(19)
(11) EP 0 534 261 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.04.1993  Patentblatt  1993/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.03.1993  Patentblatt  1993/13

(21) Anmeldenummer: 92115670.9

(22) Anmeldetag:  14.09.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E06B 9/24, E06B 9/262
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 26.09.1991 DE 9112157 U

(71) Anmelder: KARL H. BLÖCKER GmbH & Co.
D-28217 Bremen (DE)

(72) Erfinder:
  • Scharfenberg, Manfred
    W-2000 Hamburg 62 (DE)

(74) Vertreter: Hoormann, Walter, Dr.-Ing. et al
FORRESTER & BOEHMERT Franz-Joseph-Strasse 38
80801 München
80801 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorhang für eine nicht-rechteckige (Glas-)Fläche


    (57) Die Erfindung betrifft einen Vorhang (1) für eine ggf. zu verschattende (Glas-)Fläche, insbesondere eine nicht-rechteckige Fläche, mit einem in seiner Form im wesentlichen in der Form der (Glas-)Fläche entsprechenden Behang (2), der an seinem ersten Rand (3) an einem ersten Haltemittel in der Art einer ortsfesten Schiene (3') od.dgl. zu halten ist, an einem dem ersten Rand im wesentlichen gegenüberliegenden zweiten Rand (4) an einem zweiten Haltemittel in der Art einer beweglichen Schiene (4') od.dgl. befestigt ist, die (wenigstens) in der geschlossenen Vorhangstellung lösbar in Stellung zu halten ist, und der an einem ersten strangförmigen, flexiblen Führungsmittel (5) in der Art einer Schnur, eines Spanndrahtes, Seiles od.dgl. geführt ist, welches zwischen dem ersten Haltemittel und einer ortsfesten dritten Schiene (15) od.dgl. durch das bewegliche zweite Haltemittel verläuft, sowie an einem weiteren strangförmigen, flexiblen Führungsmittel, wobei ein unter Vorspannung einer (ersten) Feder (9) stehendes erstes Führungsmittel, welches durch die (erste) Feder (9) in jeder Stellung des beweglichen zweiten Haltemittels gespannt zu halten ist, (mit seinen Strängen) benachbart zu den Längsrändern des Behangs (2), und das unter Vorspannung einer zweiten Feder (16) stehende zweite Führungsmittel zwischen den Strängen des ersten Führungsmittels verläuft und sich die Stränge eines Führungsmittels, welches mit dem zweiten Haltemittel in Reibungseingriff steht, im Bereich des zweiten Haltemittels kreuzen und von dessen einem Endabschnitt zum anderen Endabschnitt geführt sind, von dem aus sie jeweils zur dritten Schiene (15) od.dgl. verlaufen, wobei das erste Führungsmittel (5) mit dem zweiten Haltemittel in Reibeingriff steht.







    Recherchenbericht