(19)
(11) EP 0 533 984 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.03.1993  Patentblatt  1993/13

(21) Anmeldenummer: 91116502.5

(22) Anmeldetag:  27.09.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D06F 53/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(71) Anmelder: LEIFHEIT Aktiengesellschaft
D-56377 Nassau (DE)

(72) Erfinder:
  • Ohm, Heinz Josef
    W-6250 Limburg 9 (DE)
  • Tiwi, Peter
    W-5409 Winden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Ausziehbare Wäscheaufhängevorrichtung


    (57) Eine ausziehbare Wäscheaufhangevorrichtung weist ein Gehäuse 1 auf, in dem drehbar eine mit einer Handhabe 7 versehene Leinenaufwickelwalze 6 gelagert ist, die in einer Drehrichtung durch eine Feder 10 belastet und gegen Drehen durch eine Feststelleinrichtung 8,9 sperrbar ist. Mehrere Leinenstränge 16 sind zwischen der Aufwickelwalze 6 und einer von dem Gehäuse 1 wegziehbaren Leiste 18 angeordnet. Um auch bei einem schrägen Wegziehen der Leiste von dem Gehäuse zu ermöglichen, daß alle Leinenstränge 16 straff gespannt sind, sind die Leinenstränge 16 einzeln lösbar und wieder fixierbar an der Leiste 18 angebracht.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine ausziehbaren Wäscheaufhängevorrichtung entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Bei einer derartigen, beispielsweise in der DE-C 28 31 667 beschriebenen Wäscheaufhängeeinrichtung wird das Gehäuse an einer Wand befestigt und zur Benutzung wird die Leiste von dem Gehäuse weggezogen und an eine Gegenfläche angehängt. Dann werden die Leinenstränge durch Drehen der Aufwickelwalze gespannt und die Walze arretiert. Wird die Leiste versehentlich schräg von dem Gehäuse abgezogen, so bleiben einzelne Leinenstränge lose, was unerwünscht ist. Das gleiche Problem entsteht, wenn die Gegenfläche schräg zu der Wand verläuft, an der das Gehäuse angebracht ist.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung einer gattungsgemäßen Wäscheaufhängevorrichtung zu erleichtern und zu verbessern.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Leinenstränge einzeln lösbar und wieder fixierbar an der Leiste angebracht sind.

    [0005] Mit dem erfindungsgemäßen Vorschlag läßt sich somit nach dem durch Drehen der Aufwickelwalze bewirkten Spannen jeder Leinenstrang einzeln nachspannen, so daß sichergestellt ist, daß auch dann, wenn die Gegenfläche, an der die Leiste angehängt wird, schräg zu der Wand verläuft, an der das Gehäuse angebracht ist, alle Leinenstränge straff gespannt sind.

    [0006] Vorzugsweise ist die Leiste für jeden Leinenstrang mit einer kreisrunden Vertiefung versehen, in deren Boden mindestens ein Loch zum Durchführen des ankommenden (Trag-)Trums und des abgehenden Trums des Leinenstranges vorgesehen ist und die einen kreisrunden, festlegbaren Drehknopf aufnimmt, der mit zwei öffnungen versehen ist, durch die das ankommende und das abgehende Trum des Leinenstranges geführt sind. Zum Spannen eines losen Leinenstranges wird dessen abgehendes Trum durch den Drehknopf hindurchgezogen, bis das ankommende Trum straff ist. Dann wird der Drehknopf gedreht, so daß sich das abgehende und das ankommende Trum miteinander verschlingen, womit das ankommende Trum festgelegt ist. Es ist zweckmäßig, daß das mindestens eine Loch im Boden der Vertiefung zentral angeordnet ist und daß die öffnung im Drehknopf, durch welche das Tragtrum des Leinenstranges geführt ist, mit diesem Loch fluchtet. Dadurch wird vermieden, daß durch Zug auf das Tragtrum, hervorgerufen durch die aufgehängte Wäsche, ein Drehmoment auf den Drehknopf wirkt, der zu einem die Verschlingung lösenden Drehen des Drehknopfes führen könnte.

    [0007] Die beiden öffnungen können sich parallel zueinander durch den Drehknopf hindurch erstrecken. Alternativ kann der Drehknopf eine Bodenplatte und in einem Abstand davon eine mit einem Handgriff versehene Deckplatte aufweisen, wobei die öffnungen von Einschnitten gebildet sind, die im Rand der Bodenplatte vorgesehen sind.

    [0008] Diese Alternative hat den Vorteil einer einfacheren Montage, da der Leinenstrang nicht durch öffnungen hindurchgefädelt werden muß, sondern einfach in die Einschnitte eingehängt werden kann. Außerdem hängt das beim Nachspannen sich ergebende lose Leinenstück nicht aus dem Drehknopf heraus wie bei durchgehenden öffnungen, sondern es hängt neben dem Drehknopf, so daß dessen Betätigung nicht behindert ist.

    [0009] Der das ankommende Trum des Leinenstranges aufnehmende Einschnitt sollte bis zur Mitte der Bodenplatte reichen, um, wie vorher beschrieben, die Ausübung eines Drehmoments auf den Drehknopf zu verhindern.

    [0010] Um das Durchziehen des Leinenstranges zu erleichtern, ist es zweckmäßig, zwischen den Enden der Einschnitte eine bogenförmige Führung für den Leinenstrang vorzusehen.

    [0011] Vorzugsweise ist der Drehknopf durch Reibung zwischen seiner Umfangsfläche und der Umfangswand der Vertiefung gehalten. Um ein einfaches Lösen diese Reibschlusses zu ermöglichen, können der Boden der Vertiefung und die diesem gegenüberliegende Bodenfläche des Drehknopfes miteinander zusammenwirkende, im Umfangsrichtung verlaufende Schrägflächen aufweisen. Bei Drehen des Drehknopfes wird dieser durch Auflaufen seiner Schrägfläche auf die Schrägfläche am Boden der Vertiefung nach außen geschoben und damit der Reibschluß zwischen der Umfangsfläche des Drehknopfes und der Umfangswand der Vertiefung, die vorzugsweise eine leichte Konizität aufweisen, gelockert.

    [0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

    Fig. 1 eine ausziehbare Wäscheaufhängevorrichtung in Vorderansicht,

    Fig. 2 eine Schnitt entlang Linie II-II in Fig. 1, wobei die Leiste von dem Gehäuse weggezogen ist,

    Fig. 3 a eine perspektivische, auseinandergezogene Teildarstellung der Vorrichtung von Fig. 1,

    Fig. 3b die Leiste in der Lage gemäß Fig. 2 in perspektivischer Teildarstellung,

    Fig. 4 eine Darstellung ähnlich Fig. 3a mit abgewandelten Drehknöpfen,

    Fig. 5 einen Schnitt entlang Linie V-V in Fig. 4, und

    Fig. 6 eine Abwicklung des Verlaufes der Bodenfläche des Drehknopfes und des Bodens der Vertiefung.



    [0013] Die in den Fig. 1 bis 3b dargestellte Wäscheaufhängevorrichtung weist ein Gehäuse 1 mit einer Vorderwand 2 und Seitenwänden 3 und 4 auf, das zur Anbringung an einer Wand 5 bestimmt ist. In den Seitenwänden 3,4 des Gehäuses 1 ist drehbar eine Leinenaufwickelwalze 6 gelagert, die an dem in Fig. 2 linken, von dem Gehäuse 1 vorstehenden Ende mit einer Handhabe 7 versehen ist. Die Walze 6 ist axial begrenzt verschiebbar zwischen den Seitenwänden 3,4 angeordnet und weist an ihrem in Fig. 2 rechten Ende eine Verzahnung 8 auf, die in der in Fig. 2 gezeigten Stellung der Walze 6 mit einer Gegenverzahnung 9 an der Seitenwand 3 in Eingriff ist, wodurch die Walze blockiert ist. Um ein Drehen der Walze zu ermöglichen, wird diese mittels der Handhabe 7 nach links gezogen, bis die Verzahnungen 8,9 außer Eingriff sind. Die Walze 6 steht unter der Wirkung einer Drehfeder, die von einer Schraubenfeder 10 gebildet ist. Die Schraubenfeder 10 ist innerhalb der Walze 6 auf einer Stange 11 angeordnet und mit ihrem rechten Ende 12 an der Seitenwand 3 und mit ihrem linken Ende 13 an einem Halter 14 festgelegt, der axial verschiebbar, jedoch undrehbar in der Walze 6 angeordnet ist. Die Walze 6 weist eine Mehrzahl von Durchbrüchen 15 auf, die zur Befestigung bzw. Führung der inneren Enden der Leinenstränge 16 dienen, die auf der Walze 6 aufwickelbar sind. Die Leinenstränge 16 sind durch Durchbrüche 17 in der Vorderwand 2 des Gehäuses 1 hindurchgeführt und mit ihren anderen Enden an einer Leiste 18 gehaltert. Für die Benutzung der Wäscheaufhängevorrichtung wird die Leiste 18 vom Gehäuse 1 abgezogen und an der der Wand 5 gegegenüberliegenden Wand 19 befestigt. Damit werden die Leinenstränge 16 von der Walze 6 abgerollt, die dabei in ihrer nicht gezeigten linken Freigabestellung ist. Nach dem Befestigen der Leiste 18 an der Wand 19 wird die Walze 6 mittels der Handhabe 7 so weit zurückgedreht, bis die Leinenstränge 16 straff sind. Dann wird die Walze 6 durch Verschieben in Fig. 2 nach rechts in ihre gezeigte Sperrstellung überführt. Nunmehr kann Wäsche auf die Leinenstränge 16 aufgehängt werden. Nach Abnahme der getrockneten Wäsche wird die Walze 6 in ihre linke Freigabestellung gebracht und die Leiste 18 von der Wand 19 gelöst. Die Schraubenfeder 10 kann nun die Walze 6 drehen, wobei die Leinenstränge 16 auf die Walze aufgewickelt werden, bis die Leiste 18 an der Vorderwand 2 des Gehäuses 1 anliegt.

    [0014] Wenn die Leinenstränge 16 an der Leiste 18 fest gehaltert sind, so bleiben einzelne Leinenstränge lose, wenn die Leiste 18 schräg vom Gehäuse 1 abgezogen wird, was erforderlich ist, wenn die Wand 19 schräg zur Wand 5 verläuft, oder was auch unbeabsichtigt erfolgen kann. Um in diesem Fall ein Nachspannen der einzelnen Leinenstränge 16 zu ermöglichen, sind die Leinenstränge 16 einzeln lösbar und wieder fixierbar an der Leiste 18 angebracht. Zu diesem Zweck weist die Leiste 18 in ihrer Seitenwand 18a, die bei der Befestigung der Leiste an der Wand 5 unten liegt (siehe Fig. 3b), für jeden Leinenstrang 16 eine kreisrunde Vertiefung 20 auf, in deren Boden 21 zwei Löcher 22 und 23 zum Durchführen des ankommenden Tragtrums 16a und des abgehenden Trums 16b des Leinenstranges 16 vorgesehen sind. Jede Vertiefung 20 nimmt einen kreisrunden Drehknopf 24 auf, der mit zwei Bohrungen 25,26 versehen ist, durch welche der Leinenstrang 16 in der aus Fig. 3a ersichtlichen Weise hindurchgeführt ist. Die Drehknöpfe 24 sind normalerweise durch Reibschluß in der in Fig. 3b gezeigten Stellung in den öffnungen 20 gehalten. In dieser Stellung fluchten die Bohrungen 25 und 26 nicht mit den Löchern 22 und 23, so daß das ankommende Trum 16a mit dem abgehenden Trum 16b verschlungen und dadurch fixiert ist. Nach der Anbringung der Leiste 18 an der Wand 19 und nach dem Spannen durch Drehen der Walze 6 können lose Leinenstränge dadurch nachgespannt werden, daß die diesen Leinensträngen zugeordneten Drehknöpfe 24 in die in Fig.3a gezeigte Stellung gedreht werden, in der die Bohrung 25 mit dem Loch 22 und die Bohrung 26 mit dem Loch 23 fluchtet. Dadurch kann das ankommende Tragtrum 16a nachgezogen werden, bis es straff ist, worauf der Drehknopf 24 wieder in die in Fig. 3b gezeigte Stellung gedreht wird, in der das ankommende Trum 16a und das abgehende Trum 16b miteinander verschlugen sind. Der nachgezogene Abschnitt 16c des Leinenstranges hängt herunter, wie in Fig. 3b gezeigt.

    [0015] In Abwandlung dieses Ausführungsbeispieles kann im Boden 21 jeder Vertiefung 20 auch nur ein einziges Loch zur Durchführung des ankommenden und des abgehenden Trums 16a bzw. 16b vorgesehen werden, wobei dieses einzige Loch vorzugsweise in der Mitte des Bodens 21 vorgesehen ist und die Bohrung im Drehknopf 24, durch die das ankommende Trum geführt ist mit diesem Loch fluchtet.

    [0016] In jedem Fall wird durch Verdrehen des Drehknopfes ein Verschlingen des ankommenden mit dem abgehenden Trum erreicht. Sind das Loch 22 und die Bohrung 25, durch die das ankommende Tragtrum 16a geführt ist, wie gezeigt, mittig in Boden 21 der Vertiefung bzw. im Drehknopf 24 angeordnet, fluchten sie also auch in der Sperrstellung des Drehknopfes 24 gemäß Fig. 3b miteinander, so wird vermieden, daß durch die Belastung des Tragtrums durch die aufgehängte Wäsche ein Drehmoment auf den Drehknopf ausgeübt wird, das zu einem Lösen desselben führen könnte.

    [0017] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 bis 6 weist der Drehknopf 30 eine Bodenplatte 31 und in einem Abstand davon eine Deckplatte 32 mit einem Handgriff 33 auf. Die Bodenplatte 31 liegt dem Boden 21 der Vertiefung 20 gegenüber und weist von ihrem Rand 34 ausgehende Einschnitte 35 und 36 auf. Das Loch 22 im Boden 21 der Vertiefung 20, durch das das ankommende Tragtrum 16a des Leinenstranges 16 geführt ist, ist mittig angeordnet und der Einschnitt 35 erstreckt sich bis zur Mitte des Drehknopfes 30, so daß sein Ende in jeder Stellung des Drehknopfes mit dem Loch 22 fluchtet, während das Loch 23 außermittig liegt und der Einschnitt 36 in der gezeigten ungesperrten Stellung des Drehknopfes mit dem Loch 23 fluchtet. In dieser Stellung des Drehknopfes 30 kann das ankommende Leinentrum 16a durch den Drehknopf hindurchgezogen werden. Ist dieses Trum gespannt, so wird der Drehknopf 30 gedreht, so daß sich das ankommende Trum 16a mit dem abgehenden Trum 16b verschlingt. Durch die zentrische Führung des ankommenden Trums 16a wird, wie vorher beschrieben, die Ausübung eines Drehmomentes auf den Drehknopf durch das Gewicht der aufgehängten Wäsche vermieden.

    [0018] Um das Durchziehen des Leinenstranges durch den Drehknopf zu erleichtern und ein Durchscheuern zu vermeiden, ist zwischen den Enden der Einschnitte 36 und 36 eine bogenförmige Führung 37 angeordnet.

    [0019] Der Drehknopf 24 bzw. 30 ist, wie erwähnt, reibschlüssig in der Vertiefung 20 gehalten, wobei vorzugsweise die zusammenwirkenden Umfangsflächen eine leichte Konizität aufweisen. Um das Lösen des Drehknopfes zu erleichtern, können, wie insbesondere in Fig. 6 dargestellt, der Boden 21 der Vertiefung 20 und die diesem gegenüberliegende Bodenfläche des Drehknopfes 24 bzw. 30 miteinander zusammenwirkende, in Umfangsrichtung verlaufende Schrägflächen 38 bzw. 39 aufweisen. Wird der Drehknopf zum Lösen in Richtung des Pfeiles in Fig. 6 gedreht, so wird er durch das Zusammenwirken der Schrägflächen 38,39 nach außen geschoben, wodurch der Reibschluß zwischen den Umfangsflächen des Drehknopfes und der Vertiefung aufgehoben bzw. gelockert wird.


    Ansprüche

    1. Ausziehbare Wäscheaufhängevorrichtung mit einem Gehäuse (1), in dem drehbar eine mit einer Handhabe (7) versehene Leinenaufwickelwalze (6) gelagert ist, die in einer Drehrichtung von einer Feder (10) belastet und gegen Drehen durch eine Feststelleinrichtung (8,9) sperrbar ist, und mit einer von dem Gehäuse (1) wegziebaren Leiste (18), wobei mehrere Leinenstränge (16) zwischen der Aufwickelwalze (6) und der Leiste (18) geführt sind und die Leiste (18) Aufnahmen für jeden einzelnen Leinenstrang (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Leinenstränge (16) einzeln lösbar und wieder fixierbar an der Leiste (18) angebracht sind.
     
    2. Wäscheaufhängevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leiste (18) für jeden Leinenstrang (16) eine kreisrunde Vertiefung (20) aufweist, in deren Boden (21) mindestens ein Loch (22,23) zum Durchführen des ankommenden (Trag-)Trums (16a) und des abgehenden Trums (16b) des Leinenstranges (16) vorgesehen ist und jede Vertiefung (20) einen kreisrunden, festlegbaren Drehknopf (24;30) aufnimmt, der mit zwei öffnungen (24,26 bzw. 35,36) versehen ist, durch die der Leinenstrang (16) geführt ist.
     
    3. Wäscheaufhängevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Loch (22) im Boden der Vertiefung zentral angeordnet ist und daß die öffnung (25 bzw. 35) im Drehknopf (24 bzw. 30 ), durch welche das Tragtrum (16a) des Leinenstranges (16) geführt ist, mit diesem Loch (22) fluchtet.
     
    4. Wäscheaufhängevorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (21) der Vertiefung (20) für das ankommende und das abgehende Leinentrum (16a bzw. 16b) jeweils ein eigenes Loch (22,23) vorgesehen ist.
     
    5. Wäscheaufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die beiden öffnungen (25,26) parallel zueinander durch den Drehknopf (24) erstrecken.
     
    6. Wäscheaufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehknopf (30) eine Bodenplatte (31) und in einem Abstand davon eine mit einem Handgriff (33) versehene Deckplatte (32) aufweist, und daß die öffnungen, durch die der Leinenstrang (16) geführt ist, von Einschnitten (35,36) gebildet sind, die im Rand (34) der dem Boden (21) der Vertiefung (20) gegenüberliegende Bodenplatte (31) vorgesehen sind.
     
    7. Wäscheaufhängevorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich der das ankommende Leinentrum (16a) aufnehmende Einschnitt (35) bis zur Mitte der Bodenplatte (21) erstreckt.
     
    8. Wäscheaufhängevorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Enden der Einschnitte (35,36) eine bogenförmige Führung (37) für den Leinenstrang (16) vorgesehen ist.
     
    9. Wäscheaufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche des Drehknopfes (24;30) reibschlüssig mit der Umfangswand der Vertiefung (20) zusammenwirkt.
     
    10. Wäscheaufhängevorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsflächen des Drehknopfes (24;30) und der Vertiefung (20) eine leichte Konizität aufweisen.
     
    11. Wäscheaufhängevorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (21) der Vertiefung (20) und die diesem gegenüberliegende Bodenfläche des Drehknopfes (24;30) miteinander zusammenwirkende, in Umfangsrichtung verlaufende Schrägflächen (38,39) aufweisen.
     




    Zeichnung






















    Recherchenbericht