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<ep-patent-document id="EP92114830B1" file="EP92114830NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0539692" kind="B1" date-publ="19951102" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BE........FR..........NL........................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0539692</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19951102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>92114830.0</B210><B220><date>19920831</date></B220><B240><B241><date>19930728</date></B241><B242><date>19940909</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4129246</B310><B320><date>19910903</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19951102</date><bnum>199544</bnum></B405><B430><date>19930505</date><bnum>199318</bnum></B430><B450><date>19951102</date><bnum>199544</bnum></B450><B451EP><date>19950327</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 47L  13/52   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Kehrschaufel</B542><B541>en</B541><B542>Dustpan</B542><B541>fr</B541><B542>Pelle à poussières</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 3 102 056</text></B561><B561><text>DE-U- 8 805 417</text></B561><B561><text>FR-A-   721 857</text></B561><B561><text>GB-A- 2 168 599</text></B561><B561><text>US-A- 2 864 117</text></B561></B560><B590><B598>2   3</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Turk, Hans Peter</snm><adr><str>Mühlhofe</str><city>D-58540 Meinerzhagen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ALBERT TURK GmbH &amp; CO. KG</snm><iid>01542550</iid><adr><str>Mühlhofe</str><city>D-58540 Meinerzhagen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hassler, Werner, Dr.</snm><iid>00005022</iid><adr><str>Patentanwälte Dr. W. Hassler, Dipl.-Chem. F. Schrumpf
Postfach 1704</str><city>58467 Lüdenscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B880><date>19930505</date><bnum>199318</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Kehrschaufel umfassend einen aus einem Blechzuschnitt geformten Grundkörper mit Bodenplatte, Seitenwänden und Rückwand sowie einen Griff, der Durchbrüche mindestens der Rückwand durchgreift, wobei der Grundkörper als Blechbiegeteil ausgebildet ist und der Griff (6) in Durchbrüche (11) von Verlängerungsabschnitten (4) der Seitenwände eingreift.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die DE-C-3 102 056 beschreibt eine Kehrschaufel, deren Grundkörper in Form eines Blechbiegeteils ausgebildet ist. Das Blechbiegeteil hat nur eine unzureichende Eigenstabilität, so daß die Griffbefestigung zur Stabilisierung der Kehrschaufel herangezogen werden muß.</p>
<p id="p0003" num="0003">Das DE-U-8 805 417 beschreibt eine Kehrschaufel, die als Blechbiegeteil ausgebildet ist. Allerdings ist die dargetsellte Formgebung in der Praxis durch Biegevorgänge kaum zu verwirklichen. Ein Prägen würde eine so starke Verformung erfordern, daß auch dieses mit vertretbarem Aufwand nicht durchführbar ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Das DE-U-8 309 209 beschreibt eine hohlgeprägte Schaufel, die eine in der Praxis zu geringe Wwandhöhe der Seitenwände und der Rückwand hat. Dieses schränkt die Formgebung und das Fassungsvermögen der Schaufel ein.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die US-A-2 864 117 beschreibt eine Kehrschaufel der gattungsgemäßen Art. Die in einer Ecke zusmmenstoßenden Verlängerungsabschnitte der Seitenwände stellen die Rückwand dar, die demgemäß entsprechend schmal ist. Eine breitere Rückwand kann so nicht gebildet werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der Erfindung ist eine stabile Ausbildung des Grundkörpers mit der Rückwand, so daß die Schaufel eine eine hohe Verwindungsstabilität und ein großes Fassungsvermögen hat.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Blechbiegeteil als Hohlprägeteil ausgebildet ist und daß die Rückwand aus einem schmalen Fußsteg und den Verlängerungsabschnitten der Seitenwände besteht, wobei der Fußsteg und die Verlängerungsbaschnitte in einem T-Schlitz stumpf aneinanderstoßen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung unterscheidet sich insofern vom Stand der Technik, als an dem hohlgeprägten Grundkörper an der Rückwand ein schmaler Fußsteg angeformt ist, die Seitenwände können demgegenüber eine beliebige Höhe haben. Dieses wird durch die besondere Formgebung der Rückwand und die dreieckförmige Ausbildung der Bodenwand ermöglicht. Dadurch können Verlängerungabschnitte der Seitenwände in die Rückwand hineinreichen und dort stumpf aneinanderstoßen. Der schmale Fußsteg gibt eine zusätzliche Stabilität. Die Teile der Rückwand stoßen in einem T-Schlitz zusammen und haben bereits eine hohe Eigenstabilität. Die Rückwand wird durch den Griff zusätzlich zusammengehalten.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine zusätzliche Halterung für den Griff erzielt man dadurch, daß der Griff auch in Durchbrüche des Fußsteges eingreift.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine feste Griffverbindung erzielt man dadurch, daß der Griff längsgeteilt ist und daß die beiden Griffteile die Rückwand zwischen sich einschließen und fest mit der Rückwand und miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Im Einzelnen ist die Griffverbindung derart ausgebildet, daß das eine Griffteil Zapfen aufweist, die durch die Durchbrüche der Rückwand hindurch oder unmittelbar in Ausnehmungen des anderen Griffteils eingreifen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der anliegenden Zeichnungen erläutert, in denen darstellen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 den Zuschnitt des Schaufelgrundkörpers,</li>
<li>Fig. 2 die Kehrschaufel in der Draufsicht und</li>
<li>Fig. 3 in der Seitenansicht.</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013">Der Schaufelgrundkörper ist aus einem ebenen Blechzuschnitt in einem Druckvorgang durch Hohlprägen hergestellt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Fig. 1 zeigt den Zuschnitt des Schaufelgrundkörpers mit einer Bodenwand 1, einem schmalen Fußsteg 2 für die Rückwand und zwei Seitenwänden 3, an die Verlängerungsabschnitte 4 angeschnitten sind, die ebenfalls zur Bildung der Rückwand beitragen. In dem Fußsteg 2 und den Verlängerungsabschnitten 4 sind Durchbrüche 11 ausgebildet. Die Bodenwand verjüngt sich gegen die Rückwand hin. Die Seitenwände 3 laufen gegen die Rückwand hin aufeinander zu.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Der Schaufelgrundkörper wird aus dem ebenen Zuschnitt durch Hohlprägen in die endgültige Form gebracht. Dabei werden der Fußsteg 2 und die Seitenwände 3 hochgestellt. Die Verlängerungsabschnitte 4 werden in die Rückwand hineingebogen, so daß der Fußsteg 2 und die Verlängerungsabschnitte 4 unter Bildung eines T-Schlitzes 5 nach Fig. 2 stumpf aneinanderstoßen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Griff 6 ist längsgeteilt. Ein Unterteil 7 ist schalenförmig ausgebildet und weist am Innenrand eine Mehrzahl augenförmiger Hülsen 9 auf. Ein Oberteil 8 paßt auf den Stirnrand des Unterteils 7 und ist mit Zapfen 10 versehen, die auf die Hülsen 9 ausgerichtet sind. Das Oberteil 8 und das Unterteil 7 schließen die Rückwand zwischen sich ein. Die Zapfen 10 reichen durch die Durchbrüche 11 hindurch und greifen in die Hülsen 9 ein. Sie sind eingepreßt, geklebt, geschweißt oder in anderer Weise fest miteinander verbunden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Kehrschaufel umfassend einen aus einem Blechzuschnitt geformten Grundkörper mit Bodenplatte, Seitenwänden (3) und Rückwand sowie einen Griff, der Durchbrüche mindestens der Rückwand durchgreift, wobei der Grundkörper als Blechbiegeteil ausgebildet ist und der Griff (6) in Durchbrüche (11) von Verlängerungsabschnitten (4) der Seitenwände eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Blechbiegeteil als Hohlprägeteil ausgebildet ist und daß die Rückwand aus einem schmalen Fußsteg (2) und den Verlängerungsabschnitten (4) der Seitenwände (3) besteht, wobei der Fußsteg und die Verlängerungsbaschnitte in einem T-Schlitz (5) stumpf aneinanderstoßen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Kehrschaufel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (6) auch in Durchbrüche (11) des Fußsteges (2) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Kehrschaufel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (6) längsgeteilt ist und daß die beiden Griffteile die Rückwand zwischen sich einschließen und fest mit der Rückwand und miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Kehrschaufel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Griffteil (8) Zapfen (10) aufweist, die durch die Durchbrüche (11) der Rückwand hindurch oder unmittelbar in Ausnehmungen des anderen Griffteils (7) eingreifen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A shovel, which comprises a base body shaped from a sheet-metal blank and having a bottom plate, side walls (3) and a rear wall and a handle which penetrates apertures at least in the rear wall, the base body being constructed as a flexible sheet-metal part and the handle (6) engaging in apertures (11) of portions (4) prolonging the side walls, characterized in that the flexible sheet-metal part is constructed as a hollow stamped part, and in that the rear wall comprises a narrow base web (2) and the portions (4) prolonging the side walls (3), with the base web and the prolonging portions butting against one another to form a T-shaped slot (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A shovel according to Claim 1, characterized in that the handle (6) also engages in apertures (11) in the base web (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A shovel according to Claim 1 or 2, characterized in that the handle (6) is divided longitudinally, and in that the two handle parts enclose between them the rear wall and are fixedly connected to the rear wall and to one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A shovel according to Claim 3, characterized in that the one handle part (8) has pegs (10) which engage in recesses in the other handle part (7), via the apertures (11) in the rear wall or directly.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pelle à poussières, comprenant un corps de base formé à partir d'un flan de tôle et présentant une plaque de fond, des parois latérales (3) et une paroi arrière, ainsi qu'un manche qui passe à travers des ouvertures d'au moins la paroi arrière, le corps de base étant réalisé sous la forme d'une pièce de pliage de tôle et le manche (6) entrant en prise dans des ouvertures (11) de sections de prolongement (4) des parois latérales, caractérisée en ce que la pièce de pliage de tôle est réalisée sous la forme d'une pièce d'estampage et en ce que la paroi arrière est constituée d'une étroite nervure de talon (2) et des sections de prolongement (4) des parois latérales (3), la nervure de talon et les sections de prolongement étant jointives bout à bout en une fente en T (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Pelle à poussières suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le manche (6) entre aussi en prise dans des ouvertures (11) de la nervure de talon (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Pelle à poussières suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que le manche (6) est divisé longitudinalement et en ce que les deux parties de manche enferment entre elles la paroi arrière et sont reliées de manière fixe à la paroi arrière et entre elles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Pelle à poussières suivant la revendication 3, caractérisée en ce que l'une des parties de manche (8) présente des tenons (10) qui passent à travers les ouvertures (11) de la paroi arrière ou pénètrent directement dans des évidements de l'autre partie de manche (7).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="160" he="150" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="161" he="189" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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