(19)
(11) EP 0 543 206 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.05.1993  Patentblatt  1993/21

(21) Anmeldenummer: 92118732.4

(22) Anmeldetag:  02.11.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47C 3/021
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB LI LU NL

(30) Priorität: 02.11.1991 DE 4136132
04.05.1992 DE 4214316
02.06.1992 DE 4218139

(71) Anmelder: Bresch, Gotthard
D-73553 Alfdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Bresch, Gotthard
    D-73553 Alfdorf (DE)

(74) Vertreter: Schuster, Gregor, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Schuster & Thul Wiederholdstrasse 10
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitzmöbel


    (57) Sitzmöbel mit einem Untergestell (1), mit einer federnd mit dem Untergestell (1) verbundenen Sitz - fläche (2) und einer federnd mit der Sitzfläche (2) verbundenen Rückenlehne (3), wobei zur Gewähr - leistung einer flexiblen und individuellen Anpassung des Sitzmöbels an einen das Sitzmöbel belastenden Körper mehrere nebeneinander angeordnete, jeweils in ihrem einen Endbereich in annähernd horizontaler Ausrichtung am Untergestell (1) befestigte, biegeelastische Leisten (4) als Sitzfläche (2) dienen und mehrere nebeneinander in annähernd lotrechter Ausrichtung angeordnete Leisten (5) als Rückenleh - ne (3) dienen, die jeweils mit ihrem einen Ende mit einer Leiste (4) der Sitzfläche (2) verbunden sind.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel nach der Gattung des Hauptanspruchs.

    [0002] Es ist bekannt, daß sich bei derartigen Sitzmöbeln Bequemlichkeit und eine gesunde Haltung beim Sitzen oft nur schwer in Einklang bringen lassen. Dies hat seine Ursache in erster Linie darin, daß die meisten Sitzmöbel, unabhängig davon, ob diese gepolstert sind, nur eine festgelegte Haltung des Sitzenden unterstützen und nur an eine Körperform durch Nachbildung der Konturen angepaßt wird. Insbesondere bei längerem Sitzen wird je - doch eine gleichbleibende Haltung als unangenehm empfunden. Auch wenn sich bei derartigen Sitzmöbeln Sitz - im foglgenden mit Sitzfläche bezeichnet - und Rückenlehne verstellen lassen, ist dieses Problem nur unzureichend gelöst, da trotzdem keine flexible Anpassung an verschiedene Sitzpositionen gegeben ist, sondern jeweils eine neue Einstellung von Sitz- und Rückenlehne erforderlich ist.

    [0003] Es sind auch Sitzmöbel bekannt, die sich verschiedenen Sitzpositionen des Benutzers in gewissem Maße flexibel anpassen. Im einfachsten Fall gibt dabei die Rückenlehne beim Anlehnen elastisch nach. Dies hat jedoch den Nachteil, daß der Besucher beim Anlehnen unwillkürlich auf der Sitzfläche nach vorne rutscht und dadurch die Wirbelsäule ungünstig belastet und auf Dauer sogar geschädigt wird.

    [0004] Das Nachvornrutschen läßt sich dadurch vermeiden, daß sich die Sitzfläche beim Nachgeben der Rückenlehne im hinteren Bereich absenkt. Eine solche Absenkung bei Belastung wird bei anderen bekannten Sitzmöbeln beispielsweise durch eine einteilige Ausführung von Sitzfläche und Rücken - lehne erreicht, wobei die Sitzfläche nur in ihrem vorderen Bereich mit dem Untergestell verbunden ist, und somitl Sitzfläche als auch Rückenlehne aus elastisch nachgiebigem Material gefertigt sind. Bei einem anderen bekannten Sitzmöbel ( EP 0 259 214) ist dagegen ein die sitzflache umfassender Rahmen um eine horizontale Achse drehbar am Untergestell gelagert und über eine zweite Dreh - achse mit einer aus elastischem Material gefertig - ten Rückenlehne verbunden, die sich andererseits am Untergestell abstützt. Ein Nachgeben der Rückenlehne führt zu einer Auslenkung des Rah - mens längs eines Kreisbogens und daher zu einer Absenkung des hinteren Sitzabschnitts.

    [0005] Diese bekannten Sitzmöbel weisen jedoch den Nachteil auf, daß eine flexible Anpassung nur in einer Bewegungsrichtung gegeben ist, nämlich in Anlehnrichtung an die Rückenlehne. Eine flexible Anpassung an seitliche Bewegungen oder Verlagerungen der Belastung ist nicht gegeben. Zudem besteht bei Sitzmöbeln mit flexibler Sitzfläche und flexibler Rückenlehne die Gefahr, daß die Sitzhal - tung bei Gewichtsverlagerung instabil wird. Sitzmöbel mit Drehachsen sind außerdem konstruktiv aufwendig und reparaturanfällig.

    [0006] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel, mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs, hat demgegenüber den Vorteil, daß eine flexible Anpassung an die Körperhaltung nicht nur in einer Bewegungsrichtung, sondern mindestens in einer weiteren seitlichen Bewegungsrichtung gegeben ist. Hieraus resultiert eine stets bequeme, ergono - misch günstige und gesunde Sitzhaltung, sowohl bei aufrechtem Sitzen, als auch beim Anlehnen an die Rückenlehne und/oder seitlicher Gewichtsverlagerung. Durch die Verwendung von mehreren einseitig mit dem Untergestell verbundenen biegeelastischen Leisten als Sitzfläche und von meh - reren mit den Sitzflächenleisten verbundenen Lei - sten für die Rückenlehne ist eine individuelle An - passung gewährleistet, da die Leisten umso stärker nachgeben, je stärker sie belastet werden. Da jede Sitzflächenleiste einzeln und unabhängig von den anderen Sitzflächenleisten mit dem Untergestell verbunden ist, kann jede Sitzflächenleiste auch einzeln bei Belastung nachgeben.Statt einzelner Leisten kann eine vorgeformte Platte verwendet werden in die von einer Seite her Schlitze einge - arbeitet werden bzw. bei Kunststoff Schlitze bereits eingeformt sind,maßgebend ist, daß die Sitzkante dann einstückig ist.

    [0007] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Er - findung ist die Rückenlehnenleiste jeweils unmittelbar an einer von dieser unabhängig schwingen - den Sitzflächenleiste angeordnet, wobei dies auch durch entsprechendes Formen einer durchgehen - den Leiste erfolgen kann. Ein Nachgeben einer jeden Rückenlehnenleiste beim Anlehnen führt dadurch gleichzeitig zu einer Absenkung der verbundenen Sitzlächenleiste, so daß ein Nachvorn - rutschen verhindert wird. Eine Absenkung der Sitzfläche ist dabei nur in den tatsächlich belaste - ten Bereichen gegeben, so daß überall eine gleichmäßige Abstützung des Körpers gewährlei - stet ist. Es können zwei oder mehr Rückenleh - nenleisten mit einer Sitzflächenleiste verbunden sein, oder aber, nach einer Ausgestaltung der Erfindung, jeweils genau eine Rückenlehnenleiste mit einer Sitzflächenleiste, sofern nur gewahrleistet ist, daß jede Sitzflächenleiste unabhängig von den anderen Sitzflächenleisten schwingen kann.

    [0008] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Sitzmöbels besteht darin, daß keine herstellungsaufwendigen und reparaturanfälligen Drehteile erforderlich sind.

    [0009] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind auch die Rückenlehnenleisten biegeelastisch ausgebildet. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß sich die Rückenlehne bei Belastung konvex verformt und die Wirbelsäule durch Unterstützung des Kreuzes zu gesunder Haltung unterstützt wird.

    [0010] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Befestigung der Sitzflächen - leisten am Untergestell elastisch ausgebildet. Die elastische Befestigung kann beispielsweise in ei - nem federbelasteten Drehgelenk bestehen, welches entweder je Leiste vorgesehen ist oder für alle sitzflächenleisten gemeinsam. Durch diese Befe - stigung wird der Schwingbereich der Sitzflächen - leisten vorteilhafterweise vergrößert, so daß kürzere Leisten für kleinere Sitzmöbel verwendet werden können.

    [0011] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist auch die Verbindung zwischen Sitzflächenleisten und Rückenlehnenleisten elastisch ausgebildet, beispielsweise in Form je eines federbelasteten Drehgelenks zwischen Sitzflä - chenleiste und Rückenlehnenleiste, um auch hier den möglichen Schwenkbereich der Rückenleh - nenleisten zu vergrößern.

    [0012] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung werden im Verhältnis zu ihrer Länge schmale Leisten sowohl für die Sitzfläche als auch für die Rückenlehne verwendet. Hierdurch wird die Anpassung an die Belastung vorteilhafterweise verbessert, da dadurch eine große Anzahl von un - abhängig schwingenden Leisten vorhanden ist.

    [0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Abstand der Rückenlehnen - leisten im Bereich ihrer Verbindung mit den Sitzflächenleisten gering und nimmt zum oberen freien Ende der Rückenlehnenleisten hin zu. Durch diese Ausgestaltung ist die Rückenlehne zu ihrem oberen Ende hin sozusagen aufgefächert, wodurch sich eine noch bessere Anpassung ergibt.

    [0014] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden äußeren, die Rükkenlehne seitlich begrenzenden Rückenlehnenlei - sten über eine quer zu diesen verlaufende Querverbindung weitgehend starr miteinander verbun - den. Hierdurch wird vorteilhafterweise eine seitliche Versteifung der Rückenlehne erzielt und ein zu starkes Nachgeben der Rückenlehnenleisten verhindert. Gleichzeitig dient die Querverbindung als Führung für die innenliegenden Leisten bei ihrer Schwingbewegung, indem diese Leisten bei Belastung an der Querverbindung gleitend anliegen.

    [0015] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Merkmale dient als Querverbindung eine biegeelastische Leiste. Hierdurch wird zum einen eine zu starke Belastung der Querverbindung und deren Befestigung an den beiden äußeren Rückenleh - nenleisten verhindert und zum anderen ein Durch - schwingen der innenliegenden Leisten gewährlei - stet. Um das Durchschwingen der innenliegenden Leisten nicht zu behindern, ist die Querverbindung zudem mit einer reibungsarmen Oberfläche versehen. Eine Beeinträchtigung des Durchschwin - gens tritt daher nur bei sehr starker Belastung auf, was in diesem Falle auch erwünscht ist.

    [0016] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Merkmale ist die biegeelastische Leiste im Verhältnis zu ihrer Dicke breit ausgebildet. Hierdurch wird in Verbindung mit demAnpreßdruck der an - liegenden.Rückenanlehnleisten eine hohe Torsionsfestigkeit bei gleichzeitig guter Führung für die innen liegenden Rückenlehnenleisten erzielt. Erfindungsgemäß können an dieser Leiste in die Spalten zwischen den Rückenlehnenleisten grei - fende Führungsmittel angeordnet sein

    [0017] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Merkmale ist die Querverbindung nahe des Übergangs von der Sitzfläche zur Rückenlehne angeordnet. Diese Anordnung hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, um das richtige Maß von seitlicher Versteifung der Rückenlehne zu errei - chen. Gleichzeitig ist eine weite Auslenkung der Rückenlehnenleisten senkrecht zur Rückenlehnenfläche möglich.

    [0018] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden äußeren, die Sitzfläche seitlich begrenzenden Sitzflächenleisten über eine quer zu diesen verlaufende Querverbin - dung weitgehend starr miteinander verbunden. Hierdurch bekommt die Lehne auch bei sehr wei - chem Sitz eine befriedigende Seitenstabilität.

    [0019] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist auf der der Sitzfläche abgewandten Seite der Rückenlehne eine mit dem Un - tergestell bzw. dem Sitz verbundene Querstrebe vorhanden, die als Anschlag für die Rückenleh - nenleiste dient. Hierbei kann erforderlichenfalls der Angriffspunkt vertikal nachgiebig angeordnet sein. Durch diesen Anschlag kann vorteilhafterweise der maximale Ausschlag der Leisten begrenzt werden, beispielsweise wenn eine aufrechtere Haltung un - terstützt werden soll. Gleichzeitig wird eine Zerstörung des Möbels bei zu straker Belastung verhindert.

    [0020] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Merkmale sind zwei am Untergestell befestigte seitliche Armlehnen vorhanden, deren eines Ende jeweils bis auf die der Sitzfläche abgewandten Seite der Rückenlehne geführt ist und als Halterung für die Querstrebe dient. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß kein zusätzliches Bauteil erforderlich ist, um die Querstrebe auf der der Sitz - fläche abgewandten Seite der Rückenlehne zu haltern. Über die seitlichen Armlehnen ist die Querstrebe mit dem Untergestell verbunden und stellt daher einen Fixpunkt gegenüber der schwin - genden Rückenlehne und der schwingenden Sitz - fläche dar.

    [0021] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Merkmale sind die Armlehnen elastisch mit dem Untergestell verbunden. Hierdurch wird eine Zerstörung der Armlehnen bei zu starker Belastung, insbesondere im hinter die Rückenlehne geführten Bereich, vermieden.

    [0022] Nach einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Rückenlehnenleisten über die Verbindung mit den Sitzflächenleisten hinaus nach unten verlängert und die Querstrebe unterhalb der Sitzfläche auf der der Sitzfläche zuge - wandten Seite der Rückenlehnenleiste versehen. Der Anschlag ist dadurch weitgehend verdeckt und beeinträchtigt nicht das Erscheinungsbild des Sitzmöbels.

    [0023] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Merkmale ist der Abstand zwischen Querstrebe und Rückenlehnenleisten veränderbar. Durch diese Ausgestaltung kann der Maximalausschlag der Leisten vorteilhafterweise eingestellt werden. Eine andere Möglichkeit zur Einstellung des Maximal - ausschlages besteht in einer Höhenverstellung der Querstrebe relativ zur Rückenlehne. In diesem Fall kann die Querstrebe auch an den beiden äußeren Rückenlehnenleisten festgelegt sein, wodurch die Auslenkung der Sitzleisten relativ zur Auslenkung der Lehnenleisten weniger gebremst wird.

    [0024] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Merkmale ist als Querstrebe ein biegeelastischer Stab vorgesehen. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß bei Anschlagen der Rückenlehnenlei - sten an die Querstrebe diese sich bogenförmig verformt und dadurch einerseits die Rückenleh - nenleisten zusätzlich seitlich abgestützt werden und zum anderen sich eine bequeme Rückenleh - nenform und dadurch auch Sitzflächenform ergibt.

    [0025] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist eine auf die Rückenlehnenleisten wirkende Führung vorhanden, durch welche die relative Auslenkung benachbarter Rückenlehnen - leisten zumindest soweit eingeschränkt wird, daß die Rückenlehnenleisten im Bereich ihrer Verbin - dung mit den Sitzleisten sich nicht übereinanderschieben, sondern nebeneinander eingereiht blei - ben. Durch diese Ausgestaltung wird vorteilhafterweise verhindert, daß bei unterschiedlicher Auslenkung benachbarter Rückenlehnenleisten diese sich übereinander schieben. Dadurch ist immer eine harmonisch gebogene Fläche als Rückenleh - ne gewährleistet.

    [0026] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Merkmale weisen die freien Enden der Rücken - lehnenleisten Querführungen auf, durch welche ein quer zu den Rückenlehnenleisten sich erstrecken - der, biegeelastischer Stab geführt ist. Durch diese Ausgestaltung ist eine geeignete Führung der Rückenlehnenleisten gegeben, die trotzdem ein weitgehend freies Schwingen der Rückenlehnen - leisten erlaubt, sowie ein seitliches Bewegen der freien Enden der Rückenlehnenleisten in der von diesen aufgespannten Fläche. Durch die Biegeelastizität des Stabes ist eine Wölbung der Rükkenlehne möglich, ohne daß sich die einzelnen Leisten so weit aus der gemeinsamen Fläche herausbewegen können, daß ein Übereinanderschieben der Leisten möglich ist, indem bei starker Auslenkung einer Leiste eine Kraft auf die benachbarten Leisten ausgeübt und diese ebenfalls, wenn auch in geringem Maße, ausgelenkt werden.

    [0027] Nach einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der biegeelastische Stab eine reibungsarme Oberflächeauf und kann in Querausnehmungen.beispielsweise auf der der Sitzflä - che zugewandten oder abgewandten Seitebzw in Queröffnung der Rückenlehnenleisten angeordnet sein. Diese Ausgestaltung ist insbesondere bei ei - nem überpolsterten Sitzmöbel geeignet, die Rükkenlehnenleisten eingereiht zu halten. Der kon - struktive Aufwand hierfür ist sehr gering.

    [0028] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist eine Querleiste sehr geringer Biegesteifigkeit im Bereich des Übergangs von Sitzflächen zur Rückenlehne vorhanden, welche an den beiden äußeren Rückenlehnenleisten gehaltert ist, wobei die Querleiste in mindestens einer der beiden Halterungen in Richtung ihrer Längsachse beweglich ist. Auch diese Ausgestaltung ist geeig - net, die Rückenlehnenleisten nebeneinander ein - gereiht zu halten, wobei eine Auslenkung der Rückenlehnenleisten sowie der Sitzleisten noch weniger gebremst wird. Diese Querleiste kann auf gleicher Höhe angeordnet sein, wie die starre Querverbindung, welche die beiden äußeren Rükkenlehnenleisten zur seitlichen Versteifung verbin - det.

    [0029] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind Mittel vorhanden, welche die Federbewegung von Sitzflächenleisten und Rükkenlehnenleisten dämpfen. Nach einer bevorzugten Ausgestaltung sind Sitzfläche und Rückenlehne durch eine am Untergestell befestigte steife Un - terlage hinterfangen und ist zwischen steifer Un - terlage und elastischen Leisten Dämmaterial vorgesehen. Durch diese Ausgestaltung werden vorteilhafterweise Schwingungen der Federleisten verlangsamt und ein Nachschwingen abgedämpft, was insbesondere im Kraftfahrzeugbereich vorteil - haft ist.

    [0030] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Sitzflächenleisten als Doppelleisten ausgebildet, mit jeweils zwei übereinan - derliegenden, ein Leistenpaar bildenden Leisten, welche über zwischen diesem vorhandene Abstandsmittel miteinander verbunden sind. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß sich die oben liegenden Leisten besonders biegsam ausgestalten lassen, wodurch der Sitzkomfort erhöht wird. Die unten liegenden Sitzflächenleisten übertragen hierbei den Hauptanteil des Gewichts des Sitzen - den auf das Untergestell. Es wird hierdurch also eine insbesondere im vorderen Bereich wesentlich weichere Sitzfläche erzielt.

    [0031] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Merkmale sind die Leisten eines Leistenpaares über die Abstandsmittel jeweils starr miteinander verbunden. Diese Ausgestaltung bewirkt, daß sich die Sitzleistenpaare nicht in einfacher Bogenform, sondern in leichter S-Form auslenken, da nur dann die Bogenlänge beider Leisten eines Lei - stenpaares übereinstimmt. Dadurch ergibt sich der Vorteil, daß die Lehne bei jeder beliebigen Sitzauslenkung annähernd die gleiche Neigung gegenüber der Standfläche des Sitzmöbels aufweist, oder zumindest sich weniger zur Standfläche hin neigt, als bei nichtstarren Verbindung. Durch Auswählen von Abstandsmitteln unterschiedlicher Ab - messung laßt sich die relative Auslenkung der Lehne zum Sitz variieren.

    [0032] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind an der der Rückenlehne abge - wandten Seite der Doppelleisten Mittel vorhanden zur Einstellung des Abstands und/oder der relativen Lage in Richtung ihrer Längsachsen der Leisten eines jeden Leistenpaares. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß die Biegefestigkeit von Sitz und Rückenlehne einstellbar ist. Durch Hochziehen der oberen Leistenlage wird die Neigung an der Rükkenlehne in Richtung auf die Sitzfläche verändert. Durch nach vorne bewegen der oberen Leiste verkürzt sich die Bogenlänge, die der unteren Lei - ste zur Verfügung steht. Hierdurch wird die S-Form der Auslenkung verstärkt.

    [0033] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Merkmale greift jeweils an der oberen Leiste ein Bolzen an, der in einer an der unteren Leiste an - geordneten Buchse gleitend geführt ist, wobei Mittel vorhanden sind, zur Verschiebung und Arretierung des Bolzens in der Buchse. Durch einen schräg nach oben und vorne orientierten Bolzen ist eine Verschiebung der oberen Leiste sowohl nach oben als auch nach vorne möglich. Eine geeignete Einstellmöglichkeit der Biegeelastizität von Sitz und Lehne ergibt sich aber auch bei parallel zu den Sitzleisten verlaufenden Bolzen durch die dadurch hervorgerufene Verstärkung der S - Form. Die Bolzen greifen bevorzugt an einer Querleiste an, die mit dem vorderen Ende der oberen Leisten verbunden ist. Hierdurch wird nur eine geringere Anzahl von Bolzen benötigt, um alle oberen Leisten gleichzeitg zu verstellen. Parallel zu dieser Verstellung kann erfindungsgemäß eine Feder wirken zur automatischen Horizontalverstellung bei Änderung der Lage des Sitzenden, also der Sitzbelastung.

    [0034] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Er - findung dient als Material für die biegeelastischen Leisten Holz, wobei sich als besonders geeignetes Material für die biegeelastischen Leisten massives Eschenholz erwiesen hat. Das erfindungsgemäße Möbel kann nach vorteilhaften Ausgestaltungen der Erfindung als Stuhl, Liegestuhl oder Sessel oder als Sitzbank ausgebildet sein, wobei die Leisten mit einem Polster versehen werden können.

    [0035] Die vorstehend beschriebenen Ausgestaltungen an der Rückenlehne können auch unabängig von der Ausgestaltung der Sitzfläche verwendet werden. Die besonderen Vorteile wie Anpassung an den menschlichen Körper, Seitenversteifung und Verstellung an der Außlenkung bleiben dabei erhalten.

    [0036] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfin - dung weisen die äußeren Rückenlehnenleisten eine zusätzliche Stützfederkraft auf wobei die beiden äußeren Rückenlehnenleisten über zwei sich kreuzenden Bogenspannleisten abgestützt sein können. Es sind auch andere federnde Versteifun - gen denkbar, beispielsweise eine besondere Torsionswirkung der äußeren - nicht nur der äußersten Stäbe, um für den Sitzenden bei dessen zu - rücklehnen zu zentrierende Reaktionskraft zu erzeugen.

    [0037] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestal - tungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

    [0038] Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung ist mit Varianten in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

    [0039] Es zeigen:

    Fig.1 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in schemati - scher Darstellung,

    Fig.2 eine perspektivische Gesamtansicht des Möbels,

    Fig.3 eine perspektivische Detailansicht des Übergangsbereichs zwischen Sitzfläche und Rückenlehne,

    Fig.4 eine perspektivische Detailansicht des oberen Teils der Rückenlehne,

    Fig.5 eine Seitenansicht von Sitz - und Rückenlehne eines erfindungsgemä - ßen Sitzmöbels in unbelastetem Zu - stand,

    Fig.6 eine Seitenansicht von Sitz - und Rückenlehne eines erfindungsagemäßen Sitzmöbels in belastetem Zustand

    Fig.7 eine Seitenansicht von Sitz - und Rückenlehne, einer Variante des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in unbelastetem Zustand,

    Fig.8 eine Seitenansicht von Sitz - und Rückenlehne dieser Variante in belastetem Zustand,

    Fig.9 einen Längsschnitt durch den vorde - ren Teil der Sitzfläche des Sitzmö - bels von Fig. 8 und 9 und

    Fig.10 einen Schnitt durch den vorderen Teil des Sitzes einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Sitzmöbels.



    [0040] Wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, weist das erfindungsgemäße Sitzmöbel ein Untergestell 1, eine federnd mit dem Untergestell 1 verbundene Sitzfläche 2 und eine federnd mit der Sitzfläche verbundene Rückenlehne 3 auf. Die Sitzfläche 2 wird von mit ihrem einen Ende am Untergestell 1 befestigten, biegeelastischen schmalen Leisten 4 und die Rückenlehne von ebensolchen Leisten 5 gebildet, wobei jeweils eine Rückenlehnenleiste 5 mit einer Sitzflächenleiste 4 starr verbunden ist. Seitlich oberhalb der Sitzfläche 2 sind zwei Arm - lehnen 6 vorhanden, die über Stützen 7 mit dem Untergestell 1 verbunden sind und bis auf die der Sitzfläche 2 abgewandten Seite der Rückenlehne 3 reichen.

    [0041] Die auf der Sitzfläche 2 abgewandten Seite der Rückenlehne 3 gelegenen Enden der Armlehnen 6 dienen, wie aus Fig. 3 ersichtlich, als Halterung für einen biegeelastischen Stab 8, der als Anschlag für die Rückenlehnenleisten 5 dient. Ebenfalls auf der Sitzfläche 2 abgewandten Seite der Rückenlehne 3 ist eine biegeelastische Leiste 9 vorhanden, die die beiden äußeren Rückenlehnenleisten 5a weitgehend starr miteinander verbindet.

    [0042] Wie Fig. 4 entnehmbar ist, weisen die freien Enden der Rückenlehnenleisten 5 Querführungen 10 auf, durch die ein sich quer zu den Rückenleh - nenleisten 5 erstreckender, biegeelastischer Stab 11 geführt ist.

    [0043] In Fig 1 ist die Auslenkung einer einzelnen Sitzflächenleiste 2 und der mit dieser starr verbundenen Rückenlehnenleiste 5 bei Belastung gestrichelt eingezeichnet. Eine Belastung der Sitzfläche 2 führt direkt, eine Belastung der Rükkenlehne 3 indirekt zum Absenken der Sitzfläche 2 in Richtung auf die Aufstellfläche des Sitzmöbels. Durch die biegeelastische Ausgestaltung der Rükkenlehnenleisten 5 ergibt sich zudem eine konvexe Form der Rückenlehnenleisten 5 bei Belastung, wodurch die Wirbelsäule des Sitzenden positiv unterstützt wird.

    [0044] Durch die in Fig. 3 dargestellte Querleiste 9 wird ein seitliches Verkippen der Rückenlehne 3 und damit eine Torsion der Sitzflächenleisten 4 verhindert. Der in Fig. 3 dargestellte Stab 8 dient als Anschlag für die Rückenlehne 3, um die Maxi - malauslenkung der Rückenlehne 3 und damit auch der Sitzfläche 2 zu begrenzen. Der Stab 8 ist über die Armlehnen 6 mit dem Untergestell 1 verbun - den, nicht jedoch mit den Rückenlehnenleisten 5, so daß das freie Schwingen aller Leisten 4 und 5 gewährleistet ist.

    [0045] Damit sich die Rückenlehnenleisten 5 bei un - terschiedlicher Belastung zumindest im Bereich der Verbindung mit den Sitzflächenleisten 4 nicht übereinander schieben können, ist, wie in Fig,. 4 dargestellt, eine Führung an den freien Enden der Rückenlehnenleisten 5 vorgesehen. Das freie Schwingen der Rückenlehnenleisten 5 wird dadurch nur unwesentlich eingeschränkt.

    [0046] Den Fig. 5 bis 8 ist die Auswirkung der Verwendung von Doppelleisten 13, 14 in der Sitzfläche auf die Neigung der Rückenlehne 3 entnehmbar. Bei Belastung der Sitzfläche 2 neigt sich die Rükkenlehne 3 bei einfacher Leistenlage stark nach hinten, während sie bei Verwendung von Doppel - leisten, welche über Abstandsmittel 12, 12a starr miteinander verbunden sind, annähernd unverän - dert bleibt.

    [0047] Fig.9 zeigt die Ausgestaltung einer Vorrichtung zur Veränderung der Biegesteifigkeit von Sitz-und Rückenlehne. Die oberen Leisten 13 sind über eine Querstrebe 15 miteinander verbunden, an welcher beider Ende ein Rundbolzen 17 angreift, welcher in einer Buchse 18 gleitend geführt ist. Die Buchse 18 ist in einer zweiten Querstrebe 16 angeordnet, welche an den unteren Leisten 14 befe - stigt ist. Rundbolzen 17 und Gleitbuchse 18 sind schräg nach oben und vorne orientiert. Das zweite Ende des Rundbolzens 17 sitzt auf einer drehbar gelagerten Gleitschnecke auf. Durch Verdrehen der Gleitschnecke 19 wird der Bolzen 17 gegen die Querstrebe 15 gedrückt und zieht die obere Leistenlage 13 sowohl nach oben als auch nach vorne. Hierdurch wird die Biegefestigkeit der Sitzflä - chenleisten 13, 14 erhöht und die S-Form verstärkt, Fig. 19 zeigt eine Variante dieser Verstell - einrichtung, bei welcher der Bolzen 17 parallel zu den Sitzflächenleisten 13, 14 verläuft und in deren Längsrichtung beweglich ist. Hierdurch kann die Biegefestigkeit von Sitz- und Lehnenfläche weitgehend variiert werden.

    [0048] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel ist bevorzugt aus Holz, insbesondere aus Eschenholz hergestellt und erfordert keine Drehgelenke. Die Leisten 4 und 5 können mit einem Polster versehen sein, um die Bequemlichkeit des erfindungsgemäßen Sitzmö - bels weiter zu erhöhen. Durch Auswechslung des Stabes 8 gegen einen biegesteiferen Stab kann die Flexibilität des erfindungsgemäßen Sitzmöbels ebenso eingestellt werden, wie über die Veränderung des Abstandes dieses Stabes 8 von den Rückenlehnenleisten 5. Das erfindungsgemäße Sitzmöbel kann daher sowohl als Arbeitsstuhl, als auch als bequemer Sessel verwendet werden, wobei lediglich der Anschlag 8 verändert werden muß.

    [0049] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

    Bezugszahlenliste



    [0050] 

    1 Untergestell

    2 Sitzfläche

    3 Rückenlehne

    4 Sitzflächenleiste

    5 Rückenlehnenleiste

    5a äußere Rückenlehnenleiste

    6 Armlehne

    7 Stütze

    8 Stab

    9 Querleiste

    10 Querführung

    11 Stab

    12 Abstandsmittel

    12a Abstandsmittel

    13 obere Sitzflächenleiste

    14 untere Sitzflächenleiste

    15 Querstrebe

    16 Querstrebe

    17 Bolzen

    18 Buchse

    19 Gleitschnecke




    Ansprüche

    1. Sitzmöbel mit einem Untergestell (1), mit einer nur mit ihrer Vorderseite und federnd mit dem Untergestell verbundenen Sitzfläche (2) und einer federnd mit der Rückseite der Sitzfläche (2) verbundenen Rückenlehne (3), dadurch gekennzeichnet, daß mehrere nebeneinander angeordnete, jeweils in ihrem einen Endbereich in annähernd horizontaler Ausrichtung am Untergestell (1) befestigte, biegeelastische Leisten (4) als Sitzfläche (2) dienen und daß mehrere nebeneinander, in annähernd lotrechter Ausrichtung, angeordnete Leisten (5) als Rückenlehne (3) dienen, die jeweils min - destens mittelbar mit Ihrem einen Endbereich mit einer Leiste (4) und deren anderen End - bereich der Sitzfläche (2) verbunden sind.
     
    2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekenn - zeichnet, daß jeweils eine Leiste (4) der Sitz - fläche (2) unmittelbar mit einer Leiste (5) der Rückenlehne (3) verbunden ist, insbesondere indem die Stirnseite der einen Leiste (4 oder 5) von Sitzfläche (2) oder Rückenlehne (3) auf die Breitseite der anderen Leiste (5 oder 4) von Rückenlehne (3) oder Sitzfläche (2) stößt und dort mit jener vebunden ist.
     
    3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß biegeelastische Leisten (5) als Rückenlehne (3) dienen.
     
    4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung der Sitzflächenleisten (4) am Untergestell (1) elastisch ausgebildet ist.
     
    5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenleh - nenleisten (5) elastisch mit den Sitzflächenlei - sten (4) verbunden sind.
     
    6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Verhältnis zu ihrer Länge schmale Leisten (4) als Sitzfläche (2) und ebensolche Leisten (5) als Rücken - lehne (3) dienen.
     
    7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Leisten (5) der Rückenlehne (3) im Bereich ihrer Verbindung mit den Sitzflä - chenleisten (4) gering ist und sich zum oberen, freien Ende der Leisten (5) hin vergrößert.
     
    8. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden äußersten, die Rückenlehne (3) seitlich begrenzenden Rückenlehnenleisten (5a) über eine quer zu diesen verlaufenden Querverbin - dung (9) weitgehend starr miteinander verbunden sind.
     
    9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekenn - zeichnet, daß die Querverbindung (9) als biegeelastische Leiste ausgebildet ist und daß insbesondere die Querverbindung (9) im Verhältnis zu ihrer Dicke breit ausgebildet ist.
     
    10. Sitzmöbel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dieser Querverbindung (9) bzw. an den Rückenlehnenleisten (5) Füh - rungsmittel angeordnet sind, zur seitlichen Führung der einzelnen Rückenlehnenleisten (5) zueinander.
     
    11. Sitzmöbel, nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Querverbindung (9) nahe des Übergangs von Sitzfläche (2) zur Rückenlehne (3) angeordnet ist.
     
    12. Sitzmöbel, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden äußeren, die Sitzfläche (2) seitlich begrenzenden Sitzflächenleisten (4a) über eine quer zu diesen verlaufende Querverbindung weitgehend starr miteinander verbunden sind.
     
    13. Sitzmöbel insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit dem Untergestell (1) bzw. mit dem Sitz verbundene Querstrebe (8) vorhanden ist, welche die Rückenlehnenleisten (5) auf der Sitzfläche (2) abgewandten Seite hintergreift und als Anschlag für die Rücken - lehnenleiste (5) dient.
     
    14. Sitzmöbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwei am Untergestell (1) befestigte seitliche Armlehnen (6) vorhanden sind, deren eines Ende jeweils bis auf die der Sitzfläche (2) abgewandten Seite der Rücken - lehne (3) geführt ist und als Halterung für die Querstrebe (8) dient.
     
    15. Sitzmöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Armlehnen (6) elastisch mit dem Untergestell (1) verbunden sind.
     
    16. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenleh - nenleisten (5) über ihre Verbindung mit den Sitzflächenleisten (4) hinaus nach unten verlängert sind und daß eine als Anschlag die - nende, mit dem Untergestell (1) verbundene Querstrebe unterhalb der Sitzfläche (2) auf der der Sitzfläche (2) zugewandten Seite der Rückenlehne vorhanden ist.
     
    17. Sitzmöbel, nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen Querstrebe (8) und Rückenlehnen - leisten (5) veränderbar ist.
     
    18. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstrebe (8) in Längsrichtung der Rückenlehnenleisten (5) verschiebbar ist.
     
    19. Sitzmöbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß Anschläge an den auslenk - baren Teilen vorzugsweise an den beiden äu - ßeren Rückenlehnenleisten (5a) vorgesehen sind, welche mit einer Untergestellfesten Ein - richtung (Armlehne) zusammenwirken zur Be - grenzung der maximalen Auslenkung der Sitzleisten.
     
    20. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß ein biegeelastischer Stab als Querstrebe (8) dient.
     
    21. Sitzmöbel insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine auf die Rückenlehnenleisten (5) wirkende Führung vorhanden ist, durch welche die relative Auslenkung benachbarter Rückenlehnenleisten (5) zumindest soweit eingeschränkt wird, daß die Rückenlehnenlei - sten (5) im Bereich ihrer Verbindung mit den Sitzflächenleisten (4) sich nicht übereinander - schieben, sondern nebeneinander eingereiht bleiben.
     
    22. Sitzmöbel nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß nahe der freien Enden an den Rückenlehnenleisten (5) Verbundmittel (10) vorhanden sind, durch welche ein quer zu den Rückenlehnenleisten (5) sich erstrecken - der, biegeelastischer Stab (11) geführt ist.
     
    23. Sitzmöbel nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der biegeelastische Stab eine reibungsarme Oberfläche aufweist und in als Führung dienenden Querausnehmungen der Rückenlehnenleisten angeordnet ist.
     
    24. Sitzmöbel nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß als Führung ein dünnes Federstahlblech dient.
     
    25. Sitzmöbel nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß eine Querleiste sehr gerin - ger Biegesteifigkeit im Bereich des Übergangs von Sitzfläche zur Rückenlehne (3) vorhanden ist, welche an den beiden äußeren Rücken - lehnenleisten in Halterungen gehalten ist, wo - bei die Querleiste in mindestens einer der beiden Halterungen in Richtung ihrer Längs - achse beweglich ist.
     
    26. Sitzmöbel insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der effektve Hebelarm der Sitz - leiste für deren Federweg, durch einen quer angeordneten Auflagestab bestimmbar ist und daß dieser Auflagestab zur Änderung der Nachgiebigkeit parallel verschiebbar ist und insbesondere zwischen seinen eigenen Aufhängepunkten eleastisch durchbiegbar ist, bzw. die Aufhängepunkte für sich elastisch nachgiebig sind.
     
    27. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorhanden sind, welche die federnde Bewegung von Sitzflächenleisten und Rücken - lehnenleisten dämpfen insbesondere indem Sitzfläche und Rückenlehne durch eine am Untergestell befestigte steife Unterlage hinter - fangen sind, und daß zwischen steifer Unterlage und elastischen Leisten Dämmaterial an - geordnet ist.
     
    28. Sitzmöbel insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzflächenleisten (4) als Doppelleisten (13, 14) ausgebildet sind, mit jeweils zwei übereinanderliegenden, ein Lei - stenpaar bildenden Leisten (13,14), welche über zwischen diesen vorhandene Abstandsmittel (12,12a) miteinander verbunden sind.
     
    29. Sitzmöbel nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Leisten (13, 14) eines Leistenpaares über die Abstandsmittel (12, 12a) jeweils starr miteinander verbunden sind.(Fig.8)
     
    30. Sitzmöbel nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß an der der Rückenlehne (3) abgewandten Seite der Leisten (13,14) Mittel vorhanden sind, zur Einstellung des Abstands (Höhe) und/oder der relativen Lage in Längsrichtung der Leisten (13, 14) mindestens eines Leistenpaares.(Fig. 9 und 10)
     
    31. Sitzmöbel nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils mindestens mittelbar an der oberen Leiste (13) ein Bolzen (17) angreift, der in einer an der unteren Leiste (14) angeordneten Buchse (18) gleitend geführt ist, und daß Mittel vorhanden sind zur Verschie - bung und Arretierung des Bolzens (17) in der Buchse (18).
     
    32. Sitzmöbel nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen Ende der oberen Leisten (13) eine Querstrebe (15) vorhanden ist, welche die Bolzenbewegung gleichzeitig auf alle oberen Leisten (13) überträgt.
     
    33. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Material für die biegeelastischen Leisten (4, 5) Holz, insbesondere Schichtholz oder Eschen - holz dient.
     
    34. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzmöbel als Stuhl oder Sessel ausgebildet ist.
     
    35. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzmöbel als Sitzbank ausgebildet ist.
     
    36. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die biegeelastischen Leisten (4, 5) mit einem Pol - ster versehen sind.
     
    37. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Rückenlehnenleisten eine zusätzliche Stützfederkraft aufweisen.
     
    38. Sitzmöbel nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden äußeren Rükkenlehnenleisten über zwei sich kreuzenden Bogenspannleisten abgestützt sind.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht