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R
0532827
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
19930324
EP
92104954.0
19920323
de
de
de
2732/91
19910916
CH
19930324
199312
19930324
199312
5
5A 47K 3/22 A
de
Duschkabine
en
Shower cabinet
fr
Cabine de douche
4
ROMAY AG
01069030
4166
Gontenschwilerstrasse 560
CH-5727 Oberkulm
CH
Guido, Worni
Buchhaldenstrasse 6
CH-5736 Burg
CH
Fillinger, Peter, Dr.
00025192
Rütistrasse 1a, Postfach 358
CH-5401 Baden
CH
CH
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IT
LI
Die Duschkabine weist eine Duschentasse (1) mit einer an die Duschentasse anschliessenden Kabinenwand (2) auf, welche einerseits den Duschraum begrenzt und anderseits eine Zutrittsöffnung zur Duschentasse bildet. Zur Vereinfachung der Montage und zur dichten Verbindung der einzelnen Teile ist vorgesehen, dass die Duschentasse (1) im Bereich der Kabinenwand (2) eine ununterbrochene Rippe (9) aufweist. Die Kabinenwand (2) besteht aus mindestens einem selbsttragenden Wandteil (2), das an der der Duschentasse (1) zugewandten Schmalseite eine durchgehende, zur Rippe (9) komplementäre Nut (13) aufweist. Die Duschentasse (1) und das Wandteil (2) sind nach Art einer Nut Federverbindung auf die Rippe (9) aufgesetzt, wobei das Wandteil (2) auf seiner oberen Schmalseite eine gleiche Rippe (9) wie die Duschentasse (1) aufweist.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Duschkabine gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Bei Duschkabinen sind die Kabinenwände entweder sehr grosse, einstückig gefertigte und daher teure Bauteile, oder sie werden aus mehreren Wandteilen zusammengesetzt, bei denen die vertikalen Nahtstellen im Laufe der Zeit oft undicht werden, was Gebäudeschäden und aufwendige Reparaturen zur Folge haben kann.
Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Duschkabine der genannten Art derart zu verbessern, dass die Kabinenwand aus handlichen, leicht montierbaren Bauteilen besteht und die ihre Dichtheit auch nach langem Gebrauch nicht verliert.
Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.
Anhand der beiliegenden schematischen Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer Duschkabine,
Fig. 2
eine Draufsicht auf die Duschentasse der Kabine nach Fig. 1,
Fig. 3
eine Draufsicht auf ein Wandteil der Duschkabine nach Fig. 1,
Fig. 4
einen Teilschnitt entsprechend der Linie IV-IV in Fig. 1 und
Fig. 5
einen Teilschnitt entsprechend der Linie V-V in Fig. 1.
Die in Fig. 1 gezeigte Duschkabine besteht aus einer Duschentasse 1 sowie aus zwei darauf bzw. übereinander gestellten Wandteilen 2. Die Duschentasse 1 sowie die Wandteile 2 sind einstückige Formteile. Für eine übergrosse Duschkabine könnte auf das obere Wandteil noch ein drittes Wandteil aufgesetzt sein oder für eine Sitzduschkabine könnte das obere der beiden Wandteile 2 entfallen. Die Duschentasse 1 sowie die Wandteile 2 sind durch horizontale Trennfugen 3 gegenseitig abgegrenzt. Die der Duschentasse 1 zugewandte Sichtseite der Wandteile 2 ist wasserabweisend bzw. wasserundurchlässig.
Gemäss den Fig. 1, 2 und 4 weist die Duschentasse 1 zwei rechtwinklig zueinander orientierte, gerade Seiten 4 und 5 sowie eine gerundete Einstiegseite 6 auf. Aussen sind die Seiten 4 und 5 mit flanschartigen Vorsprüngen 7 und 8 versehen, die, wie später beschrieben, der Befestigung der angrenzenden Wandteile 2 dienen. Auf dem oberen Rand der geraden Seiten 4 und 5 weist die Duschentasse 1 eine durchgehende Rippe 9 (Fig. 2 und 4) mit trapezförmigem Querschnitt auf. Die ebene innere Flanke 10 der Rippe 9 ist höher als die äussere Flanke 11 und erstreckt sich über den Tassenrand 12 auf der Einstiegseite 6, wodurch ein Wasserüberlauf über die Rippe 9 ausgeschlossen ist.
Das auf die Tasse 1 aufgesetzte, L-förmige Wandteil 2 erstreckt sich längs den Tassenseiten 4 und 5 und ist längs der Rippe 9 mit einer im Querschnitt komplementären Nut 13 versehen und die beiden Teile 1 und 2 sind so aufeinander gesetzt, dass die Nut und die Rippe 9 nach Art einer Nut Federverbindung ineinander greifen. Die ebenen Flanken 10, 11 der Rippe 9 und jene der Nut 13 liegen flächig und dichtend aneinander. Zwischen dem Rippenkamm und dem Nutgrund ist ein Zwischenraum 14 frei gelassen, in den gewünschtenfalls ein gummielastischer Dichtstreifen eingelegt werden kann. Die Wandteile 2 sind am oberen Ende mit einer Rippe 9' versehen, die gleich ausgebildet ist wie die Rippe 9 der Duschentasse 1. Auch die Flanken 10' und 11' der Rippe 9' sind masslich genau wie jene der Rippe 9. Dadurch ist es möglich, die Wandteile 2 in beliebiger Zahl (entsprechend der Höhe der Duschkabine) aufeinander zu stellen und spritzwasserdicht miteinander zu verbinden. Beim Zusammenbau der Duschkabine brauchen die Duschentasse 1 und die Wandteile 2 bloss aufeinander gesteckt zu werden, wobei die Rippe 9, 9' und die Nuten 10, 10' zusätzlich als Montagelehre wirken. Um nach dem Zusammenbau der Duschkabine die Duschentasse 1 mit den Wandteilen 2 fest aber lösbar zu verbinden ist in dem Vorsprung 8 der Duschentasse 1 ein Körper 15 mit einem Muttergewinde eingegossen. In diesen ist eine Gewindestange 16 schraubbar, die bis zum oberen Ende der Duschkabine reicht und in den Schlitzen 17 der Vorsprünge 8' der Wandteile 2 liegt. Durch eine auf die Gewindestange 16 aufschraubbare Mutter kann das oberste Wandteil 2 gegen das untere und dieses gegen die Duschentasse 1 verspannt werden. Die seitlichen Vorsprünge 7 bzw. 7' der Duschentasse 1 bzw. der Wandteile 2 sind mit Bohrungen 16 für eine nicht dargestellte Schraubenverbindung versehen. Obwohl die Erfindung mit Bezug auf nur eine Grundrissform der Duschkabine beschrieben wurde ist sie bei jeder beliebigen Grundrissform anwendbar.
1. Duschkabine mit einer Duschentasse (1) und mit einer an die Duschentasse anschliessenden Kabinenwand (2), welche einerseits den Duschraum begrenzt und anderseits eine Zutrittsöffnung zur Duschentasse bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschentasse (1) im Bereich der Kabinenwand (2) eine ununterbrochene Rippe (9) aufweist, dass die Kabinenwand (2) aus mindestens einem selbsttragenden Wandteil (2) besteht, das an der der Duschentasse (1) zugewandten Schmalseite eine durchgehende, zur Rippe (9) komplementäre Nut (13) aufweist und mit dieser nach Art einer Nut Federverbindung auf die Rippe (9) aufgesetzt ist.
2. Duschkabine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandteil (2) auf seiner oberen Schmalseite eine gleiche Rippe (9) wie die Duschentasse (1) aufweist.
3. Duschkabine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rippenkamm und dem Nutgrund Raum (14, 14') für einen elastischen Dichtstreifen vorhanden ist.
4. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanken (10, 11) der Rippe gegen den Kamm konvergieren, und in dichtendem Flächenkontakt mit den Nutflanken sind.
5. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die der Duschentasse (1) zugewandte, innere Flanke (10) der Rippe (9) höher ist als die äussere Flanke.
6. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandteil (2) in der Draufsicht ein L- oder C-Profil aufweist.
7. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabinenwand (2) aus zwei Wandteilen (2) besteht.
8. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Duschentasse (1) mit dem angrenzenden Wandteil (2) bzw. den aneinandergrenzenden Wandteilen (2) verschraubbar ist.
9. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kamm der Rippe (9) der Duschentasse (1) höher liegt als der Tassenrand (12) auf der Einstiegseite.
10. Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandteil (2) zumindest auf der der Duschentasse (1) zugewandten Sichtseite einstückig gefertigt ist und eine wasserabweisende Fläche bildet.
11. Bauteilsatz zur Herstellung einer Duschkabine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Duschentasse (1) und mindestens ein Wandteil (2) aufweist.
12. Bauteilsatz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass er eine in der Draufsicht mit dem Wandteil (2) übereinstimmende Abdeckleiste mit einer zur Rippe des Wandteils komplementären Nut aufweist.