[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung als Verbindung zwischen mindestens
einer flexiblen unter Putz verlegten Rohrleitung und einer über Putz anzuordnenden
Armatur, umfassend eine Dose und ein in die Dose einlegbares und darin fixierbares
Winkelrohrstück, wobei die Dose im Hinblick auf eine einfache Montage des Winkelrohrstücks
an der mindestens einen Rohrleitung derart nach vorn öffenbar ist, dass das aus der
Dose herausgenommene und am Ende der mindestens einen Rohrleitung angeschlossene Winkelrohrstück
von vorn in die Dose einlegbar ist.
Stand der Technik
[0002] Eine Einrichtung der eingangs genannten Art ist z. B. aus der CH-663 814-A5 bekannt.
Es handelt sich dabei um eine Anschlusseinrichtung für Auslaufarmaturen, wie sie typischerweise
bei Badezimmerinstallationen zur Anwendung kommt. Sie umfasst ein unter der Wandoberfläche
in einer Dose verlegtes und an eine flexible Leitung angeschlossenes Anschlussstück,
welches winkelförmig ausgebildet ist und eine Anschlussmöglichkeit für die über Putz
anzuordnende Armatur bietet. Die Dose, in welcher das Winkelstück fixierbar ist, kann
von vorn mit einem Deckel verschlossen werden. Um das Anschlussstück an der Rohrleitung
zu befestigen, wird die flexible Rohrleitung etwas aus der Wand herausgebogen und
das Anschlussstück daran angeschlossen. Danach wird das Anschlussstück von vorn in
die offene Dose eingelegt und darin fixiert. Schliesslich wird der Deckel z. B. mittels
Klipse aufgesteckt. Der Vorteil dieser Anschlusseinrichtung besteht darin, dass die
Rohrleitung (Innenrohr) zum Anschliessen an das Winkelrohrstück nicht aus dem Schutzrohr
herausgezogen, sondern nur herausgebogen und beim Einsetzen desselben mit der angeschlossenen
Rohrleitung auch nicht wieder mühsam in das Schutzrohr zurückgeschoben werden muss,
sondern einfach zurückgebogen werden kann.
[0003] Ein von vorn öffenbares Gehäuse ist auch aus der CH-650 823-A5 bekannt. Auch hier
kann der am Leitungsrohr montierte Rohrbogen von vorn in das Gehäuse eingelegt und
mit dem aufsteckbaren Deckel abgedeckt werden.
[0004] Auf der erläuterten grundlegenden Idee basieren verschiedene spätere Anmeldungen,
so z. B. auch die EP-B1-0 085 329, die sich auf untergeordnete konstruktive Ausführungsdetails
des Gehäuses konzentriert.
[0005] Neben der oben beschriebenen Anschlusstechnik, bei der wie erwähnt die Rohrleitung
zwecks Montage des Anschlussstücks aus der Wand herausgebogen wird und dann in die
Anschlussdose zurückgelegt und dort montiert wird, gibt es noch eine dazu im Kontrast
stehende Technik, bei der das Winkelrohrstück in der Dose zunächst an der Wand resp.
in einer Aussparung der Wand befestigt und dann die richtig abgelängte Rohrleitung
angeschlossen wird. Ein Beispiel für eine Vorrichtung, die auf diesem, seit langem
bekannten Prinzip beruht, ist dem Deutschen Gebrauchsmuster GM 79 27 117 zu entnehmen.
Das Winkelrohrstück wird dabei an einem Träger an der Wand fixiert. Nach dem Anschliessen
der Rohrleitung werden das Winkelrohrstück und die Anschlussverbindung je mit einer
festklemmbaren Schutzhülse aus Kunststoff abgedeckt.
[0006] Es gibt auch Anschlusseinrichtungen, bei denen das Winkelrohrstück in einer Gummihülse
an der Wand befestigt wird, so dass hernach das richtig abgelängte Leitungsrohr angeschlossen
werden kann. Eine ebenfalls auf dieser Montagetechnik beruhende Anschlussdose für
flexible Rohrleitungen ist aus der Europäischen Patentanmeldung EP 0 354 177-A1 bekannt.
Auch hier wird die Einrichtung zunächst in einer Wandaussparung fixiert und dann die
flexible, abgelängte Rohrleitung angeschlossen. Auch hier ist eine zweiteilige Plastikschutzhülse
zum Abdecken des Winkelrohrstücks resp. der Anschlussklemmvorrichtung vorgesehen.
[0007] Der Vorteil der genannten zweiten Montagetechnik besteht darin, dass zunächst das
Winkelrohrstück an der richtigen Stelle montiert werden kann und nachher nur noch
das Rohr anzuschliessen ist. Das Winkelrohrstück braucht also während der Montage
nicht in der Hand gehalten zu werden. Dies erleichtert auch das Anbringen der klemmringvorrichtung.
Voraussetzung für diese bequeme Montageart ist allerdings, dass die Wandaussparung
genügend gross ist, so dass bequem mit einem Schraubenschlüssel zugegriffen werden
kann. Dies ist aber nicht immer der Fall, sondern hängt vielmehr von den jeweiligen
baulichen Gegebenheiten ab. Problematisch ist es auch dann, wenn die Dose nicht so
gut in der Wandaussparung befestigt werden kann, dass sie die bei der Montage auftretenden
Kräfte (z. B. Drehmomente beim Anbringen des klemmringanschlusses) aufnehmen kann.
Darstellung der Erfindung
[0008] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Einrichtung der eingangs genannten Art anzugeben,
welche die beim Stand der Technik vorhandenen Nachteile vermeidet. Insbesondere soll
die Einrichtung unter den verschiedensten Gegebenheiten einfach und bequem montierbar
sein.
[0009] Erfindungsgemäss besteht die Lösung dieser Aufgabe darin, dass zwecks Schaffung einer
zusätzlichen, alternativen Montagemöglichkeit die Dose derart in einen Dosenkopf und
mindestens einen an diesem befestigbaren Dosenhals zerlegbar ist, dass das in den
Dosenkopf eingelegte und darin befestigte Winkelrohrstück mit seinem an der mindestens
einen Rohrleitung anzuschliessenden Ende aus dem Dosenkopf derart herausragt, dass
die richtig abgelängte mindestens eine Rohrleitung an dieses Ende angeschlossen werden
kann, ohne dass das Winkelstück aus dem Dosenkopf herausgenommen werden muss, und
dass der nachträglich am Dosenkopf befestigte mindestens eine Dosenhals sowohl das
angeschlossene Ende des Winkelrohrstücks als auch einen Abschnitt der angeschlossenen
mindestens einen Rohrleitung umschliesst.
[0010] Die erfindungsgemässe Einrichtung bringt nicht nur montagemässig Vorteile mit sich,
sondern auch herstellungsmässig. Während bisher das Einfügen des in der Regel metallischen
Winkelrohrstücks in die Kunststoffdose bei denjenigen Bauteilen mühsam war, die auf
dem Prinzip beruhten, dass das Winkelrohrstück in der Dose vor dem Anschliessen fixiert
war, so ist es nunmehr wegen der kurz gehaltenen und nach vorne öffenbare Dose ohne
Probleme möglich, auch relativ grosse Winkelrohrstücke bereits in der Fabrik in den
zugehörigen Dosen zu fixieren. Die Abmessungen dieser Dosen brauchen nicht mehr im
Hinblick auf das Einfügen des Winkelrohrstücks überdimensioniert zu werden.
[0011] Aus der Sicht des Monteurs ist es natürlich besonders angenehm, dass er vor Ort entscheiden
kann, in welcher Weise er die Anschlusseinrichtung montieren möchte.
[0012] Vorzugsweise ist an einem Ende des Winkelrohrstücks zum Anschliessen der Rohrleitung
eine Klemmringvorrichtung mit einer Ueberwurfmutter vorgesehen. Die Dose ist dabei
derart in Dosenkopf und Dosenhals aufgetrennt, dass das Winkelrohrstück mit der Ueberwurfmutter
aus dem Dosenkopf herausragt. Auf diese Weise ist genügend Freiraum zum Hantieren
mit einem Schraubenschlüssel beim Anschliessen der Rohrleitung an das im Dosenkopf
eingelegte Winkelrohrstück gewährleistet.
[0013] Mit Vorteil ist der Dosenhals so ausgebildet, dass ein Aussenrohr (Schutzrohr) der
Rohrleitung festgeklemmt werden kann. Dadurch kann vermieden werden, dass sich das
in der Regel gerippte Aussenrohr aus dem Dosenhals herauszieht und infolgedessen das
Innenrohr resp. die Verbindungsstelle nicht mehr abgedeckt ist. Bei einem quergerippten
Rohr lässt sich dies z. B. mit einer entsprechend dimensionierten Rippe an der Innenseite
des Dosenhalses bewerkstelligen. Für beliebig ausgestattete Aussenrohre lässt sich
das beabsichtigte Ziel mit einer Klemmbinde o. dgl. erreichen.
[0014] Entsprechend einer besonders bevorzugten Ausführungsform, deren Merkmale auch unabhängig
von den oben beschriebenen "Multimontagendosen" anwendbar sind, weist der Dosenhals
am unteren, dem Dosenkopf abgewandten Ende ein zangenartiges (resp. C-förmiges) Klemmorgan
zum Festklemmen des Aussenrohres auf. Das Klemmorgan kann unter Zuhilfenahme von Werkzeugen
oder von Hand betätigbar sein. Besonders vorteilhaft ist eines, das in der Art eines
einseitig offenen Ringes ausgebildet ist, der aufgrund seiner Form radial federnd
ist. Im Ruhezustand ist der Innendurchmesser des Ringes etwas kleiner als der Aussendurchmesser
des zu fixierenden Rohres. Letzteres kann daher radial angeklemmt werden. Zur Fixierung
eines gerippten Aussenrohres eignen sich innenseitig am Klemmorgan angeformte Querrippen.
[0015] Das Klemmorgan ist vorzugsweise als im wesentlichen abgesetztes Element ausgebildet.
Ein Verbindungssteg, der eine scharnierartige Beweglichkeit des Klemmorgans gegenüber
dem Dosenhals ermöglicht, verbindet das Klemmorgan mit dem Dosenhals. Dosenhals, Verbindungssteg
und Klemmorgan sind vorzugsweise aus einem Guss.
[0016] Beim Einführen des Schutzrohres in den Dosenhals kann das Klemmorgan zurückgebogen
werden und nachher zwecks Fixierung des Rohres in seine bestimmungsgemässe Position
gedrückt werden. Für die Montage sind also nur wenige und einfache Handgriffe vonnöten.
Insbesondere ein nicht aufklappbarer Dosenhals, der fertigungstechnisch vorteilhaft
ist, wird in Kombination mit dem Klemmorgan für den Monteur wesentlich attraktiver.
[0017] Damit die erfindungsgemässe Einrichtung möglichst vielseitig eingesetzt werden kann,
empfiehlt es sich, den Dosenhals biegbar auszubilden. Die Dose kann dann sowohl für
90°- als auch für spitzwinklige, z. B. 70°-Anordnungen verwendet werden. Spitzwinklige
Einrichtungen werden typischerweise bei Leichtbauwandanwendungen eingesetzt.
[0018] Zur Erzielung der Biegbarkeit kann am Dosenhals ein balgartiger Abschnitt ausgebildet
sein. Es ist aber auch möglich, den Dosenhals aus einem elastisch oder u. U. plastisch
deformierbaren Material zu fertigen. Vorzugsweise ist der Dosenhals nur im balgartigen
Abschnitt biegbar und ansonsten steif.
[0019] Wenn der Dosenhals das Aussenrohr tropfwasserdicht umschliesst, dann können Wasserschäden
bei geringen Undichtigkeiten vermieden werden.
[0020] Gemäss einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Dosenhals rohrförmig und
setzt sich im wesentlichen aus zwei mit Verbindungsmitteln formschlüssig zusammenfügbaren
Halbschalen zusammen. Als Verbindungsmittel eignen sich in Kunststoff fertigbare,
einrastende Verschlüsse wie z. B. Druckknöpfe, Schnappverschlüsse und dgl. Der Dosenhals
kann damit nach dem Anschliessen der Rohrleitung an das Winkelrohrstück angebracht
werden und braucht nicht auf dem Aussenrohr verschiebbar zu sein (wie z. B. beim Stand
der Technik gemäss EP 0 354 177-A1). Zudem kann er auch nachträglich jederzeit angebracht
werden und muss nicht zwingend vor dem Anschliessen der Rohrleitung über das Aussenrohr
gestülpt werden.
[0021] Vorteilhaft ist es, wenn die Halbschalen mit steckverschlussartigen Verbindungsmitteln
ausgestattet sind, so dass sich der Dosenhals von Hand und ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen
anbringen lässt. Dasselbe gilt für die Verbindung zwischen Dosenhals und Dosenkopf.
In der Praxis empfiehlt es sich zudem, die Halbschalen einseitig mit Scharniermechanismen
unlösbar miteinander zu verbinden. Dadurch kann vermieden werden, dass eine der beiden
Halbschalen verloren geht.
[0022] Ein Dosenhals, der sowohl über das Aussenrohr geschoben werden als auch dieses festklemmen
kann, zeichnet sich dadurch aus, dass die Steckverschlussmittel mindestens zwei rastende
Stellungen aufweisen, wobei in der ersten Stellung der querschnitt des Dosenhalses
genügend gross ist, um den Dosenhals über das Aussenrohr schieben zu können, und in
der zweiten Stellung genügend klein ist, um das Aussenrohr festzuklemmen.
[0023] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Verbindungsmittel zwischen Dosenhals und Dosenkopf
so ausgebildet sind, dass der Dosenhals auch dann am Dosenkopf befestigbar ist, wenn
die Steckverbindungsmittel in der ersten Stellung eingerastet sind. Die Dose kann
dann z. B. bei der Lieferung ab Fabrik als quasi einteiliges, zusammenhängendes Gehäuse
gehandhabt werden. Bei der Montage kann dann der Dosenhals vom Dosenkopf abgenommen
werden, über das Aussenrohr gestülpt und nach dem Anschliessen des Innenrohrs an das
Winkelrohrstück an der gewünschten Stelle durch radialen Druck am Aussenrohr fixiert
werden.
[0024] Der erwähnte, erfindungsgemässe Dosenhals kann auch unabhängig von den übrigen Merkmalen
der Erfindung eingesetzt werden. Ein aus zwei Halbschalen zusammensetzbarer Dosenhals
oder ein Dosenhals mit doppeltrastender Steckverbindung kann generell bei all denjenigen
Dosen eingesetzt werden, die in einen Dosenkopf und einen Dosenhals auftrennbar sind.
[0025] Der Dosenkopf ist z. B. zylinderförmig resp. formmässig von einem Zylinder abgeleitet,
wobei die Zylinderachse im wesentlichen senkrecht zur Achse der (unter Putz verlegten)
Rohrleitung steht. Die der über Putz anzuschliessenden Armatur zugewandte Seite des
Dosenkopfs ist mit einem Deckel resp. Verschlussring teilweise verschliessbar. An
der Stelle, wo das Winkelrohrstück aus dem Dosenkopf (z. B. nach unten) herausragen
soll, ist der Dosenkopf mit einer Ausnehmung versehen, die nach vorne hin offen ist,
so dass das Winkelrohrstück in den Dosenkopf von vorn einlegbar ist. Um den Dosenkopf
von vorne verschliessen und das Winkelrohrstück fixieren zu können, weist er an seiner
nach vorn offenen Seite ein Gewinde auf, auf das ein Verschlussring aufschraubbar
ist. Der Verschlussring umfasst das Winkelrohrstück an seinem der über Putz zu montierenden
Armatur zugewandten Ende.
[0026] Wenn im Reparaturfall das Innenrohr ausgewechselt werden muss, dann ist es natürlich
von Vorteil, wenn die Wand nicht aufgespitzt werden muss. Ein beschädigungsfreies
Auswechseln ist bei der Erfindung im Prinzip möglich, da der Verschlussring an der
Vorderseite der Dose abgeschraubt und das Winkelrohrstück mit dem angeschlossenen
Innenrohr in altbekannter Weise herausgezogen werden kann. Im Hinblick auf eine solche
Reparatur ist es vorteilhaft, wenn der Verschlussring die Dose nicht von aussen umgreift,
sondern in die Dose hineingeschraubt werden kann. Gemäss einer besonders bevorzugten
Ausführungsform der Erfindung weist deshalb die Dose einen von vorn aufsteckbaren
Schnappring auf, der das teilweise am Dosenkopf vorgesehene Innengewinde ergänzt.
In dieses durch den Schnappring vervollständigte Innengewinde kann dann der Verschlussring
eingeschraubt werden.
[0027] Damit ein Verdrehen des Winkelrohrstücks bei der Montage der Ueberputz-Armatur verhindert
wird, weist der Dosenkopf in seinem Innern mindestens eine nutartige Vertiefung aus,
in der ein rippenartiger Vorsprung des Winkelrohrstücks formschlüssig eingreift. Wenn
das Winkelrohrstück mit dem Verschlussring in der Dose fixiert wird, dann liegt der
rippenartige Vorsprung in der nutartigen Vertiefung. Vorzugsweise greifen die genannten
Elemente schwalbenschwanzförmig ineinander ein.
[0028] Aus der nachfolgenden Beschreibung und den abhängigen Patentansprüchen ergeben sich
weitere vorteilhafte Merkmalskombinationen der Erfindung.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0029] Nachfolgend soll die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und im Zusammenhang
mit den Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1 Eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemässen Einrichtung;
Fig. 2a-e eine Frontansicht sowie verschiedene Schnitte der erfindungsgemässen Einrichtung;
Fig. 3 einen Schnitt durch einen Dosenhals mit zwei mit einem Scharnier verbundenen
Halbschalen;
Fig. 4a-c eine Dose mit einem Schnappring;
Fig. 5a-c einen Dosenkopf mit zentral angeordneten Widerlagern;
Fig. 6a-f eine Dose mit einem doppelt rastenden Dosenhals;
Fig. 7a,b eine Dose mit einem biegbaren Dosenhals und einem flexiblen Klemmorgan;
Fig. 8a-c eine Darstellung der wichtigsten Montageschritte beim Anbringen eines Dosenhalses
an ein Aussenrohr;
Fig. 9 eine Veranschaulichung des seitlichen Entlanggleitens des Klemmrohres auf dem
Aussenrohr;
Fig. 10 eine Schnittdarstellung einer Leichtbauwand-Dose;
Fig. 11a,b eine Darstellung einer erfindungsgemässen Doppeldose.
[0030] Grundsätzlich sind in den verschiedenen Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen
versehen.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0031] Fig. 1 zeigt die einzelnen Teile der erfindungsgemässen Einrichtung in perspektivischer
Darstellung. Eine unter Putz verlegte Rohrleitung mit einem flexiblen Innenrohr 1
und einem vorzugsweise gerippten und ebenfalls flexiblen Aussenrohr 2 ist mit einem
Winkelrohrstück 3 so zu verbinden, dass eine über Putz anzuordnende Armatur (z. B.
ein Wasserhahn oder ein Mischkopf) angeschlossen werden kann. Damit das Winkelrohrstück
3 und die Rohrleitung in der Wand unter Putz eingemauert werden können, sind das Winkelrohrstück
sowie zumindest ein Abschnitt der Rohrleitung mit einer Dose abzudecken. Bei einem
späteren Defekt ist es infolgedessen möglich, insbesondere bei nicht allzu grossen
Rohrdurchmessern, das Winkelrohrstück resp. das Innenrohr 1 auszuwechseln, ohne die
Mauer aufzuspitzen. Auch wenn ein Aufspitzen bei grossen Winkelrohrstücken unumgänglich
sein sollte, so ist dies nur in einem sehr beschränkten Ausmass nötig.
[0032] Da die unter Putz verlegte Rohrleitung im wesentlichen parallel zur Wandoberfläche
verläuft, die Armatur andererseits im wesentlichen senkrecht zu dieser angeschlossen
werden muss, stehen die beiden Oeffnungen (wovon eine mit dem Bezugszeichen 9 zu sehen
ist) des Rohrwinkelstücks 3 im wesentlichen in einem rechten Winkel zueinander. Das
in der Regel aus Metall bestehende Winkelrohrstück 3 hat somit zwei im rechten Winkel
miteinander verbundene Rohransätze 21 und 22. Der mit seiner vorderen Seite der über
Putz anzuordnenden Armatur zugewandte Rohransatz 21 läuft nach hinten konisch in den
an die Rohrleitung anzuschliessenden Rohransatz 22 über. Am hinteren Ende der leicht
konischen Verjüngung und somit gegenüber der Oeffnung 9 ist eine Rippe 12 vorgesehen.
Sie verläuft vorzugsweise in Richtung der Achse des Rohransatzes 22. Die weiter unten
noch zu beschreibende Bedeutung dieser Rippe 12 hängt mit der Fixierung des Winkelrohrstücks
3 in der Dose zusammen.
[0033] Damit das Innenrohr 1 an das Winkelrohrstück 3 angeschlossen werden kann, weist der
Rohransatz 22 einen klemmringverschluss mit einer Ueberwurfmutter 10 auf. Die Ueberwurfmutter
10 umfasst den Rohransatz 22 von aussen. Im übrigen ist der klemmringverschluss in
an sich bekannter Weise ausgebildet. Die Ueberwurfmutter 10 kann vom Rohransatz 12
entfernbar oder mit diesem unverlierbar verbunden sein.
[0034] Der Rohransatz 21 ist mit einer z. B. ringförmigen Anschlagflansche 11 versehen,
die gegenüber der Oeffnung 9 leicht zurückversetzt ist. Sie ermöglicht es, das Winkelrohrstück
3 in der Dose zu fixieren.
[0035] Schliesslich ist der Rohransatz 21 mit einem Innengewinde 7 zum Anschliessen der
Ueberputz-Armatur versehen.
[0036] Die Dose, welche das soeben beschriebene Anschlussstück (3) schützt, setzt sich vorzugsweise
aus mehreren Einzelteilen zusammen. Im vorliegenden Fall handelt es sich dabei um
einen zylinderförmigen Dosenkopf 4, einen im wesentlichen aus zwei Halbschalen 5a,
5b zusammensetzbaren Dosenhals und einen Verschlussring 6.
[0037] Der Dosenkopf 4 ist gemäss einer bevorzugten Ausführungsform so ausgebildet, dass
er das ganze Winkelrohrstück 3 mit Ausnahme der Ueberwurfmutter 10 aufnimmt. Im vorliegenden
Beispiel ist er zylinderförmig ausgebildet, und zwar mehr oder weniger angepasst an
den Rohransatz 21. Wenn das Winkelrohrstück 3 im Dosenkopf 4 untergebracht ist, verlaufen
die Achsen des zylindrischen Dosenkopfs 4 und des Rohransatzes 21 parallel zueinander.
Der zylinderförmige Dosenkopf 4 weist im Mantel eine Ausnehmung 23 für den Rohransatz
22 auf. Sie verläuft von vorne in axialer Richtung nach hinten, so dass das Winkelrohrstück
3 mit seinem Rohransatz 22 von vorne in den Dosenkopf 4 einlegbar ist. Die Ausnehmung
23 muss also zumindest so breit wie der Durchmesser des Rohransatzes 22 sein.
[0038] Von vorn betrachtet sieht der Dosenkopf 4 somit bogenförmig aus. Vorzugsweise erstreckt
sich sein Winkel über mehr als 180°. An der hinteren Seite ist der Dosenkopf 4 verschlossen.
An seiner Aussenseite weist er z. B. geeignete Vorsprünge (wovon einer mit 14 bezeichnet
zu sehen ist) auf, um den Dosenhals zu befestigen. An einem vorn am Dosenkopf angeordneten
Gewinde 8 lässt sich der Verschlussring 6, der ein entsprechendes Gewinde 7 hat, aufschrauben.
Vorzugsweise wird der Deckel in der Art einer Ueberwurfmutter aufgeschraubt. Der Verschlussring
6 umfasst somit den Dosenkopf 4 und verleiht ihm so eine grössere Stabilität.
[0039] Der Dosenhals ist rohrförmig ausgebildet und setzt sich aus den beiden Halbschalen
5a und 5b zusammen. Der rohrförmige Dosenhals ist also gleichsam in Achsenlängsrichtung
zweigeteilt. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform sind die Halbschalen 5a und
5b zusammensteckbar. Dazu sind Druckknöpfe 15a/15b, 16a/16b, 17a/17b, 18a/18b vorgesehen.
Damit der Dosenhals am Dosenkopf 4 befestigt werden kann, sind am oberen Ende des
Dosenhalses Laschen 13a, 13b vorgesehen. Diese weisen Nasen auf, die an den am Dosenkopf
4 zu diesem Zweck vorgesehenen Vorsprüngen 14 einrasten können. Der Innendurchmesser
des rohrförmigen Dosenhalses ist so gross, dass er die Ueberwurfmutter 10 aufnehmen
kann. Am unteren Ende verengt er sich soweit, dass bei der Montage das Aussenrohr
2 eingeklemmt wird. Die genannte Verengung braucht nicht zwingend von aussen sichtbar
zu sein. Eine rein innenseitige genügt im Prinzip.
[0040] Fig. 2a-e zeigt die Dose im montierten Zustand. Fig. 2a zeigt eine Frontansicht der
erfindungsgemässen Einrichtung. Es versteht sich dabei, dass die Rohrleitung (Aussenrohr
2), der Dosenhals (Halbschalen 5a, 5b) und der Dosenkopf (in Fig. 2a verdeckt) sich
unter Putz befinden. Es sind nur der Verschlussring 6 und die Oeffnung 9 zum Anschliessen
der Ueberputz-Armatur zu sehen. Auf seiner Vorderseite weist der Verschlussring 6
Vertiefungen 19 auf, so dass er mit einem geeigneten Werkzeug (z. B. Kunststoffrohr
mit entsprechenden Noppen am Ende) festgeschraubt werden kann. Die Vertiefungen sind
vorzugsweise regelmässig entlang des Umfangs verteilt.
[0041] Die Oeffnung 9 des in der Dose untergebrachten Winkelrohrstücks 3 ist z. B. mit einem
Gewinde ausgestattet, in welches die Ueberputz-Armatur eingeschraubt werden kann.
Selbstverständlich kann auch eine andersartige druckdichte Verbindung zum Anschliessen
der Armatur vorgesehen sein.
[0042] Fig. 2d zeigt einen Schnitt A-A durch den Dosenhals. Zuinnerst ist das wasserführende
Innenrohr 1. Dieses ist von einem Aussenrohr 2 umgeben, das einerseits das Innenrohr
1 schützt und andererseits eine Geräuschdämmung (Fliessgeräusche) mit sich bringt.
Das Ganze wird umschlossen vom Dosenhals mit seinen beiden Halbschalen 5a, 5b, die
durch geeignete Verbindungsmittel (Druckknöpfe 15a, 15b und 18a, 18b) zusammengehalten
werden.
[0043] Fig. 2b zeigt die Einrichtung in einem Längsschnitt senkrecht zur Wandoberfläche.
Das Aussenrohr 2 wird vom Dosenhals mit seinem verengten Ende festgehalten. Typischerweise
hat das Aussenrohr 2 Querrippen 24.1, 24.2, 24.3 und Querrillen 25.1, 25.2, 25.3.
Um zu verhindern, dass das Aussenrohr 2 aus dem Dosenhals nach unten herausgleiten
kann, ist letzterer an seinem verengten Ende mit geeigneten Umlaufrippen 26.1, 26.2
ausgestattet. Diese greifen in die Querrillen 25.1 und 25.2 ein. Es ist zu bemerken,
dass der Dosenhals im zusammengefügten Zustand somit nicht über das Aussenrohr verschiebbar
ist. Es ist infolgedessen auf jeden Fall nötig, die Verbindung zwischen Innenrohr
1 und Winkelrohrstück 3 vor dem Anbringen der Halbschalen 5a, 5b miteinander zu verbinden,
so dass die Halbschalen nur noch um die Rohrleitung herumgelegt werden müssen.
[0044] Das Winkelrohrstück 3 wird wie erwähnt im Dosenkopf 4 fixiert. Zu diesem Zweck ist
am Winkelrohrstück 3 eine Rippe 12 vorgesehen, die in die innenseitig an der Rückwand
des Dosenkopfs 4 vorgesehene Halterung 20 passt. Damit die Rippe 12 in der Halterung
20 verbleibt, sind diese beiden Elemente vorzugsweise schwalbenschwanzförmig ineinander
rastend ausgebildet.
[0045] Die Anschlagflansche 11 am vorderen Ende des Rohransatzes 21 passt formschlüssig
in den Dosenkopf 4. Der Rohransatz 21 wird dadurch zentriert. Zudem ist die Anschlagflansche
11 so nahe am vorderen Ende des Rohransatzes 21 angeordnet, dass durch das Anschrauben
des Verschlussringes 6, welcher seinerseits den Rohransatz 21 an seinem vordersten
Ende formschlüssig umfasst, eine axiale kraft auf den Rohransatz 21 in Richtung der
Halterung 20 ausgeübt werden kann. Im Endeffekt wird also das Winkelrohrstück sowohl
durch die Halterung 20 als auch den Verschlussring 6 im Dosenkopf festgehalten.
[0046] Fig. 2c zeigt einen Schnitt durch die erfindungsgemässe Einrichtung parallel zur
Wandoberfläche (Schnitt C-C). Es ist deutlich zu erkennen, dass der zylinderförmige
Dosenkopf 4 den Rohransatz 21 bogenförmig umschliesst. Der im Querschnitt gebildete
Bogen schliesst dabei einen Winkel von mehr als 180° ein. Wegen der formschlüssig
eingepassten Anschlagflansche 11 wird also der Rohransatz 21 auch ohne Hilfe des Verschlussrings
6 im Dosenkopf zentriert. Je stärker der Dosenkopf 4 den Rohransatz 21 winkelmässig
umfasst, desto stabiler ist dieser Teil der Dose. Die Ausnehmung 23 im Mantel des
Dosenkopfs 4 muss natürlich auf jeden Fall mindestens so gross wie der Durchmesser
des Rohransatzes 22 sein, damit das Winkelrohrstück 3 von vorne her einlegbar ist.
In den Fig. 2a-e ist deutlich zu erkennen, dass der Rohransatz 22 in einem gewissen
Sinn eine Verengung darstellt: Sowohl die Ueberwurfmutter 10 als auch der Rohransatz
21 mit seiner Anschlagflansche 11 haben einen grösseren Durchmesser als der Rohransatz
22. Wenn die Ausnehmung 23 im Mantel des Dosenkopfs 4 genügend eng ausgelegt ist,
dann kann also das Winkelrohrstück 3 bei angebrachtem Dosenhals (auch wenn der Verschlussring
6 entfernt worden ist) nicht aus der Dose herausgezogen werden. Vielmehr ist es nur
bei abgenommenem Dosenhals von vorne einlegbar.
[0047] Fig. 3 zeigt einen Axialschnitt durch eine besonders bevorzugte Ausführungsform des
Dosenhalses. Dabei sind zwei Halbschalen 27a, 27b mit einem Scharnier 28 unverlierbar
miteinander verbunden. Mit einem oder mehreren Schnappverschlüssen 29a, 29b können
die Halbschalen 27a, 27b verschlossen werden. Das Scharnier 28 wird vorzugsweise durch
eine dünne Kunststoffhaut gebildet, die sich leicht biegen lässt. Da der Dosenhals
nicht oft geöffnet werden muss, genügt eine einfache und billige Scharnierkonstruktion.
[0048] Im folgenden werden die zwei Montageverfahren beschrieben, die durch die erfindungsgemässe
Einrichtung ermöglicht sind.
[0049] Zunächst soll das Montageverfahren beschrieben werden, bei dem das Winkelrohrstück
3 von vorne in die Dose eingelegt wird. Es wird dabei vorausgesetzt, dass dort, wo
die Ueberputz-Armatur anzubringen ist, in die Mauer ein Schlitz für das Rohr und ein
Hohlraum für die Dose eingefräst worden sind. Es wird ebenfalls angenommen, dass die
Rohrleitung bereits in der Mauer verlegt worden ist.
[0050] Zunächst wird nun der Dosenkopf 4 im ausgefrästen Schlitz der Mauer an geeigneter
Stelle befestigt. Damit wird die Lage der über Putz anzubringenden Armatur vorgegeben.
Der Dosenhals (Halbschalen 5a, 5b) und der Verschlussring 6 sind vorgängig abgenommen
worden. Ebenso ist das Winkelrohrstück 3 herausgenommen worden.
[0051] Als nächstes werden Innenrohr 1 und Aussenrohr 2 auf die gewünschte Länge zurückgeschnitten.
Die flexible Rohrleitung wird zu diesem Zweck senkrecht zur Wandoberfläche aus dem
Schlitz herausgebogen. Man arbeitet also nicht in der Enge des Mauerschlitzes.
[0052] Am richtig abgelängten Rohrende.wird danach das Winkelrohrstück 3 montiert. Auch
dies geschieht ausserhalb des Schlitzes. Der wasserdruckfeste Anschluss wird durch
einen an sich bekannten klemmringverschluss ermöglicht, von dem die Ueberwurfmutter
10 in den Figuren gezeigt ist. Um einen guten Anschluss gewährleisten zu können, muss
die Ueberwurfmutter 10 mit einem beträchtlichen Kraftaufwand festgezogen werden. Da
wie gesagt dieser Montageschritt an dem aus dem Mauerschlitz herausgebogenen Innenrohr
1 erfolgt, kann der Rohransatz 21 z. B. mit einer grossen Zange oder einem in die
vordere Oeffnung des Winkelrohrstücks eingeschraubten Rohrstück festgehalten werden,
während die Ueberwurfmutter 10 mit einem Schraubenschlüssel festgezogen wird. Der
Handwerker hat also freie Hand und ist nicht durch die Enge des Mauerschlitzes behindert.
[0053] Nun wird das angeschlossene Winkelrohrstück 3 in den in der Mauerausnehmung befestigten
Dosenkopf 4 von vorne eingelegt. Da das Innenrohr richtig abgelängt worden ist, braucht
das Innenrohr 1 im Aussenrohr 2 nicht in axialer Richtung verschoben zu werden, wie
es bei der ganz alten Montagetechnik unumgänglich war. Beim Einlegen rastet die Rippe
12 in der Halterung 20 ein. Die Anschlagflansche 11 zentriert, wie bereits gesagt,
den Rohransatz 21 im Dosenkopf 4. Der Rohransatz 22 liegt in der entsprechenden Ausnehmung
des Dosenkopfs 4.
[0054] Nun wird der Verschlussring 6 auf den Dosenkopf 4 aufgeschraubt. Da die Anschlagflansche
11 vorzugsweise ein klein wenig über das vordere Ende des Dosenkopfs 4 herausragt,
wird beim Festschrauben des Verschlussrings 6 das Winkelrohrstück 3 nach hinten gedrückt.
Es ist somit zwischen Dosenkopf 4 und Verschlussring 6 festgeklemmt. Es leuchtet ein,
dass wegen dieser Klemmwirkung die Rippe 12 in der Halterung 20 festgehalten wird
(auch wenn diese beiden Elemente nicht rastend ausgebildet sind) und dadurch ein Verdrehen
des Winkelrohrstücks um die Achse des Rohransatzes 21 verhindert wird.
[0055] Nun werden die beiden Halbschalen 5a, 5b um die Rohrleitung und das untere Ende des
Rohransatzes 22 gelegt und unter Verwendung der Verschlussmittel (15a/b, 16a/b, 17a/b,
18a/b) miteinander verbunden. Dabei werden die innenseitig angeordneten Umlaufrippen
26.1 und 26.2 in entsprechende Rillen 25.1 und 25.2 des Aussenrohrs 2 gedrückt. Unter
Verwendung der Laschen 13a, 13b und der entsprechenden Vorsprünge 14 wird schliesslich
der zusammengefügte Dosenhals am Dosenkopf 4 befestigt. Damit ist die Dose fertig
montiert. Nun muss nur noch der Mauerschlitz zugemauert oder zugeputzt werden, wobei
die Dose das Winkelrohrstück 3 und seine Verbindung (Ueberwurfmutter 10) zum Innenrohr
1 gegen Verschmutzung schützt.
[0056] Die nachfolgend beschriebene zweite Montageart ist insbesondere dann von Vorteil,
wenn die Wandanschlüsse in einer grossen Maueraussparung anzubringen sind, die viel
Platz zum Hantieren freilässt.
[0057] Wie im oben erläuterten Fall wird zunächst der Dosenkopf 4 an der geeigneten Stelle
in der Mauerausnehmung befestigt. Bei diesem Schritt befindet sich das Winkelrohrstück
3 vorzugsweise bereits im Dosenkopf 4. Der Dosenkopf 4 mit dem eingesetzten Winkelrohrstück
3 und dem aufgeschraubten Verschlussring 6 können also als ein Teil behandelt werden.
Dies hat den Vorteil, dass nicht ein einzelnes von ihnen verlorengehen kann.
[0058] Nun werden das Innenrohr 1 und das Aussenrohr 2 auf die richtige Länge zurückgeschnitten.
Danach wird das abgelängte Innenrohr 1 mit Hilfe des Klemmringverschlusses (Ueberwurfmutter
10) am bereits in der Wandaussparung montierten Winkelrohrstück 3 angeschlossen. Das
Festhalten des Winkelrohrstücks 3 mit einer Zange erübrigt sich im vorliegenden Fall,
da es ja in der Dose 4 eingespannt und am Baukörper direkt oder mittels Halterungen
resp. Halteeisen fixiert ist. Es versteht sich, dass das Festschrauben der Ueberwurfmutter
10 mit der nötigen Sorgfalt zu erfolgen hat. Wenn nämlich die Befestigung des Dosenkopfs
4 in der Wandaussparung bezüglich des angewendeten Drehmoments zum Festschrauben der
Ueberwurfmutter 10 zu gering ist, dann kann der Dosenkopf aus seiner Verankerung herausgerissen
werden.
[0059] Zum Schluss wird wiederum der Dosenhals, wie oben beschrieben, angebracht. Der Unterschied
zwischen den beiden Montagearten liegt also darin, dass bei der ersten das Winkelrohrstück
ausserhalb und bei der zweiten innerhalb des Wandschutzes resp. der Wandausnehmung
an das Innenrohr angeschlossen wird.
[0060] Grundsätzlich ist es von Vorteil, wenn das Winkelrohrstück 3 z. B. im Fall eines
Defektes oder einer undichten Verbindung mit dem Innenrohr oder wenn das Innenrohr
selbst ausgetauscht werden kann. Bei dicken Rohren (z. B. 20 mm Durchmesser und mehr)
ist es dabei unumgänglich, einen Teil der Wand aufzuspitzen. Allerdings sollte das
Rohr auf eine möglichst geringe Länge freigelegt werden müssen. Dies ist bei der Erfindung
dadurch gewährleistet, dass der Dosenhals zerlegbar ausgebildet ist und nicht über
das Aussenrohr 2 zurückgeschoben werden muss, damit die Ueberwurfmutter 10 zugänglich
wird. Da es bei einem solchen Reparaturfall nicht erwünscht ist, dass der Dosenkopf
4 selbst aus der Wand gelöst werden muss, ist es ein besonderer Vorteil der Erfindung,
dass das neue Rohrwinkelstück 3 von vorn in den Dosenkopf 4 einlegbar und darin fixierbar
(Verschlussring 6) ist und zugleich das Innenrohr 1 ohne Schwierigkeiten an das bereits
im Dosenkopf 4 fixierte Rohrwinkelstück 3 angeschlossen werden kann. Trotz der Flexibilität
der Rohrleitung genügt es zum nach vorne Herausbiegen derselben nicht, wenn sie nur
auf einer Länge von 5-10 cm freigespitzt wird. Vielmehr müssen durchaus 20 und mehr
cm freigespitzt werden, damit das neue Rohransatzstück bequem ausserhalb der Wand
mit dem Rohr verbunden und von vorne eingelegt werden kann. Auch bei Reparaturen wirkt
sich also die zweiseitige Montagemöglichkeit gemäss der Erfindung vorteilhaft aus.
[0061] An dieser Stelle sei festgehalten, dass es für die Erfindung nicht zwingend ist,
dass Innen- und Aussenrohr flexibel, d. h. leicht biegbar, sind. Das Aussenrohr kann
z. B. durchaus relativ starr sein.
[0062] Fig. 4a-c zeigt eine Dose, die mit einem Schnappring und einem Innengewinde für einen
Verschlussring 33 ausgestattet ist. Im vorliegenden Beispiel wird der Dosenhals 30
von unten in den Dosenkopf 31 hineingeschoben. Das heisst, mit seiner unteren Oeffnung
umfasst der Dosenkopf 31 den Dosenhals 30, dessen Aussendurchmesser entsprechend etwas
kleiner bemessen ist. Das Winkelrohrstück 3 wird, wie anhand der Fig. 2 beschrieben,
im Dosenkopf 31 fixiert. Das heisst, die auf der axialen Fortsetzung des Rohransatzes
21 an der Rückseite des Winkelrohrstücks 3 vorgesehene Rippe 12 wird in einer Halterung
20, die an der Innenseite des Dosenkopfs 31 angeformt ist, fixiert. Dabei wird das
Winkelrohrstück 3 aufgrund des am Rohransatz 21 vorgesehenen Anschlagflansches 11
angreifenden Verschlussrings 33 nach hinten in die Halterung 20 gepresst.
[0063] Im Gegensatz zu der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform ist hier der Verschlussring
33 in den Dosenkopf 31 hineingeschraubt. An seiner Vorderseite weist der Dosenkopf
31 ein geeignetes Gewinde auf.
[0064] Wie bereits anhand der Fig. 1 und 2 erläutert, weist der Dosenkopf 31 eine Ausnehmung
23 auf. Durch diese kann das Winkelrohrstück 3 nach vorne herausgenommen werden. Im
vorliegenden Ausführungsbeispiel ist nun ein Schnappring 32 vorgesehen, der die vordere
Oeffnung des Dosenkopfs 31 von aussen umfasst. Im Bereich der Ausnehmung 23 des Dosenkopfs
31 weist der Schnappring 32 einerseits eine Gewindeergänzung 34 und andererseits eine
die Ausnehmung 23 ausfüllende Gehäuseabdeckung auf. Während der Dosenkopf 31 im vorliegenden
Beispiel etwa 300° des Innengewindes für den Verschlussring 33 bietet, deckt die Gewindeergänzung
34 den verbleibenden Teil von etwa 60° ab. Wie bereits erwähnt, deckt der Dosenkopf
31 vorzugsweise mindestens 180° des Innengewindes ab. Es ist aber durchaus auch möglich,
mit einem geringeren Winkelanteil beim Dosenkopf auszukommen, weil der Schnappring
32 stets den verbleibenden Winkelanteil abdeckt.
[0065] Fig. 5a-c veranschaulicht eine bevorzugte Art der Fixierung eines Winkelrohrstücks
44 in einem erfindungsgemässen Dosenkopf 35. Ziel dieser Fixierung ist es, die bei
der Montage wirkenden Kräfte möglichst effizient auf die Verankerung des Dosenkopfs
zu übertragen. Aus der Analyse der auftretenden Kräfte und Drehmomente ergibt sich,
dass im Schnittpunkt der Achse des horizontalen Rohransatzes 37 mit derjenigen des
vertikalen Rohransatzes 36 des Winkelrohrstücks 44 die auftretenden Kräfte am besten
abgefangen und übertragen werden können. Es ist deshalb vorteilhaft, wenn möglichst
nahe an diesem Zentrum Mittel zum Aufnehmen der Kräfte vorgesehen sind.
[0066] Gemäss der vorliegenden Ausführungsform sind deshalb am nach vorn gerichteten Rohransatz
37 und zwar möglichst nahe an der Achse des vertikalen Rohransatzes 36 zwei Flansche
38a, 38b angebracht. Diese sind in geeigneten Widerlagern 41a, 41b, die innen am Dosenkopf
35 eingeformt sind, formschlüssig festgehalten. Ein Verschlussring 39 ist so ausgebildet,
dass er in der eingeschraubten Position die Flansche 38a, 38b in den Widerlagern 41a,
41b festpresst. Dadurch können sowohl die in der Achse des Rohransatzes 37 als auch
die in der Achse des Rohransatzes 36 wirkenden Drehmomente aufgefangen werden.
[0067] Aussen am Dosenkopf 35 sind Ohren 43a, 43b angeformt. Sie liegen in derselben Ebene
wie die Flansche 38a, 38b. Die Ohren 43a, 43b sind mit Bohrungen 42a, 42b versehen,
so dass der Dosenkopf z. B. an einem Halteeisen oder der Wand selbst gut festgeschraubt
werden kann. Ein auf diese Weise verankertes Winkelrohrstück 44 wird auch die beim
Anziehen der Ueberwurfmutter 10 (zwecks Anschliessen des Innenrohrs 1) einsetzenden
Krafteinwirkungen überstehen.
[0068] Analog zum Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 4 ist ein über das vordere offene Ende
des Dosenkopfs 35 stülpbarer Schnappring 40 vorgesehen. Ebenso ragt die Ueberwurfmutter
10 nach unten aus dem Dosenkopf 35 heraus.
[0069] Anhand der Fig. 6a-f soll nun noch eine besonders bevorzugte Ausführungsform des
Dosenhalses beschrieben werden. Der Dosenkopf kann entsprechend irgendeinem der vorgehend
beschriebenen Beispiele ausgeführt sein. Er kann auch völlig anders ausgebildet sein,
d. h. er braucht nicht unbedingt nach vorne öffenbar zu sein.
[0070] Der Dosenhals 45 besteht im wesentlichen aus zwei Halbschalen 46a, 46b. Sein Innendurchmesser
ist typischerweise gleichgross wie derjenige des Dosenkopfs 4 an seinem unteren Ende.
Der Dosenhals 45 wird mittels zweier geeignet ausgebildeter Laschen 50a, 50b an einem
umlaufenden Vorsprung 49 des Dosenkopfs 4 befestigt. Der Vorsprung 49 ist an der Aussenseite
am unteren Ende des Dosenkopfs 4 angeformt. Die Laschen 50a, 50b sind hakenförmig
ausgebildet und weisen eine ausreichende Elastizität auf, um über den Vorsprung 49
geschoben werden und sich daran durch Einschnappen festhalten zu können.
[0071] An seinem unteren Ende verengt sich der Dosenhals 45 (Verengung 47a, 47b). An der
Innenseite der Verengungen 47a, 47b sind z. B. zwei umlaufende Rippen 48.1, 48.2 ausgebildet.
Diese Rippen können das Aussenrohr 2, wie im Zusammenhang mit der Fig. 2 erläutert,
festhalten.
[0072] Der springende Punkt bei der vorliegenden Ausführungsform liegt nun darin, dass die
beiden Halbschalen 46a, 46b durch geeignete Steckverschlussmittel so zusammengefügt
werden können, dass sie zumindest im Bereich der Verengungen 47a, 47b zwei unterschiedlich
grosse Innenquerschnitte bilden können. Zu diesem Zweck sind z. B. zwei Schnappverschlüsse
51a, 51b vorgesehen, die zwei rastende Stellungen einnehmen können.
[0073] Gemäss Fig. 6 ist z. B. an der Halbschale 46b eine Nase angeformt, über die eine
im Schnitt M-förmige Lasche geschoben werden kann. Wenn die Nase in die eine der beiden
kehlen der M-förmigen Lasche eingreift, dann besteht zwischen den beiden Halbschalen
46a, 46b ein Spalt 53. Wenn der Dosenhals dann durch radialen Druck zusammengepresst
wird, dann springt die Nase in die zweite kehle der M-förmigen Lasche, wodurch der
Dosenhals 45 dicht abschliesst.
[0074] In der ersten rastenden Stellung ist der Innenquerschnitt im Bereich der Verengungen
47a, 47b mindestens so gross, dass die Rippen 48.1, 48.2 über das gerippte Aussenrohr
2 (vgl. Fig. 2) mehr oder weniger behinderungsfrei geschoben werden können. Sobald
aber die Schnappverschlüsse 51a, 51b in der zweiten Stellung einrasten, verengt sich
der Querschnitt im Bereich der Verengungen 47a, 47b so stark, dass die Rippen 48.1,
48.2 in die Querrillen des Aussenrohrs (vgl. Fig. 2) eingreifen. Der Dosenhals kann
dann bezüglich des Aussenrohrs nicht mehr verschoben werden.
[0075] Gemäss einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Verbindungsmittel (Laschen
50a, 50b, Vorsprung 49) so ausgebildet, dass sie Dosenkopf und Dosenhals auch dann
zusammenhalten können, wenn der Dosenhals den grösseren Querschnitt (vgl. Fig. 6d,
e) aufweist. Dies lässt sich z. B. dadurch erreichen, dass die Laschen 50a, 50b so
stark über den Vorsprung 49 greifen, dass der Eingriff auch beim grösseren Querschnitt
nicht verloren geht. In Fig. 6d ist dies durch einen Spalt zwischen Dosenkopf 4 und
Dosenhals 45 angedeutet.
[0076] Es ist natürlich vorteilhaft, wenn auch nicht unerlässlich, wenn die beiden Halbschalen
46a, 46b vollständig geöffnet werden können, so dass der Dosenhals nicht unbedingt
über das freie Ende des Aussenrohrs geschoben werden muss, sondern auch greiferartig
darum herum gelegt werden kann. Zu diesem Zweck ist diametral gegenüber den Schnappverschlüssen
51a, 51b ein die beiden Halbschalen 46a, 46b verbindendes Scharnier 52 vorgesehen.
Dieses Scharnier 52 kann z. B. einfach durch eine lokale Reduktion der Wandstärke
des Dosenhalses 45 verwirklicht werden. Selbstverständlich gilt für das Scharnier
52 das bereits im Zusammenhang mit der Fig. 3 Gesagte.
[0077] Fig. 7a, b zeigt eine Dose mit biegbarem Hals und zangenartigem Klemmorgan. Ein Dosenkopf
54 und ein Dosenhals 55 sind (z. B. entsprechend einer der oben erläuterten Ausführungsformen)
zu einer Dose zusammenfügbar. Am Dosenkopf 54 ist ein Flansch 56 mit einer oder mehreren
Bohrungen 57 angeformt. An diesem Flansch 56 lässt sich der Dosenkopf 54 an der gewünschten
Stelle in einer Wandaussparung befestigen.
[0078] Ein Schnappring 58 dient zum Verschliessen des Dosenkopfs 54 in einer anhand der
Fig. 4a-c erläuterten Weise.
[0079] Der Dosenhals 55 weist gemäss einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung
einen Abschnitt mit einem Balg 59 auf. Dieser ermöglicht es, das untere, dem Dosenkopf
54 abgewandte Ende des Dosenhalses 55 bezüglich der Längsachse 66 zu biegen. Das untere
Ende des Dosenhalses 55 lässt sich also beispielsweise in eine 60°-Stellung bezüglich
der Frontöffnungsachse 67 (welche in der Regel senkrecht zur Wandoberfläche ausgerichtet
ist) stellen.
[0080] Ein weiteres besonderes Merkmal der Ausführungsform gemäss Fig. 7a und b ist das
Klemmorgan 60, das am unteren Ende des Dosenhalses 55 angebracht ist. Wie aus Fig.
7b (die den Schnitt A-A gemäss Fig. 7a zeigt) zu entnehmen ist, handelt es sich dabei
im wesentlichen um einen offenen Ring 62. Er ist beispielsweise mit aussen umlaufenden
Verstärkungsrippen 63.1, 63.2 versehen. An den Enden des Ringes 62 befinden sich zwei
Laschen 65.1, 65.2. Auf der Ringinnenseite sind z. B. zwei Querrippen 64.1, 64.2 angeformt.
Der Ring 62 ist über ein Verbindungsstück 61 mit dem Dosenhals 55 verbunden.
[0081] Wie aus Fig. 7b zu entnehmen ist, hat das ringförmige Klemmorgan mit Vorteil einen
Zentriwinkel, der in der Grössenordnung von 270° liegt. Die Laschen 65.1, 65.2 ragen
radial nach aussen. Zwischen den beiden Laschen 65.1, 65.2 und dem ringförmigen Teil
des Klemmorgans wird ein Winkel von 90° gebildet.
[0082] Aufgrund seiner Form lässt sich das Klemmorgan 60 unter Ueberwindung einer inhärenten
Federkraft auseinanderbiegen und über ein geripptes Schutzrohr schieben. Wenn die
zum radialen Auseinanderziehen des Rings 62 vorgesehenen Laschen 65.1, 65.2 losgelassen
werden, dann umgreift der Ring 62 das Schutzrohr zangenartig, wobei die Rippen 64.1,
64.2 in entsprechende Rillen des Schutzrohres eingreifen. Auf diese Weise wird das
Schutzrohr in Richtung der Längsachse 66 fixiert. Es kann mithin nicht aus dem Dosenhals
herausgleiten.
[0083] Das Verbindungsstück 61 ist so ausgebildet, dass es einerseits die auftretenden Zugkräfte
aufnehmen kann ohne zu brechen, und andererseits die radiale Beweglichkeit der Ringenden
nicht beeinträchtigt.
[0084] Gemäss einer besonders bevorzugten Ausführungsform lässt sich das Klemmorgan 60 um
das Verbindungsstück 61 scharnierartig zurückklappen. Um die entsprechende Beweglichkeit
zu schaffen genügt es, das Verbindungsstück 61 geeignet dünn (ggf. mit einer zusätzlichen
Verengung) auszubilden. Typischerweise werden die Dosenteile einschliesslich des Klemmorgans
aus Kunststoff gespritzt.
[0085] Anhand der Fig. 8a-c soll nun das Vorgehen bei der Montage des Dosenhalses beschrieben
werden. Der Dosenhals 55 ist im vorliegenden Fall rohrförmig ausgebildet. Er ist insbesondere
nicht entlang einer Längsachse aufklappbar. Dies bedeutet, dass er über ein Schutzrohr
68 geführt werden muss. D. h. er muss unter bestimmten Voraussetzungen entlang des
gerippten Schutzrohres 68 verschiebbar sein. Gemäss dem vorliegenden Beispiel wird
diese Verschiebbarkeit durch das Zurückklappen des Klemmorgans 60 um das Verbindungsstück
61 erreicht (Fig. 8a).
[0086] Wie aus Fig. 9 zu entnehmen ist, liegt das Klemmorgan seitlich am Schutzrohr 68 an.
Mit seinen Laschen 65.1, 65.2 gleitet es über die Rippen 70. Dadurch dass die Achse
des Klemmorgans unter einem schiefen (z. B. 45°) Winkel zur Längsachse des Schutzrohres
68 steht, können die Rippen 70 unter den Laschen 65.1 und 65.2 "hindurchrastern".
Dies wird zusätzlich begünstigt durch den nicht besonders spitzen Winkel zwischen
den Laschen 65.1, 65.2 und der kreisbogenförmigen Innenwand des Klemmorgans.
[0087] Nachdem das Klemmorgan 60 nach unten zur Seite geklappt worden ist, wird das Schutzrohr
68 von unten in den Dosenhals 55 eingeschoben (vgl. Fig. 8b).
[0088] Zur Fixierung des Schutzrohres 68 im Dosenhals 55 wird schliesslich das Klemmorgan
60 durch eine Drehung um das Verbindungsstück 61 in koaxiale Lage mit dem Schutzrohr
68 gebracht. Die Laschen 65.1, 65.2 werden dabei unter Ausnützung der radialen Elastizität
des ringförmigen Klemmorgans über den Durchmesser des Schutzrohres 68 hinweggeschoben.
Die Querrippen 64.1, 64.2 (vgl. Fig. 7a,b) schnappen in Rillen des Schutzrohres 68
ein. Der Dosenhals 55 ist damit am Schutzrohr 68 unverrückbar festgeklemmt. Die Verbindung
kann nur noch dadurch gelöst werden, dass das Klemmorgan durch Auseinanderpressen
der Laschen 65.1, 65.2 radial geöffnet wird.
[0089] Danach kann der Dosenhals 55 mit zwei Befestigungslaschen (von denen in den Fig.
8a-c aufgrund der gewählten Perspektive nur die eine mit dem Bezugszeichen 69 zu sehen
ist) am Dosenkopf 54 einrastend befestigt werden.
[0090] Anhand der Fig. 10 soll eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung erläutert
werden. Es handelt sich dabei um eine sog. Leichtbauwand-Dose. Eine solche Dose wird
so in eine Leichtbauwand eingesetzt, dass sie auf der Sichtseite bündig ist und nach
hinten aus dieser herausragt.
[0091] Wie aus Fig. 10 zu erkennen ist, handelt es sich um eine spitzwinklige Anordnung,
bei welcher die Achse des Brauchwasser zuführenden Rohres mit der Achse des Ausflusses
einen 70°-Winkel bildet.
[0092] Wie bei den weiter oben beschriebenen Ausführungsformen ist ein Dosenhals 71 an einem
Dosenkopf 72 z. B. mittels Steckverschluss befestigbar. Die Aufteilung in Dosenkopf
72 und Dosenhals 71 ist so gewählt, dass eine Ueberwurfmutter 74 eines Winkelrohrstücks
73 (welches ebenfalls einen 70°-Winkel zwischen Eingang und Ausgang aufweist) aus
dem Dosenkopf 72 nach unten resp. schräg nach hinten herausragt, wenn der Dosenhals
71 entfernt ist. Der nach vorn zeigende Rohransatz 75 (zum Anschliessen einer Armatur)
hat eine Länge, die in etwa der Dicke der Leichtbauwand entspricht.
[0093] Der schräg nach unten zeigende Rohransatz 76 weist den bereits erwähnten klemmringverschluss
zum Festklemmen eines Kunststoffrohres auf.
[0094] Das Winkelrohrstück 73 wird im Dosenkopf 72 mit Schrauben 77.1, 77.2 von der Sichtseite
der Leichtbauwand her festgeschraubt. Die Schrauben 77.1, 77.2 sitzen zwischen dem
Rohransatz 75 und einem diesen umschliessenden Ansatz 81 des Dosenkopfs 72.
[0095] Aussen auf dem z. B. rohrförmigen Ansatz 81 sitzt verschiebbar eine Hülse 80. Von
dieser ragt an der Vorderseite ein Befestigungsflansch 79 radial nach aussen. Durch
die Verschiebbarkeit der Hülse 80 auf dem Ansatz 81 lässt sich die Dose für verschiedene
Wanddicken verwenden.
[0096] Am hinteren Ende des Ansatzes 81 weist der Dosenkopf 72 einen Befestigungsflansch
78 auf. Dieser lässt sich auf der Rückseite der Leichtbauwand festschrauben. Die Hülse
80 ist von der Sichtseite der Leichtbauwand her auf den Ansatz 81 aufschiebbar. Er
ist ferner mit Löchern zum Befestigen desselben auf der Vorderseite der Leichtbauwand
versehen. Die Leichtbauwand wird damit sandwichartig zwischen dem hinteren, am Dosenkopf
72 ausgebildeten Befestigungsflansch 78 und dem vorderen, auf dem Dosenkopf 72 verschiebbar
gelagerten Befestigungsflansch 79 eingeklemmt. Dies führt zu einer guten Fixierung
der Dose.
[0097] Der Dosenhals 71 ist gemäss einer bereits weiter oben ausführlich beschriebenen Erfindungsvariante
biegbar ausgebildet. Er weist einen ersten und einen zweiten starren Abschnitt 82
resp. 83, und einen dazwischen angeordneten flexiblen Abschnitt 84 auf. Am unteren
Ende des starren Abschnitts 83 ist ein Klemmorgan 85 ausgebildet, das ebenfalls weiter
oben schon beschrieben worden ist. Der Dosenhals 71 ist einschliesslich des Klemmorgans
85 einstückig aus Kunststoff gebildet. Der flexible Abschnitt 84 erhält seine Eigenschaft
z. B. dadurch, dass die Wandstärke gegenüber den restlichen Abschnitten reduziert
ist und dass die Wand balgartig gewellt ist.
[0098] In Fig. 11a, b ist eine Doppeldose gezeigt. An einem Dosenkopf 86 sind zwei Dosenhälse
87.1, 87.2 befestigbar. Die Dose ist zudem von vorn öffenbar. Zu diesem Zweck ist
ein Dekkel 97 mit einer Schraube 94 am übrigen Teil der Dose befestigbar (Bohrung
95 im hinteren Teil des Dosenkopfes 86). Mit der Schraube 94 wird gleichzeitig auch
ein Anschlussstück 90 im Dosenkopf 86 fixiert. Das Anschlussstück 90 weist zu diesem
Zweck eine Bohrung auf, die zwischen einem Armaturenanschlussstutzen 91 und den beiden
Leitungsanschlüssen (vgl. Bezugszeichen 92) plaziert ist.
[0099] Auch bei dieser sowohl von vorn als auch von unten zugänglichen Ausführungsform ragen
die Ueberwurfmuttern (vgl. Bezugszeichen 93), die Teil des Klemmringverschlusses zur
Befestigung der Wasserleitungsrohre sind, nach unten aus dem Dosenkopf 86 heraus,
wenn die beiden Dosenhälse 87.1, 87.2 entfernt sind.
[0100] Die Dosenhälse sind wie in Fig. 10 ausgebildet, d. h. sie sind zumindest stückweise
flexibel und haben am unteren Ende ein Klemmorgan 96.1, 96.2 zum Festklemmen der Schutzrohre.
[0101] Zur Befestigung des Dosenkopfes in einer Wandaussparung ist an diesem eine Befestigungsplatte
88 ausgebildet. Diese ist im wesentlichen bündig mit der Rückseite der Dose und weist
z. B. drei Bohrungen 89.1, 89.2, 89.3 für Schrauben auf.
[0102] Die Erfindung beschränkt sich natürlich nicht auf die anhand der Figuren erläuterten
Ausführungsbeispiele. Variationen der konstruktiven Details liegen durchaus im Rahmen
der Erfindung.
[0103] So können z. B. Dosenhals und Dosenkopf so ausgebildet sein, dass sie sich in der
Art eines Bajonettverschlusses miteinander verbinden lassen. Ebenso ist auch ein Schraubverschluss
denkbar. Vorteilhaft ist es auf jeden Fall, wenn der Dosenhals ohne spezielle Werkzeuge,
d. h. von Hand, am Dosenkopf befestigt werden kann.
[0104] Es gibt auch eine grosse Zahl von Variationsmöglichkeiten beim Fixieren des Rohrwinkelstücks
im Dosenkopf. Anstelle einer schwalbenschwanzförmigen Halterung am hinteren Ende des
Dosenkopfs 4 können auch Ausnehmungen in der Anschlagflansche 11 vorgesehen sein,
in die geeignete, an der Innenseite des Dosenkopfs 4 angebrachte Noppen formschlüssig
eingreifen. Auch durch derartig ineinandergreifende Elemente kann ein Verdrehen des
Rohrwinkelstücks verhindert werden.
[0105] Das Rohrwinkelstück selbst kann z. B. auch ein simpler Rohrbogen sein, der an einem
Ende mit einem geeigneten klemmringverschluss und am anderen mit einem Gewinde (zum
Anschliessen einer Ueberputz-Armatur) versehen ist. Ganz allgemein ist für die Zwecke
der Erfindung ein Rohrwinkelstück ein Anschlussstück, das eine Rohrleitung mit einer
Armatur oder einer weiteren Rohrleitung verbindet.
[0106] Anstelle einer einzelnen Rohrleitung können auch zwei (oder mehr) zum Anschliessen
vorgesehen sein (z. B. bei einem Ringleitungssystem). In diesem Fall (d. h. bei einer
sog. Doppeldose) ist der Dosenhals zweirohrig auszubilden. Der Dosenkopf ist natürlich
entsprechend zu verbreitern, so dass nach unten genügend Raum für die Rohranschlüsse
verbleibt. Auf den Dosenkopf können natürlich auch zwei einzelne rohrförmige Dosenhälse
anschliessbar sein. Das Winkelrohrstück ist dann z. B. U-förmig ausgebildet, wobei
die beiden Enden der U-Form an das in der Wand verlegte Ringleitungssystem angeschlossen
werden. In der Bogenmitte der U-Form ist ein nach vorn offener Rohransatz zum Anschliessen
der über Putz anzuordnenden Armatur vorgesehen. Wenn schliesslich das Winkelrohrstück
T-förmig ausgebildet ist, hat der Dosenkopf zwei diametral gegenüberliegende, entfernbare
Dosenhälse. Im Rahmen der Erfindung ist unter dem Winkelrohrstück also jedes Fitting
zu verstehen, das als Zwischenstück zwischen einem oder mehreren Unterputzrohren und
einer oder mehreren Ueberputzarmaturen geeignet ist.
[0107] Es ist klar, dass die verschiedenen Dosenhalstypen unabhängig von der Art des Dosenhalses
ausgebildet sein können. Insbesondere können die Dosenhälse im Prinzip in Kombination
mit jedem gezeigten Dosenkopf wahlweise eingesetzt werden.
[0108] Ein typisches Anwendungsgebiet der Erfindung sind sanitäre Anlagen. Aber auch bei
Heizungssystemen oder Brennstoffversorgungssystemen kann die Erfindung ihre vorteilhaften
Wirkungen entfalten.
1. Einrichtung als Verbindung zwischen mindestens einer flexiblen unter Putz verlegten
Rohrleitung (1, 2) und einer über Putz anzuordnenden Armatur, umfassend eine Dose
und ein in die Dose einlegbares und darin fixierbares Winkelrohrstück (3), wobei die
Dose im Hinblick auf eine einfache Montage des Winkelrohrstücks (3) an der mindestens
einen Rohrleitung (1) derart nach vorn öffenbar ist, dass das aus der Dose herausgenommene
und am Ende der mindestens einen Rohrleitung (1) angeschlossene Winkelrohrstück (3)
von vorn in die Dose (4) einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwecks Schaffung
einer zusätzlichen, alternativen Montagemöglichkeit die Dose (4, 5a, 5b) derart in
einen Dosenkopf (4) und mindestens einen an diesem befestigbaren Dosenhals (5a, 5b)
zerlegbar ist, dass das in den Dosenkopf (4) eingelegte und darin befestigte Winkelrohrstück
(3) mit seinem an der mindestens einen Rohrleitung (1) anzuschliessenden Ende (10)
aus dem Dosenkopf (4) derart herausragt, dass die richtig abgelängte mindestens eine
Rohrleitung (1) an dieses Ende (10) angeschlossen werden kann, ohne dass das Winkelrohrstück
(3) aus dem Dosenkopf herausgenommen werden muss, und dass der nachträglich am Dosenkopf
(4) befestigte mindestens eine Dosenhals (5a, 5b) sowohl das angeschlossene Ende (22)
des Winkelrohrstücks (3) als auch einen Abschnitt der angeschlossenen mindestens einen
Rohrleitung (1) umschliesst.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende (22) des Winkelrohrstücks
(3) zum Anschliessen der Rohrleitung (1) eine Klemmringvorrichtung mit einer Ueberwurfmutter
(10) vorgesehen ist und die Dose derart in Dosenkopf (4) und Dosenhals (5a, 5b) geteilt
ist, dass das Winkelrohrstück (3) mit der Ueberwurfmutter (10) aus dem Dosenkopf (4)
herausragt.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenhals (5a,
5b) so ausgebildet ist, dass ein Aussenrohr (2) der Rohrleitung (1, 2) festgeklemmt
werden kann, so dass das Aussenrohr (2) nicht aus dem Dosenhals (5a, 5b) herausgleiten
kann.
4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenhals
(5a, 5b) rohrförmig ist und sich aus zwei mit Verbindungsmitteln (15a/b, 16a/b, 17a/b,
18a/b) formschlüssig zusammenfügbaren Halbschalen (5a resp. 5b) zusammensetzt.
5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbschalen (5a, 5b)
mit steckverschlussartigen Verbindungsmitteln (13a, 13b, 14) ausgestattet sind, so
dass sich der Dosenhals (5a, 5b) von Hand und ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen am
Dosenkopf (4) befestigen lässt.
6. Einrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbschalen (5a,
5b) einseitig scharnierartig unlösbar miteinander verbunden sind.
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenkopf
(4) an seiner nach vorn offenen Seite mit einem Gewinde (7) versehen ist, und dass
das Winkelrohrstück (3) mit einem von vorn aufschraubbaren Verschlussring (6) im Dosenkopf
(4) fixierbar ist.
8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenkopf
(4) in seinem Inneren mit mindestens einer Halterung versehen ist, in die ein rippenartiger
Vorsprung (12) des Winkelrohrstücks (3) formschlüssig eingreift, so dass ein Verdrehen
des Winkelrohrstücks (3) bei der Montage verhindert wird.
9. Einrichtung vorzugsweise nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Verbinden der Halbschalen (46a, 46b) des Dosenhalses (45) Steckverschlussmittel
(51a, 51b) mit mindestens zwei rastenden Stellungen vorgesehen sind, wobei in der
ersten Stellung der Querschnitt des Dosenhalses (45) genügend gross ist, um den Dosenhals
(45) über das Aussenrohr (2) schieben zu können, und in der zweiten Stellung genügend
klein ist, um das Aussenrohr (2) festklemmen zu können.
10. Einrichtung nach den Ansprüchen 5 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel
(50a, 50b, 49) zum Befestigen des Dosenhalses (45) am Dosenkopf (4) so ausgebildet
sind, dass der Dosenhals (45) auch dann am Dosenkopf (4) befestigbar ist, wenn die
Steckverschlussmittel (51a, 51b) in der ersten Stellung eingerastet sind.
11. Einrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dosenhals (55) am unteren, dem Dosenkopf (54) abgewandten Ende ein zangenartiges
Klemmorgan (60) zum Festklemmen des Aussenrohres aufweist.
12. Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan (60) in
der Art eines einseitig offenen Ringes (62) ausgebildet ist, der aufgrund seiner Form
radial federnd ist.
13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan (60) innenseitig
mindestens zwei Querrippen (64.1, 64.2) aufweist zwecks Fixierung eines gerippten
Aussenrohres und dass das Klemmorgan (60) mittels eines vorzugsweise scharnierartig
beweglichen Uebergangsstückes (61) am Dosenhals (55) befestigt ist.
14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenhals
(55) biegbar (59) ausgebildet ist.
15. Einrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzielung der Biegbarkeit
am Dosenhals (55) ein balgartiger Abschnitt (59) ausgebildet ist.
16. Dose für eine Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, welche im Hinblick auf
eine einfache Montage eines in die Dose einzubringenden Winkelrohrstücks (3) an mindestens
einer Rohrleitung (1) derart nach vorn öffenbar ist, dass das aus der Dose herausgenommene
und am Ende der mindestens einen Rohrleitung (1) angeschlossene Winkelrohrstück (3)
von vorn in die Dose (4) einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwecks Schaffung
einer zusätzlichen, alternativen Montagemöglichkeit die Dose (4, 5a, 5b) derart in
einen Dosenkopf (4) und mindestens einen an diesem befestigbaren Dosenhals (5a, 5b)
zerlegbar ist, dass das in den Dosenkopf (4) eingelegte und darin befestigte Winkelrohrstück
(3) mit seinem an der mindestens einen Rohrleitung (1) anzuschliessenden Ende (10)
aus dem Dosenkopf (4) derart herausragt, dass die richtig abgelängte mindestens eine
Rohrleitung (1) an dieses Ende (10) angeschlossen werden kann, ohne dass das Winkelrohrstück
(3) aus dem Dosenkopf herausgenommen werden muss, und dass der nachträglich am Dosenkopf
(4) befestigte mindestens eine Dosenhals (5a, 5b) sowohl das angeschlossene Ende (22)
des Winkelrohrstücks (3) als auch einen Abschnitt der angeschlossenen mindestens einen
Rohrleitung (1) umschliesst.
17. Dose nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Doppeldose ausgebildet
ist.