[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Möbelscharniere mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung,
bestehend aus einem Federelement, welches auf wenigstens einen, die Scharnierteile
gelenkig miteinander verbindenden Gelenkhebel oder auf ein in einem der Scharnierteile
untergebrachten Rastglied (Rastnase, Rasthebel) einwirkt und zumindest kurz vorm Erreichen
der Geschlossenstellung des Scharnieres eine in Schließrichtung des Scharnieres wirkende
Kraftkomponente erzeugt, wobei auf das Federelement einwirkende Verstellmittel vorhanden
sind, um die Stärke der Federkraft verändern zu können.
[0002] Derartige Scharniere mit veränderbarer Schließ- bzw. Zuhaltekraft sind bekannt. Die
veränderbare Schließ- bzw. Zuhaltekraft soll eine Anpassung des Schließverhaltens
an besondere Kundenwünsche oder unterschiedliche Türgewichte und/oder Türgrößen ermöglichen.
[0003] Bei den bekannten Scharnieren mit veränderbarer Schließ- bzw. Zuhaltekraft erfolgt
diese Veränderung durch Schrauben, die am Federelement angreifen und durch Hineindrehen/Herausdrehen
die Vorspannung des Federelementes erhöhen oder verringern.
[0004] Nachteilig ist hierbei, daß es schwierig oder unmöglich ist, den Grad der Federvorspannung
allein aus der Schraubenstellung zu erkennen.
[0005] Auch sind Lösungen bekannt geworden, bei denen das Federelement eine Blattfeder ist,
deren eines Ende in einer Zahnlücke einer rastenähnlichen Zahnleiste liegt.
[0006] Um die Vorspannung, d.h. die Krümmung der Blattfeder zu verändern, muß das Ende der
Blattfeder in eine benachbarte Lücke der Zahnleiste gebracht werden, entweder um die
Krümmung der Feder zu verstärken oder zu mindern.
[0007] Bei dieser Lösung ist zwar der Grad der jeweiligen Federvorspannung ablesbar, jedoch
ist es schwierig, die Federvorspannung zu verändern, weil hierzu große Fingerkräfte
notwendig sind, denn die Federkraft muß in der Phase des Ausrastens und wieder Einrastens
von den Fingern aufgefangen werden, was bei den erheblichen Federkräften und dem aus
optischen Gründen klein gehaltenem Betätigungsorgan nicht einfach ist.
[0008] Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine auf das Federelement eines Möbelscharnieres
mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung einwirkendes Verstellglied zu schaffen, das einfach
und schnell zu betätigen ist, das den Grad der Feder-Vorspannung jederzeit erkennen
läßt und das bei geringem Raumbedarf für unterschiedlich ausgebildete Federelemente
bzw. Federsysteme und/oder Scharniertypen einsetzbar ist.
[0009] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Verstellmittel ein gewindeloser, axial unverschieblicher,
drehbar gelagerter Formkörper ist, der beim Verdrehen mittelbar oder unmittelbar auf
das Federelement einwirkt und die Lage des gesamten Federelementes oder die Lage wenigstens
eines Schenkels des Federelementes verändert.
[0010] In vorteilhafter Weise wird der Formkörper im möbelseitigen Scharnierarm gelagert
und weist wenigstens einen exzentrischen Ansatz auf, der mit seiner Stirn- oder Umfangsfläche
mittelbar oder unmittelbar mit dem Federelement - oder einem Teil hiervon - zusammenwirkt.
[0011] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Formkörper im Joch des U-profilförmigen
Scharnierarmes gelagert ist und einen von amßen zugänglichen Betätigungsteil und einen
in das Innere des Scharnierarmes ragenden exzentrischen Ansatz aufweist, der in ein
Langloch eines flächigen am Joch des Scharnierarmes anliegenden Schiebestückes greift,
welches mit einem Ende unter einen Schenkel des Federelementes liegt.
[0012] Weitere vorteilhafte Ausbildungen werden in den Unteransprüchen beschrieben.
[0013] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile liegen insbesondere darin, daß eine definierte,
jederzeit überprüfbare oder veränderbare Einstellung der Kräfte der Schließ- bzw.
Zuhalteeinrichtung möglich ist.
[0014] Die Einstellung ist problemlos und schnell - auch vom Endverbraucher - durchführbar
und die gesamte Einrichtung benötigt einen geringen Raumbedarf und ist für unterschiedlich
geformte Federelemente (Blattfedern, Schenkelfedern, Schraubenfedern) sowie unterschiedliche
Schließ- bzw. Zuhaltesysteme anwendbar, beispielsweise auch dann, wenn die Schließ-
bzw. Zuhalteeinrichtung im türseitigen Scharnierteil (Scharniertopf) oder im möbelseitigen
Scharnierteil (Scharnierarm) untergebracht ist.
[0015] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel ist - neben einigen Alternativlösungen - in den
Zeichnungen dargestellt. Es zeigen
- Fig. 1
- in einer Teildarstellung ein Möbelscharnier mit zwei Gelenkhebeln, mit im Scharnierarm
untergebrachter Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung und dem Verstellglied,
- Fig. 2
- in einer perspektivischen Darstellung das Schiebestück,
- Fig. 3
- in einer perspektivischen Darstellung eine mögliche Ausbildung des Verstellgliedes,
- Fig. 4,5
- in perspektivischen, vergrößerten Darstellungen mögliche Ausbildungen des auf das
Federelement einwirkenden Verstellteiles des Verstellgliedes,
- Fig. 6
- in einer Teildarstellung im Schnitt das Verstellglied mit daran befestigter Blattfeder
eines weiteren Ausführungsbeispieles.
[0016] Das in der Teildarstellung entsprechend Fig. 1 gezeigte Scharnier ist ein ansich
bekanntes Möbelscharnier, bestehend aus einem möbelseitig zu befestigenden Scharnierteil,
dem Scharnierarm 1 und dem nicht dargestellten türseitig zu befestigenden Scharnierteil,
dem Scharniertopf. Scharnierarm 1 und Scharniertopf sind in bekannter, nicht näher
beschriebener Weise durch zwei Gelenkhebel 2,3 gelenkig miteinander verbunden. Auf
dem Gelenkbolzen 4, mit dem der Gelenkhebel 2 am Scharnierarm 1 befestigt ist, lagert
eine Schenkelfeder 5. Der mit dem Gelenkbolzen 6 am Scharnierarm 1 befestigte Gelenkhebel
3 trägt auf seinem Rücken 7 eine nockenartige Erhöhung 8. Im Joch 9 des U-förmig ausgebildeten
Scharnierarmes 1 ist ein Verstellglied 10 mit einem zylindrischen Ansatz 11 in einer
Ausnehmung 12 des Scharnierarmes 1 drehbar gelagert.
[0017] Das Verstellglied 10 weist einen äußeren Betätigungsteil 13, mit einem Schraubendreherschlitz
14 oder dgl. auf und einen in den Innenraum 15 des Scharnierarmes 1 ragenden Exzenterzapfen
16, der ein Langloch 17 eines Scbiebestückes 18 durchdringt. Eine auf den Exzenterzapfen
16 vernietete Unterlegscheibe 35 hält die geschilderte Anordnung zusammen.
[0018] Das Schiebestück 18 hat etwa die Breite des Scharnierarm-Innenraumes 15 und wird
seitlich durch die Seitenflanken 19 des Scharnierarmes 1 geführt.
[0019] An dem der Schenkelfeder 5 zugewandten Ende 20 trägt das Schiebestück 18 eine Schrägfläche
21.
[0020] Der erste Schenkel 22 der Schenkelfeder 5 liegt auf dieser Schrägfläche 21 auf. Um
das noch näher zu beschreibende Zusammenwirken zwischen Schiebestück 18 und Schenkel
22 der Schenkelfeder 5 zu verbessern, kann das Ende 23 des Schenkels 22 abgewinkelt
sein.
[0021] Der zweite Schenkel 24 der Schenkelfeder 5 stützt sich auf der nockenartigen Erhöhung
8 des Gelenkhebels 3 ab.
[0022] Das in Fig. 1 gezeigte Scharnier befindet sich in der Geschlossenstellung. Die mit
dem Schenkel 24 auf dem Nocken 8 des Gelenkhebels 3 einwirkende Schenkelfeder 5 erzeugt
in bekannter, nicht näher zu beschreibender Weise eine Kraftkomponente, die das Scharnier
auf dem letzten Teil der Schließbewegung in die Geschlossenstellung drückt und dort
hält.
[0023] Soll aus irgendwelchen Gründen die Stärke der in Schließrichtung wirkenden Kraftkomponente
verändert werden, wird beispielsweise mit einem in den Schraubendreher-Schlitz 14
greifenden Schraubendreher oder dgl. das Verstellglied 10 verdreht. Hierbei verschiebt
der in das Langloch 17 des Schiebestückes 18 greifenden Exzenterzapfen 16 - je nach
Drehrichtung - das Schiebestück 18 auf die Schenkelfeder 5 zu oder von dieser weg.
Bewegt sich das Schiebestück 18 auf die Schenkelfeder 5 zu, so drückt die Schrägfläche
21 den ersten Schenkel 22 - Sinne einer Erhöhung der Federvorspannung - auf den zweiten
Schenkel 24 zu. Eine Erhöhung der Federvorspannung führt zu einer Verstärkung der
in Schließrichtung des Scharniers wirkenden Kraftkomponente.
[0024] Bewegt sich das Schiebestück 18 - bedingt durch die Drehrichtung des Verstellgliedes
10 - von der Schenkelfeder 5 weg, entfernt sich der erste Schenkel 22 vom zweiten
Schenkel 24 im Sinne einer Entspannung der Schenkelfeder 5. Eine Entspannung der Schenkelfeder
5 führt zu einer Verringerung der in Schließrichtung des Scharnieres wirkenden Kraftkomponente.
[0025] Um eine einmal gewählte Position des Verstellgliedes 10 zu erhalten, können am Schiebestück
18 und am Joch 9 des Scharnierarmes 1 einen Formschluß erzeugende Nasen, Rillen oder
Riefen 25 vorgesehen sein. Diese Riefen, Rillen 25 können allerdings auch auf der
Schrägfläche 21 angeordnet sein. In diesem Fall kann es sinnvoll sein, die Knickstelle
26 des abgewinkelten Endes 23 der Schenkelfeder 5 so scharfkantig auszubilden, daß
eine eine Rastwirkung erzeugende Nase entsteht.
[0026] Natürlich ist es auch denkbar, die die Raststellung erzeugenden Nasen, Rillen oder
Riefen 25 an der Oberfläche des Scharnierarm-Joches 9 im Bereich des Betätigungsteiles
13 anzuordnen und die Gegenrillen an der Unterseite 27 des Flansches des Betätigungsteiles
13, der am Joch 9 des Scharnierarmes 1 anliegt.
[0027] Eine zwischen den Teilen untergebrachte (nicht dargestellte) Federscheibe kann für
den erforderlichen Anpreßdruck bzw. Formschluß zwischen den Rillen, Riefen 25 sorgen.
[0028] Der Grad der Lageveränderung bzw. der Verstellung des Schenkels 22 kann ggf. durch
Verändern des Winkels der Schrägfläche 21 im Sinne einer Vergrößerung oder Verkleinerung
beeinflußt werden.
[0029] Damit für den Benutzer der Grad der gewählten Einstellung der Schließ- bzw. Zuhaltekraft
jederzeit erkennbar ist, kann auf dem Betätigungsteil 13 eine Markierung und auf der
Oberseite des Scharnierarms 1 im Bereich des Betätigungsteiles 13 eine Skala angebracht
sein (z.B. mit Zahlen 1 bis 10) oder eine andere Orientierungshilfe mit entsprechenden
Symbolen, Markierungen oder dgl.
[0030] In vorteilhafter Weise können Anfangs- und Endstellung durch Anschläge definiert
werden, d.h. der max. Verstellweg liegt dann unter 360°.
[0031] Das Federelement muß nicht ausschließlich eine Draht-Schenkelfeder 5 sein; auch eine
Blattfeder oder Schraubenfeder ist bei dem geschilderten Verstellprinzip anwendbar,
sofern die Raumverhältnisse oder konstruktiven Besonderheiten dies zulassen.
[0032] Auch kann das geschilderte Verstellprinzip bei sogenannten Eingelenk- Scharnieren
angewendet werden, d.h. bei Scharnieren, die keine zwei Gelenkhebel aufweisen oder
bei sog. Weitwinkelscharnieren mit mehreren Gelenkhebeln, die einen Öffnungswinkel
von ca. 180° zulassen.
[0033] Fig. 3 zeigt eine weitere sehr einfache, mögliche Ausführungsform eines Verstellgliedes
10a mit zylindrischer Grundform und an den Stirnseiten 28 exzentrisch angesetzten
Lagerzapfen 29 mit Schraubendreher-Schlitzen 14a für Schraubendreher oder dgl.. Am
Umfang 30 ist das Verstellglied 10a ebenfalls mit Nasen, Rillen, Riefen 25a versehen,
um im Zusammenwirken mit dem ersten Schenkel 22 und der Knickstelle 26 eine Rastwirkung
zu erzeugen. Das Verstellglied 10a wird mit seinen exzentrisch angesetzten Lagerzapfen
29 in den Seitenflanken 19 des Scharnierarms 1 in entsprechend angebrachten, nicht
dargestellten Ausnehmungen gelagert. Der entsprechend lang ausgeführte Schenkel 22
der Schenkelfeder 5 liegt auf der Umfangsfläche 30 auf. Beim Verdrehen des Verstellgliedes
10a bewegt sich der Schenkel 22 - analog zum beschriebenen Beispiel der Fig. 1 - auf
den Schenkel 24 zu und verstärkt die Federvorspannung. Entsprechende Markierungen/Skalen
können bei dieser Ausführungsform außen an den Seitenflanken 19 des Scharnierarmes
1 bzw. an den Lagerzapfen 29 angebracht sein.
[0034] Fig. 4 und 5 zeigen weitere mögliche Ausbildungen der in den Scharnierinnenraum 15
ragenden Verstellteile 31,33 des Verstellgliedes 10, die auf das Federelement einwirken.
[0035] In Fig. 4 trägt der hülsenförmige Körper 31 stirnseitig aufsteigende bzw. abfallende
Flächen/Kurven 32, die zur Erzeugung einer Rastungswirkung im Zusammenwirken mit dem
entsprechend lang ausgebildeten Schenkels 22 mit Rillen, Riefen 25b versehen sein
können. Alternativ könnten die Flächen/Kurven 32 unterschiedlichen Verlauf bzw. unterschiedliche
Neigung/Steigung haben, um unterschiedliche Anwendungsfälle abdecken zu können.
[0036] Fig. 5 zeigt ebenfalls einen hülsenförmig ausgebildeten Verstellteil 33 des Verstellgliedes
10, der jedoch umfangsseitig aufsteigende/abfallende Schlitze 34 zeigt, die ebenfalls
alternativ unterschiedliche Neigung/Steigung haben können, falls unterschiedliche
Federwege bzw. Kraftkomponenten gewünscht werden. Der entsprechend lang ausgebildete
Schenkel 22 greift in einen der gewählten Schlitze 34 ein und wird - je nach Drehrichtung
- auf den zweiten Schenkel 24 zubewegt oder von diesem entfernt. Die Schlitze 34 können
ebenfalls zur Erzeugung einer Rastwirkung mit Riefen oder Rillen versehen sein.
[0037] Das Ausführungsbeispiel entsprechend Fig. 6 zeigt, daß es auch denkbar ist, mit dem
Verstellglied 10 das gesamte Federelement 5a zu verschieben Hierbei verändert sich
beispielsweise - bezogen auf den Angriffspunkt A - die Länge des wirksamen Federschenkels
und es kommt bei Verschiebung der Feder 5a zu den Gelenkbolzen 4,5 hin, zu einer Verkürzung
des wirksamen Federschenkels und damit zu einer Verstärkung der Kraftkomponente und
bei einer Verschiebung der Feder 5a im Sinne einer Verlängerung des wirksamen Federschenkels
5a zu einer Abschwächung der Kraftkomponente.
[0038] Die Beispiele zeigen, daß ausgehend von evtl. konstruktiven Erfordernissen und den
beim jeweiligen Scharniertyp vorhandenen Raumverhältnissen sowie im Hinblick auf bestimmte
Kundenwünsche, zahlreiche Variationen und/oder Kombinationen der geschilderten Ausführungsbeispiele
möglich sind.
- 1
- Scharnierarm
- 2, 3
- Gelenkhebel
- 4
- Gelenkbolzen -> 2
- 5
- Schenkelfeder
- 6
- Gelenkbolzen -> 3
- 7
- Rücken von -> 3
- 8
- nockenartige Erhöhung von 3 (Nocken)
- 9
- Joch von 1
- 10a, 10
- Verstellglied
- 11
- Zyl. Ansatz
- 12
- Ausnehmung von 1
- 13
- Betätigungsteil
- 14a, 14
- Schraubendreher-Schlitz
- 15
- Innenraum von 1
- 16
- Exzenterzapfen
- 17
- Langloch
- 18
- Schiebestück
- 19
- Seitenflanken von 1
- 20
- Ende von 18
- 21
- Schrägfläche von 18
- 22
- erster Schenkel von 5
- 23
- abgewinkeltes Ende von 22
- 24
- zweiter Schenkel
- 25a, 25
- Nasen, Rillen, Riefen
- 26
- Knickstelle
- 27
- Unterseite von 13
- 28
- Stirnflächen
- 29
- exzentr. angesetzte Lagerzapfen
- 30
- Umfangsfläche
- 31
- hülsenförmiger Körper -> Fig. 4
- 32
- aufsteigende/abfallende Flächen/Kurven
- 33
- hülsenförmiger Körper -> Fig. 5
- 34
- Schlitze in 33
- 35
- Unterlegscheibe
1. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, mit einem tür- und einem möbelseitigen
Befestigungsteil sowie mit wenigstens einem Federelement, welches auf mindestens einen,
die Scharnierteile gelenkig miteinander verbindenden Gelenkhebel oder auf ein in einem
der Scharnierteile untergebrachten Rastglied (Rastnase, Rasthebel) einwirkt und zumindest
kurz vorm Erreichen der Geschlossenstellung des Scharnieres eine in Schließrichtung
des Scharnieres wirkende Kraftkomponente erzeugt oder verstärkt, wobei auf das Federelement
einwirkende Verstellmittel vorhanden sind, die eine Veränderung der in Schließrichtung
wirkenden Kraftkomponente ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellmittel ein gewindeloser, axial unverschieblicher, drehbar gelagerter
Formkörper (10, 10a, 31, 33) ist, der beim Verdrehen mittelbar oder unmittelbar auf
das Federelement (5, 5a) einwirkt und die Lage des gesamten Federelementes (5a) oder
die Lage wenigstens eines Teiles (22) des Federelementes (5) verändert.
2. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Formkörper (10,10a) im möbelseitigen Scharnierarm (1) gelagert ist, und wenigstens
einen exzentrischen Ansatz (16, 29) aufweist, der mit seiner Stirn- oder Umfangsfläche
mittelbar oder unmittelbar mit dem Federelement (5, 5a) oder einem Teil (22) hiervon
zusammenwirkt.
3. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Formkörper (10, 10a) im Joch (9) des U-profilförmigen Scharnierarmes (1)
gelagert ist und einen von außen zugänglichen Betätigungsteil (13) und einen in das
Innere (15) des Scharnierarmes (1) ragenden exzentrischen Ansatz (16) aufweist, der
in ein Langloch (17) eines flächigen am Joch (9) des Scharnierarms (1) anliegenden
Schiebestückes (18) greift, welches mit einem Ende (20) unter einem Teil (22) des
Federelementes liegt.
4. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach einem der vorhergehenden
Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet. daß das Schiebestück (18) an dem unter den Schenkel (22) des Federelementes (5) greifenden
Ende (20) angeschrägt ist.
5. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach einem der vorhergehenden
Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Schiebestück (18) zusammenwirkende Schenkel (22) des Federelementes
(5) angeschrägt/abgewinkelt (23) ist.
6. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach einem der vorhergehenden
Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Scharnier, am Formkörper (10,10a), am Schenkel (22) des Federelementes (5,5a)
und/oder am Schiebestück (18) formschlüssig miteinander zusammenwirkende Nasen, Rillen,
Riefen, Rippen (25) vorgesehen sind.
7. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach einem der vorhergehenden
Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennezeichnet, daß der Drehbereich des Formstückes/Verstellgliedes (10, 10a) eine durch Anschläge
definierte Anfangs- und Endstellung aufweist und kleiner als 360° ist.
8. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach einem der vorhergehenden
Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier im Bereich des Betätigungsteiles (13, 29) des Verstellgliedes (10,
10a) eine Skala oder Symbole aufweist und der Betätigungsteil (13, 29)eine mit der
Skala, den Symbolen zusammenwirkende Markierung.
9. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach einem der vorhergehenden
Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellglied ein etwa zylindrischer Formkörper (10a) ist, mit exentrisch
an seinen Stirnflächen angeordneten Ansätzen (29), die drehbar in Lagerausnehmungen
der Seitenflanken (19) des Scharnierarmes (1) gehalten werden.
10. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach einem der vorhergehenden
Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellglied (10) einen in das Innere des Scharnierarmes (1) ragenden, hülsenförmigen
Körper (31) aufweist, der stirnseitig ansteigende/abfallende Flächen, Kurven (32)
trägt.
11. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach einem der vorhergehenden
Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellglied (10) einen in das Innere des Scharnierarmes (1) ragenden hülsenförmigen
Körper (33) aufweist, der in der Umfangsfläche angeordnete ansteigende/abfallende
Schlitze (34) trägt.
12. Möbelscharnier mit Schließ- bzw. Zuhalteeinrichtung, nach einem der vorhergehenden
Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellglied (10) unmittelbar auf das Federelement (5a) einwirkt und das
Federelement (5a) insgesamt verschiebt/verlagert.