(19)
(11) EP 0 542 029 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.05.1993  Patentblatt  1993/20

(21) Anmeldenummer: 92118328.1

(22) Anmeldetag:  27.10.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A44B 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR GB NL

(30) Priorität: 14.11.1991 DE 4137418

(71) Anmelder: Stocko Verschlusstechnik GmbH & Co.
D-42327 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Henzler, Bernd
    W-4006 Erkrath (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Druckknopf


    (57) Gegenstand der Erfindung ist ein Druckknopf für Flächenmaterial (8), bestehend aus einem Oberteil und aus einem Unterteil, wobei das Oberteil und das Unterteil jeweils aus einem auf das Flächenmaterial (8) einwirkenden Nietschaft (9,16) mit angeformtem Nietflansch (11,17) sowie aus einem Rastteil (Kugel (2) / Öse (1)) auf der anderen Seite des Flächenmaterials (8) besteht, in dem der Nietschaft (9,16) vernietet und in der Öse (1) eine Feder (3) als Federelement angeordnet ist, deren innere Schenkel in zwei zueinander parallelen Schlitzen (4) im Innenteil der Öse (1) federnd eingesetzt sind. Um eine Zentrierung der Kugel (2) in der Öse (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß die Feder (3) in einem Federgehäuse (5) in axialer Richtung auf die Mitte der Öse (1) hin versetzt angeordnet und auf der Innenseite der Öse (1) an dem Federgehäuse (5) ein Zentrierkonus (7) angeformt ist sowie das Federgehäuse (5) auf der Außenseite eine Sicke (6) aufweist und die Feder (3) in Richtung auf die Kugel (2) bombiert ist.




    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Druckknopf für Flächenmaterial, bestehend aus einem Oberteil und aus einem Unterteil, die jeweils an zu verbindenden Flächenmaterialien befestigbar und miteinander verrastbar sind, wobei das Oberteil und das Unterteil jeweils aus einem auf das Flächenmaterial einwirkenden Nietschaft mit angeformtem Nietflansch sowie aus einem Rastteil (Kugel/Öse) auf der anderen Seite des Flächenmaterials besteht, in dem der Nietschaft vernietet ist und in der Öse eine Feder als Federelement angeordnet ist, deren innere Schenkel in Zwei zueinander parallelen Schlitzen im Innenteil der Öse federnd eingesetzt sind.

    [0002] Aus der DE-OS 25 22 518 ist ein Druckknopf mit einer im einem Federgehäuse angeordneten Feder bekannt, dessen Federgehäuse auf der der Öffnung zugewandten Seite abgeschrägt eine Zentrierfläche für die Kugel bildet. Die Abschrägung der öffnungsseitigen Fläche des Federgehäuses erlaubt zwar ein Anlegen der Kugel, jedoch kann aufgrund der sehr kurzen und steilen Fläche nicht von einer Zentrierhilfe gesprochen werden. Darüber hinaus ist bei diesem Druckknopf die Feder lose im Gehäuse angeordnet, so daß die Feder nicht jederzeit in axialer Richtung auf die Mitte der Matrize hin versetzt in der Matrize gehalten beim Eintreten der Kugel wegrutschen kann.

    [0003] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Druckknopf mit einer Feder zu schaffen, der eine Zentrierung der Kugel in der Öse ermöglicht sowie kräuselfrei mit dem Flächenmaterial verbunden werden kann.

    [0004] Als technische Lösung dieser Aufgabe wird ein gattungsgemäßer Druckknopf vorgeschlagen, bei dem die Feder in einem Federgehäuse in axialer Richtung auf die Mitte der Öse hin versetzt angeordnet und auf der Innenseite der Öse an dem Federgehäuse ein Zentrierkonus angeformt ist sowie das Federgehäuse auf der Außenseite eine Sicke aufweist und die Feder in Richtung auf die Kugel bombiert ist.

    [0005] Die Sicke auf der Außenseite des Federgehäuses legt die Feder im Federgehäuse fest, so daß ein Wegrutschen der Feder vermieden werden kann, wenn die Feder durch die eintretende Kugel zusammengedrückt wird. Dieser Halt der Feder im Federgehäuse wird durch die bombierte, d.h. in gewölbter Form ausgestaltete Feder noch verstärkt.

    [0006] An der Kugel kann zwischen Schnappbereich und Kugelflansch ein Zentrierkegel angeformt sein, der einerseits als Anlagefläche für den Zentrierkonus dient und andererseits den Verformungsdruck bei der Kugelherstellung auffangen soll.

    [0007] Um Nietschaft und Kugel ohne Kräuselung des Flächenmaterials verbinden zu können, kann die Kugel offen sein, wobei der Nietschaft in der als Nietloch dienenden Öffnung vernietet werden kann. Bei dieser Ausführungsform wird zur Befestigung an dem Flächenmaterial der Nietschaft auf das Flächenmaterial aufgesetzt und von der Gegenseite durch das Nietloch ein Unterwerkzeug entgegengehalten und das Flächenmaterial an der Durchtrittsstelle ausgestanzt, so daß keine Kräuselung des Flächenmaterials auftreten kann. Der Nietflansch wird anschließend in bekannter Weise am Nietloch angebördelt.

    [0008] Ein erfindungsgemäß ausgebildeter Druckknopf hat den Vorteil einer Zentrierung der Kugel in der Öse und zudem einer kräuselfreien Verbindung mit dem Flächenmaterial.

    [0009] Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Druckknopfes dargestellt ist. In den Zeichnungen zeigen:
    Fig. 1
    eine Öse in Ansicht von unten;
    Fig. 2
    dieselbe Öse entlang der Linie II-II in Fig. 1 geschnitten;
    Fig. 3
    eine Kugel entlang der Linie III-III in Fig. 4 geschnitten;
    Fig. 4
    dieselbe Kugel in Draufsicht;
    Fig. 5
    eine Öse und eine Kugel im vernieteten und verrasteten Zustand im Längsschnitt.


    [0010] In den Fig. 1 bis 4 sind eine Öse 1 und eine Kugel 2 vor der Montage dargestellt. In der Öse 1 ist als Federelement eine S-Feder 3 so angeordnet, daß die inneren Schenkel der S-Feder 3 in die beiden parallel zueinander angeordneten Schlitze 4 im Innenteil der Öse 1 eingreifen. Die S-Feder 3 ist in ein Federgehäuse 5 eingesetzt, welches auf der Außenseite eine Sicke 6 aufweist, die der Festlegung der S-Feder 3 im Federgehäuse 5 dient. Auf der Innenseite der Öse 1 ist an dem Federgehäuse 5 ein Zentrierkonus 7 angeformt. Durch die Verlegung der Federebene der S-Feder 3 in axialer Richtung auf die Mitte der Öse 1 hin ändert sich die Bauhöhe der Öse 1 gegenüber Ösen ohne Zentrierkonus 7 nicht.

    [0011] Wie aus Fig. 5 ersichtlich, wird zur Verbindung mit dem Flächenmaterial 8 ein Nietschaft 9 durch ein Nietloch 10 gesteckt und in der Öse 1 angebördelt. Der Nietschaft 9 stanzt dabei das Flächenmaterial 8 aus, so daß sich dieses an den Rändern nicht kräuseln kann. An den Nietschaft 9 ist einstückig ein Nietflansch 11 angeformt, welcher in den umgebördelten Rändern einer Kappe 12 festgelegt ist.

    [0012] Die mit der Öse 1 korrespondierende Kugel 2 weist zwischen einem Kugelflansch 13 und einem Schnappbereich 14 einen Zentrierkegel 15 auf.

    [0013] Die Kugel 2 wird in gleicher Weise wie die Öse 1 mittels eines Nietschaftes 16 mit angeformtem Nietflansch 17 mit dem Flächenmaterial 8 verbunden. Hierbei stanzt wiederum der Nietschaft 16 das Flächenmaterial 8 an der Durchdringungsstelle aus und wird anschließend im Nietloch 18 angebördelt.

    Bezugszeichenliste



    [0014] 
    1
    Öse
    2
    Kugel
    3
    S-Feder
    4
    Schlitz
    5
    Federgehäuse
    6
    Sicke
    7
    Zentrierkonus
    8
    Flächenmaterial
    9
    Nietschaft
    10
    Nietloch
    11
    Nietflansch
    12
    Kappe
    13
    Kugelflansch
    14
    Schnappbereich
    15
    Zentrierkegel
    16
    Nietschaft
    17
    Nietflansch
    18
    Nietloch



    Ansprüche

    1. Druckknopf für Flächenmaterial, bestehend aus einem Oberteil und aus einem Unterteil, die jeweils an zu verbindenden Flächenmaterialien (8) befestigbar und miteinander verrastbar sind, wobei das Oberteil und das Unterteil jeweils aus einem auf das Flächenmaterial (8) einwirkenden Nietschaft (9,16) mit angeformtem Nietflansch (11,17) sowie aus einem Rastteil (Kugel (2) / Öse (1)) auf der anderen Seite des Flächenmaterials (8) besteht, in dem der Nietschaft (9,16) vernietet und in der Öse (1) eine Feder (3) als Federelement angeordnet ist, deren innere Schenkel in zwei zueinander parallelen Schlitzen (4) im Innenteil der Öse (1) federnd eingesetzt sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Feder (3) in einem Federgehäuse (5) in axialer Richtung auf die Mitte der Öse (1) hin versetzt angeordnet und auf der Innenseite der Öse (1) an dem Federgehäuse (5) ein Zentrierkonus (7) angeformt ist,
    daß das Federgehäuse (5) auf der Außenseite eine Sicke (6) aufweist und
    daß die Feder (3) in Richtung auf die Kugel (2) bombiert ist.
     
    2. Druckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Kugel (2) zwischen Schnappbereich (14) und Kugelflansch (13) ein Zentrierkegel (15) angeformt ist.
     
    3. Druckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (2) offen ist und der Nietschaft (16) in einem Nietloch (18) vernietet ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht