(19)
(11) EP 0 537 420 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.04.1993  Patentblatt  1993/16

(21) Anmeldenummer: 92111463.3

(22) Anmeldetag:  07.07.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F21S 1/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 16.10.1991 DE 9112868 U

(71) Anmelder: BOSCH-SIEMENS HAUSGERÄTE GmbH
D-81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Zibold, Armin, Dipl.-Ing.
    W-7518 Bretten (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Haushaltsgerät mit Beleuchtungsvorrichtung


    (57) Bei einer Beleuchtungsvorrichtung für Haushaltsgeräte einschließlich Mikrowellengeräte mittels einer elektrischen Lampe mit Reflektor, die in einem Gehäuse eingesetzt ist, ist erfindungsgemäß der Reflektor (2) in eine Vertiefung (3) der Wandung (4) des Gehäuses lose eingesetzt und durch ein eingeklipstes Abdeckglas (5) befestigungslos gehalten.
    Durch die Erfindung kann der Bezug teurer Lampen entfallen. Auch ist eine separate Schutzleiterverbindung zum Lampengehäuse nicht mehr erforderlich. Ebenso können spezielle Verschraubungen entfallen.




    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung von Innenräumen von Haushaltsgeräten, insbesondere der Muffel von Herden einschließlich Mikrowellengeräten, mittels einer elektrischen Lampe mit Reflektor, die in einen Gehäuse eingesetzt ist. Die Erfindung ist aber auch anwendbar für andere Haushaltgeräte, wie beispielsweise Geschirrspülmaschinen, Kühlschränke und dgl.

    [0002] Bisher war es üblich, in das Backofengehäuse, auch Muffel genannt, Ausschnitte vorzusehen, wobei in diesen Ausschnitten die Backofenbeleuchtung, d.h. die Lampenfassung, die Lampe, der Reflektor, das Abdeckglas und dgl. eingesetzt wurden. Die von Spezialfirmen gelieferten Lampen sind einerseits kostspielig und benötigen andererseits eine separate Schutzleiterverbindung zum Lampengehäuse, wobei der Arbeitsaufwand beträchtlich ist.

    [0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfache und zeitsparende Backofenbeleuchtung aufzuzeigen, die weniger Arbeit- und Herstellungsaufwand aufweist.

    [0004] Ausgehend von einer bekannten Backofenbeleuchtung für Haushaltsgeräte einschließlich Mikrowellengeräte, mittels einer elektrischen Lampe und einem Reflektor, besteht die Erfindung darin, daß das Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung im wesentlichen gebildet ist durch eine ausgeprägte Vertiefung in die Wandung des zu beleuchtenden Innenraums und daß die Vertiefung gegenüber dem Innenraum durch ein aufgesetztes, lichtdurchlässiges Abdeckglas abgedeckt ist. Insbesondere ist eine Weiterbildung der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor in eine Vertiefung der Wandung in das Innere der Backofenmuffel bzw. des Gehäuses lose eingesetzt ist und durch ein eingeklipstes Abdeckglas ansonsten befestigungslos im Gehäuse gehalten ist. Durch diese nach der Erfindung getroffene Ausbildung des Backofengehäuses kann der Arbeitsaufwand zur Herstellung einer Beleuchtung wesentlich vereinfacht werden.

    [0005] Ist der Backofen beispielsweise ein Mikrowellengerät, so ist die in die Vertiefung eingesetzte Lampe mit einem Schutzgitter versehen. Die Vertiefung im Backofengehäuse kann rund, quadratisch oder rechteckig in der Wandung des Backofengehäuses geprägt sein. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Reflektor federnde Ausprägungen aufweist, die beim Aufsetzen des Abdeckglases gegen die Wandungen der Vertiefung gedrückt werden, so daß der Reflektor einen sicheren Sitz im Gehäuse aufweist. Ist das Gehäuse z.B. eine Geschirrspülmaschine, so empfiehlt es sich, zwischen Abdeckglas und der Wandung eine ringförmige Dichtung zu legen. Auch die Vertiefung in der Backofenmuffel bzw. im Gehäuse soll zweckmäßigerweise ebenfalls einen an sich bekannten Ausschnitt zur Durchführung des Lampensockels aufweisen. Falls es möglich ist, die Vertiefung weiträumig auszubilden, genügt es auch die Ausschnitte so klein zu halten, daß eine Kabeldurchführung zum Lampensockel ermöglicht wird.

    [0006] In der Zeichnung ist die Neuerung beispielsweise und schematisch dargestellt, wobei auf eine Gesamtansicht des Gehäuses verzichtet wird.

    [0007] Wie aus der Zeichnung zu ersehen, ist mit 1 die elektrische Lampe dargestellt, welche durch einen Reflektor 2 geführt ist, wobei beide in einer Vertiefung 3 der Wandung 4, z.B. der Muffel eines Backofens gehalten sind. Der Reflektor 2 wird von innen in die Vertiefung 3 eingesetzt. Er besitzt Ausprägungen 8, wobei die federnden Zungen der Ausprägungen gegen die Vertiefung 3 der Wandung 4 lasten. Ein Abdeckglas 5 rastet in Krallen 6 der Wandung 4, wobei das Abdeckglas Gegenkrallen 6' aufweist, mit denen es an der Wandung 4 der Vertiefung 3 gehalten ist. Dabei drückt die Nase der Gegenkrallen 6' gegen den Reflektor 2 und drückt diesen in die Vertiefung 3, wobei die federnden Ausprägungen 8 den Reflektor in der Vertiefung einen festen Sitz verleihen. Es ist möglich - hier nicht dargestellt - zwischen Abdeckglas 5 und der Wandung 4 noch eine ringförmige Dichtung einzulegen. Es empfiehlt sich z.B. bei Mikrowellengeräten die Lampe 1 noch mit einem Schutzgitter 7 zu umgeben. Das Schutzgitter kann über die Glühlampe 1 gesteckt werden.

    [0008] Bei dieser Ausbildung ist der Bezug teurer, eigenständig eine Einheit bildenden Lampen nicht mehr erforderlich. Ebenfalls wird eine separate Schutzleiterverbindung zum Lampengehäuse nicht mehr benötigt. Spezielle Verschraubungen entfallen.


    Ansprüche

    1. Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung von Innenräumen von Haushaltsgeräten, insbesondere der Muffel von Herden einschließlich Mikrowellengeräten, mittels einer elektrischen Lampe mit Reflektor, die in einem Gehäuse eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung im wesentlichen gebildet ist durch eine ausgeprägte Vertiefung (3) in die Wandung (4) des zu beleuchtenden Innenraums und daß die Vertiefung (3) gegenüber dem Innenraum durch ein aufgesetztes, lichtdurchlässiges Abdeckglas (5) abgedeckt ist.
     
    2. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (2) in die Vertiefung (3) der Wandung (4) des Gehäuses lose eingesetzt ist und durch ein eingeklipstes Abdeckglas (5) ansonsten befestigungslos gehalten ist.
     
    3. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (2) federnde Ausprägungen (8) aufweist, die beim Aufsetzen des Abdeckglases (5) gegen die Wandungen (4) der Vertiefung (3) gedrückt werden.
     
    4. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei Mikrowellengeräten, die in den Reflektor (2) eingesetzte Lampe (1) mit einem Schutzgitter (7) versehen ist.
     
    5. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (3) einen Ausschnitt (9) zur Durchführung des Lampensockels (10) aufweist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht