(19)
(11) EP 0 537 652 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.04.1993  Patentblatt  1993/16

(21) Anmeldenummer: 92117355.5

(22) Anmeldetag:  10.10.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03C 1/042
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 18.10.1991 DE 4134511

(71) Anmelder: FRIEDRICH GROHE AKTIENGESELLSCHAFT
D-58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • Humpert, Jürgen
    W-5870 Hemer (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Rosette für einen Wandanschluss einer Mischbatterie


    (57) Bei einer Rosette (1) zur Abdeckung eines Wandanschlusses einer Mischbatterie (4) mit einer Abdeckhaube (2), die mit ihrer Durchgangsbohrung auf einer über die Überwurfmutter (41) des Wandanschlusses schiebbaren Hülse (3) angeordnet und mittels Gewinde axial stellbar ist, ist zur Verbesserung vorgeschlagen, daß in einer Öffnung (31) der Hülse (3) eine oder mehrere Längsrippen (32) angeformt sind, die in der Stecklage an Kantflächen (42) der Überwurfmutter (41) anliegen, wobei die Abdeckhaube (2) und die Hülse (3) aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellt sind und zur Abdichtung wenigstens an der der Gebäudewand (5) zugekehrten Stirnseite der Abdeckhaube (2) eine Dichtung (21) angeordnet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Rosette zur Abdeckung eines Wandanschlusses einer Mischbatterie, wobei eine Abdeckhaube mit ihrer Durchgangsbohrung auf einer über die Überwurfmutter des Wandanschlusses schiebbaren Hülse angeordnet und mittels Gewinde axial stellbar ist.
    Eine derartige Vorrichtung ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 1 900 057 bekannt.

    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Vorrichtung zu verbessern und insbesondere so auszugestalten, daß eine kostengünstige Herstellung und eine gute Abdichtung zwischen der Gebäudewand und der Mischbatterie ermöglicht wird, wobei eine einfache Montage gewährleistet sein soll.

    [0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in einer Öffnung der Hülse eine oder mehrere Längsrippen angeformt sind, die in der Stecklage an Kantflächen der Überwurfmutter anliegen, wobei die Abdeckhaube und die Hülse aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellt sind und zur Abdichtung wenigstens an der der Gebäudewand zugekehrten Stirnseite der Abdeckhaube eine Dichtung angeordnet ist.
    Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 4 angegeben.

    [0004] Mit den erfindungsgemäß vorgeschlagenen Maßnahmen lassen sich die Herstellungskosten der Rosettenausbildung bei Aufrechterhaltung einer hohen Güte der sichtbaren Oberflächen senken und darüber hinaus mit einfachen Mitteln eine dichte Abdeckung des gesamten Anschlußbereichs erzielen.

    [0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigt
    Figur 1
    einen Wandanschlußbereich einer Mischbatterie mit Rosetteneinrichtung im Längsschnitt;
    Figur 2
    die in Figur 1 gezeigte Hülse im Längsschnitt;
    Figur 3
    die in Figur 2 gezeigte Hülse in Draufsicht;
    Figur 4
    die in Figur 1 gezeigte Abdeckhaube im Längsschnitt in verkleinerter Darstellung;
    Figur 5
    die in Figur 4 gezeigte Abdeckhaube in Druntersicht.


    [0006] In der Zeichnung Figur 1 ist eine zum Teil dargestellte Mischbatterie 4 an der Gebäudewand installiert gezeigt. Die Mischbatterie 4 ist dabei mit zwei Anschlüssen für Kalt- und Warmwasser versehen, wobei in der Zeichnung lediglich ein Wasseranschluß aus Vereinfachungsgründen dargestellt ist. Das Kalt- und Warmwasser wird aus in einer Gebäudewand 5 installierten Versorgungsleitungen über jeweils ein S-Anschlußstück 6 der Mischbatterie 4 zugeführt. In der Mischbatterie 4 ist etwa koaxial zu den Einlaßöffnungen von Kalt- und Warmwasser jeweils ein sogenanntes Ventiloberteil angeordnet - in der Zeichnung nicht dargestellt -, mit dem der Wasserzulauf von Kalt- und Warmwasser separat abgesperrt oder entsprechend der gewünschten Wassertemperatur dosiert einer Mischkammer in der Mischbatterie 4 zugeleitet werden kann, woraus es dann über einen Auslauf in ein Waschbecken, Badewanne etc. austreten kann.

    [0007] Um Installationsungenauigkeiten der Versorgungsleitungsanschlüsse ausgleichen zu können, ist jeweils für den Kaltwasser- und Warmwasseranschluß ein S-Anschlußstück 6 vorgesehen, an dem die Mischbatterie 4 mit einer Überwurfmutter 41 unter Zwischenlage einer Dichtscheibe 44 angeschlossen werden kann.
    Zur Abdeckung des S-Anschlußstücks 6 und der Überwurfmutter 41 ist eine Rosette 1 konzentrisch zur Überwurfmutter 41 angeordnet.
    Die Rosette 1 besteht im wesentlichen aus einer Abdeckhaube 2 und einer Hülse 3, die beide aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellt sind. Die Abdeckhaube 2 und die Hülse 3 sind mittels Gewinde 24 teleskopartig zueinander angeordnet.
    Die Abdeckhaube 2 hat eine koaxiale Durchgangsbohrung 28, in dessen Wandung eine Nut 27 zur Aufnahme eines Elastomerrings 34 ausgebildet ist. Die von der Gebäudewand vorstehende Stirnseite 22 der Abdeckhaube 2 ist sphärisch ausgebildet und mündet in einer Seitenwand 26. Konzentrisch zur Durchgangsbohrung 28 ist parallel zur Seitenwand 26 eine Buchse 23 angeformt, an dessen Innenseite ein Gewinde 24 ausgebildet ist. Die Buchse 23 ist mit der Seitenwand 26 durch radiale Stege 25 verbunden, wobei die Stege 25 so bemessen sind, daß an der an der Gebäudewand 5 gelegenen Stirnseite eine Ringnut 29 entsteht, von der eine Dichtung 21 aufgenommen ist.
    Die Hülse 3 ist am Außenmantel mit einer zylindrischen Mantelfläche 33 versehen, wobei an der einen Stirnseite ein radial vorstehender Bund 35 ausgebildet ist, an dem an der Außenseite ein zu der Abdeckhaube 2 passendes Außengewinde 24 angeordnet ist. Konzentrisch zur Mantelfläche 33 weist die Hülse 3 eine Öffnung 31 auf, an deren Innenwandung Längsrippen 32 angeformt sind, derart, daß sie mit Spiel in der Stecklage an den an der Überwurfmutter 41 ausgebildeten Kantflächen 42 zur Anlage gelangen und ein Verdrehen der Hülse 3 auf der Überwurfmutter 41 ausschließen, aber ein axiales Verschieben ermöglichen.

    [0008] Die Installation der Mischbatterie 4 an der Gebäudewand 5 kann in folgender Weise erfolgen:
    Zunächst werden die S-Anschlußstücke 6 in die Versorgungsleitung gedichtet eingeschraubt und zu den Überwurfmuttern 41 der Mischbatterie 4 justiert. Nunmehr können die beiden Rosetten 1 mit im wesentlichen in der Abdeckhaube 2 eingetauchten Hülse 3 auf die beiden S-Anschlußstücke 6 bis zur Anlage an der Gebäudewand 5 aufgeschoben werden. In dieser Stellung ist der von der Gebäudewand 5 vorstehende Gewindezapfen des S-Anschlußstücks 6 zugänglich, so daß die Mischbatterie 4 mit den beiden Überwurfmuttern 41 an den S-Anschlußstücken 6 dicht verschraubt werden kann. Nach einer Dichtheitsprüfung kann dann bei Gutbefund die Abdeckhaube mit der eingetauchten Hülse 3 auf die Überwurfmutter 41 aufgeschoben werden, so daß eine drehfeste Verbindung zwischen der Hülse 3 über die Längsrippen 32 zu den Kantflächen 42 der Überwurfmutter 41 hergestellt ist. Wird nun die Abdeckhaube 2 gedreht, so schraubt sich bei dem Drehvorgang die Hülse 3 aus der Abdeckhaube 2 teleskopartig heraus, bis die Dichtung 21 an der Gebäudewand 5 verpreßt wird und einen dichten Übergang herstellt. Andererseits gelangt die Hülse 3 mit ihrer Stirnseite 36 an dem Gehäuse der Mischbatterie 4 zur Anlage, so daß eine feste und dichte Verbindung zwischen der Mischbatterie 4 und der Gebäudewand 5 hergestellt ist. Zur guten Aufnahme der Stirnseite 36 ist in dem Gehäuse der Mischbatterie 4 eine Aussenkung 43 ausgebildet.


    Ansprüche

    1. Rosette zur Abdeckung eines Wandanschlusses einer Mischbatterie, wobei eine Abdeckhaube mit ihrer Durchgangsbohrung auf einer über die Überwurfmutter des Wandanschlusses schiebbaren Hülse angeordnet und mittels Gewinde axial stellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Öffnung (31) der Hülse (3) eine oder mehrere Längsrippen (32) angeformt sind, die in der Stecklage an Kantflächen (42) der Überwurfmutter (41) anliegen, wobei die Abdeckhaube (2) und die Hülse (3) aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellt sind und zur Abdichtung wenigstens an der der Gebäudewand (5) zugekehrten Stirnseite der Abdeckhaube (2) eine Dichtung (21) angeordnet ist.
     
    2. Rosette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckhaube (2) an der von der Gebäudewand (5) vorstehenden Stirnseite (2) sphärisch oder kegelig ausgebildet ist und eine innere Buchse (23) mit Gewinde (24) aufweist, die wenigstens mittels Stege (25) mit der äußeren Seitenwand (26) verbunden ist, wobei im Bereich der Stege (25) zwischen der Buchse (23) und der Seitenwand (26) die Dichtung (21) axial vorkragend angeordnet ist.
     
    3. Rosette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckhaube (2) mit ihrer vorstehenden Stirnseite (22) an eine zylindrische äußere Mantelfläche (33) der Hülse (3) herangeführt ist und mit einem Elastomerring (34) anliegt, wobei die Hülse (3) mit einem ein entsprechendes Gewinde (24) für die Buchse (23) tragenden, radial vorstehenden Bund (35) versehen ist, so daß ein Auseinanderdrehen von Hülse (3) und Abdeckhaube (2) begrenzt ist.
     
    4. Rosette nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme einer vorstehenden Stirnseite (36) der Hülse (3) an der Mischbatterie (4) jeweils ein Rezeß oder Aussenkung (43) vorgesehen ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht