| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 537 420 A1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
| (43) |
Veröffentlichungstag: |
|
21.04.1993 Patentblatt 1993/16 |
| (22) |
Anmeldetag: 07.07.1992 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F21S 1/02 |
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE ES FR GB IT |
| (30) |
Priorität: |
16.10.1991 DE 9112868 U
|
| (71) |
Anmelder: BOSCH-SIEMENS HAUSGERÄTE GmbH |
|
D-81669 München (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Zibold, Armin, Dipl.-Ing.
W-7518 Bretten (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| (54) |
Haushaltsgerät mit Beleuchtungsvorrichtung |
(57) Bei einer Beleuchtungsvorrichtung für Haushaltsgeräte einschließlich Mikrowellengeräte
mittels einer elektrischen Lampe mit Reflektor, die in einem Gehäuse eingesetzt ist,
ist erfindungsgemäß der Reflektor (2) in eine Vertiefung (3) der Wandung (4) des Gehäuses
lose eingesetzt und durch ein eingeklipstes Abdeckglas (5) befestigungslos gehalten. Durch die Erfindung kann der Bezug teurer Lampen entfallen. Auch ist eine separate
Schutzleiterverbindung zum Lampengehäuse nicht mehr erforderlich. Ebenso können spezielle
Verschraubungen entfallen.
|

|
[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung von Innenräumen
von Haushaltsgeräten, insbesondere der Muffel von Herden einschließlich Mikrowellengeräten,
mittels einer elektrischen Lampe mit Reflektor, die in einen Gehäuse eingesetzt ist.
Die Erfindung ist aber auch anwendbar für andere Haushaltgeräte, wie beispielsweise
Geschirrspülmaschinen, Kühlschränke und dgl.
[0002] Bisher war es üblich, in das Backofengehäuse, auch Muffel genannt, Ausschnitte vorzusehen,
wobei in diesen Ausschnitten die Backofenbeleuchtung, d.h. die Lampenfassung, die
Lampe, der Reflektor, das Abdeckglas und dgl. eingesetzt wurden. Die von Spezialfirmen
gelieferten Lampen sind einerseits kostspielig und benötigen andererseits eine separate
Schutzleiterverbindung zum Lampengehäuse, wobei der Arbeitsaufwand beträchtlich ist.
[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfache und zeitsparende Backofenbeleuchtung
aufzuzeigen, die weniger Arbeit- und Herstellungsaufwand aufweist.
[0004] Ausgehend von einer bekannten Backofenbeleuchtung für Haushaltsgeräte einschließlich
Mikrowellengeräte, mittels einer elektrischen Lampe und einem Reflektor, besteht die
Erfindung darin, daß das Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung im wesentlichen gebildet
ist durch eine ausgeprägte Vertiefung in die Wandung des zu beleuchtenden Innenraums
und daß die Vertiefung gegenüber dem Innenraum durch ein aufgesetztes, lichtdurchlässiges
Abdeckglas abgedeckt ist. Insbesondere ist eine Weiterbildung der Erfindung dadurch
gekennzeichnet, daß der Reflektor in eine Vertiefung der Wandung in das Innere der
Backofenmuffel bzw. des Gehäuses lose eingesetzt ist und durch ein eingeklipstes Abdeckglas
ansonsten befestigungslos im Gehäuse gehalten ist. Durch diese nach der Erfindung
getroffene Ausbildung des Backofengehäuses kann der Arbeitsaufwand zur Herstellung
einer Beleuchtung wesentlich vereinfacht werden.
[0005] Ist der Backofen beispielsweise ein Mikrowellengerät, so ist die in die Vertiefung
eingesetzte Lampe mit einem Schutzgitter versehen. Die Vertiefung im Backofengehäuse
kann rund, quadratisch oder rechteckig in der Wandung des Backofengehäuses geprägt
sein. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Reflektor federnde Ausprägungen aufweist,
die beim Aufsetzen des Abdeckglases gegen die Wandungen der Vertiefung gedrückt werden,
so daß der Reflektor einen sicheren Sitz im Gehäuse aufweist. Ist das Gehäuse z.B.
eine Geschirrspülmaschine, so empfiehlt es sich, zwischen Abdeckglas und der Wandung
eine ringförmige Dichtung zu legen. Auch die Vertiefung in der Backofenmuffel bzw.
im Gehäuse soll zweckmäßigerweise ebenfalls einen an sich bekannten Ausschnitt zur
Durchführung des Lampensockels aufweisen. Falls es möglich ist, die Vertiefung weiträumig
auszubilden, genügt es auch die Ausschnitte so klein zu halten, daß eine Kabeldurchführung
zum Lampensockel ermöglicht wird.
[0006] In der Zeichnung ist die Neuerung beispielsweise und schematisch dargestellt, wobei
auf eine Gesamtansicht des Gehäuses verzichtet wird.
[0007] Wie aus der Zeichnung zu ersehen, ist mit 1 die elektrische Lampe dargestellt, welche
durch einen Reflektor 2 geführt ist, wobei beide in einer Vertiefung 3 der Wandung
4, z.B. der Muffel eines Backofens gehalten sind. Der Reflektor 2 wird von innen in
die Vertiefung 3 eingesetzt. Er besitzt Ausprägungen 8, wobei die federnden Zungen
der Ausprägungen gegen die Vertiefung 3 der Wandung 4 lasten. Ein Abdeckglas 5 rastet
in Krallen 6 der Wandung 4, wobei das Abdeckglas Gegenkrallen 6' aufweist, mit denen
es an der Wandung 4 der Vertiefung 3 gehalten ist. Dabei drückt die Nase der Gegenkrallen
6' gegen den Reflektor 2 und drückt diesen in die Vertiefung 3, wobei die federnden
Ausprägungen 8 den Reflektor in der Vertiefung einen festen Sitz verleihen. Es ist
möglich - hier nicht dargestellt - zwischen Abdeckglas 5 und der Wandung 4 noch eine
ringförmige Dichtung einzulegen. Es empfiehlt sich z.B. bei Mikrowellengeräten die
Lampe 1 noch mit einem Schutzgitter 7 zu umgeben. Das Schutzgitter kann über die Glühlampe
1 gesteckt werden.
[0008] Bei dieser Ausbildung ist der Bezug teurer, eigenständig eine Einheit bildenden Lampen
nicht mehr erforderlich. Ebenfalls wird eine separate Schutzleiterverbindung zum Lampengehäuse
nicht mehr benötigt. Spezielle Verschraubungen entfallen.
1. Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung von Innenräumen von Haushaltsgeräten, insbesondere
der Muffel von Herden einschließlich Mikrowellengeräten, mittels einer elektrischen
Lampe mit Reflektor, die in einem Gehäuse eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung im wesentlichen gebildet ist durch eine
ausgeprägte Vertiefung (3) in die Wandung (4) des zu beleuchtenden Innenraums und
daß die Vertiefung (3) gegenüber dem Innenraum durch ein aufgesetztes, lichtdurchlässiges
Abdeckglas (5) abgedeckt ist.
2. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor
(2) in die Vertiefung (3) der Wandung (4) des Gehäuses lose eingesetzt ist und durch
ein eingeklipstes Abdeckglas (5) ansonsten befestigungslos gehalten ist.
3. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor
(2) federnde Ausprägungen (8) aufweist, die beim Aufsetzen des Abdeckglases (5) gegen
die Wandungen (4) der Vertiefung (3) gedrückt werden.
4. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß bei Mikrowellengeräten, die in den Reflektor (2) eingesetzte Lampe (1) mit einem
Schutzgitter (7) versehen ist.
5. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Vertiefung (3) einen Ausschnitt (9) zur Durchführung des Lampensockels (10)
aufweist.
