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EP 0 532 870 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.10.1996 Patentblatt 1996/43 |
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Anmeldetag: 31.07.1992 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F25D 17/06 |
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Kühlgerät, insbesondere Haushalts-Kühlschrank
Refrigeration apparatus, especially domestic refrigerator
Appareil frigorifique, notamment un réfrigérateur ménager
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR IT LI NL SE |
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Priorität: |
19.09.1991 DE 4131211
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.03.1993 Patentblatt 1993/12 |
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Patentinhaber: BOSCH-SIEMENS HAUSGERÄTE GmbH |
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D-81669 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Lipp, Walter
W-8881 Haunsheim (DE)
- Mättig, Peter
W-7928 Giengen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 379 780 GB-A- 895 548
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GB-A- 866 140 GB-A- 950 091
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät, insbesondere einen Haushalts-Kühlschrank mit
einem von einem wärmeisolierten Gehäuse umschlossenen, an seiner Frontseite mit einer
Türöffnung versehenen Kühlraum, dessen Temperatur durch zwangsweises Umwälzen eines
von einem Gebläse erzeugten Luftstromes über einen im Kühlraum hinter einer Zwischenwand
verdeckt angeordneten, flächenhaften Verdampfer wenigstens annähernd konstant gehalten
wird.
[0002] Ein derartiges Kühlgerät ist aus der GB-A-950 091 bekannt.
[0003] Bei Haushalts-Kühlschränken der genannten Art ist man bestrebt, die Temperaturverteilung
in den einzelnen Fächern möglichst konstant auf dem bestimmungsgemäßen Niveau zu halten,
um das dort eingelagerte, meist leicht verderbliche Gut über einen langen Zeitraum
lagern zu können, ohne daß es dabei Qualitätseinbußen erleidet.
[0004] Um diese Forderung nach gleichmäßiger Temperaturverteilung zu erfüllen, verwendet
man großflächige Verdampfer, die an der Rückwand des Kühlraumes hinter einer Zwischenwand
angeordnet sind. Insbesondere bei Kühlgeräten mit verhältnismäßig hohem Kühlraum ist
man wegen der sich hier infolge unterschiedlicher Dichte in dessen unteren Bereich
ansammelnden kalten Luft gezwungen, diese mit einem Gebläse zwangsweise umzuwälzen.
Aber trotz dieser zwangsweisen Umwälzung läßt es sich nicht vermeiden, daß die Lufttemperatur
im oberen Türöffnungsbereich des Kühlraumes deutlich höher liegt als in dessen unteren
rückwärtigen Bereich. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Kühlraum verhältnismäßig
hoch und zudem durch in verschiedene Höhenlagen angeordnete horizontale Ablagen unterteilt
ist; zudem, wenn diese mit Kühlgut voll beladen sind und die Luftumwälzung behindern.
[0005] Der besonders in diesem Fall trotz aufwendiger Einrichtungen zur Luftumwälzung auftretende
Temperaturanstieg im oberen Bereich des Kühlraumes kann dazu führen, daß dort gelagertes
Kühlgut vorzeitig unansehnlich wird und verdirbt. Versucht man diesen Nachteil durch
stärkeres Abkühlen der umgewälzten Luft zu begegnen, besteht die Gefahr, daß im unteren
Abschnitt des Kühlraumes gelagertes Gut durch Gefrieren unbrauchbar wird. Sofern es
sich dabei um in Flaschen oder dgl. Gefäße aufbewahrte Flüssigkeiten handelt, können
diese durch die beim Einfrieren auftretende Volumenszunahme der Flüssigkeit gesprengt
werden.
[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühlgerät der eingangs
näher beschriebenen Art die Luftführung über den hinter der Zwischenwand liegenden
Verdampfer so zu gestalten, daß ohne Verlust an Nutzraum auch in vollbeladenem Zustand
des Gerätes überall nahezu gleiches Temperaturniveau eingehalten werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Zwischenwand auf ihrer
der Kühlfläche des Verdampfers zugekehrten Seite mit Luftführungskanälen versehen
ist, die in verschiedenen Höhenlagen austreten und durch ihre unterschiedlichen Längen
und/oder Querschnitte jeweils einen unterschiedlichen Wärmetausch der darin geführten
Luftströme an der Kühlfläche des Verdampfers gestatten.
[0008] Hierdurch wird es möglich, eine gleichmäßige Lufttemperatur auch bei großvolumigen,
in der Höhe mehrfach unterteilten Kühlräumen zu gewährleisten und damit die Lagerbedingungen
für das Kühlgut zu verbessern.
[0009] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß die Luftführungskanäle seitlich von sich zwischen der Kühlfläche und
der dieser zugekehrten Seite der Zwischenwand erstreckenden Rippen begrenzt sind,
deren Stärke wenigstens annähernd dem Abstand des Verdampfers zur Zwischenwand entspricht.
[0010] Sorgt man dafür, daß die Rippen mit ihrem Grat eng an der Kühlfläche anliegen, so
werden die in den Kanälen geführten Luftströme hinreichend voneinander getrennt.
[0011] Besonders günstige Verhältnisse lassen sich erzielen, wenn gemäß einer weiteren vorteilhaften
Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß wenigstens drei Luftführungskanäle,
ausgehend vom oberen Zentrum der Zwischenwand und der dort gelegenen Ansaugöffnung
des Gebläses sich fächerartig auf deren Rückwand nach unten erstrecken, wobei die
außenliegenden, etwa im unteren Drittel der Zwischenwand nach oben umgelenkt sind,
so daß ihre Austrittsöffnungen oben liegen, während sich der dazwischenliegende Luftkanal
bis auf den unteren Rand der Zwischenwand erstreckt.
[0012] Um auch in dem besonders kritischen, türnahen oberen Bereich des Kühlraumes die vorgeschriebene
Lagertemperatur exakt einhalten zu können, ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung
des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen, daß die Zwischenwand in ihrem oberen Bereich
mit sich zur Türöffnung nach vorn erstreckenden Ansätzen versehen ist, in welche die
obenliegenden Austrittsöffnungen der Luftführungskanäle einmünden.
[0013] Die Erfindung ist anhand der beigefügten Zeichnung in der nachfolgenden Beschreibung
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- den von einer Tür verschlossenen mittleren Abschnitt eines als Mehrtemperaturen-Kühlschrank
ausgebildeten Kühlgerätes, von der Seite gesehen im Schnitt und
- Fig. 2
- den der Fig. 1 entsprechenden mittleren Abschnitt des Kühlgerätes, in der Ansicht
von vorne, ohne Tür.
[0014] Ein als Mehrtemperaturen-Kühlschrank ausgebildetes Kühlgerät 10 weist im mittleren
Abschnitt seines wärmeisolierten Gehäuses 11 ein an seiner Frontseite mit einer Tür
12 verschließbares Kühlfach 13 auf. Die seitlich der Türöffnung am Gehäuse 11 angeschlagene
Tür 12 ist auf ihrer Innenseite mit dieser gegenüber vorspringenden, übereinander
angeordneten Ablagefächern 14 versehen, die zur Aufnahme von kleinformatigem Kühlgut
dienen.
[0015] Im Innern des Kühlfaches 13 befindet sich in der Rückwand des wärmeisolierten Gehäuses
11 ein flächenhafter Verdampfer 15 in Form eines sogenannten Coldwall-Verdampfers,
welcher im oberen Bereich des Kühl faches 13 angeordnet ist und sich bis etwa auf
das untere Drittel seiner vollen Höhe erstreckend, annähernd dessen volle Breite einnimmt.
Nahe dem oberen Rand des Verdampfers 15 ist in der Mitte des Kühl faches 13 - dicht
unter dessen Decke - eine Nische 16 angeordnet, in welche der Antriebsmotor 17 eines
mit einem Lüfterrad 18 ausgestatteten Gebläses versenkt eingebaut ist.
[0016] Das aus dem Antriebsmotor 17 und dem Lüfterrad 18 gebildete Gebläse ist, ebenso wie
der Verdampfer 15, von einer Zwischenwand 20 abgedeckt, welche die volle Breite der
Rückwand des Kühl faches einnimmt und sich von dessen Decke nach unten bis auf die
Höhe der Unterkante des Verdampfers 15 erstreckt. Diese Zwischenwand 20 ist auf ihrer
der Kühlfläche des Verdampfers 15 zugekehrten Seite mit Luftführungskanälen 21 bzw.
22 versehen, die in verschiedenen Höhenlagen austreten und durch ihre unterschiedliche
Länge und Querschnitte einen unterschiedlichen Wärmetausch zwischen dem darin geführten
Luftstrom und der Kühlfläche des Verdampfers 15 gestatten. Die Luftkanäle 21 und 22
sind seitlich von Rippen 23 begrenzt, die auf der Rückseite der Zwischenwand 20 verlaufen
und deren Stärke so bemessen ist, daß sie den Abstand des Verdampfers 15 zur Rückseite
der Zwischenwand 20 entsprechen, so daß sie im montierten Zustand mit ihrem Grat eng
gegen die Rückwand des wärmeisolierten Gehäuses 11 anliegen.
[0017] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die von den Rippen 23 begrenzten
Luftkanäle 21 und 22, ausgehend von einer im oberen Zentrum der Zwischenwand 20 vorgesehenen
und von einem das Lüfterrad 18 einhüllenden, kragenartigen Ansatz 24 umgebenen Ansaugöffnung
25 fächerartig nach unten, wobei die beiden außen liegenden Luftkanäle 21 durch entsprechende
Krümmung der sie begrenzenden Rippen 23 im unteren Drittel der Zwischenwand 20 nach
oben umgelenkt sind, so daß ihre Austrittsöffnungen 26 seitlich oben liegen, während
der dazwischenliegende Luftkanal 22 am unteren Rand der Zwischenwand 20 austritt.
[0018] Die Zwischenwand 20 ist in ihrem oberen Bereich mit sich in die Nähe der Türöffnung
des Kühlraumes 13 nach vorn erstreckenden Ansätzen 27 versehen, welche mit abgewinkelten
Kanten 28 an den Seitenwänden des Kühlraumes 13 anliegen. Diese Ansätze 27 bilden
mit ihren abgewinkelten Kanten 28 Luftführungen, in welche die obenliegenden Austrittsöffnungen
26 der äußeren Luftkanäle 21 einmünden. Mit Hilfe dieser Luftführung wird der vom
Gebläse durch die äußeren Kanäle 21 umgewälzte und am Verdampfer 13 abgekühlte Teilluftstrom
bis in die Nähe der Türöffnung geleitet.
[0019] Im unteren Drittel des Kühlfaches 13 befindet sich ein herausziehbarer Schubkasten
30, welcher im Abstand zum Boden des Gehäuses 11 angeordnet ist und dessen Abmessungen
so gewählt sind, daß an seiner Rückwand und seinem Boden ebenso wie an seiner Frontseite
ein durchgehender Luftkanal 31 entsteht, welcher eine Fortsetzung des an der unteren
Kante der Zwischenwand 20 austretenden Luftkanales 22 bildet. Die oben liegende Öffnung
des Schubkastens 30 ist mit einer Abdeckung 32 versehen, die ein nicht dargestelltes
Feuchtefilter aufweist.
[0020] Mit einem eine leichte Luftströmung gestattenden, geringem Abstand ist über der Abdeckung
32 des Schubkastens 30 eine an den Seitenwänden des Kühlfachs 13 abgestützte Tragplatte
33 angeordnet, deren frontseitige Kante über der Vorderkante des Schubkastens liegt
und ebenso wie dieser mit entsprechendem Abstand gegenüber der Innenseite der geschlossenen
Tür 12 verläuft, so daß dort eine Durchtrittsöffnung bestehen bleibt, deren Querschnitt
in etwa demjenigen des um den Schubkasten 15 herumgeführten Luftkanales 31 entspricht.
Die rückwärtige Kante der Tragplatte 33 liegt dagegen in Höhe des unteren Randes des
Verdampfers 15 bzw. der Abdeckung 20.
[0021] Oberhalb der Tragplatte 33 sind in etwa gleichen Abständen übereinander drei weitere
Tragplatten 34 in verschiedenen Abstellebenen angeordnet. Die oberste Tragplatte 34
liegt unmittelbar unter der Unterkante der seitlichen Ansätze 26 an der Zwischenwand
20, ungefähr auf gleicher Höhe wie das oberste Ablagefach 14. Seine Vorderkante ist
diesem gegenüber zurückversetzt, so daß auf diese Weise bei geschlossener Tür 12 zwischen
der äußeren Kante des Ablagefachs 14 und der Tragplatte 33 ein Spalt verbleibt, der
sich nahezu über die ganze Breite des Kühlraumes erstreckt und eine ungehinderte Umwälzung
der Kühlluft zuläßt.
[0022] Mit der beschriebenen Anordnung und Ausbildung der Zwischenwand 22 ist es möglich,
eine weitgehend gleichmäßige Temperaturverteilung in allen Zonen des Kühlraumes zu
erzielen. Durch entsprechende Anordnung und Führung der Rippen 23 ist es dabei möglich,
die Temperatur der durch die von ihnen begrenzte Kanäle geleiteten Luftströme durch
Veränderung des Wärmeübergangs an der Wärmetauschfläche zu beeinflussen. Dies kann
sowohl durch Veränderung der Länge der Kanäle als auch deren Breite und nicht zuletzt
durch die damit beeinflußbare Strömungsgeschwindigkeit der Luft in den Kanälen geschehen.
1. Kühlgerät (10), insbesondere Haushalts-Kühlschrank, mit einem von einem wärmeisolierten
Gehäuse (11) umschlossenen, an seiner Frontseite mit einer Türöffnung versehenen Kühlraum
(13), dessen Temperatur durch zwangsweises Umwälzen eines von einem Gebläse (17, 18)
erzeugten Luftstromes über einen im Kühlraum (13) hinter einer Zwischenwand (20) verdeckt
angeordneten, flächenhaften Verdampfer (15) wenigstens annähernd konstant gehalten
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (20) auf ihrer der Kühlfläche des Verdampfers (15) zugekehrten
Seite mit Luftführungskanälen (21, 22) versehen ist, die in verschiedenen Höhenlagen
austreten und durch ihre unterschiedlichen Längen und/oder Querschnitte jeweils einen
unterschiedlichen Wärmetausch der darin geführten Luftströme an der Kühlfläche des
Verdampfers (15) gestatten.
2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftführungskanäle (21, 22) seitlich von sich zwischen der Kühlfläche des
Verdampfers (15) und der dieser zugekehrten Seite der Zwischenwand (20) erstreckende
Rippen (23) begrenzt sind, deren Stärke wenigstens annähernd dem Abstand des Verdampfers
(15) zur Zwischenwand (20) entspricht.
3. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens drei Luftführungskanäle (21, 22), ausgehend vom oberen Zentrum der
Zwischenwand (20) und der dort gelegenen Ansaugöffnung (25) des Gebläses (17, 18)
fächerartig auf deren Rückwand nach unten erstrekken, wobei die beiden außen liegenden
etwa im unteren Drittel der Zwischenwand (20) nach oben umgelenkt sind, so daß ihre
Austrittsöffnungen (26) oben liegen, während sich der dazwischenliegende Luftkanal
(22) bis auf den unteren Rand der Zwischenwand (20) erstreckt.
4. Kühlgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (20) in ihrem oberen Bereich mit sich in die Nähe der Türöffnung
nach vorn erstreckenden Ansätzen (27) versehen ist, in welche die obenliegenden Austrittsöffnungen
(26) der äußeren Luftkanäle (21) einmünden.
5. Kühlgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (27) an den Seiten und/oder der Decke des Kühlraumes (13) anliegen.
6. Kühlgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (27) mit einer dicht hinter der Türöffnung liegenden Öffnung versehen
sind.
1. Cooling apparatus (10), especially domestic refrigerator, with a cooling chamber (13),
which is enclosed by a thermally-insulated housing (11), is provided at its front
side with a door opening and the temperature of which is kept at least approximately
constant by forced circulation of an air current, which is produced by a blower (17,
18), by way of an areal evaporator (15) arranged covered in the cooling chamber (13)
behind a partition (20), characterised thereby that the partition (20) is provided
on its side facing the cooling surface of the evaporator (15) with air guidance channels
(21, 22), which issue at different height positions and which by their different lengths
and/or cross-sections permit each time a different heat exchange of the air currents,
which are guided therein, at the cooling surface of the evaporator (15).
2. Cooling apparatus according to claim 1, characterised thereby that the air guidance
channels (21, 22) are laterally bounded by ribs (23), which extend between the cooling
surface of the evaporator (15) and that side of the partition (20), which faces this,
and the width of which ribs corresponds at least approximately to the spacing of the
evaporator (15) from the partition (20).
3. Cooling apparatus according to claim 1 or 2, characterised thereby that at least three
air guidance channels (21, 22) extend downwardly, starting from the upper centre of
the partition (20) and the induction opening (25) located there of the blower (17),
fan-shaped on the back wall thereof, wherein the two outwardly disposed ones are deflected
upwardly approximately in the lower third of the partition (20) so that their outlet
openings (26) lie above, whilst the intermediately disposed air channel (22) extends
up to the lower edge of the partition (20).
4. Cooling apparatus according to claim 3, characterised thereby that the partition (20)
is provided in its upper region with projections (27) which extend forwardly in the
proximity of the door opening and in which the upwardly disposed outlet openings (26)
of the outer air channels (21) open out.
5. Cooling apparatus according to claim 4, characterised thereby that the projections
(27) adjoin the sides and/or the ceiling of the cooling chamber (13).
6. Cooling apparatus according to claim 5, characterised thereby that the projections
(27) are provided with openings disposed closely behind the door opening.
1. Appareil réfrigérant (10), notamment réfrigérateur de ménage, comportant une enceinte
(13) réfrigérée entourée d'une carrosserie (11) thermiquement isolée pourvue sur sa
face avant d'une baie de porte, dont la température est maintenue au moins sensiblement
constante par circulation forcée d'un flux d'air produit à l'aide d'une soufflante
(17, 18) sur un évaporateur (15) plan disposé dans l'enceinte (13) réfrigérée et masqué
derrière une paroi (20) intermédiaire, caractérisé par le fait que la paroi (20) intermédiaire
est pourvue, sur sa face tournée vers la surface de refroidissement de l'évaporateur
(15), de canaux (21, 22) de guidage de l'air qui débouchent à différentes hauteurs
et qui, du fait de leurs longueurs et/ou de leurs sections différentes, permettent
des échanges calorifiques différents entre les flux d'air qui les parcourent et la
surface de refroidissement de l'évaporateur.
2. Appareil réfrigérant selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le canaux
(21, 22) de guidage d'air sont délimités latéralement par des nervures (23) qui s'étendent
entre la surface de refroidissement de l'évaporateur (15) et la face tournée vers
celui-ci de la paroi (20) intermédiaire, dont l'épaisseur correspond au moins sensiblement
à la distance entre l'évaporateur (15) et la paroi (20) intermédiaire.
3. Appareil réfrigérant selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé par
le fait qu'au moins trois canaux (21, 22) de guidage d'air s'étendent à partir du
milieu supérieur de la paroi (20) intermédiaire et de l'orifice (25) d'aspiration
de la soufflante (17, 18) situé à cet endroit, vers le bas en formant des compartiments
sur la face arrière de ladite paroi, les deux canaux extérieurs étant déviés vers
le haut, sensiblement dans le tiers inférieur de la paroi (20) intermédiaire, de telle
sorte que leurs orifices de sortie (26) soient situés dans le haut, tandis que le
canal (22) situé entre deux s'étend jusqu'au bord inférieur de la paroi (20) intermédiaire.
4. Appareil réfrigérant selon la revendication 3, caractérisé par le fait que la paroi
(20) intermédiaire est pourvue dans sa région supérieure de saillies (27) qui s'étendent
vers l'avant et dans lesquelles débouchent les orifices de sortie (26) supérieurs
des canaux (21) extérieurs.
5. Appareil réfrigérant selon la revendication 4, caractérisé par le fait que les saillies
(27) sont appliquées contre les côtés et/ou le toît de l'enceinte réfrigérée (13).
6. Appareil réfrigérant selon la revendication 5, caractérisé par le fait que les saillies
(27) sont pourvues d'une ouverture qui est située juste derrière la baie de porte.
