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<ep-patent-document id="EP92115239A1" file="EP92115239NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0534215" kind="A1" date-publ="19930331" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB....LI..NL........................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0534215</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19930331</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>92115239.3</B210><B220><date>19920905</date></B220><B230></B230><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4131444</B310><B320><date>19910921</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19930331</date><bnum>199313</bnum></B405><B430><date>19930331</date><bnum>199313</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5A 47B  85/06   A</B511><B512> 5A 47D   5/00   B</B512><B512> 5A 47D  11/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Kombinationsmöbel</B542><B541>en</B541><B542>Combination furniture</B542><B541>fr</B541><B542>Meuble combiné</B542></B540><B560></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>hülsta-werke Hüls GmbH &amp; Co KG</snm><iid>00295891</iid><irf>H6/15794</irf><adr><str>Postfach 12 12</str><city>D-48693 Stadtlohn</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schäfer, Josef</snm><adr><str>Krefters Busch 24</str><city>W-4422 Ahaus</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Habbel, Hans-Georg, Dipl.-Ing.</snm><iid>00004701</iid><adr><str>Postfach 34 29</str><city>D-48019 Münster</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="12"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Kombinationsmöbel mit einer mehrteiligen Wickelfläche aus einer Hauptfläche und einem Zusatzteil, wobei das Zusatzteil wahlweise an die Hauptfläche anfügbar oder von dieser entfernbar ist. Dabei schlägt die Erfindung vor, daß die Hauptfläche körpergerecht in einem Bereich höhenverstellbar ist, der für Schreibtischplatten einerseits und eine Wickelfläche andererseits vorgesehen ist, wobei unterhalb der Hauptfläche bei der Nutzung als Schreibtisch ein Freiraum für die Beine des Benutzers vorgesehen ist. Auf diese Weise wird ein Kombinationsmöbel geschaffen, welches als Wickelplatz eine uneingeschränkt gute Nutzung bietet und anschließend gleichgut als Schreibtisch verwendbar ist, wobei keine Teile entfernt oder entsorgt werden müssen.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="76" he="64" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Kombinationsmöbel mit einer mehrteiligen Wickelfläche aus einer Hauptfläche und einem Zusatzteil, wobei das Zusatzteil wahlweise an die Hauptfläche anfügbar oder von dieser entfernbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiges Kombinationsmöbel ist beispielsweise aus dem DE-GM 18 72 838 als Mehrzweckkommode bekannt, deren oberer Bereich eine mehrteilige klappbare Wickelfläche aufweist. Die Kommode ist relativ schmal ausgebildet, so daß zur Schaffung einer ausreichenden Wickeltiefe zwei abklappbare Zusatzteile vorgesehen sind. Die bekannte Mehrzweckkommode soll auch als Schreibtisch nutzbar sein, wobei in diesem Fall lediglich ein Zusatzteil abgeklappt wird und mit der Hauptfläche zusammen eine gemeinsame Tischplatte bildet. Die Arbeitshohe dieser Fläche ist dabei die gleiche wie bei der ursprünglich verwendeten Wickelfläche. Zudem ist bei dieser ebenfalls gattungsbildenden Kommode nachteilig, daß die Beinfreiheit bei der Nutzung als Schreibtisch ausschließlich durch die Tiefe des<!-- EPO <DP n="2"> --> abgeklappten Zusatzteiles bestimmt wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weiterhin ist aus dem DE-GM 74 25 569 ein Wickelplatz bekannt. Dort wird ein Wickelaufsatz vorgeschlagen, der auf einer Kommode befestigt werden kann und der eine zweigeteilte klappbare Wickelfläche aufweist. Die Funktion des Untergestells im Beispielsfall der Kommode bleibt erhalten, wenn das Kind aus dem Wickelalter entwachsen ist. In diesem Fall muß der Wickelaufsatz entfernt, beispielsweise auf den Müll gegeben werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Kombinationsmöbel dahingehend zu verbessern, daß es als Wickelplatz eine uneingeschränkt gute Nutzung bietet und anschließend gleichgut als Schreibtisch verwendbar ist, wobei keine Teile entfernt oder entsorgt werden müssen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Ausbildung gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung schlägt mit anderen Worten vor, ein gattungsgemäßes Kombinationsmöbel mit einer höhenverstellbaren Hauptfläche auszubilden, deren Höhe als Wickelfläche die übliche Arbeitshöhe von ca. 90 cm aufweisen kann, wie sie auch bei Arbeitsflächen in Küchen od. dgl. angewendet wird. Durch die Höhenverstellbarkeit kann eine anschließende Nutzung als Schreibtisch erfolgen, wobei die Schreibtischplatten insbesondere für Kinder und Jugendliche erheblich unterhalb von 90 cm angeordnet werden und selbst bei Erwachsenen in ca. 76 cm Höhe angeordnet werden. Die Nutzung des Möbels als Schreibtisch<!-- EPO <DP n="3"> --> wird insbesondere dadurch ermöglicht, daß eine Beinfreiheit geschaffen wird, die beispielsweise dann nicht gegeben ist, wenn das Grundmöbel als geschlossene Kommode ausgelegt ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Höhenverstellbarkeit von Schreibtischplatten oder von Pultplatten an sich ist vielfach bekannt, beispielsweise aus dem DE-GM 80 13 380. Besonders vorteilhaft kann die Höhenverstellbarkeit der Hauptfläche dabei so ausgebildet sein, daß sie in DIN-gerechten Schritten verstellt werden kann, so daß die Maßangaben der DIN ISO 5970 berücksichtigt werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kombinationsmöbel wird anhand der Zeichnungen im folgenden näher erläutert. Dabei zeigt
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>die Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Wickelplatzes,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Wickelplatz von Fig. 1 in einer Frontalansicht,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den Wickelplatz von Fig. 1 und 2 in einer Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Seitenansicht des zu einem Schreibtisch umgebauten Wickelplatzes der Fig. 1 bis 3 und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>den Schreibtisch aus Fig. 4 in einer Frontalansicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">In Fig. 1 ist mit 1 ein erfindungsgemäßer Wickelplatz bezeichnet, der Seitenwangen 2 umfaßt sowie<!-- EPO <DP n="4"> --> eine Wickelfläche 3, die aus einer Hauptfläche 3a und einem Zusatzteil 3b gebildet wird. Das Zusatzteil 3b ist dabei zwischen zwei zusätzlichen Wangen 4 angeordnet. Die zusätzlichen Wangen 4 mitsamt dem Zusatzteil 3b sind durch ein Scharnier 5 gelenkig an dem Hauptelement des Wickelplatzes 1 schwenkbar befestigt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Auf der Hauptfläche 3a der Wickelfläche 3 ist ein Ablagekasten 6 für Wickelutensilien befestigt, der zudem - wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist - einen Schubkasten 7 aufnimmt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dadurch, daß die Hauptfläche 3a und das Zusatzteil 3b eine gemeinsame Fläche als Wickelfläche 3 ausbilden, wird eine sehr tiefe Wickelfläche erzielt, wie sie erwünscht und vorteilhaft ist. Auf der Wickelfläche 3 kann ein Wickelkissen 8 (Fig. 2) angeordnet werden. Eine Zarge 9 erhöht die Steifigkeit und Festigkeit des Wickelplatzes 1.</p>
<p id="p0013" num="0013">In Fig. 3 ist die Draufsicht des Wickelplatzes 1 aus den Fig. 1 und 2 dargestellt. Hier wird deutlich, daß der Ablagekasten 6 sich nur über die Tiefe der Hauptfläche 3a erstreckt. Auf dem Zusatzteil 3b ist im Anschluß an den Ablagekasten 6 ein oben offener und lose beweglicher Kasten, also eine Ablageschale 11 angeordnet.</p>
<p id="p0014" num="0014">In Fig. 4 ist in einer Seitenansicht ähnlich der Fig. 1 die Verwendung des Wickelplatzes 1 als Schreibtisch dargestellt. Die zusätzlichen Wangen 4 mit dem Zusatzteil 3b sind um das Scharnier 5 nach oben geklappt worden. Sie bilden nun einen regalartigen Aufsatz auf dem Hauptelement des nunmehr<!-- EPO <DP n="5"> --> als Schreibtisch zu bezeichnenden Wickelplatzes.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Hauptfläche 3a der Wickelfläche 3 dient nunmehr als Schreibtischplatte und wurde gegenüber ihrer Lage am Wickelplatz 1 umgedreht, so daß der Ablagekasten 6 nicht mehr auf, sondern unterhalb der Hauptfläche 3a angeordnet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Durch geeignete Führungen für den Schubkasten 7, kann der Schubkasten 7 problemlos auch lageverkehrt in dem Ablagekasten 6 angeordnet und geführt werden. Im einfachsten Fall wird der Schubkasten 7 ohne jede zusätzlichen Führungselemente direkt in den Ablagekasten 6 eingeschoben. Alternativ dazu kann der Ablagekasten 6 auch bei lagerichtiger Hauptfläche 3a wahlweise auf oder unter der Hauptfläche 3a befestigt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Verschieden hohe Aufnahmen an den Seitenwangen 2 für die Hauptfläche 3a ermöglichen es, die Höhe der Schreibtischplatte, nämlich der Hauptfläche 3a, an das Wachstum des Benutzers anzupassen. Vorteilhaft sind die Höhenabstufungen dabei so ausgelegt, daß sich DIN-gerechte Schreibtischplattenhöhen ergeben.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Abstand zwischen der Hauptfläche 3a und dem nunmehr als Regal fungierenden Zusatzteil 3b ist so bemessen, daß auch bei der höchsten Stellung der Schreibtischplatte ein Aktenordner aufrecht zwischen Hauptfläche 3a und Zusatzteil 3b angeordnet werden kann. Die Ablageschale 11 kann wie vorher auf dem Zusatzteil 3b angeordnet werden und beispielsweise zur Ablage von Schreib- und Zeichenutensilien dienen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Fig. 5 zeigt ebenfalls den zum Schreibtisch umfunktionierten Wickelplatz aus Fig. 4. Funktionsgerecht wird durch die unterschiedliche Anordnung des Ablagekastens 6 bei der Verwendung als Wickelplatz oder als Schreibtisch eine unterschiedlich breite Arbeitsfläche erzielt, indem die Breite der maximal möglichen Arbeitsfläche, nämlich der Schreibtischplatte, für den Einsatz als Wickelplatz dadurch begrenzt wird, daß der Ablagekasten 6 auf der Hauptfläche 3a angeordnet ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Arbeitsfläche wird weiterhin funktionsgerecht dadurch verändert, daß für den Wickelplatz eine größere Tiefe der Arbeitsfläche zur Verfügung steht, so daß ein kleines Kind problemlos auf die Wickelfläche gelegt werden kann. Die Tiefe der Schreibtischplatte dagegen ist verringert, um eine gute Erreichbarkeit an jedem Punkt der Schreibtischplatte zu gewährleisten. Stattdessen wird das Zusatzteil 3b als Ablagefläche auf einer höheren Ebene angeordnet.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Kombinationsmöbel mit einer mehrteiligen Wickelfläche aus einer Hauptfläche und einem Zusatzteil, wobei das Zusatzteil wahlweise an die Hauptfläche anfügbar oder von dieser entfernbar ist, <u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß die Hauptfläche (3) körpergerecht in einem Bereich höhenverstellbar ist, der für Schreibtischplatten einerseits und eine Wickelfläche (3) andererseits vorgesehen ist, wobei unterhalb der Hauptfläche (3a) bei der Nutzung als Schreibtisch ein Freiraum für die Beine des Benutzers vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Kombinationsmöbel nach Anspruch 1, <u>gekennzeichnet durch</u> zwei zusätzliche Wangen (4), die seitlich von dem Zusatzteil (3b) der Wickelfläche (3) angeordnet und mit diesem verbunden sind, wobei diese Einheit in einer ersten Stellung zur Schaffung einer gemeinsamen Wickelfläche (3) und in einer zweiten Stellung positionierbar sind, in der das Zusatzteil (3b) regalartig über der Hauptfläche (3a) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Kombinationsmöbel nach Anspruch 2, <u>gekennzeichnet durch</u> ein Scharnier (5), mit dem die zusätzlichen Wangen (4) und das Zusatzteil (3b) der Wickelfläche (3) am restlichen Wickelplatz (1) befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Kombinationsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <u>gekennzeichnet durch</u> einen Ablagekasten<!-- EPO <DP n="8"> --> (6), der an der Hauptfläche (3a) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Kombinationsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <u>dadurch gekennzeichnet</u>, daß die Aufnahmen die Hauptfläche (3a) auch bei lageverkehrter Ausrichtung der Hauptfläche (3a) mit vertauschter Ober-und Unterseite aufnehmen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Kombinationsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <u>gekennzeichnet durch</u> einen Ablagekasten (6), der vorne offen ist und eine Schublade (7) aufnimmt, wobei Führungen für die Schublade (7) vorhanden sind, welche die Schublade (7) auch bei lageverkehrter Ausrichtung mit vertauschter Ober- und Unterseite führen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="150" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="128" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="11"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="155" he="240" type="tif"/></search-report-data>
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