihre Schwenkachse schwenkbar. Nach Anspruch 3 ist vorgesehen, daß zum Verschließen des Luftaustrittsgrills und damit auch des Warmluftaustritts die horizontal oder vertikal angeordneten Lamellen so schwenkbar sind, daß ihre Leitflächen gleichebig zur Gerätevorderseite verlaufen. Die Gerätevorderseite und die Leitflächen der Lamellen bilden also im verschlossenen Zustand des Warmluftaustritts eine mehr oder weniger plane Fläche.

    [0007] Nach Anspruch 4 ist vorgesehen, daß der Sammeltrichter im angeschlossenen Zustand lediglich einen Teilbereich des Luftaustrittsgrills verschließt. Der nicht verschlossene Teil des Luftaustrittsgrills ist hierbei mit von dem verschlossenen Bereich des Luftaustrittsgrills unabhängig einstellbaren Lamellen ausgerüstet. So ist es möglich, das Heizgerät weiterhin als stationären Händetrockner zu verwenden und gleichzeitig einen Teil des Warmluftstromes durch den Leitungsschlauch auf ein vom ortsfest montierten Heizgerät entfernten Punkt zu lenken.

    [0008] Anspruch 5 sieht vor, daß der Sammeltrichter den Warmluftaustritt im Montageendzustand vollständig überdeckt, um den gesamten Warmluftstrom in den Leitungsschlauch einzuleiten. Bei dieser Ausführungsform steht also die gesamte Leistung des Warmluftgebläses im Leitungsschlauch zu Verfügung.

    [0009] Die Ansprüche 6 bis 8 betreffen bevorzugte Ausführungsformen der Ankoppelung des Sammeltrichters an das Gerätegehäuse. Anspruch 6 betrifft eine Rastfixierung des Sammeltrichters am Gerätegehäuse. Anspruch 7 betrifft eine Schraubfixierung des Sammeltrichters am Gehäuse. Diese Schraubfixierung ist gemäß Anspruch 8 zu einem Bajonettverschluß weitergebildet.

    [0010] Die Ansprüche 9 und 10 betreffen bevorzugte Ausführungsformen des Funktionsteils am Freiende des Leitungsschlauchs. Gemäß Anspruch 9 ist eine einfache Haartrocknerdüse vorgesehen, während nach Anspruch 10 eine aufwendige Haartrocknerbürste an den Leitungsschlauch angeschlossen ist.

    [0011] Die Ansprüche 11 bis 14 betreffen bevorzugte Ausführungsformen der Gerätefixierung an einer Wand. Anspruch 11 betrifft eine Schienenfixierung des Heizgerätes, die nach Anspruch 12 derart weitergebildet ist, daß das Heizgerät entlang der Halteschiene axial verschiebbar gelagert ist. Derartige Axialverschiebungen sind beispielsweise als Höhenverstellung bei Duschköpfen bekannt. Die Höhe des Heizgerätes kann hier also der Körpergröße des Benutzers angepaßt werden. Die Ansprüche 13 und 14 schlagen Maßnahmen vor, durch die verhindert werden soll, daß das Heizgerät an der Halteschiene gedreht werden kann und in eine optisch unansehnliche Stellung verschwenkbar ist. Hier ist also dafür gesorgt, daß das Heizgerät stets gleichebig zur Wand angeordnet ist.

    [0012] Die Ansprüche 15 bis 18 betreffen an der Gerätevorderseite anbringbare Zusatzelemente. Es wird beispielsweise vorgeschlagen, einen Kosmetikspiegel anzubringen (Anspruch 15). Dieser Kosmetikspiel kann ein ihn kranzförmig umgebendes Leuchtband aufweisen. Des weiteren ist es möglich, den Kosmetikspiegel an einer ggf. ausziehbaren vollkardanischen Halterung zu lagern, wodurch der Kosmetikspiegel in jede beliebige Funktionsstellung schwenkbar ist. Nach Anspruch 17 ist des weiteren vorgesehen, den Spiegel so zu gestalten, daß dieser um seine Mittellängsachse einmal schwenkbar ist und so auf der Rückseite des Normalspiegels ein Vergrößerungsspiegel anbringbar ist. Anspruch 18 betrifft schließlich eine Normsteckdose zur Anbringung weiterer Stromverbraucher. Diese Normsteckdose kann dann diejenige Steckdose substituieren, die durch das Heizgerät im Badezimmer belegt ist. An die Steckdose im Gerät ist beispielsweise ein Rasierer oder eine elektrische Zahnbürste oder eine Munddusche etc. anschließbar.

    [0013] Die Ansprüche 19 bis 22 betreffen verschiedene Regelungsmöglichkeiten des Warmluftgebläses. Nach Anspruch 19 ist eine adaptive Regelung vorgesehen, welche das Warmluftgebläse vollkommen selbsttätig steuert. Anspruch 20 schlägt als Führungsgröße hierfür den wirksamen Ausströmquerschnitt Warmluftaustritt, also den tatsächlichen Austritt des Warmluftstroms vor.

    [0014] Anspruch 21 sieht alternativ dazu eine thermostatische Steuerung des Warmluftgebläses vor. Gemäß Anspruch 22 kann ein manueller Regler am Heizgerät vorgesehen sein, um in verschiedenen Stufen die Gebläsedrehzahl und damit die Intensität des Wärmestroms zu regeln.

    [0015] Anhand des in der Zeichnung (= Fig. 1) dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfindung mit weiteren wesentlichen Details erläutert:
    Das Direkt-Heizgerät 1 ist an der Halteschiene 2 in Vertikalrichtung 3 axial verschiebbar gelagert. Das Heizgerät 1 ist folglich an der Halteschiene 2 in Vertikalrichtung 3 höhenverschieblich angebracht. Die Halteschiene 2 ist ihrerseits mit den Beschlägen 4,4' an einer in der Zeichnung nicht dargestellten Wand befestigt.

    [0016] Das Heizgerät 1 besteht äußerlich aus einem aus Blechtafeln zusammengesetzten Gerätegehäuse. Das Gerätegehäuse besteht aus der Gerätevorderseite 5, wobei die Gerätevorderseite 5 gleichebig zu der von der Vertikalrichtung 3 und der Horizontalrichtung 6 aufgespannten Ebene verläuft. Die Horizontalrichtung 6 verläuft ihrerseits senkrecht zur Vertikalrichtung 3. Senkrecht sowohl zur Vertikalrichtung 3 als auch zur Horizontalrichtung 6 verläuft die Tiefenrichtung 7. Außer der Gerätevorderseite 5 besteht das Gerätegehäuse noch aus dem Gerätedeckel 8, der gleichebig mit der von der Horizontalrichtung 6 und der Tiefenrichtung 7 aufgespannten Ebene verläuft. Schließlich weist das Gerätegehäuse noch die Seitenwände 9,9' auf, die jeweils gleichebig zu der von der Vertikalrichtung 3 und der Tiefenrichtung 7 aufgespannten Ebene verlaufen.

    [0017] An der Gerätevorderseite 5 sind in Blickrichtung 10 auf die Gerätevorderseite 5 folgende Elemente wie folgt angeordnet:
    Rechts oben ist der Kosmetikspiegel 11 an der Gerätevorderseite 5 befestigt. Der Kosmetikspiegel 11 ist von einem kreisförmigen, den Kosmetikspiegel 11 kranzartig umgebenden Leuchtband 12 umschlossen. Das Leuchtband 12 ist entweder über einen Schalter oder über einen Helligkeitssensor zuschaltbar und dient zur Erhellung des Spiegelhintergrundes, also zur Erleuchtung des Spiegelbilds. In Vertikalrichtung 3 unterhalb des Kosmetikspiegels 11 ist die Normsteckdose 13 angeordnet. Links in Horizontalrichtung 6 neben der Normsteckdose 13 ist der Warmluftaustritt 14 angeordnet. Im Warmluftaustritt 14 ist ferner ein Luftaustrittsgrill angeordnet. Dieser Luftaustrittsgrill besteht aus Horizontal-Lamellen 15. Die Horizontal-Lamellen 15 weisen eine gleichzeitig als Schwenkachse wirksame, in Horizontalrichtung 6 verlaufende Mittellängsachse auf. Die Lamellen 15 sind also um die in Horizontalrichtung 6 verlaufende Schwenkachse schwenkbar angeordnet. Diese Schwenkbarkeit dient zur Richtungssteuerung des aus dem Warmluftaustritt austretenden Luftstroms, welcher durch die Luftstrompfeile 16 in Fig. 1 kurz angedeutet ist. In Horizontalrichtung 6 neben dem Warmluftaustritt 14, also zwischen dem Warmluftaustritt 14 und der Normsteckdose 13 ist der Schieberegler 17 zur manuellen Einstellbarkeit des Warmluftgebläses angeordnet. Der Schieberegler 17 ist in Vertikalrichtung 3 verschiebbar.

    [0018] Fig. 1 zeigt des weiteren den Leitungsschlauch 18. Der Leitungsschlauch 18 ist seitlich vom Trichterende 19 und von dem dem Trichterende 18 abgewandten Freiende 20 begrenzt. Am Freiende 20 ist die Haartrockendüse 21 am Leitungsschlauch 18 angebracht. Der Haartrockendüse 21 abgewandt ist am Trichterende 19 des Leitungsschlauchs 18 der Sammeltrichter 22 fest und unverlierbar montiert. Der Sammeltrichter 22 entspricht in seiner Umrißform der Umrißform des Warmluftaustritts 14. Der Sammeltrichter 22 ist in Blickrichtung 10 auf den Warmluftaustritt 14 aufsetzbar und bedeckt den Warmluftaustritt 14 im Montageendzustand komplett. Bei aufgesetztem Sammeltrichter 22 gelangt also der gesamte, durch die Luftstrompfeile 16 in Fig. 1 angedeutete Luftstrom in den Sammeltrichter 22. Vom Sammeltrichter 22 mündet der durch die Luftstrompfeile 16 angedeutete Luftstrom in den Leitungsschlauch 18, um den Leitungsschlauch 18 schließlich durch die Haartrockendüse 21 zu verlassen. Zur Aufbewahrung des Leitungsschlauchs 18 mit dem daran angeordneten Sammeltrichter 22 und der ebenfalls daran befestigten Haartrockendüse 21 ist die Schlauchhalterung 23 an der rechten Seitenwand 9' des Gehäuses vorgesehen.

    [0019] Aus den Randbereichen der der Gerätevorderseite 5 abgewandten Geräterückseite 24 stehen seitlich die Schenkel 25,25' in Tiefenrichtung 7 hervor. Die randseitigen Schenkel 25,25' verleihen der Geräterückseite 24 einen in der von der Horizontalrichtung 6 und der Tiefenrichtung 7 aufgespannten Ebene U-förmigen Querschnitt. Die U-Schenkel des U-Querschnitts bilden hierbei die Schenkel 25,25' und der die Schenkel 25,25' miteinander verbindende U-Grund bildet die Einbuchtung 26 der Geräterückseite 24.

    [0020] Im Montageendzustand stoßen die Schenkel 25,25' mit ihren Stirnseiten 27,27' an die in Fig. 1 nicht dargestellte Wand. Auf diese Weise ist das Heizgerät (1) derart zwangsgeführt, daß es nicht um die in Vertikalrichtung 3 verlaufende Drehachse, also um die Halteschiene 2 schwenkbar ist.

    Bezugszeichenliste



    [0021] 
    1
    Direkt-Heizgerät
    2
    Halteschiene
    3
    Vertikalrichtung
    4,4'
    Beschlag
    5
    Gerätevorderseite
    6
    Horizontalrichtung
    7
    Tiefenrichtung
    8
    Gerätedeckel
    9,9'
    Seitenwand
    10
    Blickrichtung
    11
    Kosmetikspiegel
    12
    Leuchtband
    13
    Normsteckdose
    14
    Warmluftaustritt
    15
    Horizontal-Lamelle
    16
    Luftstrompfeil
    17
    Schieberegler
    18
    Leitungsschlauch
    19
    Trichterende
    20
    Freiende
    21
    Haartrockendüse
    22
    Sammeltrichter
    23
    Schlauchhalterung
    24
    Geräterückseite
    25,25'
    Schenkel
    26
    Einbuchtung
    27,27'
    Stirnseite



    Ansprüche

    1. Ortsfest montiertes Direkt-Heizgerät (1) mit einem Warmluftgebläse und einem Warmluftaustritt (14),
       gekennzeichnet durch
    einen am Warmluftaustritt (14) adaptierbaren Sammeltrichter (22) mit einem an der dem Heizgerät (1) abgewandten Trichterseite angebrachten flexiblen Leitungsschlauch (18) und einer als Funktionsteil ausgebildeten Schlauchmündung am Freiende (20) des Leitungsschlauches (18).
     
    2. Heizgerät nach Anspruch 1,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß der Warmluftaustritt (14) ein in Horizontalrichtung (6) und in Vertikalrichtung (3) stufenlos verstellbarer Luftaustrittsgrill ist zur Steuerbarkeit der Strömungsrichtung (16) des Luftstroms.
     
    3. Heizgerät nach Anspruch 2,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß der Luftaustrittsgrill zur Unterbrechung des Warmluftstroms (16) in mindestens einer vertikalen Extremstellung verschließbar ist.
     
    4. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       dadurch gekennzeichnet,

    - der Sammeltrichter (22) den Luftaustrittsgrill in montiertem Zustand teilweise verschließt und

    - daß die den Luftaustrittsgrill bildenden Lamellen (15) derart unabhängig voneinander einstellbar sind, daß der in den Sammeltrichter (22) geleitete Luftstrom (16) unabhängig steuerbar ist von dem am Sammeltrichter (22) vorbeistreichenden Luftstrom (16).


     
    5. Heizgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß der Sammeltrichter (22) den Warmluftaustritt (14) im Montageendzustand vollständig überdeckt zur Einleitung des gesamten Warmluftstroms (16) in den Leitungsschlauch (18).
     
    6. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß der Sammeltrichter (22) mittels aus der dem Heizgerät (1) zugewandten Trichterseite herausstehender Rasthaken in zu den Rasthaken komplementär ausgebildeten Rastnuten an der Gerätevorderseite (5) verrastbar ist.
     
    7. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß der Sammeltrichter (22) an seiner Außenseite ein Außengewinde trägt und

    - daß ein den Warmluftaustritt (14) randseitig flankierender Mündungsstutzen ein Innengewinde trägt derart,

    - daß der Sammeltrichter (22) in den Mündungsstutzen einschraubbar ist.


     
    8. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       gekennzeichnet durch
    eine als Bajonettverschluß ausgeführte Kupplung zwischen Sammeltrichter (22) und Gerätevorderseite (5) im Bereich des Warmluftaustritts (14).
     
    9. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß das Funktionsteil an der Schlauchmündung eine Haartrocknerdüse (21) ist.
     
    10. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß das Funktionsteil an der Schlauchmündung eine Haartrocknerbürste ist.
     
    11. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       gekennzeichnet durch
    eine wandseitig angebrachte Halteschiene (2) als Wandhalterung für das Heizgerät.
     
    12. Heizgerät nach Anspruch 11,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß das Heizgerät (1) entlang der Halteschiene (2) axial verschiebbar gelagert ist.
     
    13. Heizgerät nach Anspruch 12,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß die Halteschiene ein unrundes Schienenprofil aufweist zur Zwangsführung des Heizgeräts (1) in Radialrichtung der Halteschiene (2)
     
    14. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       gekennzeichnet durch
    eine U-förmige Querschnittsform der Geräterückseite (24) derart,

    - daß die Stirnseiten (27,27') der U-Schenkel (25,25') die Wand tangieren und als Zwangsführung des Heizgeräts (1) in Radialrichtung wirksam sind und

    - daß das U-Querjoch (26) ein Halteelement zur Anbringung des Heizgeräts (1) an der Halteschiene (2) trägt.


     
    15. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       gekennzeichnet durch
    einen an der Gerätevorderseite (5) angebrachten, von einem Leuchtfeld (12) kranzartig umgebenen Kosmetikspiegel (11).
     
    16. Heizgerät nach Anspruch 15,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß der Kosmetikspiegel (11) an der Gerätevorderseite (5) vollkardanisch gelagert ist zur Schwenkbarkeit sowohl um seine Horizontalachse (= 6) als auch seine Vertikalachse (= 3).
     
    17. Heizgerät nach Anspruch 16,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß der Spiegel (11) zwei einander abgewandte Spiegelflächen aufweist, deren eine Spiegelfläche als Vergrößerungsspiegel wirksam ist.
     
    18. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       gekennzeichnet durch
    eine an der Geräteaußenseite - vorzugsweise der Gerätevorderseite (5) - angebrachte Normsteckdose (13).
     
    19. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       gekennzeichnet durch
    eine stufenlose, adaptive Selbstregelung des Warmluftgebläses.
     
    20. Heizgerät nach Anspruch 19,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß der wirksame Ausströmquerschnitt am Warmluftaustritt (14) als Führungsgröße für die adaptive Regelung wirksam ist.
     
    21. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       gekennzeichnet durch
    eine Thermostat-Steuerung des Warmluftgebläses.
     
    22. Heizgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
       gekennzeichnet durch
    einen manuellen Regler (17) zur Einstellung der Warmluft-Gebläseleistung.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht