Vorrichtung zum Vereinzeln und Bereitstellen von Kronenkorken oder dgl. Verschlüssen

Abstract

 Eine Vorrichtung zum Vereinzeln und Bereitstellen von Kronenkorken (6) oder dergleichen Verschlüssen weist ein um eine vertikale Achse umlaufendes Rad auf. Dieses besitzt an einem Umfang radial wegstehende und über einer Anlagefläche (19) angeordnete Mitnehmer (18), mit denen auf der Anlagefläche aufliegende Verschlüsse zeitlich nacheinander von einer am Ende eines Verschlußkanales (7) gebildeten Übergabeposition an eine Abnahmeposition bewegt werden. An dieser wird jeweils bereitstehende Verschluß von einem Verschließelement (1) einer Verschließmaschine abgenommen und mitgeführt. Die Besonderheit der Vorrichtung besteht darin, daß die Auflagefläche (29) eine Fläche des um die vertikale Achse umlaufendes Rades ist, und daß an jeder Mitnehmerfläche (19) wenigstens eine Magnetanordnung (21) wirksam ist, die den mitgeführten Verschluß während der Bewegung zwischen Übergabeposition (8) und Abnahmeposition (5) sichert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

[0002] Es ist bekannt (DE-OS 27 34 599), bei Verschließmaschinen zum Verschließen von Gefäßen, insbesondere von Flaschen mit Kronenkorken eine Vorrichtung vorzusehen, mit der die über einen Verschlußkanal von einem Vorrat (Korkenmagazin) zugeführten Verschlüsse vereinzelt und an einer Abnahmeposition zeitlich nacheinander bereitgestellt werden, so daß die Verschlüsse von der Abnahmeposition durch die sich dort vorbeibewegenden Verschließelemente der Verschließmaschine zum Verschließen der Behälter abgenommen und mitgeführt werden können.

[0003] Zum Vereinzeln und Bereitstellen der Verschlüsse werden diese zeitlich nacheinander mit Hilfe eines Überführungselementes von der Übergabeposition an die Abnahmeposition bewegt, und zwar durch um eine vertikale Achse umlaufende Mitnehmer, von denen jeder jeweils einen Verschluß mit seiner Mitnehmer-oder Anlagefläche von der Übergabeposition an die Abnahmeposition bewegt. Der jeweilige Verschluß gleitet dabei auf einer die vertikale Achse ringförmig umschließenden horizontalen, sich mit den Mitnehmern nicht mitbewegende Auflagefläche. Die Mitnehmer sind dabei am Umfang eines um die vertikale Achse umlaufenden und im wesentlichen als Scheibe ausgebildeten Rades vorgesehen.

[0004] Nachteilig ist bei der bekannten Vorrichtung u.a., daß ein dieses Rad umschließendes Gehäuse notwendig ist, welches auch die Auflagefläche bildet und zumindest für eine zuverlässige Führung der Verschlüsse bei ihrer Bewegung von der Übergabeposition an die Abnahmeposition erforderlich ist. Durch die Verwendung des Gehäuses ergibt sich eine relativ aufwendige Bauform. Weiterhin ergeben sich zwischen dem die Mitnehmer aufweisenden Rad und dem Gehäuse schwer zugängliche Bereiche in Form von Schlitzen oder Spalte. Für eine Reinigung ist daher eine Demontage des Gehäuses erforderlich, was einen nicht unerheblichen arbeitstechnischen Aufwand darstellt, oder aber es ist zumindest erforderlich, das Überführungselement insgesamt zur Reinigung in ein Reinigungsbad einzutauchen, wofür das Überführungselement abgesenkt werden muß. Auch dies bedeutet einen zusätzlichen konstruktiven und/oder arbeitstechnischen Aufwand. Durch das Gehäuse ergibt sich weiterhin auch eine relativ hohe Bauform für das Überführungselement, so daß es unter Berücksichtigung des für ein einwandfreies Arbeiten der Vorrichtung bzw. des Verschließers einzuhaltenden geringen Abstandes zwischen der Auflagefläche und der Unterseite der sich an der Abnahmeposition vorbeibewegenden Verschließelemente wegen der relativ hohen Bauform des Überführungselementes nicht möglich ist, zum Reinigen der Verschließelemente auf deren Unterseite Spülglocken aufzusetzen und die Reinigung bei umlaufenden Verschließelementen vorzunehmen, ohne daß zuvor das Überführungselement abgesenkt wurde.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß sie unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile bei vereinfachter Konstruktion eine verbesserte Arbeitsweise, insbesondere auch eine vereinfachte Reinigung ermöglicht.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Vorrichtung entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Patentaspruches 1 ausgebildet.

[0007] Da bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Auflagefläche mit den Mitnehmern mitbewegt wird, gleiten die Verschlüsse nicht auf einer Auflagefläche, womit zunächst einmal ein Abrieb und damit eine Verschmutzung durch diesen Abrieb vermieden we rden.

[0008] Weiterhin ist es bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch möglich, auf ein das Rad umschließendes Gehäuse zu verzichten, also das die Mitnehmer und die Auflagefläche aufweisende Rad völlig freiliegend vorzusehen, so daß sich bei vereinfachter Konstruktion die Möglichkeit einer besonders einfachen Reinigung ergibt. Schwer zugängliche Bereiche, in denen sich Schmutz oder Keime ablagern können, sind vermieden.

[0009] Durch die an jeder Mitnehmer- und Anlagefläche wirksame Magnetanordnung ist ein zuverlässiger Halt der Verschlüsse sichergestellt, so daß diese beim Transport von der Übergabeposition an die Abnahmeposition nicht verlorengehen können.

[0010] Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0011] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 2

die Vorrichtung nach Fig. 1 in vereinfachter Darstellung und in Draufsicht;

In den Figuren ist 1 ein Verschließelement einer ansonsten nicht dargestellten Kronenkorkenverschließmaschine. Das Verschließelement 1, welches die übliche Ausbildung aufweist, ist ebenfalls in üblicher Weise mit einer Vielzahl gleichartiger Verschließelemente 1 an einem um eine vertikale Maschinenachse umlaufenden Rotor 2 der Verschließmaschine angeordnet. Bei umlaufend angetriebenem Rotor 2 bewegt sich jedes Verschließelement 1 mit seiner vertikalen Achse VA auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn 3.

[0012] In der Fig. 1 ist neben dem Verschließelement 1 ein weiteres Verschließelement 1' gezeigt, auf dessen unteres Ende für eine Reinigung (CIP-Reinigung) eine das Verschließelement an seiner Unterseite dicht abschließende Reinigungs- bzw. Spülglocke 4 aufgesetzt ist. Es versteht sich, daß sämtliche Verschließelemente 1 der Verschließmaschinen während der Reinigung mit jeweils einer Spülglocke 4 versehen sind, allerdings nur während dieser Reinigung, und daß im normalen Betrieb der Verschließmaschine beim Verschließen von Flaschen oder dergleichen Behälter die Spülglocken 4 abgenommen sind.

[0013] An der Bewegungsbahn 3 ist eine Abnahmeposition 5 gebildet, an der immer dann, wenn ein Verschließelement 1 diese Position passiert, ein Kronenkorken 6 mit seiner geschlossenen Seite oben liegend bereitsteht, so daß dieser Kronenkorken 6 von einem an jedem Verschließelement 1 gebildeten Mitnahmeelement, beispielsweise von einem Permanentmagneten des Verschließelementes 1 erfaßt und mit diesem Verschließelement mitgeführt wird.

[0014] Die Kronenkorken 6, die in einem nicht dargestellten Korkenmagazin bereitstehen, werden über einen Verschlußkanal 7 zugeführt, und zwar in einer vorgegebenen Orientierung derart, daß die Kronenkorken 6 am Ende des Verschlußkanales 7 bzw. an einer dortigen Übergabeposition 8 eine vorgegebene Orientierung derart besitzen, daß die geschlossene Seite der Kronenkorken 6 nach oben weist.

[0015] Der Verschlußkanal 7, der zunächst in vertikaler Richtung nach unten verläuft und im Bereich der Übergabeposition 8 einen gekrümmten Abschnitt 7' derart besitzt, daß der Verschlußkanal 7 an der Übergabeposition 8 eine in etwa horizontale Orientierung besitzt, ist an einer Seite, gegen die die Kronenkorken 6 mit ihrer geschlossenen Seite anliegen, von einem tragenden Element 9 gebildet, welches in nicht näher dargestellter Weise an einem Maschinengestell der Kronenkorkenverschließmaschine gehalten ist. An der dem Element 9 gegenüberliegenden Seite ist der Verschlußkanal 7 durch dünne, zwischen sich einen Schlitz bildende Wandabschnitte 10 begrenzt, gegen die die Kronenkorken 6 mit ihrer offenen Seite bzw. mit dem dortigen gezackten Rand anliegen. Kurz vor der Übergabeposition 8 ist eine Sperre 11 vorgesehen, mit der der Verschlußkanal 7 und damit auch der Austritt der Kronenkorken 6 aus dem Verschlußkanal 7 gesperrt werden kö nnen, und zwar bei Beendigung oder Unterbrechung des Verschließvorganges, bei Störungen usw.

[0016] Mit Hilfe eines Überführungselementes 12 werden die im Verschlußkanal 7 dicht aufeinander folgend vorgesehenen Kronenkorken 6 vereinzelt und nacheinander von der Übergabeposition 8 an die Abnahmeposition 5 transportiert. Das Überführungselement 12 besteht u.a. aus einer Scheibe 13, die an der Unterseite einer Welle 14 befestigt ist, welch letztere um eine vertikale Achse DA drehbar an dem nicht dargestellten Maschinengestell der Verschließmaschine drehbar gelagert ist. Um die vertikale Achse DA sind die Welle 14 und damit auch die Scheibe 13 durch einen nicht dargestellten Antrieb kontinuierlich umlaufend oder getaktet angetrieben, und zwar in der Drehrichtung A synchron mit der Bewegung des Rotors 2.

[0017] An der planen und in einer Ebene senkrecht zur Achse DA liegenden Oberseite der Scheibe 13 ist eine weitere Scheibe 15 in geeigneter Weise befestigt, die eine im Vergleich zur Scheibe 13 wesentlich geringere Dicke aufweist. Weiterhin besitzt die achsgleich mit der Scheibe 13 angeordnete Scheibe 15 einen im wesentlichen kreisbogenförmig gekrümmten Rand bzw. Umfang 16, dessen Radius r kleiner ist als der Radius R, den die Scheibe 13 an ihrem Rand bzw. Umfang 17 besitzt. Die Differenz zwischen den beiden Radien r und R ist in etwa gleich dem Durchmesser der Kronenkorken 6. Die Scheibe 15 weist an ihrem Umfang 16 mehrere über diesen Umfang radial wegstehende nasenartige Mitnehmer 18 auf, die in gleichen Winkelabständen um die Achse DA verteilt sind und mit einer radialen Länge über den Umfang 16 vorstehen, die in etwa gleich dem halben Durchmesser ist, den die Kronenkorken 6 an ihrer offenen Seite aufweisen. An dem in Drehrichtung A vorderen Ende bildet jeder Mitnehmer eine kreisbogenförmig konvex gekrümmte Mitnehmer- oder Anlagefläche 19 für jeweils einen Kronenkorken 6. Jede Anlagefläche 19 erstreckt sich über einen Winkelbereich von etwa 90^o und ist teilweise am Umfang 16, teilweise an dem in diesen Umfang übergehenden Fuß des betreffenden Mitnehmers 18 sowie teilweise an der über den Umfang 16 vorstehenden, in Drehrichtung A vorderen Seite des Mitnehmers 18 ausgebildet.

[0018] Die freien Enden der Mitnehmer 18 bewegen sich bei umlaufenden Scheiben 13 und 15 auf einer Kreisbahn 20, die die Bewegungsbahn 3 an der Abnahmeposition 5 tangiert und auf der im wesentlichen auch die Kronenkorken 8 mit ihren Mittelachsen von der Übergabeposition 8 an die Entnahmeposition 5 bewegt werden.

[0019] Jedem Mitnehmer 18 ist ein Permanentmagnet 21 zugeordnet. Jeder Permanentmagnet 21 ist in einer zur Oberseite der Scheibe 13 hin verschlossenen Ausnehmung dieser Scheibe derart angeordnet, daß er radial innerhalb der Kreisbahn 20, allerdings radial außerhalb des Umfanges 16 und in Drehrichtung A vor dem betreffenden Mitnehmer 18 bzw. der von diesem Mitnehmer gebildeten Anlagefläche liegt, und zwar in einem Abstand, der wesentlich kleiner ist als die Differenz der beiden Radien R und r etwa in der Mitte der jeweiligen Anlagefläche 19.

[0020] Die Mitnehmer 18, deren Mitnehmer- oder Anlagefläche 19 sowie die zugehörigen Permanentmagneten 21 bilden Aufnahmen zur Aufnahme jeweils eines Kronenkorkens 6 beim Überführen von der Übergabeposition 8 an die Abnahmeposition 5. Jeder Kronenkorken 6 liegt hierbei mit seiner offenen Seite auf der Oberseite der Scheibe 13 bzw. auf einber dortigen Auflagefläche 29 auf, liegt mit seinem die offene Seite umschließenden Rand gegen die Anlagefläche 19 an und ist durch den darunterliegenden Permanentmagneten 21 so fixiert, daß er beim Umlaufen der Scheiben 13 und 15 auch durch die hierbei auftretenden Zentrifugalkräfte nicht verlorengehen kann. Durch die dünne Ausbildung der Scheibe 15 stehen die in den Aufnahmen 22 mitgeführten Kronenkorken 6 mit ihrer oberen, geschlossenen Seite relativ weit über die Oberseite der Scheibe 15 vor und können somit einwandfrei an der Abnahmeposition 5 von einem sich dort vorbeibewegenden Verschließelement 1 erfaßt werden.

[0021] Wie die Fig. 1 zeigt, weist die Scheibe 13 an ihrem Umfang 17 an der Oberseite eine Abschrägung 23 auf, die in die plane Oberseite der Scheibe 13 bzw. in die Auflagefläche 29 übergeht, und zwar an einem die Achse DA konzentrisch umschließenden ringförmigen Bereich 24, dessen Radius etwas größer ist als der Radius der Kreisbahn 20.

[0022] An der Übergabeposition 8 bzw. an der dortigen Öffnung 25 des Verschlußkanales 7 reichen die Wandabschnitte 10 radial bis an den Umfang 17 und liegen dort mit ihrer Innenfläche in etwa niveaugleich mit der Abschrägung 23 an diesem Umfang 17. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, erstreckt sich das Element 9 mit einem Abschnitt 9' über die Öffnung 25 hinaus und ist mit diesem Abschnitt 9' über dem von den Scheiben 13 und 15 gebildeten Rad angeordnet. An seiner der Scheibe 13 zugewandten Seite ist der Abschnitt 9' so ausgebildet, daß er ausgehend von der Öffnung 25 zunächst einen axialen Abstand von der Oberseite der Scheibe 13 bzw. von dem über die Scheibe 15 vorstehenden Teil der Scheibe 13 aufweist. Somit ist zwischen der Scheibe 13 und der Innenfläche des Abschnittes 9' ein Spalt 26 gebildet, in welchem der Verschlußkanal 7 mündet und dessen Höhe etwas größer ist als die axiale Höhe der Kronenkorken 6. In bezug auf die Achse DA weiter innen liegend bildet der Abschnitt 9' mit seiner der Scheibe 13 zugewandten Fläche einen Anschlag 27 für die Kronenkorken 6. Gegen diesen Anschlag 27 liegt jeder Kronenkorken 6, der sich durch die Öffnung 25 hindurch in eine sich an dieser Öffnung vorbeibewegende Aufnahme 22 hineinbewegt hat, zunächst mit dem über die Oberseite der Scheibe 15 vorstehenden Teil seines Randes an. An dem der Öffnung 25 entferntliegenden Ende weist der mit seiner Längserstreckung im wesentlichen radial zur Achse DA orientierte Abschnitt 9' einen Permanentmagneten 28 auf, der mit seiner Achse bzw. mit seinem Zentrum gegenüber dem Umfang 16 der Scheibe 15 bezogen auf die Achse DA radial nach innen versetzt liegt. Durch den Permanentmagneten 28 wird immer dann, wenn ein in einer Aufnahme 22 befindlicher Kronenkorken 6 aus der Übergabeposition 8 wegbewegt wurde, der jeweils erste, an der Öffnung 25 bereitstehende Kronenkorken 6 durch diese Öffnung 25 in den Spalt 26 derart hineinbewegt und dort - bevorzugt von der Auflagefläche 29 leicht angehoben -solange gehalten, bis dieser Kronenkorken 6 dann von dem nächstfolgenden Mitnehmer 18 und in der von dessen Anlagefläche 19 und Permanentmagnet 21 gebildeten Aufnahme 22 erfaßt von der Übergabeposition 8 weggeführt wird.

[0023] Die beschriebene Vorrichtung zeichnet sich durch eine besonders einfache Konstruktion aus, da das Überführungselement 12 im wesentlichen nur aus den beiden Scheiben 13 und 15 mit den zugehörigen Permanentmagneten 21 besteht und insbesondere auch kein Gehäuse benötigt, welches das von den Scheiben 13 und 15 gebildete Rad umschließt.

[0024] Die beschriebene Vorrichtung zeichnet sich aber nicht nur durch eine besonders einfache Konstruktion aus, sondern bei der Vorrichtung sind sämtliche Teile insbesondere auch des Überführungselementes 12 frei zugänglich und lassen sich daher leicht reinigen. Ein Demontieren eines Gehäuses zum Reinigen des Überführungselementes 12 ist nicht erforderlich. Ebenso wenig ist es erforderlich, das Überführungselement 12 zum Reinigen in ein Reinigungsbad einzutauchen und hierfür abzusenken. Weiterhin ist es wegen des Fehlens eines Gehäuses und insbesondere auch durch das Fehlen von über die Oberseite der Scheiben 13 bzw. 15 vorstehender Gehäuseteile auch möglich, die Verschließelemente 1 durch aufgesetzte Spülglocken 4 bei umlaufendem Rotor 2 zu reinigen, ohne daß ein Absenken des Überführungselementes 12 notwendig ist.

[0025] In Drehrichtung A auf die Übergabeposition 8 bzw. auf die Öffnung 25 folgend ist eine kurze, ortsfeste Führung 30 vorgesehen, die an ihrer Achse DA zugewandten Seite eine kreisbogenförmig gekrümmte Führungsfläche 31 bildet, die in etwa im Bereich des Umfanges 17 liegt und damit den jeweiligen von einem Mitnehmer 18 mitgeführten Kronenkorken 6 an dem radial außenliegenden Teil seines Umfanges führt. Durch die Führung 30 ist zusätzlich sichergestellt, daß jeder Verschluß in der von einem Mitnehmer 18 gebildeten Aufnahme 22 ordnungsgemäß positioniert ist, d.h. auf jeden Fall auch so positioniert ist, daß die Mittelachse des Kronenkorkens 6 auf der Kreisbahn 20 liegt. Bei der dargestellten Ausführungsform erstreckt sich die Führungsfläche 31 über einen Winkelbereich der Drehbewegung A, der etwas kleiner ist als 45^o. Bei der dargestellten Ausführungsform bildet das Führungselement 30 für die geschlossene, obere Seite der Kronenkorken 6 eine weitere Führungsfläche, die über der Anlagefläche 19 vorgesehen ist und sich über den gleichen Winkelbereich wie die Führungsfläche 31 erstreckt.

[0026] Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, daß Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne daß dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird. So ist es beispielsweise möglich, anstelle der beiden Scheiben 13 und 15 nur eine einzige Scheibe zu verwenden, die dann an ihrer Oberseite die von der Scheibe 15 gebildete Formgebung, d.h. den Umfang 16, die Mitnehmer 18 und die von diesen gebildeten Anlageflächen 19 aufweist und die ebenso wie die Scheibe 13 mit ihrem über die Scheibe 15 vorstehenden Teilbereich die Auflagefläche 29 für die mitgeführten Kronenkorken 6 bildet.

Aufstellung der verwendeten Bezugsziffern

[0027] 

1, 1'

Verschließelement

2

Rotor

3

Bewegungsbahn

4

Spülglocke

5

Abnahmeposition

6

Kronenkorken

7

Verschlußkanal

7'

Abschnitt

8

Übergabeposition

9

Element

9'

Abschnitt

10

Wandabschnitt

11

Sperre

12

Überführungselement

13

Scheibe

14

Welle

15

Scheibe

16, 17

Umfang

18

Mitnehmer

19

Anlagefläche

20

Kreisbahn

21

Permanentmagnet

22

Aufnahme

23

Abschrägung

24

Bereich

25

Öffnung

26

Spalt

27

Anschlag

28

Permanentmagnet

29

Auflagefläche

30

Führung

31

Führungsfläche

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Vereinzeln und Bereitstellen von Kronenkorken (6) oder dergleichen Verschlüssen an einer an einer Verschließmaschine gebildeten Abnahmeposition (5), an der der dort jeweils auf einer Auflagefläche (29) eines Überführungselementes (12) bereitstehende Verschluß (6) von einem sich über der Auflagefläche (29) vorbeibewegenden Verschließelement (1), welches an einem umlaufenden Rotor (2) der Verschließmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger Verschließelemente (1) vorgesehen ist, abgenommen und mitgeführt wird, mit einem um eine vertikale Achse (DA) durch einen Antrieb synchron mit der Bewegung des Rotors (2) in einer Drehrichtung (A) antreibbaren Rad (15), welches an einem die vertikale Achse (DA) konzentrisch umschließenden Umfang (16) über diesen radial wegstehende Mitnehmer (18) aufweist, die an ihrer bezogen auf die Drehrichtung (A) vorderen Seite sowie an einem dieser Seite vorauseilenden Teil des Umfangs (16) eine Mitnehmer- oder Anlagefläche (19) für jeweils einen Verschluß (6) bilden und die mit dieser Mitnehmer- und Anlagefläche (19) über der Anlagefläche (29) angeordnet sind, welche sich bezogen auf die vertikale Achse (DA) radial nach außen von dem die Mitnehmer aufweisenden Umfang (16) wegerstreckt und diesen Umfang umschließt, mit wenigstens einem Verschlußkanal (7), der zum Zuführen der Verschlüsse (6) aus einem Vorrat an eine auf der Auflagefläche (29) im Bewegungsbereich der Mitnehmer (18) gebildete und gegenüber der Abnahmeposition (5) in bezug auf die vertikale Achse (DA) versetzte Übergabeposition (8) dient und hierfür mit einer Öffnung (25) zum Abgeben der Verschlüsse (6) an der Übergabeposition (8) endet, sowie mit Mitteln (27, 28) an der Übergabeposition (8) für eine exakte Positionierung des jeweiligen Verschlusses (6), dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagefläche (29) eine Fläche des um die vertikale Achse (DA) umlaufenden Rades (13, 15) ist, und daß an jeder Mitnehmer-oder Anlagefläche (19) wenigstens eine Magnetanordnung wirksam ist, die den jeweils mitgeführten Verschluß (6) während der Bewegung zwischen Übergabeposition (8) und Abnahmeposition (5) gegen diese Mitnehmer- oder Anlagefläche (19) anliegend hält.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetanordnung eine Permanent-Magnetanordnung ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetanordnung am umlaufenden Rad (13, 15) vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Permanentmagneten (21), die um die vertikale Achse (DA) verteilt vorgesehen sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige Magnetanordnung (21) mit ihrem magnetischen Schwerpunkt in einem Abstand von der Mitnehmer- oder Anlagefläche (19) vorgesehen ist, der kleiner ist als der Durchmesser der Verschlüsse.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetanordnung (21) in einem radialen Abstand von der vertikalen Achse (DA) vorgesehen ist, der kleiner ist als derjenige radiale Abstand, den die radial außen liegenden Enden der Mitnehmer (18) von der vertikalen Achse (DA) besitzen.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rad einen ersten scheibenartigen Abschnitt (13) mit einem größeren Radius (R) bzw. Durchmesser und einen zweiten scheibenartigen Abschnitt (15) mit einem kleineren Radius (r) bzw. Durchmesser aufweist, wobei am Umfang (16) des zweiten Abschnittes (15) die über diesen Umfang (16) vorstehenden Mitnehmer (18) gebildet sind, und daß der über den Umfang (16) des zweiten Abschnittes (15) vorstehende Umfangsbereich des ersten scheibenartigen Abschnittes (13) mit seiner den Mitnehmern (18) benachbarten Fläche die Auflagefläche (29) bildet.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (18) mit ihren radial außen liegenden Enden einen radialen Abstand von der vertikalen Achse (DA) aufweisen, der kleiner ist als der Radius (R) des ersten scheibenartigen Abschnittes (13).

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Differenz der Radien (R, r) der beiden scheibenartigen Abschnitte (13, 15) in etwa gleich dem Durchmesser der Verschlüsse (6) ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Differenz zwischen dem Radius (R) des ersten scheibenartigen Abschnittes (13) und dem radialen Abstand der freien Enden der Mitnehmer (18) von der vertikalen Achse (DA) etwa gleich dem halben Durchmesser der Verschlüsse (6) ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Mitnehmer (18) bzw. der von diesen gebildeten Mitnehmer- und Anlageflächen (19) in Richtung der vertikalen Achse (DA) kleiner ist als die axiale Höhe der Verschlüsse (6).

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die scheibenartigen Abschnitte von einer ersten und einer zweiten Scheibe (13, 15) gebildet sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheiben (13, 15) mit einer ihrer Stirnseiten unmittelbar gegeneinander anliegen.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Rad mit den scheibenartigen Abschnitten (13, 15) einstückig ausgebildet ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der die Mitnehmer (18) aufweisende zweite scheibenartige Abschnitt bzw. die die Mitnehmer (18) aufweisende zweite Scheibe (15) eine Dicke besitzen, die wesentlich kleiner ist als die axiale Höhe der Verschlüsse (6) und/oder als die Dicke des ersten scheibenartigen Abschnittes bzw. der ersten Scheibe (13).

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Rad (13, 15) freiliegend, d.h. insbesondere ohne ein dieses Rad umschließendes Gehäuse vorgesehen ist.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkanal (7) zumindest in einer an der Übergangsposition (8) vorgesehenen Teillänge im wesentlichen radial zur vertikalen Achse (DA) orientiert ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkanal (7) mit der Teillänge bezogen auf die vertikale Achse (DA) radial von außen her an das Überführungselement (12) bzw. an die Auflagefläche (29) herangeführt ist.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel für die exakte Positionierung des jeweiligen Verschlusses (6) an der Übergabeposition (8) der Öffnung (25) des Verschlußkanals (7) in einer radial zur vertikalen Achse (DA) verlaufenden Achsrichtung gegenüberliegend vorgesehen sind.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel für die exakte Positionierung des jeweiligen Verschlusses einen der Öffnung (25) des Verschlußkanals in der radial zur vertikalen Achse (DA) verlaufenden Achsrichtung gegenüberliegenden festen, sich mit den Mitnehmern (18) nicht mitbewegenden Anschlag (27) aufweisen.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel für die exakte Positionierung eine weitere Magnetanordnung, vorzugsweise wenigstens einen weiteren Permanentmagneten (28) aufweisen, und daß diese Magnetanordnung oberhalb der Auflagefläche (29) der Öffnung (25) des Verschlußkanales (7) gegenüberliegend vorgesehen ist, und zwar vorzugsweise derart, daß der magnetische Schwerpunkt der weiteren Magnetanordnung radial innerhalb einer Bewegungsbahn (20) liegt, auf der die Mitnehmer (18) um die vertikale Achse (DA) umlaufen und/oder auf der sich die von jeweils einem Mitnehmer (18) mitgeführten Verschlüsse (6) mit ihrer Achse bewegen.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß der feste Anschlag (27) und/oder die weitere Magnetanordnung (28) an einem sich radial von außen her über das Rad (13, 15) erstreckenden Abschnitt (9') eines den Verschlußkanal (7) bildenden Endes vorgesehen sind.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Rad (13, 15) an dem die Auflagefläche (29) bildenden Teil an seinem Umfang (17) eine Abschrägung (23) bzw. Kegelfläche aufweist, und daß der Verschlußkanal (7) an der Übergabeposition (8) eine untere Gleitfläche (10) für die Verschlüsse (6) bildet, die in etwa niveaugleich mit dem radial außen liegenden Bereich der Abschrägung (23) am Umfang (17) des Rades (13, 15) endet.

24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß in Drehrichtung (A) des Rades (13, 15) auf die Übergabeposition (8) folgend eine kurze, ortsfeste Führungsfläche (31) für einen radial außenliegenden und/oder der Auflagefläche (19) abgewandten Teil der Verschlüsse (6) vorgesehen ist.

Zeichnung