(19)
(11) EP 0 537 631 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.04.1993  Patentblatt  1993/16

(21) Anmeldenummer: 92117237.5

(22) Anmeldetag:  09.10.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A44B 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE LU NL

(30) Priorität: 12.10.1991 DE 4133801

(71) Anmelder: Opti Patent-, Forschungs- und Fabrikations-AG
CH-8750 Riedern-Allmeind (CH)

(72) Erfinder:
  • Paas, Hans
    W-5620 Velbert 15 (DE)

(74) Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Aggregat aus einem Reissverschluss und einem Versteifungsstreifen


    (57) Aggregat aus einerseits einem Reißverschluß (1) mit Reißverschlußtragbändern (2), Verschlußgliederreihen (3) und Betätigungsschieber (4) sowie andererseits einem Versteifungsstreifen (5), wobei der Reißverschluß (1) und der Versteifungsstreifen (5) mit Hilfe einer Klebverbindung (6) miteinander verbunden sind. Der Versteifungsstreifen (5) besteht aus Pappe. Die Klebverbindung (6) ist lediglich im Bereich der Tragbänder (2) angeordnet und läßt auf dem Versteifungsstreifen (5) eine Schieberbetätigungsbahn (7) frei. Zumindest die dem Reißverschluß (1) abgewandte Rückseite des Versteifungsstreifens (5) ist als Kennzeichnungsträger ausgebildet.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Aggregat aus einerseits einem Reißverschluß mit Reißverschlußtragbändern, Verschlußgliederreihen und Betätigungsschieber sowie andererseits einem Versteifungsstreifen, wobei der Reißverschluß und der Versteifungsstreifen mit Hilfe einer Klebverbindung miteinander verbunden sind. Solche Aggregate präsentieren den Reißverschluß, der auf dem Versteifungsstreifen befestigt ist, als einzelnen Reißverschluß zum Zwecke des Verkaufs. Das Aggregat ist steif genug, um stehend oder liegend in einer Aufnahme angeordnet zu werden, ohne daß infolge der dem Reißverschluß eigentümlichen Flexibilität und Faltbarkeit Störungen auftreten, die die Entnahme eines einzelnen Reißverschlusses aus der Aufnahme beeinträchtigen. Die Tatsache, daß das Aggregat in Aufnahmen eingestellt oder eingelegt wird, schließt nicht aus, das Aggregat an entsprechenden Ständern aufzuhängen, wenn der Versteifungsstreifen mit einer Einrichtung, z.B. in Form einer Verlängerung, versehen ist, die das Aufhängen erlaubt.

    [0002] Bei dem Aggregat, von dem die Erfindung ausgeht (DE-GM 75 06 127), besteht der Versteifungsstreifen aus einem beliebigen Werkstoff. Er erfüllt lediglich seine Versteifungsfunktion, jedoch keine zusätzlichen Funktionen. Die Klebverbindung läßt zwar im Bereich der Verschlußgliederreihe einen schmalen Streifen frei, bedeckt und fixiert jedoch bestimmungsgemäß auch die sogenannten äußeren Enden der Reißverschlußglieder in den Verschlußgliederreihen. Der Reißverschlußschieber kann folglich nicht betätigt werden. Das alles ist der Grund, weshalb die bekannte Ausführungsform den Anforderungen nicht genügt, die heute bei der Präsentation von Reißverschlüssen erfüllt werden müssen, weil der Käufer diese Anforderungen stellt. Insbesondere stört, daß eine Schieberbetätigung zum Zwecke eines Ausprobierens des Schieberlaufes und der Schieberfestsetzung nicht möglich ist. Insofern genügt die bekannte Ausführungsform nicht mehr den Präsentationsanforderungen.

    [0003] Allerdings sind auch Aggregate aus einerseits einem Reißverschluß mit Reißverschlußtragbändern, Verschlußgliederreihen und Betätigungsschieber sowie andererseits einer Versteifungseinrichtung bekannt, bei denen der Reißverschlußschieber betätigbar ist (vgl. DE-PS 24 38 555). Hier ist die Versteifungseinrichtung ein sogenannter Folder aus einer ausreichend dicken, klarsichtigen Kunststoffolie, die beachtlich breiter ist als der Reißverschluß, den es zu präsentieren gilt, wobei zwei Längsränder des Folienstreifens um die Kanten der Reißverschlußtragbänder umlegbar sind und einen Schlitz für die Schieberbetätigung freilassen. Im übrigen sind die Reißverschlußtragbänder über Schweißverbindungen mit dieser Folie vereinigt. Diese Ausführungsform hat sich bewährt. Sie genügt hohen Ansprüchen, ist jedoch herstellungstechnisch aufwendig. Auch kann die Versteifungseinrichtung nicht leicht als Kennzeichnungsträger dienen und zusätzliche Kennzeichnungen aufnehmen, weil eine solche Kunststoffolie nur aufwendig bedruckbar ist.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Aggregat des eingangs beschriebenen Aufbaus so weiter auszubilden, daß das Aggregat allen Präsentationsanforderungen genügt.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist Gegenstand der Erfindung die Kombination der folgenden Merkmale:

    a) Der Versteifungsstreifen besteht aus Pappe,

    b) die Klebverbindung ist lediglich im Bereich der Tragbänder angeordnet und läßt auf dem Versteifungsstreifen eine Schieberbetätigungsbahn frei,

    wobei zumindest die dem Reißverschluß abgewandte Rückseite des Versteifungsstreifens als Kennzeichnungsträger ausgebildet ist. Der Begriff Pappe umfaßt auch ein Halbzeug, welches in der Praxis als Karton bezeichnet wird und für die Herstellung von Kartonagen eingesetzt wird. Die Dicke des Versteifungsstreifens richtet sich nach der Gestaltung dieses generell als Pappe bezeichneten Werkstoffes. Sie ist ausreichend steif und erfüllt alle Anforderungen der Erfindung unter Umständen schon bei einer Dicke, die geringer ist, als es einem Millimeter entspricht, kann aber auch dicker sein.

    [0006] Die Kennzeichnungen sind zumeist durch Bedrucken aufgebracht. Sie entsprechen z.B. den üblichen Balkenkodifizierungen, mit denen die Logistik der Warenströme in großen Einkaufsinstituten gesteuert wird. Bei den Kennzeichnungen kann es sich aber auch um Gebrauchsanweisungen in bezug auf Einnähen, Reinigung, Waschen und Bügeln handeln. Die Kennzeichnungen können auch aus Werbekennzeichnungen und Warenzeichen bestehen oder als Herkunftsangabe ausgeführt sein. Im Rahmen der Erfindung liegt es, die Anordnung so zu treffen, daß auch die Schieberbetätigungsbahn als Kennzeichnungsträger ausgebildet ist, wobei die aufgebrachte Kennzeichnung bei einer Öffnungsbewegung des Betätigungsschiebers ausreichend freigelegt wird.

    [0007] Im einzelnen bestehen im Rahmen der Erfindung mehrere Möglichkeiten der weiteren Ausbildung und Gestaltung. So besitzt nach bevorzugter Ausführungsform der Versteifungsstreifen einen unprofilierten, schmalrechteckigen Querschnitt. Der Versteifungsstreifen ist vorzugsweise zusammen mit dem damit verbundenen Reißverschluß zusammenlegbar oder aufwickelbar. Diese Maßnahme empfiehlt sich insbesondere dann, wenn es sich um die Präsentation von langen oder sehr langen Reißverschlüssen handelt.

    [0008] Um auf einfache Weise eine Schieberbetätigungsbahn einzurichten, empfiehlt die Erfindung, daß die Klebverbindung reißverschlußgliederfern im Bereich der Kanten des Versteifungsstreifens angeordnet ist. Um auf einfache Weise den Reißverschluß zum Zwecke des Gebrauchs von dem Versteifungsstreifen abzulösen, ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Klebverbindung gegenüber dem Versteifungsstreifen eine größere Adhäsionskraft aufweist als gegenüber dem Reißverschlußtragband. Das läßt sich besonders leicht dann verwirklichen, wenn der Reißverschluß textile, als Gewebe oder Gewirke ausgeführte Reißverschlußtragbänder aufweist, die aus Kunststoffilamenten hergestellt sind. Insbesondere kann es sich um Kunststoffilamente aus Polyester oder Polyamid handeln.

    [0009] Um die Schieberbetätigung zu erleichtern, soll der Reißverschluß auf den Versteifungsstreifen nicht zu stramm aufgespannt sein, was sich fertigungstechnisch ohne weiteres verwirklichen läßt. Im gleichen Zusammenhang empfiehlt die Erfindung, daß der Versteifungsstreifen zumindest im Bereich der Schieberbetätigungsbahn eine gleitreibungsarme Oberfläche aufweist. Der Versteifungsstreifen besitzt zweckmäßigerweise die Breite des Reißverschlusses, kann aber auch mit breiteren Kennzeichnungsträgerflächen überstehen. Er kann auch schmaler sein. Im Rahmen der Erfindung liegt es, daß der Versteifungsstreifen eine Länge aufweist, die den Reißverschluß mit einem Kopfabschnitt und/oder einem Fußabschnitt überragt. Diese überstehenden Abschnitte können die verschiedensten Funktionen erfüllen, beispielsweise auch zum Aufstellen oder Aufhängen dienen.

    [0010] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, die sich für sogenannte unsymmetrische Reißverschlüsse bewährt hat, wie sie üblicherweise als Kunststoffreißverschlüsse mit kontinuierlichen Verschlußgliederreihen aus Kunststoffmonofilament bekannt sind, ist gekennzeichnet durch die Merkmale des Patentanspruches 10.

    [0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung
    Fig. 1
    eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Reißverschluß,
    Fig. 2
    in gegenüber der Fig. 1 wesentlich vergrößertem Maßstab einen Schnitt in Richtung A-A durch den Gegenstand der Fig. 1.


    [0012] Das in den Figuren dargestellte Aggregat besteht einerseits aus einem Reißverschluß 1 mit Reißverschlußtragbändern 2, Verschlußgliederreihen 3 und Betätigungsschieber 4 sowie andererseits einem Versteifungsstreifen 5. Der Reißverschluß 1 und der Versteifungsstreifen 5 sind mit Hilfe einer Klebverbindung 6 miteinander verbunden. Dabei kann es sich um die verschiedensten, für den Bestimmungszweck geeigneten Kleber handeln, insbesondere um sogenannte Versiegelungskleber, auch um solche für eine Heißversiegelung.

    [0013] Der Versteifungsstreifen 5 besteht erfindungsgemäß aus Pappe. Insbesondere aus der Fig. 2 entnimmt man, daß die Klebverbindung 6 lediglich im Bereich der Reißverschlußtragbänder 2 angeordnet ist und auf dem Versteifungsstreifen 5 eine Schieberbetätigungsbahn 7 freiläßt. Zumindest die dem Reißverschluß 1 abgewandte Rückseite des Versteifungsstreifens 5 ist als Kennzeichnungsträger ausgebildet. Mögliche Kennzeichnungen wurden schon beschrieben. Auch mag der Bereich unter den Verschlußgliederreihen 3 als Kennzeichnungsträger ausgebildet sein. Aus der Fig. 2 entnimmt man, daß der Versteifungsstreifen 5 einen unprofilierten schmalrechteckigen Querschnitt aufweist. Der Versteifungsstreifen 5 ist vorzugsweise so ausgelegt, daß das Aggregat zusammenfaltbar oder auch aufwickelbar ist.

    [0014] Im Ausführungsbeispiel und nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung befindet sich die Klebverbindung 6 reißverschlußgliederfern im Bereich der Kante des Versteifungsstreifens 5, wie die Fig. 2 erkennen läßt. Die Klebverbindung 6 besitzt gegenüber dem Versteifungsstreifen 5 eine größere Adhäsion als gegenüber den Reißverschlußtragbändern 2, die folglich leicht abgezogen werden können. Sie mögen in Form eines Gewebes oder Gewirkes aus Kunststoffilamenten bestehen, beispielsweise aus Polyamid oder Polyester.

    [0015] In der Fig. 2 wurde angedeutet, daß der Versteifungsstreifen 5 im Bereich der Schieberbetätigungsbahn 7 eine gleitreibungsarme Oberfläche 8 aufweist. Dazu wurde in diesem Bereich ein verhältnismäßig dicker schwarzer Strich angebracht. Dieser Strich hat nur symbolische Bedeutung. Zwar kann zum Zwecke der Herstellung einer gleitreibungsarmen Oberfläche 8 ein entsprechendes Material aufkaschiert sein, die Glättung kann aber auch auf andere Weise bewirkt sein. Die Länge des Reißverschlusses 1 wird im Ausführungsbeispiel von einem Kopfabschnitt 9 überragt, der auf einer offenen Öse 10 gleichzeitig der Befestigung beim Aufhängen dient und als Kennzeichnungsträger eine Marke aufgenommen hat, hier die Marke Opti.

    [0016] Der Reißverschluß ist vorzugsweise ein unsymmetrischer Reißverschluß mit ebenem Rücken und auf den Reißverschlußtragbändern 2 aufliegenden, im Aggregat frontseitigen Verschlußgliederreihen 3. Das läßt die Fig. 2 erkennen, in der man auch den Betätigungsschieber 4 erkennt.


    Ansprüche

    1. Aggregat aus einerseits einem Reißverschluß mit Reißverschlußtragbändern, Verschlußgliedern und Betätigungsschieber, sowie andererseits einem Versteifungsbauteil,

    wobei eine Verbindung zwischen Reißverschluß und Versteifungsbauteil lediglich im Bereich der Reißverschlußtragbänder angeordnet ist und das Versteifungsbauteil eine Schieberbetätigungsbahn freiläßt,

    dadurch gekennzeichnet, daß

    das Versteifungsbauteil als Versteifungsstreifen (5) aus Pappe ausgebildet ist und der Reißverschluß (1) auf dem Versteifungsstreifen (5) angeordnet ist,

    daß die Verbindung (6) zwischen Reißverschluß (1) und Versteifungsstreifen (5) eine Kleberverbindung (6) ist, die auf dem Versteifungsstreifen (5) eine Schieberbetätigungsbahn (7) freiläßt,

    daß die Kleberverbindung (6) gegenüber dem Versteifungsstreifen (5) eine größere Adhäsionskraft aufweist als gegenüber den Reißverschlußtragbändern (2)

    und daß zumindest die dem Reißverschluß (1) abgewandte Rückseite des Versteifungsstreifens (5) als Kennzeichnungsträger ausgebildet ist.
     
    2. Aggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Reißverschlußtragbänder (2) aus einem Gewebe oder Gewirke aus Kunststoffilament, insbesondere aus Polyester oder Polyamid, bestehen.
     
    3. Aggregat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Versteifungsstreifen (5) einen unprofilierten, schmalrechteckigen Querschnitt aufweist.
     
    4. Aggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Versteifungsstreifen (5), insbesondere bei langen, mit dem Versteifungsstreifen (5) verbundenen Reißverschlüssen (1), zusammenlegbar oder aufwickelbar ist.
     
    5. Aggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kleberverbindung (6) reißverschlußgliederfern im Bereich der Kante des Versteifungsstreifens (5) angeordnet ist.
     
    6. Aggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Versteifungsstreifen (5) zumindest im Bereich der Schieberbetätigungsbahn eine gleitreibungsarme Oberfläche (8) aufweist.
     
    7. Aggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Versteifungsstreifen (5) die Breite des Reißverschlusses (1) aufweist.
     
    8. Aggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Versteifungsstreifen (5) die Länge des daran befestigten Reißverschlusses (1) mit einem Kopfabschnitt (9) und/oder einem Fußabschnitt überragt.
     
    9. Aggregat aus einerseits einem Reißverschluß mit Reißverschlußtragbändern, Verschlußgliedern und Betätigungsschieber, sowie andererseits einem Versteifungsbauteil,

    wobei der Reißverschluß ein unsymmetrischer Reißverschluß ist mit im wesentlichen ebenem Rücken und auf den Reißverschlußtragbändern aufliegenden, im Aggregat frontseitigen Verschlußgliederreihen,

    wobei eine Verbindung zwischen Reißverschluß und Versteifungsbauteil lediglich im Bereich der Reißverschlußtragbänder angeordnet ist und das Versteifungsbauteil eine Schieberbetätigungsbahn freiläßt,

    dadurch gekennzeichnet, daß

    das Versteifungsbauteil als Versteifungsstreifen (5) aus Pappe ausgebildet ist und der Reißverschluß (1) auf dem Versteifungsstreifen (5) angeordnet ist,

    daß die Verbindung (6) zwischen Reißverschluß (1) und Versteifungsstreifen (5) eine Kleberverbindung (6) ist, die auf dem Versteifungsstreifen (5) eine Schieberbetätigungsbahn (7) freiläßt,

    daß die Kleberverbindung (6) gegenüber dem Versteifungsstreifen (5) eine größere Adhäsionskraft aufweist als gegenüber den Reißverschlußtragbändern (2)

    und daß zumindest die dem Reißverschluß (1) abgewandte Rückseite des Versteifungsstreifens (5) als Kennzeichnungsträger ausgebildet ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht