Einstellbares Schliessblech für eine Tür oder ein Fenster

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kombination, bestehend aus einem mit einer Schließkante versehenen Riegel- und/oder Fallenschließteil eines Tür- oder Fensterverschlusses und einem am Tür- oder Fensterrahmen zu befestigenden Schließblech, an welches das Riegel- und/oder Fallenschließteil einstellbar befestigt ist, wobei das Riegel- und/oder Fallenschließteil zum Einstellen der Schließkante mittels einer sich gegen das Schließblech abstützenden Exzenter-Verstelleinrichtung stufenlos einstellbar und mittels Feststellschrauben, die durch Langlöcher im Schließblech hindurchgeführt sind, feststellbar ist.

[0002] Vorrichtungen dieser Art sind aus der DE-C-203 235 bekannt. Bei diesen bekannten Vorrichtungen ist unter dem Schließblech ein einstellbares Fallenschließteil angeordnet, das nach Lösen der Feststellschrauben mit Hilfe einer oberhalb der Fallenöffnung und einer unterhalb der Fallenöffnung drehbar angeordneten Exzenter-Verstelleinrichtung einstellbar ist. Dabei sind die mit einem Schlitz versehenen Exzenterscheiben im Schließblech drehbar gelagert, und die exzentrisch daran befestigten Zapfen greifen in eine längliche Ausnehmung des Fallenschließteils ein. Zum Einstellen der Schließkante sind hier zwei unabhängig einstellbare Verstelleinrichtungen erforderlich. Es besteht deshalb auch die Gefahr, daß die Schließkante schief zur Vertikalen bzw. zur Tür- oder Fensterebene eingestellt wird.

[0003] Aus der US-A-2 884 277 ist eine entsprechende Vorrichtung mit einstellbarer Schließkante bekannt, bei der die beiden Exzenter-Verstelleinrichtungen durch Gewindespindeln ersetzt sind.

[0004] Aus der US-A-3 006 677 ist ein aus Schließblech und einem einstellbaren Fallenschließteil sich zusammensetzende Vorrichtung bekannt, bei der das Fallenschließteil rechwinklig verschiebbar am Schließblech gelagert ist und mittels einer neben dem Fallenfenster angeordneten Exzenter-Verstelleinrichtung eingestellt werden kann. Das Feststellen erfolgt mittels einer auf der der Exzenter-Verstelleinrichtung gegenüberliegenden Seite des Fallenfensters angeordneten Feststellschraube, die durch ein Langloch im Schließblech hindurchgeführt ist. Das Feststellen der Schließkante mittels nur einer Feststellschraube ist wenig zuverlässig und kann sich bei stark benutzten Fenstern oder Türen leicht lösen. Die Führung des Fallenschließteils am Schließblech ist nur gering belastbar und wenig präzise. Ferner hat die bekannte Vorrichtung den Nachteil, daß das Schließblech sehr breit ist, weil die Exzenter-Verstelleinrichtung, das Fallenfenster und die Feststellschraube nebeneinander angeordnet sind.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Führung des verstellbaren Riegel- und/oder Fallenschließteils am Schließblech zu verbessern.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß daß das Riegelund/oder Fallenschließteil zwei parallele, rechtwinklig zur Schließkante verlaufende Führungsrippen aufweist, die in Führungsschlitzen des Schließblechs rechtwinklig zur Schließkante geführt sind und zwischen diesen Führungsrippen eine drehbar im Riegel- und/oder Fallenschließteil gelagerte kreisrunde Exzenterscheibe angeordnet ist, die außerhalb ihrer Mitte einen Zylinderzapfen aufweist, der drehbar und rechtwinklig zu den Führungsrippen verschiebbar in einer Exzenterführung des Schließblechs gelagert und mittels eines Werkzeuges verdrehbar ist.

[0007] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Schutzansprüchen 2 bis 8.

[0008] In der folgenden Beschreibung werden zwei Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen in

Fig. 1

eine Vorderansicht der Vorrichtung zum Einstellen der Schließkante gemäß der Erfindung,

Fig. 2

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1,

Fig. 3

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie III-III in Fig. 4,

Fig. 4

eine Vorderansicht eines Schließblechs,

Fig. 5

eine Seitenansicht eines Riegelschließteils,

Fig. 6

eine Vorderansicht des Riegelschließteils und

Fig. 7

eine Ansicht nach der Schnittlinie VII-VII in Fig. 6,

Fig. 8

eine Ansicht nach der Schnittlinie VIII-VIII in Fig. 2,

Fig. 9

eine Vorderansicht eines Fallen- und Riegelschließteils, bei dem die Schließkante des Fallenschließteils einstellbar ist,

Fig.10

eine Ansicht nach der Schnittlinie X-X in Fig. 9,

Fig.11

eine Ansicht nach der Schnittlinie XI-XI in Fig. 10,

Fig.12

eine Schnittansicht durch eine Klemmhülse, welche ein Kopfteil mit dem Schließblech verbindet.

[0009] Die Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht der Vorrichtung zum Einstellen der Schließkante 2 eines Riegelschließteiles 1 eines Tür- oder Fensterverschlusses mit einem am Tür- oder Fensterrahmen zu befestigenden Schließblech 3. Wie die Fig. 3 und 4 zeigen, hat das Schließblech 3 abgewinkelte Seitenstege 22, mit denen es das Riegelschließteil 1 umgreift. Im Schließteil 3 sind Langlöcher 8 angebracht, durch die hindurch mittels Feststellschrauben 9 das Riegelschließteil 1 mit dem Riegeltopf 6 um einen Verstellbereich von 2 bis 4 mm einstellbar befestigt werden kann. Im Schließblech 3 befindet sich ein Riegelfenster 7, durch das hindurch der Riegel 21 (vgl. Fig. 2) in die Riegelöffnung des Schließteils 1 eingreifen kann. Die Riegelöffnung ist als Riegeltopf 6 ausgebildet. Dieser Riegeltopf 6 erhöht die Stabilität und Formsteifigkeit des Riegelschließteils 1.

[0010] Wie die Fig. 5 und 6 zeigen, sind am Riegelschließteil 1 Führungsrippen 12 und 15 angebracht, die in Führungsschlitzen 13 und 16 des Schließblechs 3 geführt sind. Die Führungsrippen 12 und 15 sowie die Führungsschlitze 13 und 16 verlaufen rechtwinklig zur Schließkante 2 des Riegelschließteils 1.

[0011] Wie insbesondere die Fig. 1 zeigt, ist zwischen den Führungsrippen 12 und 15 eine Verstellvorrichtung 14 angeordnet, die sich gegen das Schließblech 3 abstützt und mit deren Hilfe das Schließteil 1 zusammen mit der Schließkante 2 stufenlose und präzise eingestellt werden kann. Die Verstellvorrichtung 14 besteht aus einer drehbar im Riegelschließteil 1 gelagerten kreisrunden Exzenterscheibe 18, die außerhalb ihrer Mitte einen Zylinderzapfen 17 aufweist, der drehbar und rechtwinklig zu den Führungsrippen 12,15 verschiebbar in einer Exzenterführung 20 des Schließblechs 3 gelagert ist. Im Zylinderzapfen 17 ist ein Sechskantloch 19 eingearbeitet, so daß die Exzenterscheibe 18 um die Achse des Zylinderzapfens 17 mittels eines Imbusschlüssels verschwenkt werden kann. Die Exzentrizität des Zylinderzapfens 17 zur Exzenterscheibe 18 ist so gewählt, daß der maximale Verstellweg von beispielsweise 3 mm durch eine Drehung um 180° erreicht wird. Diese Verstellvorrichtung ist in allen Stellungen selbsthemmend, so daß die präzise eingestellte Schließkante 2 sich nicht selbsttätig verstellen kann, bevor die Feststellschrauben 9 angezogen werden.

[0012] Wie die Fig. 4 zeigt, bilden die beiden Führungsschlitze 13 und 16 und die Exzenterführung 20 eine H-förmige Ausstanzung im Schließblech 3.

[0013] Auf einem der beiden Führungsrippen 12 oder 15 ist eine Skala 24 angebracht, die mit einem Zeiger 25 korrespondiert. Diese Skala läßt erkennen, in welcher Richtung eine Verstellung möglich ist und zeigt auch beim Einstellen die jeweils erfolgte Verstellung.

[0014] Das Riegelschließteil 1 weist eine Riegelöffnung auf, die von zwei parallelen Rippen 26 und 27 begrenzt ist. Die Rippe 26 bildet die Schließkante 2. Diese parallelen Rippen 26 und 27 greifen mit Spiel in ein Riegelfenster 7 des Schließblechs 3 ein, dessen Breite um den Verstellweg größer ist als der Abstand der Außenseiten dieser Rippen 26 und 27 voneinander.

[0015] Wie die Fig. 1, 2 und 12 zeigen, sind an den Enden des Schließblechs 3 Kopfteile 4 aus Kunststoff angebracht. Diese Kopfteile 4 haben einen aus der Auflageebene 34 vorspringenden Steg 5, der, wie die Fig. 8 zeigt, in eine Profilnut 29 eines Rahmenprofils 28 eingreift. Dieser in die Nut 29 eingreifende Steg 5 der Kopfteile 4 sorgt dafür, daß das Schließblech 3 ohne Schwierigkeiten richtig auf dem Rahmenprofil 28 angebracht wird. Die Kopfteile 4 sind leicht auswechselbar und mittels einer aus Fig. 12 ersichtlichen Klemmhülse 32 mit dem Schließblech 3 verbunden. Durch unterschiedliche Kopfteile 4 kann die Vorrichtung unterschiedlichen Rahmenprofilen 28 angepaßt werden. Die Klemmhülse 32 dient gleichzeitig zum Durchlaß einer Befestigungsschraube 33, mit welcher das Schließblech 3 zusammen mit den Kopfstücken 4 am Rahmenprofil befestigt wird.

[0016] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 9, 10 und 11 ist nicht die Schließkante des Riegelschließteiles, sondern die Schließkante 2' des Fallenschließteiles 31 stufenlos einstellbar. Die Führungsrippen 12' und 15', die Führungsschlitze 13' und 16', die Verstelleinrichtung 14' mit Exzenterscheibe 18' und Zylinderzapfen 17' und Exzenterführung 20' sind in gleicher Weise ausgebildet wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1. Das Fenster 7' im Schließblech 3' ist jedoch zur Schließkante 2' des Fallenschließteils 31 offen. Die Schließkante 2' des Fallenschließteils 31 kann bei einem elektrischen Türöffner in bekannter Weise auch elektromagnetisch absenkbar oder abklappbar ausgebildet sein.

[0017] Wie die Fig. 11 zeigt, greift die der Schließkante 2' gegenüberliegende Seite des Fallenschließteils 31 mit einer Rippe 38 unter das Schließblech 3'.

Bezugszeichenliste:

[0018] 

1

Riegelschließteil

2,2'

Schließkante

3,3'

Schließblech

4,4'

Kopfteil

5

Steg

6

Riegeltopf

7,7'

Riegelfenster

8,8'

Langloch

9,9'

Feststellschraube

10

Ausnehmung

11

Ausnehmung

12,12'

Führungsrippe

13,13'

Führungsschlitz

14,14'

Verstelleinrichtung

15,15'

Führungsrippe

16,16'

Führungsschlitz

17,27'

Zylinderzapfen

18,18'

Exzenterscheibe

19

Sechskantloch

20,20'

Exzenterführung

21

Riegel

22

Seitensteg

23

Aufnahme

24

Skala

25

Zeiger

26

Rippe

27

Rippe

28

Rahmenprofil

29

Profilnut

30

Flügelprofil

31

Fallenschließteil

32

Klemmhülse

33

Befestigungsschraube

34

Auflageebene

35

Sicherungsblech

36

Ankerschraube

37

Falle

38

Rippe

Ansprüche

1. Kombination, bestehend aus einem mit einer Schließkante (2,2') versehenen Riegel- und/oder Fallenschließteil (1,31) eines Tür- oder Fensterverschlusses und einem am Tür- oder Fensterrahmen (28) zu befestigenden Schließblech (3,3'), an welches das Riegel- und/oder Fallenschließteil (1,31) einstellbar befestigt ist, wobei das Riegel- und/oder Fallenschließteil (1,31) zum Einstellen der Schließkante (2,2') mittels einer sich gegen das Schließblech (3,3') abstützenden Exzenter-Verstelleinrichtung (14,14',17,17',18,18',20) stufenlos einstellbar und mittels Feststellschrauben (9), die durch Langlöcher (8) im Schließblech (3,3') hindurchgeführt sind, feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegel- und/oder Fallenschließteil (1,31) zwei parallele, rechtwinklig zur Schließkante (2,2') verlaufende Führungsrippen (12, 15; 12', 15') aufweist, die in Führungsschlitzen (13,16; 13', 16') des Schließblechs (3,3') rechtwinklig zur Schließkante (2,2') geführt sind und zwischen diesen Führungsrippen (12, 15; 12', 15') eine drehbar im Riegel- und/oder Fallenschließteil (1,31) gelagerte kreisrunde Exzenterscheibe (18,18') angeordnet ist, die außerhalb ihrer Mitte einen Zylinderzapfen (17,17') aufweist, der drehbar und rechtwinklig zu den Führungsrippen (12,15 ; 12',15') verschiebbar in einer Exzenterführung (20) des Schließblechs (3,3') gelagert und mittels eines Werkzeuges verdrehbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließblech (3,3') eine H-förmige Ausstanzung aufweist, welche die beiden Führungsschlitze (13, 16; 13', 16') und die Exzenterführung (20) bildet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer der Führungsrippen (12,15; 12',15') eine Skala (24) angebracht ist, die mit einem Zeiger (25) korrespondiert, der auf dem Schließblech (3,3') angebracht ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelschließteil (1) eine Riegelöffnung aufweist, die von zwei parallelen Rippen (26,27) begrenzt ist, von denen eine die Schließkante (2) bildet und diese Rippen (26,27) in ein Riegelfenster (7) des Schließbleches (3) eingreifen, dessen Breite um den Verstellweg größer ist als der Abstand der Außenseiten der Rippen (26,27) voneinander.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen und unteren Ende des Schließblechs (3,3') je ein dem jeweiligen Rahmenprofil (2) angepaßtes Kopfteil (4,4') aus Kunststoff angebracht ist, welches einen in eine Profilnut (29) einsetzbaren Steg (5) aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließblech (3,3') Seitenstege (22) aufweist, zwischen denen die Kopfteile (4) einschiebbar sind und in den Kopfteilen (4) und den Endbereichen des Schließblechs (3,3') Ausnehmungen (10,11) angeordnet sind zur Aufnahme einer einklippbaren Klemmhülse (32), durch die eine Befestigungs schraube (33) führbar ist und die den Kopf der Befestigungsschraube (33) versenkt aufnimmt.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Fenster (7') im Schließblech (3') zur Schließkante (2') hin offen ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließkante (2') des Fallenschließteils elektromagnetisch absenkbar oder abklappbar ist.

Claims

1. A combination comprising a bolt and/or latch striking part (1, 31), provided with a striking edge (2, 2'), for a door or window closure and a striking plate (3, 3') for attachment to the door or window frame (28), to which striking plate (3, 3') the bolt and/or latch striking part (1, 31) may be adjustably fastened, wherein, for the purpose of adjustment of the striking edge (2, 2'), the bolt and/or latch striking part (1, 31) may be smoothly adjusted by means of an eccentric adjusting device (14, 14', 17, 17', 18, 18', 20), which rests against the striking plate (3, 3'), and fixed by means of set screws (9) which pass through elongate holes (8) in the striking plate (3, 3'), characterised in that the bolt and/or latch striking part (1, 31) comprises two parallel guide ribs (12, 15; 12', 15') extending at right angles to the striking edge (2, 2'), which guide ribs (12, 15; 12', 15') are guided in guide slots (13, 16; 13', 16') in the striking plate (3, 3') at right angles to the striking edge (2, 2') and in that a circular eccentric disk (18, 18') mounted rotatably in the bolt and/or latch striking part (1, 31) is arranged between these guide ribs (12, 15; 12', 15'), which eccentric disk (18, 18') comprises a non-central cylindrical pin (17, 17') which is mounted in an eccentric guide (20) in the striking plate (3, 3') so as to be rotatable and displaceable at right angles to the guide ribs (12, 15; 12', 15') and may be rotated by means of a tool.

2. A device according to claim 1, characterised in that the striking plate (3, 3') has an H-shaped punched-out portion, which forms the two guide slots (13, 16; 13', 16') and the eccentric guide (20).

3. A device according to claim 2, characterised in that a scale (24) is attached to one of the guide ribs (12, 15; 12', 15'), which scale corresponds with a pointer (25) attached to the striking plate (3, 3').

4. A device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the bolt striking part (1) comprises a bolt hole which is defined by two parallel ribs (26, 27), one of which forms the striking edge (2), and in that these ribs (26, 27) engage in a bolt aperture (7) in the striking plate (3), the width of which aperture (7) is greater by the adjustment distance than the distance between the outsides of the ribs (26, 27).

5. A device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that a plastics cap part (4, 4') conformed to the respective frame section (28) is attached to each of the upper and lower ends of the striking plate (3, 3') and comprises a web (5) insertable into a groove (29) in said section.

6. A device according to claim 5, characterised in that the striking plate (3, 3') comprises lateral webs (22) between which the cap parts (4) may be inserted and in that recesses (10, 11) are arranged in the cap parts (4) and the end portions of the striking plate (3, 3'), said recesses (10, 11) being provided to accommodate a clamping sleeve (32) clippable therein, through which sleeve (32) a fastening screw (33) may pass, the head of which may be accommodated in countersunk manner in said sleeve (32).

7. A device according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the aperture (7') in the striking plate (3') is open towards the striking edge (2').

8. A device according to claim 7, characterised in that the striking edge (2') of the latch striking part may be lowered or folded down electromagnetically.

Revendications

1. Combinaison d'un élément d'arrêt de pêne et/ou pêne dormant (1, 31) d'un verrou de porte ou fenêtre, présentant une arête de blocage (2, 2'), et d'une gâche (3, 3') apte à être fixée sur un dormant de porte ou de fenêtre (28) et sur laquelle l'élément d'arrêt de pêne et/ou pêne dormant (1, 31) est monté avec capacité de réglage, l'élément d'arrêt de pêne et/ou pêne dormant (1, 31) pouvant, pour le réglage de l'arête de blocage (2, 2'), être réglé en continu grâce à un dispositif de réglage à excentrique (14, 14', 17, 17', 18, 18', 20) en appui sur la gâche (3, 3') et pouvant être fixé au moyen de vis d'arrêt (9) traversant des trous oblongs (8) ménagés dans la gâche (3, 3'), caractérisé en ce que l'élément d'arrêt de pêne et/ou pêne dormant (1, 31) présente deux nervures de guidage (12, 15 ; 12', 15') parallèles entre elles et perpendiculaires à l'arête de blocage (2, 2'), qui sont guidées dans des fentes de guidage (13, 16 ; 13', 16') de la gâche (3, 3') perpendiculairement à l'arête de blocage (2, 2') et en ce qu'entre ces nervures de guidage (12, 15 ; 12', 15') est agencé un disque à axe excentré (18, 18') monté rotatif dans l'élément d'arrêt de pêne et/ou pêne dormant (1, 31) et présentant un axe cylindrique (17, 17') excentré, logé mobile en rotation et en translation perpendiculairement aux nervures de guidage (12, 15 ; 12', 15') dans un guidage d'élément à excentrique (20) de la gâche (3, 3') et réglable en rotation au moyen d'un outil.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la gâche (3, 3') présente un découpage en forme de H formant les deux fentes de guidage (13, 16 ; 13', 16') et le guidage d'élément à excentrique (20).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que sur l'une des nervures de guidage (12, 15 ; 12', 15') figure une graduation (24) correspondant à un index (25) situé sur la gâche (3, 3').

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément d'arrêt de pêne (1) présente une ouverture de logement du pêne délimitée par deux nervures parallèles (26, 27), l'une des nervures constituant l'arête de blocage (2) et en ce que ces nervures (26, 27) s'engagent dans une fenêtre de passage du pêne (7) ménagée dans la gâche (3) et dont la largeur est supérieure à la distance entre les faces externes des nervures (26, 27) d'une distance correspondant à la plage de réglage.

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la gâche (3, 3') présente à ses extrémités supérieure et inférieure un élément terminal (4, 4') en matière plastique, adapté au profilé du dormant (28) et doté d'une languette (5) susceptible de s'engager dans une rainure profilée complémentaire (29).

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la gâche (3, 3') présente des barrettes latérales (22) entre lesquelles viennent s'insérer les éléments terminaux (4) et en ce que des évidements (10, 11) sont ménagés dans les éléments terminaux (4) et les zones terminales de la gâche (3, 3') pour recevoir une douille d'assemblage (32) enclipsable, susceptible d'être traversée par une vis de fixation (33) dont la tête affleure.

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la fenêtre (7') de la gâche (3') est ouverte en direction de l'arête de blocage (2').

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'arête de blocage (2') de l'élément d'arrêt de pêne dormant peut être abaissé ou rabattu selon un procédé électromagnétique.

Zeichnung