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<ep-patent-document id="EP92118872A1" file="EP92118872NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0541054" kind="A1" date-publ="19930512" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CH......FR....ITLI..NL........................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0541054</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19930512</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>92118872.8</B210><B220><date>19921104</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>9113764  U</B310><B320><date>19911105</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19930512</date><bnum>199319</bnum></B405><B430><date>19930512</date><bnum>199319</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5F 24C  15/20   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Ausgangs- oder Anschlussteil für Dunstabzugshaube</B542><B541>en</B541><B542>Outlet or connecting element for a smoke extracting hood</B542><B541>fr</B541><B542>Elément de sortie ou élément de raccordement pour une hotte d'évacuation de fumée</B542></B540><B560></B560><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>bulthaup GmbH &amp; Co. Küchensysteme</snm><iid>01512182</iid><irf>B8G32/2871EP</irf><syn>Küchensysteme, bulthaup GmbH &amp; Co.</syn><adr><str>
</str><city>D-84153 Aich</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Klemisch, Reinhard</snm><adr><str>Peter-Rosegger-Strasse 2</str><city>W-8267 Neumarkt-St-Veit</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Langer, Otto</snm><adr><str>von Taxis-Strasse 2b</str><city>W-8267 Neumarkt-St-Veit</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>May, Hans Ulrich, Dr.</snm><iid>00008141</iid><adr><str>Patentanwalt Dr.H.U.May,
Thierschstrasse 27</str><city>D-80538 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="7"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Ausgangs- oder Anschlußteil für eine Dunstabzugshaube, wobei die Einlaßöffnung des Ausgangs- oder Anschlußteils (2) an eine nach oben gerichtete Austrittsöffnung des Abluftkanals der Dunstabzugshaube (1) anschließbar und um die zur Ebene dieser Einlaßöffnung senkrechte Mittelachse der Einlaßöffnung drehbar ist. Wenigstens eine Auslaßöffnung (3) des Ausgangs- oder Anschlußteils (2) ist in einer zur Ebene der Einlaßöffnung senkrechten Ebene ausgebildet.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="69" he="106" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Ausgangs- oder Anschlußteil für eine Dunstabzugshaube, die entweder mit einem eingeschalteten Filter im Umluftbetrieb arbeitet oder an einen Abluft-Abzugskanal angeschlossen ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bisher ist der Ausgangs- oder Anschlußteil für jede bestimmte Anordnung der Dunstabzugshaube im Raum und für die verschieden angeordneten Öffnungen des Abluft-Abzugskanals jeweils verschieden ausgebildet, was wegen dieser Verschiedenheit eine aufwendige Herstellung und Lagerhaltung dieser Ausgangs- oder Anschlußteile erfordert.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt nun die Aufgabe Zugrunde, diesen Aufwand und die Zahl der benötigten Ausgangs- oder Anschlußteile erheblich zu verringern.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Aufgabe wird gelöst durch einen Ausgangs- oder Anschlußteil für eine Dunstabzugshaube mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Wesentlich für den erfindungsgemäßen Ausgangs- oder Anschlußteil ist, daß er um die zur Ebene seiner Einlaßöffnung senkrechte Mittelachse drehbar ist, da auf diese Weise ein und derselbe Anschlußteil an einen von der rechten, linken oder<!-- EPO <DP n="2"> --> Rückseite der Dunstabzugshaube abgehenden Abluft-Abzugskanal angeschlossen werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Entsprechende Vorteile, nämlich Richtung des austretenden Umluftstroms nach vorn, rechts, links oder hinten bezüglich der Dunstabzugshaube bieten sich auch im Umluftbetrieb, wenn der Ausgangsteil nur eine mit Schlitze versehene Auslaßöffnung aufweist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Erfindung wird weiter erläutert durch die folgende Beschreibung, die sich auf die beigefügte Zeichnung bezieht. Hierin zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 schematisch eine Dunstabzugshaube von oben gesehen;</li>
<li>Fig. 2 die Dunstabzugshaube der Fig. 1 in Seitenansicht von rechts;</li>
<li>Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Ausgangsteils für Umluftbetrieb;</li>
<li>Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Anschlußteils;</li>
<li>Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Ausgangsteils mit kreisrundem Querschnitt für Umluftbetrieb.</li>
</ul></p>
<p id="p0008" num="0008">Die in Fig. 1 und 2 schematisch gezeigte Dunstabzugshaube 1 weist einen Einlaßtrichter 11, einen Glasschirm 12, ein Abzugsrohr 13 und ein daran anschließendes Lüftergehäuse 14 auf, das an seiner Oberseite eine nicht sichtbare, nach oben gerichtete Austrittsöffnung des Abluftkanals aufweist. Die ebenfalls nicht sichtbare Einlaßöffnung des Anschlußteils 2 schließt an diese Austrittsöffnung an, und der ganze Ausgangs- oder</p>
<p id="p0009" num="0009">Anschlußteil 2 ist um seine zur Ebene dieser Einlaßöffnung senkrechte Mittelachse drehbar. Durch Drehung um 90° kann seine Auslaßöffnung 3 in Verbindung mit einem entweder rechts, hinten oder links von der Dunstabzugshaube mündenden Abluft-Abzugskanal gebracht werden. Vorzugsweise sind Rasten vorgesehen, um den Anschlußteil in den entsprechenden Stellungen durch Einrasten gegen weitere Drehung zu sichern.</p>
<p id="p0010" num="0010">Falls die Dunstabzugshaube mit eingebautem Filter im Umluftbetrieb arbeiten soll, sind die Auslaßöffnung 3 oder Auslaßöffnungen 3 des Ausgangsteils 2 mit Schlitzen 4 versehen, welche die ausströmende Abluft als Umluft in den umgebenden Raum leiten.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Wenn der Umluftstrom eine bevorzugte Richtung erhalten soll, sind demgemäß nur ein oder zwei Auslaßöffnungen 3 vorgesehen, welche durch Drehung des Ausgangsteils 2 um seine Achse in die entsprechende Richtung gebracht werden. Der Umriß des Ausgangs- oder Anschlußteils ist beliebig, hat jedoch vorzugsweise die Form einer einfachen geometrischen Figur, also als Anschlußteil vorzugsweise den Umriß eines Quadrats oder Rechtecks und als Ausgangsteil für Umluftbetrieb einen quadratischen, rechteckigen oder kreisrunden Umriß bei jeweils zur Ebene der Einlaßöffnung senkrechten Seitenwänden, in denen die Auslaßöffnung oder -öffnungen ausgebildet sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Fig. 5 zeigt einen Ausgangsteil mit zylindrisch ausgebildetem Anschlußteil 2 mit einer Auslaßöffnung 3 mit Schlitzen 4, die durch Drehung des Ausgangsteils 2 um seine Mittelachse in verschiedene Richtungen gebracht werden können.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Ausgangs- oder Anschlußteil kann aus Metall oder auch Kunststoff leicht und formschön hergestellt werden und erlaubt die Anpassung (Adaptation) der Dunstabzugshaube an die verschiedenen Raum- und Anschlußbedingungen des Einsatzortes.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Ausgangs- oder Anschlußteil für Dunstabzugshaube, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Einlaßöffnung des Ausgangs- oder Anschlußteils (2) an eine nach oben gerichtete Austrittsöffnung des Abluftkanals der Dunstabzugshaube (1) anschließbar und um die zur Ebene dieser Einlaßöffnung senkrechte Mittelachse der Einlaßöffnung drehbar ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Ausgangs- oder Anschlußteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Auslaßöffnung (3) des Ausgangs- oder Anschlußteils (2) in einer zur Ebene der Einlaßöffnung senkrechten Ebene ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Anschlußteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnung (3) an eine entsprechende Einlaßöffnung eines Abluft-Abzugskanals anschließbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Ausgangsteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnung (3) oder die Auslaßöffnungen (3) mit Schlitzen (4) versehen sind, welche die ausströmende Abluft als Umluftstrom in den umgebenden Raum leiten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Ausgangs- oder Anschlußteil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß er senkrecht zu seiner Mittelachse einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Ausgangsteil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß er senkrecht zu seiner Mittelachse einen kreisrunden Querschnitt hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Dunstabzugshaube, die mit einem Ausgangs- oder Anschlußteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6 ausgerüstet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="150" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="6"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="240" type="tif"/></search-report-data>
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