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(11) |
EP 0 538 272 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.08.1994 Patentblatt 1994/32 |
| (22) |
Anmeldetag: 12.06.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E04B 2/82 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9101/090 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9201/123 (23.01.1992 Gazette 1992/03) |
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| (54) |
VERRIEGELUNGSCLIP FÜR ZWISCHENWANDPLATTEN
LOCKING CLIP FOR PARTITION WALL PLATES
PINCE DE RETENUE DE PANNEAUX DE CLOISONS
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH ES FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
07.07.1990 DE 4021756
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.04.1993 Patentblatt 1993/17 |
| (73) |
Patentinhaber: A. Raymond & Cie |
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38028 Grenoble (FR) |
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Erfinder: |
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- BARNAVOL, Charles
F-38100 Grenoble (FR)
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| (74) |
Vertreter: Kirchgaesser, Johannes, Dipl.-Ing. |
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p/a Fa. A. RAYMOND KG,
Teichstrasse 57 79539 Lörrach 79539 Lörrach (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 216 150 WO-A-87/06290 LU-A- 53 792 US-A- 4 825 610
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EP-A- 0 348 268 CH-A- 101 351 US-A- 2 676 483
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verriegelungselement zum Festlegen der Kanten
benachbarter Zwischenwandplatten von der Art, daß zwei Gipskartonplatten durch zellenförmig
angeordnete Querrippen im Abstand voneinander gehalten werden.
[0002] Zum Aufstellen und Befestigen dieser Leichtbauzwischenwandplatten ist es aus FR 2
634 239 bekannt, die Wände untereinander durch Zwischenstücke zu verbinden, welche
nach beiden Seiten in die Zwischenräume zwischen den Gipskartonplatten eindringen,
so daß die Wandkanten zueinander festgelegt sind. Auf dem Boden werden die Zwischenwandplatten
mittels U-förmiger Profilschienen befestigt, in welche der untere Plattenrand eingeschwenkt
und dann festgeschraubt wird. An den Seitenwänden werden ebenfalls U-förmige Profilschienen
verwendet, in welche die Zwischenwandplatte seitlich eingeschoben wird. An der Decke
erfolgt die Befestigung mittels Winkelprofile, welche von außen an dem oberen Rand
angeschlagen und dann mit der Decke verschraubt werden.
[0003] Diese bekannte Befestigungsart mittels verschiedener Profilschienen ist sehr zeitaufwendig
und daher entprechend teuer pro Befestigungsstelle. Auch wird es als störend empfunden,
daß die Befestigungsprofile am Boden und an der Decke zumindest teilweise sichtbar
bleiben und aus ästhetischen Gründen dann zusätzlich abgedeckt werden müssen.
[0004] Aus CH-A-101 351 ist ferner eine Zwischenwand-Feststelleinrichtung, insbesondere
für Möbel bekannt, welche wie das vorliegende Verriegelungselement ein in den Randbereich
der Zwischenwandplatte voll einsteckbares Führungsgehäuse und einen im Führungsgehäuse
verschieblich geführten Bolzen aufweist, der in seiner Funktion mit dem anmeldungsgemäßen
Druckstück vergleichbar ist. Dieser Bolzen ragt in der einen Endlage über den Rand
der Zwischenplatte hinaus und läßt sich gegen eine Federkraft in das Gehäuse bis zur
vollen Versenkung unter den oberen Gehäuserand eindrücken.
[0005] Zur Befestigung der Zwischenwand an den beiden Seitenwänden sind an letzteren Metallbänder
befestigt, in welche Schlitze mit schräg nach innen abgebogenen Zungen gestanzt sind.
Will man die Zwischenwand zwischen den Metallbändern fixieren, so müssen die Bolzen
zunächst in die Hülsen eingedrückt und dann zwischen den Metallbändern so positioniert
werden, daß diese in die Schlitze eingreifen.
[0006] Abgesehen davon, daß dieses Verriegelungselement für die Feststellung von massiven
Holzzwischenwänden konzipiert und in dieser Form nicht ohne weiteres für die Feststellung
der vorliegenden Gipskarton-Zwischenplatten geeignet ist, erfordert das Verriegelungselement
beim Setzen der Zwischenwandplatte vom Monteur auch viel Geschick. Wenn man gar, wie
bei den vorliegenden Zwischenwandplatten, mehrere solcher Verriegelungselemente benötigt,
so ist es ohne zusätzliche Hilfe nicht möglich, alle Bolzen gleichzeitig in die Hülsen
einzudrücken und dort solange festzuhalten, bis die Zwischenwandplatten zwischen den
Metallbändern positioniert sind. Das gleiche gilt auch beim Festlegen der Kanten benachbarter
Zwischenwandplatten.
[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das Verriegelungselement so zu gestalten,
daß es leichter zu handhaben und universeller einzusetzen ist. Außerdem sollen die
Verriegelungselemente einfach aus Plastikmaterial herstellbar sein, damit die Kosten
für jede Befestigungsstelle gesenkt werden können.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird das im Anspruch 1 angegebene Verriegelungselement
vorgeschlagen, welches sich durch folgende Vorteile auszeichnet: Die Verriegelungselemente
lassen sich sowohl zur Befestigung der Wandplatten untereinander als auch zur Befestigung
der Wandplatten an den Seitenwänden und Decken gleichermaßen verwenden. Die aus Gehäuse
und Druckstück zusammengesetzten Verriegelungselemente werden jeweils an den vorgesehenen
Befestigungsstellen entlang der Plattenkanten mit ihren Gehäusen in den Zwischenraum
zwischen den Gipskartonplatten eingedrückt und mit eingerastetem Druckstück vor den
Rand der benachbarten Zwischenwandplatte gebracht. Dann wird die Verrasterung durch
seitliches Wegdrücken der Rastfeder gelöst und das Druckstück schiebt sich infolge
der zurückfedernden Federarme etwa zur Hälfte in den gegenüberliegenden Zwischenraum,
so daß die Wandkanten zueinander festgelegt sind.
[0009] An den Seitenwänden sowie an der Decke müssen an den vorgesehenen Befestigungsstellen
vorher Befestigungsplatten mit rechteckigen Aussparungen befestigt werden, in welche
die Druckstücke beim Vorbeischwenken des Plattenrandes eindringen können. Diese Befestigungsplatten
sind in der Breite zweckmäßigerweise so bemessen, daß deren Außenkanten gerade mit
den Gipskartonplatten abschließen.
[0010] Weitere Einzelheiten der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und sollen
nachfolgend mit ihren Vorteilen anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
der Erfindung näher beschrieben werden. Es zeigt
- Fig. 1
- das Druckstück des erfindungsgemäßen Verriegelungselements in Vorderansicht,
- Fig. 2
- das Druckstück in Querschnitt gemäß Linie II - II in Fig. 1,
- Fig. 3
- das Druckstück in Draufsicht,
- Fig. 4
- das Gehäuse des erfindungsgemäßen Verriegelungselements in Vorderansicht,
- Fig. 5
- das Gehäuse im Querschnitt gemäß Linie V - V in Fig. 4,
- Fig. 6
- das Gehäuse in Draufsicht,
- Fig. 7
- ein vormontiertes Verriegelungselement in Seitenansicht,
- Fig. 8
- das gleiche Verriegelungselement im Querschnitt gemäß Linie VIII - VIII in Fig. 7,
- Fig. 9
- das Verriegelungselement mit voll eingedrücktem Druckstück in Seitenansicht,
- Fig. 10
- das gleiche Verriegelungselement im Querschnitt gemäß Linie X - X in Fig. 9,
- Fig. 11
- ein Verriegelungselement mit voll eingedrücktem Druckstück im Randbereich einer Zwischenwandplatte
vor dem Ausrasten des Druckstücks,
- Fig. 12
- das gleiche eingebaute Verriegelungselement nach dem Ausrasten des Druckstücks,
- Fig. 13
- Zwischenwandplatten beim Aufstellen in einem Raum,
- Fig. 14 a) bis c)
- den Arbeitsablauf beim Verriegeln der Zwischenwandplatten im Seitenbereich und
- Fig. 15 a) bis c)
- den Arbeitsablauf beim Verriegeln der Zwischenwandplatten im Deckenbereich.
[0011] Das in den Figuren dargestellte Verriegelungselement ist aus einem hartelastischen
Kunststoff hergestellt und setzt sich zusammen aus einem Druckstück 1 und einem Gehäuse
2, in welchem das Druckstück 1 im eingebauten Zustand verschieblich geführt ist.
[0012] Das Druckstück 1 besteht hierbei aus zwei Längswänden 3 und zwei mit diesen rechtwinklig
verbundenen Querwänden 4 und ist an den Ecken mit Führungsflächen 5 und 6 versehen
(Fig. 1 - 3). Im Innern befinden sich zwei Querstege 7, an denen jeweils gegenüberliegend
eine obere Rastnase 8 und eine untere Rastnase 9 angeformt sind.
[0013] Die Seitenwände 3 weisen am oberen Rand nach innen abgewinkelte, dachförmig angeschrägte
Gleitstege 10 auf, die im mittleren Bereich durch eine bis in die Seitenwände 3 hinabreichende
Aussparung 11 unterbrochen sind.
[0014] Das zugehörige Führungsgehäuse 2 besteht aus zwei Querwänden 12, die im unteren Bereich
durch zwei äußere Längsstege 13 und einem mittleren Längssteg 14 U-förmig miteinander
verbunden sind. Die beiden äußeren Stege 13 sind hierbei entlang der Querwände 12
nach innen als Führungsstege 15 und nach außen als Verstärkungsrippen 16 bis nach
oben fortgeführt. Am oberen Ende der Führungsstege 15 bzw. Verstärkungsrippen 16 sind
nach außen abstehende keilförmige Ansätze 17 vorgesehen, deren Spitzen 18 nach unten
gerichtet sind.
[0015] An den gegenüberliegenden Querwänden 12 sind in deren unteren Bereichen schräg nach
oben gerichtete Federarme 19 und 20 angeformt, welche jeweils kurz vor der gegenüberliegenden
Querwand 12 enden und sich dabei gegenseitig kreuzen. Außerdem ist noch am Mittelsteg
14 ein senkrecht hochstehender Federsteg 21 mit einem etwa in Höhe des Gehäuserandes
T-förmig abstehenden Quersteg 22 vorgesehen, der mit den Rastnasen 8 und 9 des Druckstückes
1 derart zusammenwirkt, daß das Druckstück 1 sowohl bei halber, als auch bei voller
Eintauchtiefe arretierbar ist (vgl. Fig. 7/8 bzw. 9/10).
Im ersteren Fall liegt das Druckstück 1 mit seinen Querstegen 7 Lose auf den Enden
der Federarme 19 und 20 auf, während im letzteren Fall die Federarme 19 und 20 nach
unten weggebogen sind.
[0016] Wie aus Fig. 13 ersichtlich, ist das Verriegelungselement dazu bestimmt, beim Aufstellen
von Zwischenwandplatten 23 in Räumen die Kanten gegeneinander oder gegen die Decke
festzulegen. Hierbei handelt es sich um Zwischenwandplatten 23 von bekannter Art,
bei denen zwei Gipskartonplatten 24 durch zellen- oder wabenförmig angeordnete Querrippen
25 im Abstand voneinander gehalten werden.
[0017] In den Fig. 11 und 12 ist die Wirkungsweise des Verriegelungselements anschaulich
dargestellt. Das Element wird zunächst in die Zwischenwandplatte 23 eingedrückt, bis
die keilförmigen Ansätze 17 voll in den Rand der Gipskartonplatten 24 eingedrungen
sind. Das Gehäuse 2 dringt hierbei in den Zwischenraum zwischen den Gipskartonplatten
24 ein und drückt gleichzeitig die zellenförmigen Querrippen 25 beiseite. Um das Druckstück
1 aus seiner arretierten Stellung zu befreien, drückt man mit einem flachen Werkzeug,
beispielsweise einem Schraubenzieher 26, den Federsteg 21 mit dem Quersteg 22 soweit
zur Seite, bis die obere Rastnase 8 am Quersteg 22 vorbeigeht und das Druckstück 1
infolge der Rückstellkraft der Federarme 19 und 20 nach oben gedrückt wird. Zum Einführen
des Schraubenziehers 26 ist im Druckstück 1 in den Längswänden 3 eine Aussparung 11
vorgesehen.
[0018] In Fig. 13 ist das Aufstellen der Zwischenwandplatten 23 in einem Zimmer bzw. einem
Raum dargestellt, wobei die rechte Platte 23 bereits am Boden und an der Seitenwand
mittels einer Montageleiste 27 und an der Decke mittels Verriegelungselemente 1,2
befestigt ist. Die nächste Platte 23 steht mit der Bodenkante bereits auf der Montageleiste
27 auf und wird gerade hochgeschwenkt. Die Verriegelungselemente 1,2 sind in der Seitenkante
der bereits stehenden Platte 23 mit völlig versenkten Druckstücken 1 eingebaut, so
daß die nächste Platte 23 mit ihrer rechten Außenkante gut daran vorbeigeht.
[0019] An der Decke sind längliche Platten 28 mit Aussparungen 29 befestigt, in welche die
in der oberen Kante eingesetzten Verriegelungselemente 1,2 nach dem Hochschwenken
der Platte 23 einrasten, wobei die Gleitstege 10 dafür sorgen, daß die Druckstücke
1 - wie ein Türschnäpper - entlang der Schrägfläche zurückfedern (vgl. Fig. 15 a bis
c).
[0020] Sobald die Platte 23 senkrecht steht und die oberen Druckstücke 1 in die Aussparungen
29 der Platten 28 eingerastet sind, werden mit dem Werkzeug 26 durch die Aussparung
11 hindurch die Querstege 22 der Federstege 21 weggedrückt (Fig. 14 b), so daß die
Druckstücke 1 entlang der Seitenkante in die gegenüberliegende Seitenkante der nächsten
Zwischenwandplatte 23 eindringen können (Fig. 14 c).
1. Verriegelungselement zum Festlegen der Kanten benachbarter Zwischenwandplatten von
der Art, daß zwei Gipskartonplatten durch zellenförmig angeordnete Querrippen im Abstand
voneinander gehalten werden, wobei das Verriegelungselement mit einem Führungsgehäuse
(2) von dem Abstand der Gipskartonplatten entsprechender Breite in den Randbereich
der Zwischenwandplatte (23) voll einsteckbar ist und ein im Gehäuse (2) verschieblich
geführtes Druckstück (1) aufweist, das in der einen EndLage über den Rand der Zwischenwandplatte
hinausragt und gegen eine Federkraft in das Gehäuse (2) bis zur vollen Versenkung
unter den oberen Gehäuserand eindrückbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (1) in der zweiten Endlage, nämlich in der vollen Versenkung
im Führungsgehäuse (2), einrastbar ist.
2. Verriegelungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern des Gehäuses
(2) ein am Gehäuseboden angeformter seitlich wegfederbarer Steg (21) mit einem etwa
in Höhe des Gehäuserandes T-förmig abstehenden Quersteg (22) vorgesehen ist, der mit
zwei Paaren von je zwei auf gleicher Höhe im Druckstück (1) angeformten Nasen (8 und
9) zusammenwirkt, wobei das untere Nasenpaar (9) dazu dient, das Druckstück (1) etwa
bei halber Eintauchtiefe festzuhalten, während das obere Nasenpaar (8) so angebracht
ist, daß das Druckstück (1) bei der vollen Eintauchtiefe festgehalten wird.
3. Verriegelungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Rand des
Druckstücks (1) etwa auf der Höhe des Querstegs eine längliche Aussparung (11) vorgesehen
ist.
4. Verriegelungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft durch
jeweils zwei Paare von Federarmen (19 u. 20) erzeugt wird, die an den gegenüberliegenden
Querwänden (12) des Gehäuses (2) unterhalb der vollen Eintauchtiefe des Druckstücks
(1) angeformt und sich gegenseitig überkreuzend schräg nach oben gerichtet sind, so
daß die vier abstehenden Enden der Federarme (19 u. 20) eine ebene Auflage für das
Druckstück (1) bilden.
5. Verriegelungselement nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück
(1) an den oberen Kanten seiner Seitenwände (3) dachförmig abgeschrägte Gleitstege
(10) aufweist.
1. Locking element for securing the edges of adjoining partition wall plates of the kind
where two plasterboard plates are held spaced apart by cellular transverse ribs wherein
the locking element can be inserted completely into the edge area of the partition
wall plate (23) with a guide casing (2) with a width corresponding to the spacing
of the plasterboard plates, and has a pressure member (1) movably guided in the casing
(2) wherein the pressure member (1) in one end position projects over the edge of
the partition plate and can be pressed against a spring force into the casing (2)
until completely beneath the upper edge of the casing characterised in that the pressure
member (1) can be engaged in the second end position, namely in the fully countersunk
position in the guide casing (2).
2. Locking element according to claim 1,
characterised in that inside the casing (2) there is a web (21) which is moulded on
the bottom of the casing, is designed to spring away sideways and has a transverse
web (22) which stands T-shaped level with the casing edge and interacts with two pairs
of two noses (8 and 9) moulded at the same level in the pressure member (1) wherein
the lower pair of noses (9) serves to secure the pressure member (1) at approximately
half the insertion depth whilst the top pair (8) of noses is fitted so that the pressure
member (1) is held secure with the full insertion depth.
3. Locking element according to claim 2 characterised in that an oblong recess (11) is
provided on the top edge of the pressure member (1) at approximately the level of
the transverse web.
4. Locking element according to claim 1 characterised in that the spring force is produced
by each two pairs of sprung arms (19 and 20) which are moulded on as sprung arms on
the opposite transverse walls (12) of the casing (2) beneath the full insertion depth
of the pressure member (1) and are aligned obliquely upwards crossing one another
so that the four protruding ends of the sprung arms (19 and 20) form a flat support
for the pressure member (1).
5. Locking element according to claim 2 or 3 characterised in that the pressure member
(1) has at the upper edges of its side walls (3) slide webs (10) which are inclined
in roof-shaped manner.
1. Elément de verrouillage destiné à bloquer en position les bords de panneaux de cloisonnage
intermédiaire voisins, se composant de deux plaques de placoplâtre maintenues écartées
l'une de l'autre par des nervures transversales à disposition alvéolaire, I'organe
de verrouillage en position étant en l'occurrence destiné à être intégralement introduit,
par son boitier de guidage d'introduction (2), dont la largeur correspond à l'intervalle
de séparation des deux plaques de placoplâtre, dans le bord du panneau de cloisonnage
intermédiaire (23) et comportant un élément d'encastrement sous pression coulissant
(1) qui, dans une de ses positions d'extrémité, fait saillie par rapport au bord du
panneau de cloisonnage intermédiaire et que l'on peut repousser dans le boitier (2)
en surmontant en l'occurrence la force antagoniste exercée par un ressort, jusqu'à
ce qu'il se trouve complètement encastré sous le bord supérieur du boitier, se caractérisant par le fait que l'élément d'encastrement sous pression (1) est encastrable dans sa deuxième position
d'extrémité, c'est à dire lorsqu'il est intégralement escamoté dans le boitier de
guidage d'introduction (2).
2. Organe de verrouillage en position suivant la revendication 1, se caractérisant par
le fait que l'on a prévu à l'intérieur du boitier (2) une lamelle (21), solidaire
par moulage du fond du boitier, qui peut être repoussée latéralement par effet élastique
et qui porte une lamelle transversale (22) formant un Té, disposée sensiblement à
la hauteur du bord du boitier, et qui agit conjointement à deux couples de deux ergots
d'encastrement (8) et (9) disposés, solidaires par moulage, à la même hauteur dans
l'élément d'encastrement sous pression (1), le couple d'ergots inférieurs (9) étant
en I'occurrence destiné à maintenir l'élément d'encastrement sous pression (1) dans
une position correspondant sensiblement à la moitié de sa course d'escamotage dans
le boitier, cependant que le couple d'ergots supérieurs (8) est disposé de telle façon
qu'ils maintiennent l'élément d'encastrement sous pression (1) dans une position correspondant
à la totalité de sa profondeur d'escamotage dans le boitier.
3. Organe de verrouillage en position suivant la revendication 2, se caractérisant par
le fait que l'élément d'encastrement sous pression (1) comporte, au niveau de son
rebord supérieur, sensiblement à la hauteur de la barrette transversale, un évidement
de forme oblongue (11).
4. Organe de verrouillage en position suivant la revendication 1, se caractérisant par
le fait que la force par effet élastique en I'occurrence exercée est respectivement
engendrée par deux couples de pattes élastiques (19) et (20) qui sont réalisées solidaires
par moulage des parois en opposition (12) du boitier (2) en-dessous du point correspondant
à la position maximale d'escamotage de l'élément d'encastrement sous pression, et
son orientées obliquement vers le haut en formant une croix, ce qui fait que les quatre
extrémités en saillie des pattes élastiques (19) et (20) constitue une base d'appui
plane pour l'élément d'encastrement sous pression (1).
5. Organe de verrouillage en position suivant les revendications 2 ou 3, se caractérisant
par le fait que l'élément d'encastrement sous pression (1) comporte, au niveau des
bords supérieurs de ses parois latérales (3) des nervures de glissement (10) biseautées
en forme de pente de toiture.