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EP 0 537 432 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.03.1996 Patentblatt 1996/10 |
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Anmeldetag: 03.08.1992 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B42F 9/00 |
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Klemmhefter für ungelochtes Schriftgut
Filing device for clamping non-perforated paper sheets
Classeur à pince pour feuilles non-perforées
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE FR GB IT NL |
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Priorität: |
17.10.1991 DE 4134308
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.04.1993 Patentblatt 1993/16 |
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Patentinhaber: Louis Leitz KG |
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D-70469 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Würthner, Roland
W-7000 Stuttgart 70 (DE)
- Schliesser, Michael
W-7300 Esslingen (DE)
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Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte Wolf & Lutz
Hauptmannsreute 93 D-70193 Stuttgart D-70193 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 396 213 GB-A- 643 132 US-A- 2 329 974 US-A- 4 402 530
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DE-A- 1 804 237 US-A- 2 211 034 US-A- 2 340 931
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Klemmhefter für ungelochtes Schriftgut mit einem aus
Flachmaterial, insbesondere Kunststoff-Folie, bestehenden Rückendeckel und einer quer
zu einer Randkante des Rückendeckels begrenzt verschiebbaren, im Querschnitt im wesentlichen
U-förmigen Klammer, die zwei elastisch aufspreizbare Klammerschenkel aufweist, von
denen der eine, hintere, zwei Seitenkanten und eine freie Stirnkante aufweisende Klammerschenkel
den Rückendeckel hintergreift und der andere, vordere Klammerschenkel unter Zwischenklemmen
des Schriftguts unmittelbar oder mittelbar auf das Schriftgut aufschiebbar ist, wobei
der Rückendeckel zwei im Abstand voneinander angeordnete, den einander gegenüberliegenden
Seitenkanten des hinteren Klammerschenkels zugewandte Führungsstufen aufweist.
[0002] Bei bekannten Klemmheftern dieser Art (EP-A-0 396 213) steht der hintere Klammerschenkel
breitseitig mit seiner Wandstärke über den Rückendeckel über. Die Klammer wird dabei
mit Vorspüngen des hinteren Klammerschenkels in zwei Schlitzen des Rückendeckels seitlich
geführt. Nachteilig ist, daß die ungeschützten Kanten des hinteren Klammerschenkels
vor allem bei lackierten Metallklammern durch Abrieb einem erhöhten Verschleiß ausgesetzt
sind. Umgekehrt bilden die über den Rückenbereich überstehenden scharfkantigen Klammerschenkel
die Gefahr einer Beschädigung von Schreibtischoberflächen.
[0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den bekannten Klemmhefter
der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß die durch die Klammer
verursachte Beschädigungsgefahr am Klemmhefter und an einer Unterlage vermieden wird.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß der Rückendeckel
eine an den Umriß des hinteren Klammerschenkels angepaßte, durch die beiden seitlichen
Führungsstufen und eine im Abstand von der Randkante angeordnete Querstufe begrenzte
Prägung zur Aufnahme des hinteren Klammerschenkels aufweist.
[0005] Die Führungsstufen und/oder die Querstufe können dabei entweder durch die Flanken
von über die Außenfläche des Rückendeckels überstehende Rippen und/oder durch die
Begrenzungskanten einer in den Rückendeckel eingeformten Vertiefung gebildet sein,
wobei die Oberflächen der Führungsrippen und/oder der Querrippen eine Prägestruktur
aufweisen können. Sie sind vorzugsweise um mehr als das 1,5-fache höher als die Wandstärke
des Klammerschenkels.
[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist eine in ihrer Innenkontur
der Außenkontur des hinteren Klammerschenkels angepaßte Prägung des Rückendeckels
vorgesehen.
[0007] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen entsteht eine den rückwärtigen Klammerschenkel
in geschlossenem Zustand umfassende Rippen- oder Prägestruktur, der eine Führungsfunktion
beim Herausziehen und Einschieben der Klammer zukommt, so daß ein Verkanten bzw. Einschneiden
umliegender Folienbereiche vermieden wird. Gleichzeitig ist bei lackierten Metallfedern
ein Schutz gegen Abrieb gegeben. Hinzu kommt, daß der hintere Klammerschenkel versenkt
angeordnet ist und sich daher nicht wie bisher mit Papier oder dergleichen Flachmaterial
verhaken kann und auf Schreibtischoberflächen keine Kratzspuren hinterläßt. Die Verprägung
trägt außerdem zur Aussteifung des Rückendeckels bei, was vor allem bei dünnwandigen
Kunststoff-Folien von Vorteil ist.
[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise
dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- eine ausschnittsweise Draufsicht auf den Rückendeckel eines Klemmhefters mit eingeschobener
und ausgezogener (gestrichelt) Klammer;
- Fig. 2
- einen Schnitt durch den Klemmhefter nach Fig. 1.
[0009] Der in der Zeichnung dargestellte Klemmhefter weist einen aus Kunststoff-Folie bestehenden
Rückendeckel 10, einen an einer Randkante 14 am Rückendeckel 10 angelenkten Vorderdeckel
12 sowie eine von hinten über die Randkante 14 auf den Rückendeckel 10 aufgeschobene,
quer zur Randkante 14 begrenzt verschiebbare Klammer 16 auf. Die aus lackiertem Federstahl
bestehende, im Querschnitt im wesentlichen U-förmige Klammer 16 weist zwei an einer
geradlinigen Scheitellinie 18 einstückig miteinander verbundene Klammerschenkel 20,22
auf, von denen der hintere Klammerschenkel 20 den Rückendeckel 10 hintergreift und
der vordere Klammerschenkel 22 unter elastischem Aufspreizen gegenüber dem rückwärtigen
Klammerschenkel 20 mit einer Klemmrippe 24 auf das flächig auf der Vorderseite des
Rückendeckels 10 aufliegende Schriftgut 26 unmittelbar (wie dargestellt) oder mittelbar
über eine nicht dargestellte Aufschiebelippe aufschiebbar ist. Am Vorderdeckel 12
ist ein im Umriß an den Klammerschenkel 22 angepaßter, bis zur Randkante 14 reichender
geschlossener Ausschnitt 28 ausgestanzt, der ein Verschwenken des Vorderdeckels 12
um die Randkante 14 und ein Verschieben der Klammer 16 auf dem Rückendeckel 10 ermöglicht.
Ein Begrenzungsanschlag 30 ist im Bereich der Randkante sorgt dafür, daß die Klammer
16 beim Öffnungsvorgang nicht versehentlich vom Klemmhefter abgezogen werden kann.
[0010] Der Rückendeckel 10 weist im Bereich der Klammer 16 eine an den Umriß des hinteren
Klammerschenkels 20 angepaßte, durch zwei seitliche Führungsrippen 32 und eine im
Abstand von der Randkante 14 angeordnete Querrippe 34 begrenzte Prägung auf, die die
mit ihren dem Klammerschenkel 20 zugewandten stufenförmigen Flanken 32', 34' die Seitenkanten
36 und die Stirnkante 38 des rückwärtigen Klammerschenkels 20 übergreift.
[0011] Zusammenfassend ist folgendes festzustellen: Die Erfindung bezieht sich auf einen
Klemmhefter für ungelochtes Schriftgut mit einem aus Flachmaterial, insbesondere Kunststoff-Folie
bestehenden Rückendeckel 10 und einer quer zu einer Randkante 14 des Rückendeckels
begrenzt verschiebbaren, im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen Klammer 16. Die
Klammer 16 weist zwei elastisch aufspreizbare Klammerschenkel 20, 22 auf, von denen
der eine, hintere Klammerschenkel 20 den Rückendeckel hintergreift und der andere,
vordere Klammerschenkel unter Zwischenklemmen des Schriftguts 26 auf den Vorderdeckel
oder auf einen Falz des Vorder- oder Rückendeckels oder unmittelbar auf das Schriftgut
26 aufschiebbar ist. Um eine bessere Führung der Klammer 16 auf dem Klemmhefter zu
erzielen und eine durch die Klammer verursachte Beschädigungsgefahr zu vermeiden,
weist der Rückendeckel 10 zwei im Abstand voneinander angeordnete, die Seitenkanten
36 des hinteren Klammerschenkels 20 übergreifende Führungsrippen 32 sowie eine im
Abstand von der Randkante 14 angeordnete, die freie Stirnkante 38 des Klammerschenkels
20 in dessen aufgeschobener Stellung übergreifende Querrippe 34 auf. Die seitlichen
Führungsrippen 32 und die Querrippe 34 sind dabei zweckmäßig durch eine in ihrer Innenkontur
der Außenkontur des hinteren Klammerschenkels 20 angepaßte Prägung des Rückendeckels
10 gebildet.
1. Klemmhefter für ungelochtes Schriftgut mit einem aus Flachmaterial, insbesondere Kunststoff-Folie,
bestehenden Rückendeckel (10) und einer quer zu einer Randkante (14) des Rückendeckels
(10) begrenzt verschiebbaren, im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen Klammer (16),
die zwei elastisch aufspreizbare Klammerschenkel (20,22) aufweist, von denen der eine,
hintere, zwei Seitenkanten (36) und eine freie Stirnkante (38) aufweisende Klammerschenkel
(20) den Rückendeckel (10) hintergreift und der andere, vordere Klammerschenkel (22)
unter Zwischenklemmen des Schriftguts (26) unmittelbar oder mittelbar auf das Schriftgut
(26) aufschiebbar ist, wobei der Rückendeckel (10) zwei im Abstand voneinander angeordnete,
den einander gegenüberliegenden Seitenkanten (36) des hinteren Klammerschenkels (20)
zugewandte Führungsstufen (32') aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückendeckel (10) eine an den Umriß des hinteren Klammerschenkels (20) angepaßte,
durch die beiden seitlichen Führungsstufen (32') und eine im Abstand von der Randkante
(14) angeordnete Querstufe (34') begrenzte Prägung zur Aufnahme des hinteren Klammerschenkels
aufweist.
2. Klemmhefter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstufen (32') und/oder die Querstufen (34') durch die den Kammerschenkel
(20) zugewandten Flanken von über die Außenfläche des Rückendeckels (10) überstehenden
Rippen (32,34) gebildet sind.
3. Klemmhefter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstufen (32') und/oder die Querstufe (34') durch die Begrenzungskanten
einer in den Rückendeckel (10) eingeformten Vertiefung gebildet sind.
4. Klemmhefter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächen der Führungsrippen (32) und/oder der Querrippe (34) eine Prägestruktur
aufweisen.
5. Klemmhefter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstufen (32') und/oder die Querstufe (34') höher als die Wandstärke
des Klammerschenkels (20) sind.
6. Klemmhefter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstufen (32') und/oder die Querstufe (34') um mehr als das 1,5-fache
höher als die Wandstärke des Klammerschenkels (20) sind.
1. A filing device for clamping non-perforated paper sheets, having a back cover (10)
made of a flat material, especially plastic sheet, and a clamp (16) which is limitly
slideable transverse to a border (14) of the back cover (10) and which has a generally
U-shaped cross section, the clamp (16) having two elastically spreadable clamp legs
(20,22), of which the one clamp leg (20) disposed at the rear and having two lateral
edges (36) and a free face edge (38) grips the back cover (10) from the rear, and
the other clamping leg (22) disposed at the front is slideable directly or indirectly
onto the paper sheets (26) clamping these together, wherein the back cover (10) has
two guide steps (32') which are spaced from each other and which face the mutually
opposing lateral edges (36) of the rear clamp leg (20), characterized in that the back cover (10) has an embossing for accepting the rear clamp leg, the embossing
being matched to the contour of the rear clamp leg (20) and delimited by the two lateral
guide steps (32') and a transverse step (34') positioned spaced from the border (14).
2. The filing device according to claim 1, characterized in that the guide steps (32') and/or the transverse step (34') are formed by the sides of
ribs (32,34) facing the clamp leg (20), the ribs protruding over the outer surface
of the back cover (10).
3. The filing device according to claim 1 or 2, characterized in that the guide steps (32') and/or the transverse step (34') are formed by the limiting
edges of a depression formed in the back cover (10).
4. The filing device according to claim 2 or 3, characterized in that the surfaces of the guide ribs (32) and/or the transverse rib (34) have an embossed
structure.
5. The filing device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the guide steps (32') and/or the transverse step (34') are higher than the thickness
of the clamp leg (20).
6. The filing device according to claim 5, characterized in that the guide steps (32') and/or the transverse step (34') are more than 1.5 times higher
than the thickness of the clamp leg (20).
1. Classeur à pince pour feuilles de papier non perforées, avec une couverture de dos
(10) composée d'un matériau plat, d'une feuille de matière plastique en particulier,
et avec une pince (16) essentiellement en U en coupe transversale, dotée d'une possibilité
de déplacement limitée à la transversale d'une arête de bordure (14) de la couverture
de dos (10), cette pince présentant deux branches (20, 22) dotées d'une possibilité
d'écartement par élasticité, dont l'une (20), arrière, munie de deux bords latéraux
(36) et d'un bord frontal libre (38), enserre la couverture de dos (10), et dont l'autre
(22), avant, peut être poussée directement ou indirectement sur les feuilles non perforées
(26), en coinçant ces dernières (26), la couverture de dos (10) présentant deux étages
de guidage (32') disposés à distance l'un de l'autre, tournés vers les bords latéraux
(36) en vis-à-vis de la branche (20) arrière de la pince, caractérisé en ce que la
couverture de dos (10) présente une empreinte adaptée au contour de la branche arrière
(20) de la pince, délimitée par les deux étages de guidage latéraux (32') et par un
étage transversal (34'), disposé à distance de l'arête de bordure (14), pour recevoir
la branche arrière de la pince.
2. Classeur à pince suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les étages de guidage
(32') et/ou les étages transversaux (34') sont formés par les flancs, tournés vers
les branches (20) de la pince, de nervures (32, 34) dépassant de la surface externe
de la couverture de dos (10).
3. Classeur à pince suivant l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les
étages de guidage (32') et/ou l'étage transversal (34') sont formés par les rebords
de délimitation d'une cavité, conformée dans la couverture de dos (10).
4. Classeur à pince suivant l'une des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que les
surfaces des nervures de guidage (32) et/ou de la nervure transversale (34) présentent
une structure estampée.
5. Classeur à pince suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les
étages de guidage (32') et/ou l'étage transversal (34') sont supérieurs à l'épaisseur
de paroi de la branche (20) de la pince.
6. Classeur à pince suivant la revendication 5, caractérisé en ce que les étages de guidage
(32') et/ou l'étage transversal (34') sont plus élevés de 1,5 fois à l'épaisseur de
paroi de la branche (20) de la pince.

