Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Für ein bekanntes Kühlgerät dieser Art ist eine Abstellplatte vorgesehen (DE 39 35 212 A1), die bei im wesentlichen rechteckiger Grundform an gegenüberliegenden Seitenrändern Ausklinkungen aufweist, wobei der in der Betriebslage vorn liegende Teil des Seitenrandes bestehen bleibt und lediglich zur hinteren Rückkante hin die Ausklinkungen vorgesehen sind. Als Auflageelemente befinden sich jedoch nahe der Rückkante auskragende Auflageelemente, durch welche die Breite der Abstellplatte in diesem Bereich wieder auf die Ursprungsbreite der vorn liegenden, unveränderten Randabschnitte verbreitert ist. Diese Auflageelemente greifen wie die vorn liegenden unveränderten Randabschnitte in dem Kühlgerät auf Auflagebahnen, die insbesondere durch Nuten gebildet sind, die in sich gegenüber stehenden senkrechten Seitenwänden des das zu kühlende Gut aufnehmenden Innenbehälters vorgesehen sind. Die durch die Ausklinkungen gebildeten, zur Mitte der Abstellplatte hin zurückgesetzten Randabschnitte sind soweit nach innen versetzt, daß ihr gegenseitiger Abstand kleiner als der Abstand zwischen den Auflagebahnen ist. Die Auflagebahnen enden dabei zu der durch eine Tür zu verschließenden Üffnung des Innenbehälters hin mit Abstand. Dabei ist die Länge der unveränderten Randabschnitte der Seitenkanten jedenfalls kürzer als der Abstand zwischen den freien Enden der betreffenden Auflagebahnen und der geöffneten Gerätetür bzw. deren Einbauten. Hierdurch kann die Abstellplatte zur Tür hin so weit vorgezogen werden, daß die unveränderten Randabschnitte von den betreffenden Auflagebahnen heruntergleiten. Die Auflageplatte ist dann für eine Schwenkung nach unten oder oben frei, wobei dann jedoch noch die im hinteren Bereich vorgesehenen Auflageelemente der Abstellplatte auf den Auflagebahnen bzw. in den Führungsnuten verbleiben. Durch Ab- oder Aufschwenken der Abstellplatte können jedoch die Auflageelemente ebenfalls nach vorn bewegt werden, bis sie schließlich wie die unveränderten Seitenrandabschnitte außer Eingriff mit den Auflagebahnen gelangen. Dann kann die Abstellplatte ungehindert aus dem Kühlraum entnommen werden. Bei dieser Ausgestaltung bilden die im hinteren Bereich der Abstellplatte vorgesehenen Auflageelemente aufgrund ihrer notwendigerweise geringen Querschnitte am Übergang zur Abstellplatte eine bruchgefährdete Stelle und üben zudem eine relativ hohe Flächenpressung auf die Auflagebahnen aus. Die Bruchgefahr ist dabei besonders groß, wenn die Abstellplatte insgesamt aus Glas besteht. Dabei ist die Herstellung von Ausklinkungen zur Erzeugung der zurückgesetzten Randabschnitte arbeitsaufwendig und führt im Herstellungsprozeß zu erheblichem Ausschuß. Zudem müssen diese Auflageelemente niedrig ausgebildet werden, wenn der Höhenabstand zwischen benachbarten Auflagebahnen gering sein soll.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, bei dem die Kontur der Seitenränder der Abstellplatte vereinfacht werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

Bei einer Ausgestaltung des Kühlgeräts gemäß der Erfindung können die zurückgesetzten Randabschnitte der Abstellplatte stufenlos bis zu der parallel zur Rückwand des Innenbehälters laufenden Rückkante der Abstellplatte verlaufen, wobei die Unterstützung der Abstellplatte im hinteren Bereich durch an den Seitenwänden des Innenbehälters vorgesehene Auflagebahnabschnitte erfolgt, die gegenüber den Auflagebahnabschnitten, welche mit den unveränderten vorderen Randabschnitten der Abstellplatte zusammenwirken, entsprechend weiter in den Innenraum des Innenbehälters ragen. Auch diese Auflagebahnabschnitte sind dabei vorzugsweise Teil einer entsprechend ausgebildeten U-förmigen Führungnut für die Abstellplatte. Da die zurückgesetzten Randabschnitte demnach frei von zur benachbarten Auflagebahn auskragenden Auflageelementen sind, können sich die Ausklinkungen von den vorderen unveränderten Randabschnitten stufenlos bis zur hinteren Rückkante der Abstellplatte erstrecken. Derart geradlinige Konturen sind jedoch nicht nur in Kunststoff- oder Metallausführung sondern auch in Glasausführung der Abstellplatte leicht zu realisieren. Die vorzugsweise einstückig in die Seitenwände des Innenbehälters eingeformten und nur tiefer in den Innenraum ragenden Auflagebahnabschnitte für die zurückgesetzten Seitenrandabschnitte erfordern lediglich eine entsprechende Konfigurierung der Zieh- oder Spritzwerkzeuge für den aus Kunststoff gefertigten Innenbehälter. Bei vereinfachter Konturgestaltung bleiben damit die Möglichkeiten zum Entfernen der Abstellplatte voll erhalten. Hierbei kann bei den einstufig zurückgesetzten Randabschnitten der Überdeckungsbereich des zurückgesetzten Randabschnitts mit dem vorgezogenen Auflagebahnabschnitt in Einschubrichtung länger als der Überdeckungsbereich zwischen den übrigen Abschnitten der unveränderten Seitenränder und dazugehörigen Auflagebahnen ausgebildet werden. Der spezifische Auflagedruck der Abstellplatte wird hierdurch im rückwärtigen Bereich wesentlich gegenüber einer Zapfenlösung vermindert und es ist sichergestellt, daß zuerst die vorderen unveränderten Seitenrandabschnitte von den zugehörigen Auflagebahnen abgleiten, bevor die zurückgesetzten Seitenrandabschnitte von den zugehörigen Auflagebahnabschnitten heruntergleiten. Die Abstellplatte kann dadurch einfach gehandhabt werden, da sie nicht unvermittelt im hinteren Bereich durch ihr Gewicht nach unten beim Herausziehen abfällt. Dabei ist es aber auch möglich, die Seitenränder der Abstellplatte zumindest über eine Teillänge in Einschubrichtung zur Rückkante hin keilförmig aufeinander zulaufen zu lassen und die Auflagebahnen in ihrer waagerechten Ebene entsprechend aufeinander zu zu neigen. Wird hierbei die Abstellplatte nach vorn von den Auflagebahnen abgezogen, dann löst sich mindestens ein Seitenrand aus dem Eingriff mit der zugehörigen Auflagebahn, so daß sie ebenfalls ohne Schwierigkeiten aus dem Innenraum entnommen werden kann, selbst wenn die Tür oder deren Einbauteile vor den Öffungsquerschnitt des Innenbehälters reichen. Dabei enden die Auflagebahnen auch hier mit entsprechendem Abstand von der Öffnungsebene des Innenbehälters. Der Abstand kann deutlich kleiner als bei gestufter Ausführung der Seitenränder gehalten werden.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

• Fig. 1 eine Abstellplatte in perspektivischer Ansicht,
• Fig. 2 einen waagerechten Höhenschnitt durch einen teilweise dargestellten Kühl- oder Gefrierschrank mit eingeschobener Abstellplatte,
• Fig. 3 die Anordnung nach Fig. 2 ohne Abstellplatte,
• Fig. 4 eine geänderte Konfiguration der Auflagebahn für die Abstellplatte,
• Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer Abstellplatte, deren Breite nach hinten abnimmt,
• Fig. 6 einen Höhenschnitt durch einen Kühlschrank mit eingesetzter Abstellplatte gemäß Fig. 5 und
• Fig. 7 die Anordnung nach Fig. 6 bei teilweise herausgezogener Abstellplatte.

Ein Kühl- oder Gefrierschrank, bei dem die notwendige Tür nicht dargestellt ist, weist eine geschäumte Wärmeisolierung 1 zwischen einem Außengehäuse 2 und einem beispielsweise aus Kunststoff gespritzten oder im Vakuumverfahren hergestellten Innenbehälter 3 auf. An sich gegenüber stehenden , senkrechten Seitenwänden 4 des Innenbehälters sind Auflagebahnen 5 für Abstellplatten 6 angesetzt oder angeformt, die vorzugsweise durch den unten liegenden Schenkel von U-förmigen Nuten gebildet werden, die in waagerechter Richtung in die Tiefe des Innenbehälters 3 hin offen sind.

Die Ausgestaltungen des Innenbehälters gemäß den Fig. 2 - 4 sind insbesondere für eine Abstellplatte vorzugsweise mit einstufig an den gegenüberliegenden Seitenrändern 7 zurückgesetzten Seitenrandabschnitten 7.1 geeignet. Die in der Betriebslage gemäß Fig. 2 vorn liegenden Seitenrandabschnitte 7.2 weisen einen gegenseitigen Abstand voneinander auf, der größer als der lichte Abstand zwischen den aufeinander zu weisenden freien Rändern der Auflagebahnen 5 ist. Die sich nach hinten zur Rückkante 8 anschließenden, demgegenüber stufig zurückgesetzten Randabschnitte 7.1 verlaufen über ihre gesamte Länge bis zur Rückkante 8 parallel zu der durch einen Pfeil 9 angedeuteten Einschubrichtung bzw. der parallel dazu verlaufenden Mittellinie 10 der Abstellplatte. Die zurückgesetzten Randabschnitte 7.1 sind demnach frei von zu benachbarten Auflagebahnen 5 auskragenden Auflageelementen. Um hier ein Abkippen der Abstellplatte 6 zu verhindern, sind die betreffenden rückwärtigen Auflagebahnabschnitte 5.1 gegenüber den den unveränderten Seitenrandabschnitten 7.2 zugeordneten Auflagebahnabschnitten 5.2 weiter zur Mitte des Innenbehälters hin zusätzlich so weit ausgeformt, daß sie zumindest Teile der zurückgesetzten Randabschnitte 7.1 untergreifen. Der Überdeckungsbereich des zurückgesetzten Randabschnitts 7.1 mit dem zugeordneten, vorgezogenen Auflagebahnabschnitt 5.1 kann in Einschubrichtung 9 länger als der Überdeckungsbereich zwischen den übrigen Abschnitten 7.2 der Seitenränder 7 und der zugehörigen Auflagebahnabschnitte 5.2 sein. Hierdurch wird die spezifische Auflagebelastung minimiert und es wird ein plötzliches Absinken der hinteren Kante vor der vorderen bei der Handhabung durch den Benutzer vermieden.

Gemäß Fig. 3 verläuft der Grund 11 der jeweiligen Auflagebahn 5 über seine ganze Länge in Einschubrichtung 9 stufenlos und parallel zur Einschubrichtung in der Ebene der dazugehörigen Seitenwände 4. Dadurch können im Bedarfsfall zwischen die Auflagebahnen 5 Ablageplatten eingefügt werden, deren gegenüberliegende Seitenränder unverändert sind und einen gegenseitigen Abstand wie die Seitenrandabschnitte 7.2 haben. Insbesondere können derartige Abstellplatten quer zur Einschubrichtung geteilt sein, so daß sie ohne besondere Konturengestaltung ihrer Seitenränder in die die Auflagebahnen 5 bildenden Führungsnuten aus einer gegebenenfalls geschwenkten Lage eingeschoben werden können. Die Zentrierung der Hinterkante im Gehäuse kann durch nicht dargestellte Anziehungen am Ende der Auflagebahnabschnitte 5.1 erfolgen. Soll jedoch eine optimale Stärke der Wärmeisolierung 1 erreicht werden, kann die Breite der Auflagebahnen 5 quer zur Einschubrichtung 9 über die gesamte Länge gleich bleiben, wie es Fig. 4 zeigt. Dann ergibt sich im vorgezogenen Auflagebahnabschnitt 5.1 eine größere Isolierstoffstärke und damit ein geringerer Energieverlust. Gleichzeitig wird die Zentrierung der Abstellplatte verbessert.

Daneben ist es auch möglich, gemäß den Fig. 5 - 7 sowohl die Seitenränder 7 der Abstellplatte 6 zumindest über eine Teillänge in Einschubrichtung 9 zur Rückkante 8 hin keilförmig aufeinander zulaufen zu lassen, wobei diese Verjüngung des Abstands auch auf die Auflagebahnen 5 übertragen ist. Die Auflagebahnen 5 enden auch hier mit Abstand von der Öffnungsebene des Innenbehälters 3. Durch die aufeinander zulaufende Neigung sowohl der Seitenränder 7 als auch der Auflagebahnen 5 wird ein keilförmiger Eingriff der Abstellplatte 6 im Innenbehälter 3 erreicht. Die Auflagebahnen 5 sind dabei gleichbleibend breit über ihre gesamte Länge ausgestaltet und verlaufen parallel zu den Seitenrändern 7 der Abstellplatte 6. Die Breite der so trapezförmig geformten Abstellplatte 6 ist so bemessen, daß sie in der Einbaulage gemäß Fig. 6 voll auf den Auflagebahnen 5 aufliegt. Die Breite der Abstellplatte 6 ist dabei entsprechend dem lichten Maß zwischen den Seitenwänden 4 des Innenbehälters 3 gewählt. Bei dieser Ausgestaltung können die beiden Seitenränder über ihre Gesamtlänge stufenlos sein. Um die Abstellplatte 6 demnach aus dem Innenbehälter entnehmen zu können, braucht sie lediglich um einen solchen Weg entgegen der Einschubrichtung 9 von den Auflagebahnen 5 nach vorn gezogen zu werden, bis insbesondere ihre parallel zur Rückwand 12 des Innenbehälters 3 verlaufende Rückkante kürzer ist, als der lichte Abstand zwischen den Auflagebahnen 5 in diesem Bereich. Bei größerer Nuthöhe genügt es, wenn die hintere Kante kürzer ist als der lichte Abstand zwischen den Auflagebahnen plus eine Auflagenbreite in diesem Bereich. Die Abstellplatte 6 kann dann geschwenkt und daher auch dann aus dem Innenbehälter 3 herausgenommen werden, wenn Einbauteile der Tür vor die Öffnungsebene des Innenbehälters 3 greifen. Die Seitenwände 4 verlaufen bei dieser Anordnung vom Ende der betreffenden Auflagebahnen 5 aus bis zur Öffnungsebene parallel zueinander, während sich der Abstand zwischen dem Außengehäuse 2 und dem Innenbehälter zur Rückwand 12 hin aufgrund der nach hinten aufeinander zugeneigten Auflagebahnen 5 vergrößert. Dadurch wird auch die Stärke der Wärmeisolierschicht größer und der Energieverlust beim Betrieb des Kühlgerätes vermindert.