Türschloss

Abstract

 Türschloß mit zwei im Schloßkasten (1) schwenkverstellbar gelagerten Schloßnußteilen für die voneinander unabhängige Innen- und Außenbetätigung eines insbesondere über einen koaxial zu den Schloßnußteilen gelagerten Winkelhebel (8) in den Schloßkasten (1) einzufahrenden Schließgliedes, insbesondere eines mit einem durch eine türobenseitig angeordnete Schaltfalle entgegen Federwirkung in Einfahrstellung zu arretierenden Treibstangenriegel (6) antriebsmäßig verbundenen Schwenkriegels (3), wobei zwischen dem Nußaußenteil und dem Winkelhebel (8) ein über einen schlüssel- oder elektrisch-betätigbaren Kupplungsschieber (9) einrückbares Kupplungselement (23a) vorgesehen ist.
Um ein Türschloß obiger Gattung dahingehend zu verbessern und zu vervollkommnen, daß es vielfältigere Verwendungs- bzw. Einsatzmöglichkeiten und Betätigungen zuläßt, insbesondere bei einfacher Bauart auch für wahlweisen Links- und Rechtseinbau in Türen grundsätzlich geeignet ist, wird es so ausgebildet, daß auch zwischen dem Nußinnenteil und dem Winkelhebel (8) ein Kupplungselement vorgesehen ist, das entweder dauerhaft oder wie das andere Kupplungselement (23a) mittels eines weiteren schlüssel- oder elektrisch-betätigbaren Kupplungsschiebers in Einrückstellung zu bringen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türschloß mit zwei im Schloßkasten schwenkverstellbar gelagerten Schloßnußteilen für die voneinander unabhängige Innen- und Außenbetätigung eines insbesondere über einen koaxial zu den Schloßnußteilen gelagerten Winkelhebel in den Schloßkasten einzufahrenden Schließgliedes, insbesondere eines mit einem durch eine türobenseitig angeordnete Schaltfalle entgegen Federwirkung in Einfahrstellung zu arretierenden Treibstangenriegel antriebsmäßig verbundenen Schwenkriegels, wobei zwischen dem Nußaußenteil und dem Winkelhebel ein über einen schlüssel- oder elektrisch-betätigbaren Kupplungsschieber einrückbares Kupplungselement vorgesehen ist.

[0002] Ein Türschloß obiger Art ist durch das DE-GM 91 04 553 bekannt. Sein Schwenk- und Treibstangenriegel können über sein Nußinnenteil und den damit stets auf Drehmitnahme verbundenen Winkelhebel durch den Innendrücker jederzeit, dagegen durch den Außendrücker lediglich nach Ankupplung des Winkelhebels an das Außennußteil eingefahren werden, wobei die vorgenannte Ankupplung durch Schlüssel- oder elektrische Betätigung des Kupplungsschiebers erfolgt, der dazu das auf dem Winkelhebel im wesentlichen radial verstellbare Kupplungselement in die Schwenkverstellbahn einer am Nußaußenteil vorhandenen Mitnehmernase einrückt. Die beiden Schloßnußteile sind dafür unterschiedlich gestaltet. Dieses Türschloß kann nicht wahlweise links oder rechts in Türen eingebaut werden. Auch sind seine Verwendungsmöglichkeiten insoweit begrenzt, als es aus seiner Verriegelungsstellung über seinen Innendrücker stets in Entriegelungsstellung zu bringen ist, was in vielen Fällen unerwünscht oder jedenfalls nicht ausreichend ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Türschloß obiger Gattung dahingehend zu verbessern und zu vervollkommnen, daß es vielfältigere Verwendungs- bzw. Einsatzmöglichkeiten und Betätigungen zuläßt, insbesondere bei einfacher Bauart auch für wahlweisen Links- und Rechtseinbau in Türen grundsätzlich geeignet ist.

[0004] Die vorerwähnte Aufgabe wird ausgehend von einem gattungsgemäßen Türschloß erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß auch zwischen dem Nußinnenteil und dem Winkelhebel ein Kupplungselement vorgesehen ist, das entweder dauerhaft oder wie das andere Kupplungselement mittels eines weiteren schlüssel- oder elektrisch-betätigbaren Kupplungsschiebers in Einrückstellung zu bringen ist.

[0005] Beide Kupplungselemente bestehen dafür vorteilhaft aus beidseitig am Winkelhebel schwenkbeweglich angeordneten Kupplungsklinken, die unter sie in Ausrückstellung zu drücken suchender Federwirkung stehen.

[0006] Das Vorhandensein je eines Kupplungselements zwischen beiden Schloßnußteilen und dem Winkelhebel erlaubt es grundsätzlich, das Türschloß von außen wie auch von innen wahlweise durch unmittelbare Drückerbetätigung oder erst nach vorhergehender Schlüssel- oder elektrisch erfolgender Betätigung in Entriegelungsstellung zu bringen. Für ersteren Fall braucht das Türschloß nur einen schlüssel- oder elektrisch-betätigbaren Kupplungsschieber aufzuweisen, der an seinem den Kupplungsklinken zugewandten Ende gegabelt ist, um fallweise die eine oder andere der beiden Kupplungsklinken aus ihrer Ausrück- in die Einrückstellung zu drücken. Im anderen Falle kann das Türschloß zwei voneinander getrennte, schlüssel- oder elektrisch-betätigbare Kupplungsschieber aufweisen, durch die die beiden Kupplungsklinken unabhängig voneinander in Einrückstellung zu bringen sind.

[0007] Nach einem weiteren, sehr vorteilhaften Merkmal der Erfindung sind die beiden Kupplungsklinken wie auch die beiden Schloßnußteile identisch ausgebildet. Das vereinfacht ihre Herstellung und Lagerhaltung. Weiterhin schafft es die Voraussetzung dafür, daß das Türschloß wahlweise für Links- oder Rechtseinbau leicht ummontierbar ist. Um dabei zwischen dem Winkelhebel und der Schloßnußinnenhälfte eine für ständige Innendrückerbetätigung notwendige dauerhafte Kupplung sicherzustellen, kann auf dem Winkelhebel ein Steuerstift querverstellbar angeordnet sein, der die eine der beiden Kupplungsklinken dauerhaft in Einrückstellung mit der Nußinnenhälfte hält. Dieser Steuerstift ist vorzugsweise so bemessen und zu verstellen, daß er entweder die eine oder die andere der beiden Kupplungsklinken in Einrückstellung hält, dagegen die andere Kupplungsklinke für ihre Ein- und Ausrückbewegung freigibt.

[0008] Um das Umstellen des Türschlosses für wahlweisen Links- oder Rechtseinbau auch noch nach der Montage des Türschlosses und erst unmittelbar vor seinem Einbau in der Tür vornehmen zu können, kann der Steuerstift in der Einrückstellung beider Kupplungsklinken über in der Schloßkastenwandung deckungsgleich gelegene Zugangslöcher vom Schloßkastenäußeren her leicht verstellt werden. Für diese Verstellung ist es somit notwendig, daß dazu auch die andere, bis dahin in Ausrückstellung befindliche Kupplungsklinke durch den Kupplungsschieber in Einrückstellung gebracht wird, was durch entsprechende Schlüssel- oder elektrisch erfolgende Betätigung des Kupplungsschiebers erfolgt und somit nur von für die Schloßumstellung auf Links- oder Rechtseinbau auch tatsächlich autorisierten Personen vorgenommen werden kann.

[0009] Die identische Ausbildung beider Schloßnußhälften schafft weiterhin auch die Voraussetzung dafür, daß im Schloßkasten ein für beide Nußhälften und deren beide Schwenkverstellrichtungen gemeinsamer Schwenkbegrenzungsanschlag vorgesehen werden kann, der mit an den Nußhälften in entsprechendem Abstand voneinander angeordneten Umfangsvorsprüngen zusammenwirkt. Zugleich kann dieser Schwenkbegrenzungsanschlag auch die Schwenkverstellbewegung des Winkelhebels begrenzen.

[0010] Beide identisch ausgebildeten Nußhälften sind innenseitig mit äußeren und inneren ringförmigen Lageraussparungen versehen, von denen die äußeren zur gemeinsamen Schwenklageraufnahme des mittig im Schloßkasten angeordneten Winkelhebels und die inneren zur gemeinsamen Aufnahme einer die Einstecktiefe der Drückerstifte begrenzenden Trennscheibe dienen.

[0011] In der Zeichnung sind vorteilhafte Ausführungsbeispiele nach der Erfindung dargestellt. Dabei zeigen

Fig.1

eine seitliche Teilansicht des Türschlosses bei abgenommenem Schloßdeckel,

Fig.2

eine teilweise geschnittene Innenansicht des Schlosses in Pfeilrichtung A der Fig.1, jedoch mit umgestelltem Steuerstift ohne Darstellung der beiden Schloßnußhälften,

Fig.3 und 4

vergrößerte Ansichten auf die Schloßnuß und den Winkelhebel bei in die Innennußhälfte ein- bzw. ausgerückter Kupplungsklinke,

Fig.5

eine den Fig.3 und 4 entsprechende Draufsicht auf die Nuß und den Winkelhebel bei davon entfernten Kupplungsklinken und

Fig.6

einen Schnitt durch den Schloßnußbereich.

[0012] Das in Fig.1 abgebildete Türschloß besitzt einen im Schloßkasten 1 an der Stelle 2 gelenkig gelagerten Schwenkriegel 3 von im wesentlichen stiefelartiger Form. Der Schwenkriegel 3 ist über den an der Stelle 4 gelagerten Umlenkhebel 5 mit dem oberen aus dem Türflügel herausfahrbaren Treibstangenriegel 6 antriebsmäßig verbunden. Der Treibstangenriegel 6 steht unter Wirkung einer ihn nach oben zu drücken suchenden, nicht dargestellten Feder. Durch eine gleichfalls nicht dargestellte türobenseitig angeordnete Schaltfalle kann der Treibstangenriegel 6 entgegen Federwirkung in Einfahrstellung arretiert werden. Ein unterer, in eine entsprechende Schließöffnung im Boden der Tür einzufahrender Treibstangenriegel 7 ist ebenfalls vorhanden, der über seinen in den Schlitz 8' des Winkelhebels 8 greifenden Zapfen 7' mit dem Schwenkriegel 3 gleichfalls in Antriebsverbindung steht. Dazu greift der Winkelhebel 8 mit seiner oberen Nase vor den im Schwenkriegel sitzenden Mitnehmerzapfen 3', während andererseits auf dem Schwenkriegel 3 noch eine Sperrnase 3'' vorhanden ist, die mit dem auf dem Winkelhebel 8 sitzenden Sperrbolzen 8'' zusammenwirkt und dafür sorgt, daß ein von außen erfolgendes Hereindrücken des ausgefahrenen Schwenkriegels 3 nicht möglich ist.

[0013] Im Schloßkasten 1 ist in dessen unterem Teil der Kupplungsschieber 9 vorgesehen, der über die in seine Führungsschlitze 9''' greifenden Führungsstifte 10 höhenverschieblich geführt ist. Dieser Kupplungsschieber 9 kann durch Schlüsselbetätigung über den in die Einstecköffnung 11 einzusetzenden Profilschließzylinder mittels dessen strichpunktiert angedeuteten Schließbartes 12 verstellt bzw. angehoben werden. Eine andere Betätigungsmöglichkeit für den Kupplungsschieber 9 kann der im Schloßkasten 1 eingebaute elektrische Antrieb 13 bilden, der aus einem Elektromagneten 14 mit Verstellanker 15 oder auch aus einem elektrischen Verstellmotor mit entsprechender Verstellspindel bestehen kann.

[0014] Insoweit entspricht das vorbeschriebene Schloß der im DE-GM 91 04 553 dargestellten Bauart.

[0015] Wie insbesondere Fig.6 zeigt, besteht die Schloßnuß 16 aus zwei völlig identisch beschaffenen Nußhälften 16',16'', die im Schloßkastenboden 1' bzw. in der Schloßdecke 1'' gelagert sind. Beide Nußhälften 16',16'' sind innenseitig mit äusseren und inneren ringförmigen Lageraussparungen 17',17'' versehen, von denen die äußeren 17' zur gemeinsamen Schwenklageraufnahme des mittig im Schloßkasten 1 angeordneten Winkelhebels 8 dienen. Die inneren ringförmigen Lageraussparungen 17'' dienen zur gemeinsamen Aufnahme einer die Einstecktiefe der Drückerstifte begrenzenden Trennscheibe 18. Beide Nußhälften 16',16'' sind, wie beispielsweise Fig.5 zeigt, mit zwei in entsprechendem Abstand voneinander angeordneten Umfangsvorsprüngen 16''' versehen, die mit dem im Schloßkasten 1 vorhandenen, für beide Nußhälften wirksamen und deren beide Schwenkverstellrichtungen begrenzenden Schwenkbegrenzungsanschlag 19 zusammenwirken. Letzterer begrenzt zugleich auch die Schwenkverstellbewegung des Winkelhebels 8. Dadurch können Toleranz-Additionen vermieden und zugleich eine hohe Lastaufnahme gewährleistet werden. An den Enden 16^IV der Nußhälften-Vorsprünge 16''' greift gemäß Fig.1 die Drückerhochhaltefeder 20 an.

[0016] Der Winkelhebel 8 ist von der insbesondere aus Fig.5 erkennbaren Bauart. Außer seiner auf den beiden Nußhälften 16', 16'' aufliegenden Schwenklager-Bohrung besitzt der Winkelhebel 8 eine im wesentlichen achtförmige Aussparung 8'''. Sie dient in ihrem einen Teil zur Aufnahme eines im Winkelhebel 8 quer verstellbar gelagerten Steuerstiftes 20 sowie in ihrem anderen Teil zur Lagerung einer Torsions-Doppelfeder 21.

[0017] Auf dem Winkelhebel 8 sind zu beiden Seiten auf dem Lagerbolzen 22 zwei Kupplungsklinken 23 schwenkbeweglich gelagert. Deren Form geht insbesondere aus den Fig.3 und 4 hervor. Diese Kupplungsklinken sind identisch gestaltet und doppelarmig ausgebildet, wobei ihr einer Arm den eigentlichen, in die Schwenkbewegungsbahn eines an jeder Schloßnußhälfte 16',16'' vorgesehenen Mitnehmers 16^V einrückbaren Kupplungsarm 23' bildet, während der andere Arm 23'' der Kupplungsklinke 23 entsprechend Fig.4 die Ausrückstellung der Kupplungsklinke 23 durch Auftreffen auf die zugehörige Schloßnußhälfte begrenzt. Beide Kupplungsklinken stehen unter dem Einfluß der Torsions-Doppelfeder 21, die mit ihren schenkelförmig abgewinkelten Enden 21' an den Kupplungsklinken 23 angreift und sie in die in Fig.4 dargestellte Ausrückstellung zu drücken sucht. Der schenkelförmig abgewinkelte, schlaufenartig ausgebildete Mittelteil 21'' der Feder 21 greift unter den Steuerstift 20, der dadurch in seiner eingestellten Querverstellposition klemmend gehalten wird.

[0018] Wie insbesondere Fig.2 zeigt, ist der im Winkelhebel 8 quer verstellbar gelagerte Steuerstift 20 so bemessen und zu verstellen, daß er in für Panikschlösser notwendiger Weise jeweils die eine oder die andere der beiden Kupplungsklinken für die Schloßinnenbetätigung in Einrückstellung hält (Fig.3), dagegen die andere Kupplungsklinke für ihre Ein- und Ausrückbewegung freigibt (Fig.4). Um diese für den Links- oder Rechtseinbau des Türschlosses notwendige Verstellung des Steuerstifts 20 auch am fertig montierten Schloß von außen vornehmen zu können, sind in der Schloßkastenwandung zwei deckungsgleich gelegene Zugangslöcher 24 vorhanden. Um diese Verstellung vornehmen zu können, muß jedoch, wie Fig.2 gleichfalls zu erkennen gibt, die bis dahin ausgerückte Kupplungsklinke 23a zuvor durch den schlüssel-betätigbaren Kupplungsschieber 9 in Einrückstellung gebracht werden. Damit diese Umstellung auch für die Kupplungsklinke 23b vorgenommen werden kann, kann letztere durch den Schenkel 9' des gabelartig ausgebildeten Kupplungsschieberendes entsprechend eingerückt werden. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, entsprechend der strichpunktierten Darstellung in Fig.2 zwei voneinander getrennte, schlüssel- oder oder elektrisch-betätigbare Kupplungsschieber 9'' vorzusehen, durch die die beiden Kupplungsklinken 23a,23b unabhängig voneinander in Einrückstellung gebracht werden können.

[0019] Der im Winkelhebel 8 sitzende Steuerstift 20 kann auch als im Winkelhebel schraubverstellbar sitzender Gewindestift ausgebildet sein. Weiterhin besteht die Möglichkeit, ihn als im Winkelhebel 8 umsteckbaren, im Durchmesser abgesetzten, nach der Schloßmontage nicht mehr verstellbaren Umsteckstift auszubilden. Schließlich können die in der Schloßkastenwandung gelegenen Zugangslöcher 24 für den Steuerstift 20 auch mit Schraubgewinde versehen und eine darin passende, umsteckbare Schraube vorgesehen sein, die die axiale Lage des Steuerstiftes 20 festzulegen erlaubt.

Ansprüche

1. Türschloß mit zwei im Schloßkasten (1) schwenkverstellbar gelagerten Schloßnußteilen (16',16'') für die voneinander unabhängige Innen- und Außenbetätigung eines insbesondere über einen koaxial zu den Schloßnußteilen (16',16'') gelagerten Winkelhebel (8) in den Schloßkasten (1) einzufahrenden Schließgliedes, insbesondere eines mit einem durch eine türobenseitig angeordnete Schaltfalle entgegen Federwirkung in Einfahrstellung zu arretierenden Treibstangenriegel (6) antriebsmäßig verbundenen Schwenkriegels (3), wobei zwischen dem Nußaußenteil (16') und dem Winkelhebel (8) ein über einen schlüssel- oder elektrisch-betätigbaren Kupplungsschieber (9) einrückbares Kupplungselement (23a) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß auch zwischen dem Nußinnenteil (z.B.16'') und dem Winkelhebel (8) ein Kupplungselement (23b) vorgesehen ist, das entweder dauerhaft oder wie das andere Kupplungselement (23a) mittels eines weiteren schlüssel- oder elektrisch-betätigbaren Kupplungsschiebers (9'') in Einrückstellung zu bringen ist.

2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide Kupplungselemente aus beidseitig am Winkelhebel (8) schwenkbeweglich angeordneten Kupplungsklinken (23) bestehen, die unter sie in Ausrückstellung zu drücken suchender Federwirkung (21) stehen.

3. Türschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsklinken (23) doppelarmig ausgebildet sind, deren einer Arm den eigentlichen, in die Schwenkbewegungsbahn eines an jeder Nußhälfte (16',16'') vorgesehenen Mitnehmers (16^V) einrückbaren Kupplungsarm (23') bildet und deren anderer Arm (23'') die Ausrückstellung der Kupplungsklinke (23) durch Auftreffen auf die zugehörige Nußhälfte (16' bzw. 16'') begrenzt.

4. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kupplungsklinken (23) wie auch die beiden Schloßnußteile (16',16'') identisch ausgebildet sind.

5. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine der beiden Kupplungsklinken (z. B.23b) durch einen auf dem Winkelhebel (8) quer verstellbar angeordneten Steuerstift (20) dauerhaft in Einrückstellung mit der zugehörigen Nußhälfte zu halten ist.

6. Türschloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerstift (20) so bemessen und zu verstellen ist, daß er entweder die eine oder die andere der beiden Kupplungsklinken (23) in Einrückstellung hält, dagegen die andere Kupplungsklinke (z.B.23a) für ihre Ein- und Ausrückbewegung freigibt.

7. Türschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerstift (20) in der Einrückstellung beider Kupplungsklinken (23) über in der Schloßkastenwandung deckungsgleich gelegene Zugangslöcher (24) vom Schloßkastenäußeren her zu verstellen ist.

8. Türschloß nach den Ansprüchen 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Winkelhebel (8) eine im wesentlichen achtförmige Aussparung (8''') vorgesehen ist, in deren einem Teil der quer verstellbare Steuerstift (20) und in deren anderem Teil eine vorgespannte Torsions-Doppelfeder (21) lagern, die mit ihrem schenkelförmig abgewinkelten, schlaufenartig ausgebildeten Mittelteil (21'') den Steuerstift (20) klemmend untergreift und mit ihren beiden entsprechend schenkelförmig abgewinkelten Enden (21') an den Kupplungsklinken (23) angreift.

9. Türschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerstift (20) als im Winkelhebel schraubverstellbar sitzender Gewindestift ausgebildet ist.

10. Türschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerstift (20) als im Winkelhebel umsteckbarer, im Durchmesser abgesetzter, nach der Schloßmontage nicht mehr verstellbarer Umsteckstift ausgebildet ist.

11. Türschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Schloßkastenwandung gelegenen Zugangslöcher (24) für den Steuerstift (20) mit Schraubgewinde versehen und eine darin passende, umsteckbare Schraube vorgesehen ist, die die axiale Lage des Steuerstiftes festzulegen erlaubt.

12. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Schloßkasten (1) ein für beide Nußteile bzw. -hälften (16',16'') und deren beide Schwenkverstellrichtungen gemeinsamer Schwenkbegrenzungsanschlag (19) vorgesehen ist, der mit an den Nußhälften (16', 16'') in entsprechendem Abstand voneinander angeordneten Umfangsvorsprüngen (16''') zusammenwirkt.

13. Türschloß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der für die Nußhälften (16',16'') vorgesehene Schwenkbegrenzungsanschlag (19) zugleich auch die Schwenkverstellbewegung des Winkelhebels (8) begrenzt.

14. Türschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß beide Nußhälften (16',16'') innenseitig mit äußeren und inneren ringförmigen Lageraussparungen (17' bzw. 17'') versehen sind, von denen die äußeren (17') zur gemeinsamen Schwenklageraufnahme des mittig im Schloßkasten (1) angeordneten Winkelhebels (8) und die inneren (17'') zur gemeinsamen Aufnahme einer die Einstecktiefe der Drückerstifte begrenzenden Trennscheibe (18) dienen.

15. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß es nur einen schlüssel- oder elektrisch-betätigbaren Kupplungsschieber (9) aufweist, der an seinem den Kupplungsklinken (23) zugewandten Ende (9') gegabelt ist, um fallweise die eine oder andere der beiden Kupplungsklinken (23) aus ihrer Ausrück- in die Einrückstellung zu drücken.

16. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß es zwei voneinander getrennte, schlüssel- oder elektrisch-betätigbare Kupplungsschieber (9'') aufweist, durch die die beiden Kupplungsklinken (23) unabhängig voneinander in Einrückstellung zu bringen sind.

Zeichnung