(19)
(11) EP 0 541 053 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.05.1993  Patentblatt  1993/19

(21) Anmeldenummer: 92118871.0

(22) Anmeldetag:  04.11.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F24C 15/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR IT LI NL

(30) Priorität: 05.11.1991 DE 9113763 U

(71) Anmelder: bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
D-84153 Aich (DE)

(72) Erfinder:
  • Klemisch, Reinhard
    W-8267 Neumarkt-St-Veit (DE)
  • Haberl, Thomas
    W-8050 Freising-Attaching (DE)

(74) Vertreter: May, Hans Ulrich, Dr. 
Patentanwalt Dr.H.U.May, Thierschstrasse 27
D-80538 München
D-80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Dunstabzugshaube


    (57) Die Erfindung betrifft eine Griffstange mit einer elektrischen Schaltvorrichtung (2), die als eine in die hohle Griffstange (1) geschobene und in diese integrierte Einheit ausgebildet ist, deren Schaltkontakte durch die Wand der Griffstange hindurch betätigbar sind und die mit einer ebenfalls in einen Sitz in der hohlen Griffstange (1) eingeschobenen Energieversorgungseinheit (5) verbunden ist. Die Schaltvorrichtung (2) kann eine an sich bekannte Infrarot- oder Lichtsteuervorrichtung aufweisen und ist besonders bestimmt zur Anbringung an einer Dunstabzugshaube.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Griffstange mit elektrischer Schaltvorrichtung, besonders für eine Dunstabzugshaube.

    [0002] Dunstabzugshauben, die in einer Küche über einem frei im Raum oder an einer Wand stehenden Herd angeordnet sind, sind oft mit mindestens einer Griffstange versehen, die sich etwa in der Einlaßebene der Dunstabzugshaube in einem geringen Abstand von dieser in Richtung auf den Benutzer befindet. An dieser Griffstange können leichte Küchengeräte, wie Kelle und dergleichen oder auch Topflappen, kleine Tücher aufgehängt werden, die beim Kochen rasch zur Hand sein sollen. Die Griffstange wird aber vielfach auch benutzt, um daran eine elektrische Schaltvorrichtung für die Dunstabzugshaube anzubringen, welche zum Einschalten einer Beleuchtung und/oder des Lüftermotors dienen kann und somit ebenfalls "griffbereit" sein soll. Solche gesondert angebrachten elektrischen Schaltvorrichtungen haben aber den Nachteil, daß sie durch Kochdünste rasch verschmutzen und beschädigt werden können, was ihre Funktionsfähigkeit beeinträchtigen kann, und sie sind außerdem an der Griffstange ein optisch störender Fremdkörper.

    [0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Griffstange mit einer elektrischen Schaltvorrichtung ohne diesen Nachteil auszubilden.

    [0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Griffstange mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0005] Dadurch, daß die Schaltvorrichtung nicht an sondern in der Griffstange angeordnet ist, ist sie vor Kochdünsten optimal geschützt und weist eine erhöhte Betriebssicherheit auf. Die Schaltvorrichtung ist so auch vor der Gefahr mechanischer Beschädigung durch Abbrechen eines außen an der Griffstange angebrachten gesonderten Schaltergehäuses geschützt, dessen ersatzloser Wegfall auch das Aussehen der Griffstange und der gesamten damit ausgerünsteten Dunstabzugshaube verbessert.

    [0006] Die Erfindung wird weiter erläutert durch die folgende Beschreibung, die sich auf die beigefügte Zeichnung bezieht. Hierin zeigen:

    Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Griffstange;

    Fig. 2 eine Vorderansicht des rechten Teils der Griffstange;

    Fig. 3 eine Seitenansicht der Griffstange;

    Fig. 4 eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 1;

    Fig. 5 eine Seitenansicht einer Dunstabzugshaube mit der erfindungsgemäßen Griffstange.



    [0007] Die in Fig. 1 perspektivisch gezeigte Griffstange 1 besteht aus einem hohlen Rohr, insbesondere aus Metall, das an beiden Seiten in an sich bekannter Weise durch eingeschraubte Verschlußkappen 11 verschlossen ist. Die Griffstange ist mittels Trägern 12, die an ihrem Ende je eine Gabel 13 tragen, an einer über dem Luftansaugtrichter 14 der Dunstabzugshaube gehaltenen waagerechten Glasplatte 15 befestigbar, indem in die Gabel 13 senkrecht zu ihrer Öffnung eine Klemmschraube eingeschraubt wird. Der Querschnitt der Griffstange kann kreisrund, wie gezeigt, oder auch oval, quadratisch, rechteckig oder mehreckig sein.

    [0008] In die Griffstange 1 ist die nur schematisch gezeigte, an sich bekannte Schaltvorrichtung 2 bis zu einem Sitz 10 eingeschoben, so daß ihre Schaltkontakte mit Schaltknöpfen 6 zusammenwirken können, welche passende Öffnungen 7 in der Wand 4 der Griffstange 1 durchsetzen.

    [0009] Die Schaltvorrichtung 2 weist eine an sich bekannte Infrarot- oder Lichtsteuervorrichtung auf, deren Sender 8 hinter einer Bohrung 9 der Griffstange 1 angeordnet ist und mit einem nicht gezeigten Empfänger zusammenwirkt, der an einem oberen Teil der Dunstabzugshaube, beispielsweise am Lüftergehäuse 16 angeordnet ist und seinerseits die Ein- und Ausschaltung der gewünschten elektrischen Vorrichtungen, wie Beleuchtung und Ventilator besorgt.

    [0010] Zur Energieversorgung der Schaltvorrichtung 2 ist in das andere Ende der hohlen Griffstange 1 eine Energieversorgungseinheit 5 bis zu einem entsprechenden Sitz 10 eingeschoben, welche nicht gezeigte Kontakte berührt, die durch in der hohlen Griffstange 1 verlegte Leitungen mit entsprechenden Kontakten der Schaltvorrichtung 2 in Verbindung stehen, so daß deren Energieversorgung gesichert ist.

    [0011] Die Energieversorgungseinheit ist beispielsweise eine Batterie oder ein wieder aufladbarer Akku und kann nach dem Abschrauben der Verschlußkappe 11 leicht aus der Griffstange 1 entnommen und gegen eine neue Einheit 5 ausgewechselt werden.

    [0012] Auch die Schaltvorrichtung 2 kann aus der Griffstange 1 zur Überprüfung und zum Austausch leicht entnommen werden.

    [0013] Die Schaltvorrichtung und Energieversorgungseinheit sind in ihren Außenabmessungen so gestaltet, daß sie in den Hohlraum der Griffstange 1 passen und sie sind darin jeweils in entsprechenden Führungen geführt, um ihre richtige Lage bezüglich der Kontakte, den Schaltknöpfen 6 bzw. der Bohrung 9 sicherzustellen.

    [0014] Zur Erleichterung des Gebrauchs bietet es sich an, die Funktionen der Schaltknöpfe 6 durch Bildsymbole auf den Schaltknöpfen selbst oder auf dem danebenliegenden Bereich der Außenwand der Griffstange 1 zu kennzeichnen, wie in Fig. 4 gezeigt.


    Ansprüche

    1. Griffstange mit elektrischer Schaltvorrichtung, besonders für eine Dunstabzugshaube, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltvorrichtung (2) als eine in die hohle Griffstange (1) geschobene und in diese integrierte Einheit ausgebildet ist, deren Schaltkontakte (3) durch die Wand (4) der Griffstange hindurch betätigbar sind und die mit einer ebenfalls in einen Sitz in der hohlen Griffstange eingeschobenen Energieversorgungseinheit (5) verbunden ist.
     
    2. Griffstange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkontakte mit Schaltknöpfen (6) zusammenwirken, die passende Öffnungen (7) in der Wand (4) der Griffstange (1) durchsetzen.
     
    3. Griffstange nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltvorrichtung (2) eine an sich bekannte Infrarot- oder Lichtsteuervorrichtung aufweist, deren Sender (8) hinter einer Bohrung (9) der Griffstange (1) angeordnet ist.
     
    4. Griffstange nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der hohlen Griffstange (1) Sitze (10) für die Schaltvorrichtung (2) und/oder die Energieversorgungseinheit (5) ausgebildet sind.
     
    5. Griffstange nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der hohlen Griffstange (1) in an sich bekannter Weise durch eingeschraubte glatte Verschlußkappen (11) verschlossen sind.
     
    6. Griffstange nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltvorrichtung (2) und/oder die Energieversorgungseinheit (5) jeweils an einer der beiden Verschlußkappen (11) befestigt sind.
     
    7. Griffstange nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionen der Schaltknöpfe (6) durch Symbole gekennzeichnet sind, die am Schaltknopf oder auf der Außenwand (4) der Griffstange (1) angebracht sind.
     
    8. Dunstabzugshaube mit einer Griffstange nach einem der Ansprüche 1 bis 7, welche an der Dunstabzugshaube in der Nähe, von deren Ansaugöffnung und in seitlichem Abstand von derselben gehalten ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht