(19)
(11) EP 0 532 870 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.10.1996  Patentblatt  1996/43

(21) Anmeldenummer: 92113066.2

(22) Anmeldetag:  31.07.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F25D 17/06

(54)

Kühlgerät, insbesondere Haushalts-Kühlschrank

Refrigeration apparatus, especially domestic refrigerator

Appareil frigorifique, notamment un réfrigérateur ménager


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR IT LI NL SE

(30) Priorität: 19.09.1991 DE 4131211

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.03.1993  Patentblatt  1993/12

(73) Patentinhaber: BOSCH-SIEMENS HAUSGERÄTE GmbH
D-81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Lipp, Walter
    W-8881 Haunsheim (DE)
  • Mättig, Peter
    W-7928 Giengen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 2 379 780
GB-A- 895 548
GB-A- 866 140
GB-A- 950 091
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät, insbesondere einen Haushalts-Kühlschrank mit einem von einem wärmeisolierten Gehäuse umschlossenen, an seiner Frontseite mit einer Türöffnung versehenen Kühlraum, dessen Temperatur durch zwangsweises Umwälzen eines von einem Gebläse erzeugten Luftstromes über einen im Kühlraum hinter einer Zwischenwand verdeckt angeordneten, flächenhaften Verdampfer wenigstens annähernd konstant gehalten wird.

    [0002] Ein derartiges Kühlgerät ist aus der GB-A-950 091 bekannt.

    [0003] Bei Haushalts-Kühlschränken der genannten Art ist man bestrebt, die Temperaturverteilung in den einzelnen Fächern möglichst konstant auf dem bestimmungsgemäßen Niveau zu halten, um das dort eingelagerte, meist leicht verderbliche Gut über einen langen Zeitraum lagern zu können, ohne daß es dabei Qualitätseinbußen erleidet.

    [0004] Um diese Forderung nach gleichmäßiger Temperaturverteilung zu erfüllen, verwendet man großflächige Verdampfer, die an der Rückwand des Kühlraumes hinter einer Zwischenwand angeordnet sind. Insbesondere bei Kühlgeräten mit verhältnismäßig hohem Kühlraum ist man wegen der sich hier infolge unterschiedlicher Dichte in dessen unteren Bereich ansammelnden kalten Luft gezwungen, diese mit einem Gebläse zwangsweise umzuwälzen. Aber trotz dieser zwangsweisen Umwälzung läßt es sich nicht vermeiden, daß die Lufttemperatur im oberen Türöffnungsbereich des Kühlraumes deutlich höher liegt als in dessen unteren rückwärtigen Bereich. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Kühlraum verhältnismäßig hoch und zudem durch in verschiedene Höhenlagen angeordnete horizontale Ablagen unterteilt ist; zudem, wenn diese mit Kühlgut voll beladen sind und die Luftumwälzung behindern.

    [0005] Der besonders in diesem Fall trotz aufwendiger Einrichtungen zur Luftumwälzung auftretende Temperaturanstieg im oberen Bereich des Kühlraumes kann dazu führen, daß dort gelagertes Kühlgut vorzeitig unansehnlich wird und verdirbt. Versucht man diesen Nachteil durch stärkeres Abkühlen der umgewälzten Luft zu begegnen, besteht die Gefahr, daß im unteren Abschnitt des Kühlraumes gelagertes Gut durch Gefrieren unbrauchbar wird. Sofern es sich dabei um in Flaschen oder dgl. Gefäße aufbewahrte Flüssigkeiten handelt, können diese durch die beim Einfrieren auftretende Volumenszunahme der Flüssigkeit gesprengt werden.

    [0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühlgerät der eingangs näher beschriebenen Art die Luftführung über den hinter der Zwischenwand liegenden Verdampfer so zu gestalten, daß ohne Verlust an Nutzraum auch in vollbeladenem Zustand des Gerätes überall nahezu gleiches Temperaturniveau eingehalten werden kann.

    [0007] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Zwischenwand auf ihrer der Kühlfläche des Verdampfers zugekehrten Seite mit Luftführungskanälen versehen ist, die in verschiedenen Höhenlagen austreten und durch ihre unterschiedlichen Längen und/oder Querschnitte jeweils einen unterschiedlichen Wärmetausch der darin geführten Luftströme an der Kühlfläche des Verdampfers gestatten.

    [0008] Hierdurch wird es möglich, eine gleichmäßige Lufttemperatur auch bei großvolumigen, in der Höhe mehrfach unterteilten Kühlräumen zu gewährleisten und damit die Lagerbedingungen für das Kühlgut zu verbessern.

    [0009] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Luftführungskanäle seitlich von sich zwischen der Kühlfläche und der dieser zugekehrten Seite der Zwischenwand erstreckenden Rippen begrenzt sind, deren Stärke wenigstens annähernd dem Abstand des Verdampfers zur Zwischenwand entspricht.

    [0010] Sorgt man dafür, daß die Rippen mit ihrem Grat eng an der Kühlfläche anliegen, so werden die in den Kanälen geführten Luftströme hinreichend voneinander getrennt.

    [0011] Besonders günstige Verhältnisse lassen sich erzielen, wenn gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß wenigstens drei Luftführungskanäle, ausgehend vom oberen Zentrum der Zwischenwand und der dort gelegenen Ansaugöffnung des Gebläses sich fächerartig auf deren Rückwand nach unten erstrecken, wobei die außenliegenden, etwa im unteren Drittel der Zwischenwand nach oben umgelenkt sind, so daß ihre Austrittsöffnungen oben liegen, während sich der dazwischenliegende Luftkanal bis auf den unteren Rand der Zwischenwand erstreckt.

    [0012] Um auch in dem besonders kritischen, türnahen oberen Bereich des Kühlraumes die vorgeschriebene Lagertemperatur exakt einhalten zu können, ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen, daß die Zwischenwand in ihrem oberen Bereich mit sich zur Türöffnung nach vorn erstreckenden Ansätzen versehen ist, in welche die obenliegenden Austrittsöffnungen der Luftführungskanäle einmünden.

    [0013] Die Erfindung ist anhand der beigefügten Zeichnung in der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    den von einer Tür verschlossenen mittleren Abschnitt eines als Mehrtemperaturen-Kühlschrank ausgebildeten Kühlgerätes, von der Seite gesehen im Schnitt und
    Fig. 2
    den der Fig. 1 entsprechenden mittleren Abschnitt des Kühlgerätes, in der Ansicht von vorne, ohne Tür.


    [0014] Ein als Mehrtemperaturen-Kühlschrank ausgebildetes Kühlgerät 10 weist im mittleren Abschnitt seines wärmeisolierten Gehäuses 11 ein an seiner Frontseite mit einer Tür 12 verschließbares Kühlfach 13 auf. Die seitlich der Türöffnung am Gehäuse 11 angeschlagene Tür 12 ist auf ihrer Innenseite mit dieser gegenüber vorspringenden, übereinander angeordneten Ablagefächern 14 versehen, die zur Aufnahme von kleinformatigem Kühlgut dienen.

    [0015] Im Innern des Kühlfaches 13 befindet sich in der Rückwand des wärmeisolierten Gehäuses 11 ein flächenhafter Verdampfer 15 in Form eines sogenannten Coldwall-Verdampfers, welcher im oberen Bereich des Kühl faches 13 angeordnet ist und sich bis etwa auf das untere Drittel seiner vollen Höhe erstreckend, annähernd dessen volle Breite einnimmt. Nahe dem oberen Rand des Verdampfers 15 ist in der Mitte des Kühl faches 13 - dicht unter dessen Decke - eine Nische 16 angeordnet, in welche der Antriebsmotor 17 eines mit einem Lüfterrad 18 ausgestatteten Gebläses versenkt eingebaut ist.

    [0016] Das aus dem Antriebsmotor 17 und dem Lüfterrad 18 gebildete Gebläse ist, ebenso wie der Verdampfer 15, von einer Zwischenwand 20 abgedeckt, welche die volle Breite der Rückwand des Kühl faches einnimmt und sich von dessen Decke nach unten bis auf die Höhe der Unterkante des Verdampfers 15 erstreckt. Diese Zwischenwand 20 ist auf ihrer der Kühlfläche des Verdampfers 15 zugekehrten Seite mit Luftführungskanälen 21 bzw. 22 versehen, die in verschiedenen Höhenlagen austreten und durch ihre unterschiedliche Länge und Querschnitte einen unterschiedlichen Wärmetausch zwischen dem darin geführten Luftstrom und der Kühlfläche des Verdampfers 15 gestatten. Die Luftkanäle 21 und 22 sind seitlich von Rippen 23 begrenzt, die auf der Rückseite der Zwischenwand 20 verlaufen und deren Stärke so bemessen ist, daß sie den Abstand des Verdampfers 15 zur Rückseite der Zwischenwand 20 entsprechen, so daß sie im montierten Zustand mit ihrem Grat eng gegen die Rückwand des wärmeisolierten Gehäuses 11 anliegen.

    [0017] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die von den Rippen 23 begrenzten Luftkanäle 21 und 22, ausgehend von einer im oberen Zentrum der Zwischenwand 20 vorgesehenen und von einem das Lüfterrad 18 einhüllenden, kragenartigen Ansatz 24 umgebenen Ansaugöffnung 25 fächerartig nach unten, wobei die beiden außen liegenden Luftkanäle 21 durch entsprechende Krümmung der sie begrenzenden Rippen 23 im unteren Drittel der Zwischenwand 20 nach oben umgelenkt sind, so daß ihre Austrittsöffnungen 26 seitlich oben liegen, während der dazwischenliegende Luftkanal 22 am unteren Rand der Zwischenwand 20 austritt.

    [0018] Die Zwischenwand 20 ist in ihrem oberen Bereich mit sich in die Nähe der Türöffnung des Kühlraumes 13 nach vorn erstreckenden Ansätzen 27 versehen, welche mit abgewinkelten Kanten 28 an den Seitenwänden des Kühlraumes 13 anliegen. Diese Ansätze 27 bilden mit ihren abgewinkelten Kanten 28 Luftführungen, in welche die obenliegenden Austrittsöffnungen 26 der äußeren Luftkanäle 21 einmünden. Mit Hilfe dieser Luftführung wird der vom Gebläse durch die äußeren Kanäle 21 umgewälzte und am Verdampfer 13 abgekühlte Teilluftstrom bis in die Nähe der Türöffnung geleitet.

    [0019] Im unteren Drittel des Kühlfaches 13 befindet sich ein herausziehbarer Schubkasten 30, welcher im Abstand zum Boden des Gehäuses 11 angeordnet ist und dessen Abmessungen so gewählt sind, daß an seiner Rückwand und seinem Boden ebenso wie an seiner Frontseite ein durchgehender Luftkanal 31 entsteht, welcher eine Fortsetzung des an der unteren Kante der Zwischenwand 20 austretenden Luftkanales 22 bildet. Die oben liegende Öffnung des Schubkastens 30 ist mit einer Abdeckung 32 versehen, die ein nicht dargestelltes Feuchtefilter aufweist.

    [0020] Mit einem eine leichte Luftströmung gestattenden, geringem Abstand ist über der Abdeckung 32 des Schubkastens 30 eine an den Seitenwänden des Kühlfachs 13 abgestützte Tragplatte 33 angeordnet, deren frontseitige Kante über der Vorderkante des Schubkastens liegt und ebenso wie dieser mit entsprechendem Abstand gegenüber der Innenseite der geschlossenen Tür 12 verläuft, so daß dort eine Durchtrittsöffnung bestehen bleibt, deren Querschnitt in etwa demjenigen des um den Schubkasten 15 herumgeführten Luftkanales 31 entspricht. Die rückwärtige Kante der Tragplatte 33 liegt dagegen in Höhe des unteren Randes des Verdampfers 15 bzw. der Abdeckung 20.

    [0021] Oberhalb der Tragplatte 33 sind in etwa gleichen Abständen übereinander drei weitere Tragplatten 34 in verschiedenen Abstellebenen angeordnet. Die oberste Tragplatte 34 liegt unmittelbar unter der Unterkante der seitlichen Ansätze 26 an der Zwischenwand 20, ungefähr auf gleicher Höhe wie das oberste Ablagefach 14. Seine Vorderkante ist diesem gegenüber zurückversetzt, so daß auf diese Weise bei geschlossener Tür 12 zwischen der äußeren Kante des Ablagefachs 14 und der Tragplatte 33 ein Spalt verbleibt, der sich nahezu über die ganze Breite des Kühlraumes erstreckt und eine ungehinderte Umwälzung der Kühlluft zuläßt.

    [0022] Mit der beschriebenen Anordnung und Ausbildung der Zwischenwand 22 ist es möglich, eine weitgehend gleichmäßige Temperaturverteilung in allen Zonen des Kühlraumes zu erzielen. Durch entsprechende Anordnung und Führung der Rippen 23 ist es dabei möglich, die Temperatur der durch die von ihnen begrenzte Kanäle geleiteten Luftströme durch Veränderung des Wärmeübergangs an der Wärmetauschfläche zu beeinflussen. Dies kann sowohl durch Veränderung der Länge der Kanäle als auch deren Breite und nicht zuletzt durch die damit beeinflußbare Strömungsgeschwindigkeit der Luft in den Kanälen geschehen.


    Ansprüche

    1. Kühlgerät (10), insbesondere Haushalts-Kühlschrank, mit einem von einem wärmeisolierten Gehäuse (11) umschlossenen, an seiner Frontseite mit einer Türöffnung versehenen Kühlraum (13), dessen Temperatur durch zwangsweises Umwälzen eines von einem Gebläse (17, 18) erzeugten Luftstromes über einen im Kühlraum (13) hinter einer Zwischenwand (20) verdeckt angeordneten, flächenhaften Verdampfer (15) wenigstens annähernd konstant gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (20) auf ihrer der Kühlfläche des Verdampfers (15) zugekehrten Seite mit Luftführungskanälen (21, 22) versehen ist, die in verschiedenen Höhenlagen austreten und durch ihre unterschiedlichen Längen und/oder Querschnitte jeweils einen unterschiedlichen Wärmetausch der darin geführten Luftströme an der Kühlfläche des Verdampfers (15) gestatten.
     
    2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftführungskanäle (21, 22) seitlich von sich zwischen der Kühlfläche des Verdampfers (15) und der dieser zugekehrten Seite der Zwischenwand (20) erstreckende Rippen (23) begrenzt sind, deren Stärke wenigstens annähernd dem Abstand des Verdampfers (15) zur Zwischenwand (20) entspricht.
     
    3. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens drei Luftführungskanäle (21, 22), ausgehend vom oberen Zentrum der Zwischenwand (20) und der dort gelegenen Ansaugöffnung (25) des Gebläses (17, 18) fächerartig auf deren Rückwand nach unten erstrekken, wobei die beiden außen liegenden etwa im unteren Drittel der Zwischenwand (20) nach oben umgelenkt sind, so daß ihre Austrittsöffnungen (26) oben liegen, während sich der dazwischenliegende Luftkanal (22) bis auf den unteren Rand der Zwischenwand (20) erstreckt.
     
    4. Kühlgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (20) in ihrem oberen Bereich mit sich in die Nähe der Türöffnung nach vorn erstreckenden Ansätzen (27) versehen ist, in welche die obenliegenden Austrittsöffnungen (26) der äußeren Luftkanäle (21) einmünden.
     
    5. Kühlgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (27) an den Seiten und/oder der Decke des Kühlraumes (13) anliegen.
     
    6. Kühlgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (27) mit einer dicht hinter der Türöffnung liegenden Öffnung versehen sind.
     


    Claims

    1. Cooling apparatus (10), especially domestic refrigerator, with a cooling chamber (13), which is enclosed by a thermally-insulated housing (11), is provided at its front side with a door opening and the temperature of which is kept at least approximately constant by forced circulation of an air current, which is produced by a blower (17, 18), by way of an areal evaporator (15) arranged covered in the cooling chamber (13) behind a partition (20), characterised thereby that the partition (20) is provided on its side facing the cooling surface of the evaporator (15) with air guidance channels (21, 22), which issue at different height positions and which by their different lengths and/or cross-sections permit each time a different heat exchange of the air currents, which are guided therein, at the cooling surface of the evaporator (15).
     
    2. Cooling apparatus according to claim 1, characterised thereby that the air guidance channels (21, 22) are laterally bounded by ribs (23), which extend between the cooling surface of the evaporator (15) and that side of the partition (20), which faces this, and the width of which ribs corresponds at least approximately to the spacing of the evaporator (15) from the partition (20).
     
    3. Cooling apparatus according to claim 1 or 2, characterised thereby that at least three air guidance channels (21, 22) extend downwardly, starting from the upper centre of the partition (20) and the induction opening (25) located there of the blower (17), fan-shaped on the back wall thereof, wherein the two outwardly disposed ones are deflected upwardly approximately in the lower third of the partition (20) so that their outlet openings (26) lie above, whilst the intermediately disposed air channel (22) extends up to the lower edge of the partition (20).
     
    4. Cooling apparatus according to claim 3, characterised thereby that the partition (20) is provided in its upper region with projections (27) which extend forwardly in the proximity of the door opening and in which the upwardly disposed outlet openings (26) of the outer air channels (21) open out.
     
    5. Cooling apparatus according to claim 4, characterised thereby that the projections (27) adjoin the sides and/or the ceiling of the cooling chamber (13).
     
    6. Cooling apparatus according to claim 5, characterised thereby that the projections (27) are provided with openings disposed closely behind the door opening.
     


    Revendications

    1. Appareil réfrigérant (10), notamment réfrigérateur de ménage, comportant une enceinte (13) réfrigérée entourée d'une carrosserie (11) thermiquement isolée pourvue sur sa face avant d'une baie de porte, dont la température est maintenue au moins sensiblement constante par circulation forcée d'un flux d'air produit à l'aide d'une soufflante (17, 18) sur un évaporateur (15) plan disposé dans l'enceinte (13) réfrigérée et masqué derrière une paroi (20) intermédiaire, caractérisé par le fait que la paroi (20) intermédiaire est pourvue, sur sa face tournée vers la surface de refroidissement de l'évaporateur (15), de canaux (21, 22) de guidage de l'air qui débouchent à différentes hauteurs et qui, du fait de leurs longueurs et/ou de leurs sections différentes, permettent des échanges calorifiques différents entre les flux d'air qui les parcourent et la surface de refroidissement de l'évaporateur.
     
    2. Appareil réfrigérant selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le canaux (21, 22) de guidage d'air sont délimités latéralement par des nervures (23) qui s'étendent entre la surface de refroidissement de l'évaporateur (15) et la face tournée vers celui-ci de la paroi (20) intermédiaire, dont l'épaisseur correspond au moins sensiblement à la distance entre l'évaporateur (15) et la paroi (20) intermédiaire.
     
    3. Appareil réfrigérant selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé par le fait qu'au moins trois canaux (21, 22) de guidage d'air s'étendent à partir du milieu supérieur de la paroi (20) intermédiaire et de l'orifice (25) d'aspiration de la soufflante (17, 18) situé à cet endroit, vers le bas en formant des compartiments sur la face arrière de ladite paroi, les deux canaux extérieurs étant déviés vers le haut, sensiblement dans le tiers inférieur de la paroi (20) intermédiaire, de telle sorte que leurs orifices de sortie (26) soient situés dans le haut, tandis que le canal (22) situé entre deux s'étend jusqu'au bord inférieur de la paroi (20) intermédiaire.
     
    4. Appareil réfrigérant selon la revendication 3, caractérisé par le fait que la paroi (20) intermédiaire est pourvue dans sa région supérieure de saillies (27) qui s'étendent vers l'avant et dans lesquelles débouchent les orifices de sortie (26) supérieurs des canaux (21) extérieurs.
     
    5. Appareil réfrigérant selon la revendication 4, caractérisé par le fait que les saillies (27) sont appliquées contre les côtés et/ou le toît de l'enceinte réfrigérée (13).
     
    6. Appareil réfrigérant selon la revendication 5, caractérisé par le fait que les saillies (27) sont pourvues d'une ouverture qui est située juste derrière la baie de porte.
     




    Zeichnung