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EP 0 542 029 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.08.1995 Patentblatt 1995/34 |
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Anmeldetag: 27.10.1992 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A44B 17/00 |
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Druckknopf
Snap button
Boutton pression
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR GB NL |
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Priorität: |
14.11.1991 DE 4137418
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.05.1993 Patentblatt 1993/20 |
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Patentinhaber: Stocko Verschlusstechnik GmbH & Co. |
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D-42327 Wuppertal (DE) |
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Erfinder: |
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- Henzler, Bernd
W-4006 Erkrath (DE)
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Vertreter: Stenger, Watzke & Ring
Patentanwälte |
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Kaiser-Friedrich-Ring 70 40547 Düsseldorf 40547 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 522 518 FR-A- 1 062 583 US-A- 1 386 306
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DE-U- 8 915 362 FR-A- 2 518 377
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Druckknopf für Flächenmaterial, bestehend aus einen
Oberteil und aus einem Unterteil, die jeweils an zu verbindenden Flächenmaterialien
befestigbar und miteinander verrastbar sind, wobei das Oberteil und das Unterteil
jeweils aus einem auf das Flächenmaterial einwirkenden Nietschaft mit angeformtem
Nietflansch sowie aus einem aus einer Kugel (2) bzw. einer Öse (1) bestehenden Rastteil
auf der anderen Seite des Flächenmaterials besteht, in dem der Nietschaft vernietet
ist, und in der Öse des Unterteils in einem Federgehäuse eine Feder als Federelement
angeordnet ist, deren innere Schenkel in zwei zueinander parallelen Schlitzen im Innenteil
der Öse des Unterteils federnd eingesetzt sind.
[0002] Aus der DE-OS 25 22 518 ist ein Druckknopf mit einer im einem Federgehäuse angeordneten
Feder bekannt, dessen Federgehäuse auf der der Öffnung zugewandten Seite abgeschrägt
eine Zentrierfläche für die Kugel bildet Die Abschrägung der öffnungsseitigen Fläche
des Federgehäuses erlaubt zwar ein Anlegen der Kugel, jedoch kann aufgrund der sehr
kurzen und steilen Fläche nicht von einer Zentrierhilfe gesprochen werden. Darüber
hinaus ist bei diesem Druckknopf die Feder lose im Gehäuse angeordnet, so daß die
Feder nicht jederzeit in axialer Richtung auf die Mitte der Matrize hin versetzt in
der Matrize gehalten beim Eintreten der Kugel wegrutschen kann.
[0003] Aus der US-A-1 386 306 ist ein Druckknopf mit einer in einem Federgehäuse angeordneten
S-Feder bekannt, deren innere Schenkel in zwei zueinander parallelen Schlitzen eingesetzt
sind. Um die S-Feder gegen Herausfallen zu sichern, wird der äußere Bereich der S-Feder
durch die obere Kante der an der Außenseite des Federgehäuses ausgebildeten Bördelkante
gehalten. Die Bördelkante verhindert außerdem eine radiale Verschiebung der Feder
im Federgehäuse. Bei diesem Druckknopf erfolgt fast keine Vorzentrierung der Kugel
durch die radial nach außen in einer Ebene senkrecht zur Druckknopfachse federnden
inneren und mittleren Schenkel. Darüber hinaus wird durch die Bördelkante nur ein
Herausfallen und eine radiale Verschiebung der S-Feder verhindert, nicht aber ein
Wegrutschen der S-Feder in axialer Richtung beim Eintreten der Kugel. Auch kann dieser
Druckknopf nicht kreuselfrei mit dem Flächenmaterial verbunden werden.
[0004] Davon ausgehend liegt der Erfindung die
Aufgabe zugrunde, einen Druckknopf mit einer Feder zu schaffen, der eine Zentrierung der
Kugel in der Öse ermöglicht sowie kräuselfrei mit dem Flächenmaterial verbunden werden
kann.
[0005] Als technische
Lösung dieser Aufgabe wird ein gattungsgemäßer Druckknopf vorgeschlagen, bei dem auf der
Innenseite der Öse an dem Federgehäuse ein Zentrierkonus angeformt und der mittlere
Schenkel der Feder in dem Federgehäuse in axialer Richtung auf den Zentrierkonus hin
angeordnet ist sowie das Federgehäuse auf der Außenseite eine Sicke aufweist und die
Feder in Richtung auf die Kugel bombiert ist.
[0006] Die Sicke auf der Außenseite des Federgehäuses legt die Feder im Federgehäuse fest,
so daß ein Wegrutschen der Feder vermieden werden kann, wenn die Feder durch die eintretende
Kugel auseinander gedrückt wird. Dieser Halt der Feder im Federgehäuse wird durch
die bombierte, d.h. in gewölbter Form ausgestaltete Feder noch verstärkt.
[0007] An der Kugel kann zwischen Schnappbereich und Kugelflansch ein Zentrierkegel angeformt
sein, der einerseits als Anlagefläche für den Zentrierkonus dient und andererseits
den Verformungsdruck bei der Kugelherstellung auffangen soll.
[0008] Um Nietschaft und Kugel ohne Kräuselung des Flächenmaterials verbinden zu können,
kann die Kugel offen sein, wobei der Nietschaft in der als Nietloch dienenden Öffnung
vernietet werden kann. Bei dieser Ausführungsform wird zur Befestigung an dem Flächenmaterial
der Nietschaft auf das Flächenmaterial aufgesetzt und von der Gegenseite durch das
Nietloch ein Unterwerkzeug entgegengehalten und das Flächenmaterial an der Durchtrittsstelle
ausgestanzt, so daß keine Kräuselung des Flächenmaterials auftreten kann. Der Nietflansch
wird anschließend in bekannter Weise am Nietloch angebördelt.
[0009] Ein erfindungsgemäß ausgebildeter Druckknopf hat den
Vorteil einer Zentrierung der Kugel in der Öse und zudem einer kräuselfreien Verbindung mit
dem Flächenmaterial.
[0010] Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
der zugehörigen Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäß
ausgebildeten Druckknopfes dargestellt ist. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine Öse in Ansicht von unten;
- Fig. 2
- dieselbe Öse entlang der Linie II-II in Fig. 1 geschnitten;
- Fig. 3
- eine Kugel entlang der Linie III-III in Fig. 4 geschnitten;
- Fig. 4
- dieselbe Kugel in Draufsicht;
- Fig. 5
- eine Öse und eine Kugel im vernieteten und verrasteten Zustand im Längsschnitt.
[0011] In den Fig. 1 bis 4 sind eine Öse 1 und eine Kugel 2 vor der Montage dargestellt.
In der Öse 1 ist als Federelement eine S-Feder 3 so angeordnet, daß die inneren Schenkel
der S-Feder 3 in die beiden parallel zueinander angeordneten Schlitze 4 im Innenteil
der Öse 1 eingreifen. Die S-Feder 3 ist in ein Federgehäuse 5 eingesetzt, welches
auf der Außenseite eine Sicke 6 aufweist, die der Festlegung der S-Feder 3 im Federgehäuse
5 dient. Auf der Innenseite der Öse 1 ist an dem Federgehäuse 5 ein Zentrierkonus
7 angeformt. Durch die Verlegung der Federebene der S-Feder 3 in axialer Richtung
auf die Mitte der Öse 1 hin ändert sich die Bauhöhe der Öse 1 gegenüber Ösen ohne
Zentrierkonus 7 nicht.
[0012] Wie aus Fig. 5 ersichtlich, wird zur Verbindung mit dem Flächenmaterial 8 ein Nietschaft
9 durch ein Nietloch 10 gesteckt und in der Öse 1 angebördelt. Der Nietschaft 9 stanzt
dabei das Flächenmaterial 8 aus, so daß sich dieses an den Rändern nicht kräuseln
kann. An den Nietschaft 9 ist einstückig ein Nietflansch 11 angeformt, welcher in
den umgebördelten Rändern einer Kappe 12 festgelegt ist.
[0013] Die mit der Öse 1 korrespondierende Kugel 2 weist zwischen einem Kugelflansch 13
und einem Schnappbereich 14 einen Zentrierkegel 15 auf.
[0014] Die Kugel 2 wird in gleicher Weise wie die Öse 1 mittels eines Nietschaftes 16 mit
angeformtem Nietflansch 17 mit dem Flächenmaterial 8 verbunden. Hierbei stanzt wiederum
der Nietschaft 16 das Flächenmaterial 8 an der Durchdringungsstelle aus und wird anschließend
im Nietloch 18 angebördelt.
Bezugszeichenliste
[0015]
- 1
- Öse
- 2
- Kugel
- 3
- S-Feder
- 4
- Schlitz
- 5
- Federgehäuse
- 6
- Sicke
- 7
- Zentrierkonus
- 8
- Flächenmaterial
- 9
- Nietschaft
- 10
- Nietloch
- 11
- Nietflansch
- 12
- Kappe
- 13
- Kugelflansch
- 14
- Schnappbereich
- 15
- Zentrierkegel
- 16
- Nietschaft
- 17
- Nietflansch
- 18
- Nietloch
1. Druckknopf für Flächenmaterial, bestehend aus einem Oberteil und aus einem Unterteil,
die jeweils an zu verbindenden Flächenmaterialien (8) befestigbar und miteinander
verrastbar sind, wobei das Oberteil und das Unterteil jeweils aus einem auf das Flächenmaterial
(8) einwirkenden Nietschaft (9, 16) mit angeformtem Nietflansch (11, 17) sowie aus
einem aus einer Kugel (2) bzw. einer Öse (1) bestehenden Rastteil auf der anderen
Seite des Flächenmaterials (8) besteht, wobei der Nietschaft (9, 16) in dem Flächenmaterial
(8) vernietet ist, und in der Öse (1) des Unterteils in einem Federgehäuse (5) eine
Feder (3) als Federelement angeordnet ist, deren innere Schenke in zwei zueinander
parallelen Schlitzen (4) im Innenteil der Öse (1) des Unterteils federnd eingesetzt
sind,
dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite der Öse (1) an dem Federgehäuse (5) ein Zentrierkonus (7)
angeformt und der mittlere Schenkel der Feder (3) in dem Federgehäuse (5) in axialer
Richtung auf den Zentrierkonus (7) hin versetzt angeordnet ist, daß das Federgehäuse
(5) auf der Außenseite eine Sicke (6) aufweist und daß die Feder (3) in Richtung auf
die Kugel (2) bombiert ist.
2. Druckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Kugel (2) zwischen
Schnappbereich (14) und Kugelflansch (13) ein Zentrierkegel (15) angeformt ist.
3. Druckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (2) offen ist und
der Nietschaft (16) in einem Nietloch (18) vernietet ist.
1. Press fastener for flat material consisting of a top part and a bottom part which
can be fastened to the flat material (8) to be connected and which are snap-connected
to each other, wherein the top part and the bottom part in each case consist of a
rivet shaft (9, 16) forming a rivet flange (11, 17) as well as a snap-in part, consisting
of a sphere (2) or a ring (1), on the other side of the flat material (8), in which
the rivet shaft (9, 16) is riveted to the flat material (8) and in a spring housing
(5) in the bottom part of the ring (1) there is arranged a spring (3) as the spring
element whose inner legs are resiliently inserted in two slots (4) arranged parallel
to each other inside the bottom part of the ring (1), characterised in that on the inside of the ring (1) the spring housing (5) is shaped as a centring
cone (7) and the centre leg of the spring (3) is arranged in the spring housing (5)
offset in axial direction towards the centre cone (7), that the outside of the spring
housing (5) has a bead (6) and that the spring (3) bulges in the direction of the
sphere (2).
2. Press fastner according to claim 1, characterised in that between snap-in region (14) and spherical flange (13) the sphere (2) is shaped
as a centring cone (15).
3. Press fastener according to claim 1, characterised in that the sphere (2) is open and the rivet shaft (16) is riveted in a rivet hole
(18).
1. Bouton-pression pour matériau en nappe, constitué d'une partie supérieure et d'une
partie inférieure qui peuvent être chacune fixées à des matériaux en nappe (8) que
l'on veut relier et qui peuvent être encliquetées l'une avec l'autre, la partie supérieure
et la partie inférieure étant chacune constituées d'une tige de rivet (9, 16) en contact
avec le matériau en nappe (8) et faisant corps avec une collerette de rivet (11, 17)
ainsi que d'une partie d'encliquètement qui est constituée d'une broche (2) et, respectivement,
d'un oeillet (1) et est située de l'autre côté du matériau en nappe (8), la tige de
rivet (9, 16) étant rivée dans le matériau en nappe (8), dans l'oeillet (1) de la
partie inférieure étant logé, dans un logement de ressort (5), un ressort (3) qui
fait fonction d'élément élastique et dont les branches intérieures sont disposées
dans deux fentes parallèles (4) ménagées dans la partie intérieure (1) de l'oeillet
de la partie inférieure, caractérisé en ce que, sur le côté intérieur de l'oeillet
(1) est ménagé un cône de centrage (7) au niveau du logement (5) du ressort, et la
branche centrale du ressort (3) est disposée dans le logement (5) du ressort avec
un déport axial en direction du cône de centrage (7), en ce que le logement (5) du
ressort comporte une moulure (6) sur le côté extérieur, et en ce que le ressort (3)
est bombé en direction de la broche (2).
2. Bouton-pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que, sur la broche (2),
un entonnoir de centrage (15) est réalisé entre la zone d'emboîtement (14) et la collerette
(13).
3. Bouton-pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que la broche (2) est
ouverte, et la tige de rivet (16) est rivée dans un trou de rivet (18).

