Sicherungsklappe zur Sicherung einer Austragkartusche an einem Hand-Austraggerät

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Hand-Austraggerät gemäss Oberbegriff von Patentanspruch 1. Ein solches Gerät ist aus der EP-A-236 129 bekannt, wobei die Kartusche einerseits in eine röhrenförmige Halterung eingelegt und durch einen schwenkbaren Bügel gehalten ist. Diese Konstruktion bedingt, dass für jede Kartuschengrösse eine angepasste Halterung verwendet werden muss und ausserdem einen recht hohen Materialaufwand für den langen Bügel. Ausserdem kann der Verschluss am Kartuschenauslassende das Durchbiegen des Verbindungsflansches nicht wirksam verhindern.

[0002] Ausserdem können bei Handgeräten für Kartuschen mit Zweikomponentenmassen bei Betätigung des Abzughebels relativ grosse Kräfte auftreten, die dazu führen können, dass nicht nur die beiden Kartuschen aufgebläht werden, sondern auch der die beiden Zylinder der Kartusche verbindende Flansch durchgebogen wird. Beim Loslassen des Abzughebels ergibt sich aus der Rückkehr des Flansches in die Ausgangslage ein zusätzlicher Druck auf die Füllmasse und unterstützt deren Tendenz auszufliessen. Daher ist die Verhinderung der Flansch-Durchbiegung ein wichtiger Faktor, damit Austraggeräte präzise arbeiten können.

[0003] Ferner gibt es Kartuschensicherungen, die den Flansch am Handgerät allseitig umfassen und die aus einer als Einzelstück ausgebildete Schnappeinrichtung bestehen, die auf einer Seite den Flansch der Doppelkartusche und auf der anderen Seite die Hinterseite des Hangerätes umfasst und dort einrastbar befestigt ist. Da diese Schnappeinrichtung als Einzelteil ausgebildet ist, besteht die Gefahr, dass die Benutzer dieses Teil verlegen oder bewusst nicht gebrauchen, um Zeit zu gewinnen, wodurch unter Umständen ein sauberes Arbeiten mit dem Handgerät nicht mehr gewährleistet ist.

[0004] Es ist vom obigen Stand der Technik ausgehend Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Handgerät zu schaffen, dessen Sicherungsmittel das Durchbiegen des Verbindungs-Flansches wirksam verhindern, einen kleinen Materialaufwand benötigen und nicht verlegt werden können. Diese Aufgabe wird mit dem in Anspruch 1 definierten Handgerät gelöst.

[0005] Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt, in perspektivischer Sicht, ein vorbekanntes Handgerät ohne Sicherungsmittel,

Fig. 2 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Handgerätes im Schnitt,

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsvariante zu Fig. 2,

Fig. 3 a zeigt eine weitere Ausführungsvariante zu Fig. 2,

Fig. 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel im Schnitt,

Fig. 5 zeigt in einer Seitenansicht eine Ausführungsvariante zur Ausführung von Fig. 4,

Fig. 6 zeigt im Schnitt ein drittes Ausführungsbeispiel,

Fig. 7 zeigt in einer Sicht von vorne ein Detail des Gerätes gemäss Fig. 6,

Fig. 8 zeigt in einer Sicht von vorne ein viertes Ausführungsbeispiel, und

Fig. 9 zeigt einen Längsschnitt des Gerätes gemäss Fig. 8.

[0006] Vom in Fig. 1 dargestellten, vorbekannten Handgerät sind nur die wesentlichen Teile gezeichnet, die für das Verständnis der Erfindung notwendig sind. Dabei ist von der Doppelkartusche 1 nur das Endteil mit dem Flansch 2 dargestellt, wobei aus der Figur hervorgeht, dass der rechts eingezeichnete Zylinder 3 beispielsweise einen kleineren Durchmesser aufweist als Zylinder 4. Dabei kann das Verhältnis der Zylinderdurchmesser von 1:1 bis 1:10 variieren. Das Handgerät 5 weist einen Griff 6 und einen Abzughebel 7 auf, der über einen Uebersetzungsmechanismus zwei Stössel antreibt, deren Druckstücke 8 und 9 die Auspresskolben in den Zylindern der Kartusche betätigen. Die vordere, der Kartusche zugewandte Seite des Handgerätes weist einen Kartuschenhalterrand 10 auf, in den der Flansch der Kartusche gesteckt werden kann. Die beiden Seiten 11 und 12 der Halterung enthalten je einen Schlitz 13, während die untere Seite 14 zwei bogenförmige Ausschnitte 15 und 16 aufweist, auf dem mindestens einer der beiden Zylinder der Kartusche aufliegt und hinter dem die untere Seite des Flansches 2 gefasst wird. Das gleiche gilt sinngemäss für pneumatisch oder elektrisch betriebene Austraggeräte.

[0007] Aus obigem geht hervor, dass die Kartusche, resp. deren Flansch an drei Seiten gehalten ist. Wie bereits in der Einleitung festgestellt worden ist, ist oftmals eine solche dreiseitige Einfassung des Kartuschenflansches nicht genug, um ein Durchbiegen desselben beim Austragen zu verhindern. Die bekannte, bügelförmige Sicherung, die einerseits den Flansch und andererseits das Gerätegehäuse oben umfasst und den Flansch am Gehäuse befestigt, hat den Nachteil, dass dieser Bügel leicht verloren oder verlegt werden kann.

[0008] Ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Gerätes 17 nach Fig. 2 weist eine Sicherungsklappe 18 auf, die an der Oberseite des Gehäuses 19 des Gerätes angelenkt ist. Die Sicherungsklappe 18 weist an einem Schenkel eine Verdickung 20 auf, die als Gelenk dient. Wahlweise dient ein oberer Schenkel 21 oder 22 als Griffteil, um die Sicherungsklappe ver- oder entriegeln zu können, während ein weiterer, kurzer Schenkel 23 als Verschlussteil ausgebildet ist, um die Oberseite 24 des Flansches 2 der Doppelkartusche zu hintergreifen. Das Gelenk 20 befindet sich in einer Ausnehmung 25 des Gehäuses 19 in der eine Feder 26 angeordnet ist, die auf dieses Gelenk wirkt. Zwischen dem Gelenk 20 und dem Griffteil weist die Sicherungsklappe kartuschenseitig eine Ausnehmung 20a und das Gehäuse eine entsprechende Schulter 19a auf, um die Klappe zurückzuhalten. Dabei wirkt die Feder auf zwei Noppen 27 am Gelenk, denen eine Einbuchtung 28 im freien Schenkel der Feder entspricht, wodurch die Sicherungsklappe eine definierte Verriegelungs-und Oeffnungsstellung erhält.

[0009] In Fig. 3 ist eine Ausführungsvariante zu Fig. 2 dargestellt, in dem das Handgerät 29 statt einer im Profil U-förmigen Blattfeder 26 eine Druckfeder 30 aufweist, die teilweise in einer verschiebbaren Büchse 31 angeordnet ist um diese gegen das Gelenk 32 an der Sicherungsklappe 33 zu stossen. Auch dieses Ausführungsbeispiel weist eine Ausnehmung 32a beim Gelenk und eine entsprechende Schulter 19a im Gehäuse auf. Das Gelenk weist zwei ebene Flächen 34 und 35 auf, um die Sicherungsklappe in den beiden Endlagen definiert zu halten. Die Arbeits- und Wirkungsweise bei den Sicherungsklappen 18 oder 33 ist für beide die gleiche und beide haben eine definierte Absperr- und Oeffnungsposition und sind im Stande, die Doppelkartusche auch bei hohen Austragsdrücken festzuhalten. Es ist auch möglich, die Druckfeder 30a stärker auszuführen und gemäss Fig. 3a die Büchse auf ein zylindrisches Gelenk 32b wirken zu lassen, so dass die Bewegung der Sicherungsklappe 33a nur durch die Reibung fixiert wird.

[0010] Das Handgerät 36 gemäss Fig. 4 weist eine Sicherungsklappe 37 auf, deren Verschlussschenkel 38 der gleiche ist wie bei den vorhergehenden Ausführungsbeispielen, die aber nur einen Griffteil 39 aufweist. Das Gelenk 40 an der Sicherungsklappe befindet sich in diesem Ausführungsbeispiel nicht direkt am Schenkel der Sicherungklappe, sondern an einem parallel zu den Kartuschen und Stössel angeordneten Steg 41. Das Gelenk 40 ist mit einer Zugfeder 42 beaufschlagt, dessen anderes Ende am Gehäuse angelenkt ist. Beim Oeffnen der Sicherungsklappe wird diese durch die Zugfeder zurückgezogen und gesichert.

[0011] Das Handgerät 43 gemäss Fig. 5 ist eine platzsparende Ausführungsvariante zum obigen gemäss Fig. 4, in dem der Steg 44 ausserhalb des Gehäuses angeordnet ist und an seinem Ende ein im Querschnitt U-förmiges Endstück 45 aufweist, das an einer durchgehenden Achse 46 in einem Schlitz 47 im Gehäuse läuft. Die Achse 46 ist mit einer im Gehäuse angeordneten Druckfeder 48 beaufschlagt, die auch die Aufgabe hat, die Sicherungsklappe 49 in eine definierte Offenstellung zu bringen und zu halten.

[0012] Das Handgerät 50 gemäss den Fig. 6 und 7 weist eine Sicherungsklappe 51 auf. Die Sicherungsklappe 51 ist im Querschnitt etwa U-förmig aufgebaut und weist ein Griffteil 52 sowie den Verschlussteil 53 zum Hintergreifen des Flansches 2 der Doppelkartusche auf. Am Griffteil 52 schliessen sich die Schenkel 69 mit den Gelenkzapfen 54 an (Fig. 7), die in entsprechende Nuten 70 in einer Ausnehmung 55 im Gehäuse des Gerätes angeordnet sind und einen Absatz 56 hintergreifen, der das Herausfallen der Klappe verhindert. Je eine Blattfeder 67 ist zwischen dem Gehäuse 68 und den Schenkel 69 der Sicherungsklappe 51 angeordnet. Um die Sicherungsklappe zu entriegeln wird diese am Griffteil zuerst bis zum Anschlag 56 heraufgezogen, wodurch das Verschlussteil 53 den Flansch freigibt und die Feder 67 den Verschlussteil in die Offenstellung bringt.

[0013] Um das Einführen der Sicherungsklappe hinter den Absatz 56 zu erleichtern, kann es zweckmässig sein, die beiden Schenkel 69 mit je einem Schlitz 69a zu versehen, um deren Elastizität zu erhöhen.

[0014] Während bei allen bis jetzt beschriebenen Ausführungsbeispielen die Drehachse der Sicherungsklappe quer zur Erstreckung der Zylinder und der Stössel angeordnet war, ist die Achse 58 beim Handgerät 57 gemäss den Fig. 8 und 9 parallel zu den Kartuschen und Stösseln angeordnet. Die Sicherungsklappe 59 weist an dem dem Gelenk 60 mit der Drehachse 58 entgegengesetzten Ende ein Griffteil 61 und einen elastischen Riegel 62 auf, der in einer Ausnehmung 63 im Gehäuse einrastbar ist. Wie insbesondere aus Fig. 9 hervorgeht, ist die Sicherungsklappe im Schnitt U-förmig ausgebildet, wobei der eine Schenkel vom Verschlussteil 66 gebildet wird und der andere Schenkel 64 in einer Nut 65 das Gehäuse hintergreift, wodurch eine starke Verriegelung der Doppelkartusche erzielt wird.

[0015] Allen Sicherungsklappen gemeinsam ist, dass sie am Gehäuse gelenkig befestigt sind und nicht versehentlich verloren werden können und dass sie ausgebildet sind, die Doppelkartusche fest an dem Gehäuse zu befestigen.

Ansprüche

1. Hand-Austraggerät für Kartuschen, insbesondere Doppelkartuschen für Zweikomponentenmassen, mit einem Gehäuse (19), dessen vordere Seite einen Kartuschenhalterrand (10) aufweist, in den der Flansch einer Kartusche steckbar ist, so dass der Flansch an drei Seiten gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorhanden sind, um die Kartusche an dem Gerät zu befestigen, wobei die Befestigungsmittel eine Sicherungsklappe (18, 33, 37, 49, 51; 59) enthalten, die mit dem Gehäuse (19) des Gerätes (29, 43, 50, 57) gelenkig verbunden ist und wobei die Sicherungsklappe (18, 33, 37, 49, 51; 59) ein Verschlussteil (23, 38, 53; 66), das die vierte Seite des Befestigungsflansches (2) an der Kartusche (1) hintergreift und ein Teil (20, 32, 41, 54; 64), das in einer Ausnehmung (25, 55; 65) des Gehäuses (19) drehbar gelagert ist, aufweist.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsklappe (18, 33, 37, 51; 59) eine definierte Verriegelungs- und Oeffnungsstellung aufweist.

3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse der Sicherungsklappe (18, 33, 37, 49, 51) quer zur Längsachse der Kartusche steht.

4. Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (20, 32, 32b, 46) von einer Feder (26, 30, 30 a, 42, 48) beaufschlagt ist, um die Sicherungsklappe in eine definierte Stellung zu bringen.

5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (30a) verstärkt ist, um auf dem zylindrischen Gelenk (32b) einen Reibungsschluss zu erzeugen.

6. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (20, 32) mit der Feder (26, 30) zusammenarbeitende Mittel (27, 34, 35) aufweist, um eine definierte Schliess- und Oeffnungsstellung zu ermöglichen.

7. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsklappe (18, 33) einen oberen Schenkel (21, 22) als Griffteil, einen der Kartusche zugewandten Schenkel als Verschlussteil (23) und das Ende eines weiteren, in die Ausnehmung (25) greifenden, als Gelenk (20, 20a, 32) ausgebildeten Schenkels aufweist.

8. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsklappe (51), von vorne gesehen, U-förmig ausgebildet ist, wobei die Enden (54) der beiden elastischen Schenkel als Gelenk ausgebildet sind, die einen Absatz (56) in der Ausnehmung (55) hintergreifen und der Verbindungsschenkel das Verschlussteil (53) und ein Griffteil (52) enthält.

9. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (58) der Sicherungsklappe (59) in gleicher Richtung wie die Kartusche verläuft und die Sicherungsklappe einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei ein Schenkel als Verschlussteil (66) ausgebildet ist und der andere Schenkel (64) in eine Nut (65) im Gehäuse (19) greift, und am dem Gelenk entgegengesetzten Ende ein elastischer Riegel (62) vorhanden ist, der in eine entsprechende Ausnehmung (63) im Gehäuse greift.

Claims

1. A hand dispenser for cartridges, more particularly double cartridges for two-component substances, comprising a housing (19) whose front side has a cartridge holder rim (10) in which the flange of a cartridge is insertable in such a manner that said flange is held on three sides, characterised in that means are provided in order to fasten the cartridge to the housing, said means comprising a securing flap (18, 33, 37, 49, 51; 59) which is hinged on said housing (19) of the dispenser (29, 43, 50, 57), said securing flap (18, 33, 37, 49, 51; 59) having a locking portion (23, 38, 53; 66) which engages behind the fourth side of the attachment flange (2) of said cartridge (1), as well as a portion (20, 32, 41, 54; 64) which is hinged in a recess (25, 55; 65) of said housing (19).

2. Dispenser according to claim 1, characterised in that said securing flap (18, 33, 37, 51; 59) has defined locking and open positions.

3. Dispenser according to claim 1 or 2, characterised in that the pivot axle of said securing flap (18, 33, 37, 49, 51) is disposed tranversally with respect to the longitudinal axis of said cartridge.

4. Dispenser according to claim 3, characterised in that said articulation (20, 32, 32b, 46) is under the action of a spring (26, 30, 30a, 42, 48) in order to bring said securing flap to a defined position.

5. Dispenser according to claim 4, characterised in that said spring (30a) is reinforced in order to create a frictional engagement with said cylindrical articulation (32b).

6. Dispenser according to claim 4, characterised in that said articulation (20, 32) comprises means (27, 34, 35) which cooperate with said spring (26, 30) in order to provide defined locked and open positions.

7. Dispenser according to any one of claims 1 to 6, characterised in that said securing flap (18, 33) comprises an upper leg (21, 22) serving as a handle, a leg facing said cartridge and serving as a locking portion (23), as well as the end of another leg which engages in said recess (25) and is designed as an articulation (20, 20a, 32).

8. Dispenser according to claim 1, characterised in that said securing flap (51), seen from the front, has a U-shaped configuration, the ends (54) of its two elastic legs being designed as articulations which engage behind a shoulder (56) of said recess (55), and the connecting web comprising said locking portion (53) and a handle portion (52).

9. Dispenser according to claim 1 or 2, characterised in that the hinge axle (58) of said securing flap (59) extends in the same direction as said cartridge and said securing flap has a U-shaped cross-section, one shank being designed as a locking portion (66) and the other shank (64) engaging in a groove (65) of said housing (19), and an elastic bar (62) being provided at the end opposite said articulation which engages in a corresponding recess (63) of said housing.

Revendications

1. Applicateur a main pour cartouches, plus particulièrement pour cartouches doubles à deux composants, comprenant un boîtier (19) dont le côté avant présente un bord de retenue (10) dans lequel le collet d'une cartouche est inséré de telle manière que ledit collet est maintenu sur trois côtés, caractérisé en ce que des moyens sont prévus pour attacher la cartouche à l'applicateur, lesdits moyens comprenant un crochet de sécurité (18, 33, 37, 49, 51; 59) qui est articulé au boîtier (19) de l'applicateur (29, 43, 50, 57), et ledit crochet (18, 33, 37, 49, 51; 59) présentant une partie de fermeture (23, 38, 53; 66) qui chevauche le quatrième côté du collet de fixation (2) de la cartouche (1), ainsi qu'une partie (20, 32, 41, 54; 64) qui est rotativement logée dans un évidement (25, 55; 65) dudit boîtier.

2. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le crochet de sécurité (18, 33, 37, 51; 59) présente une position de verrouillage et une position ouverte définies.

3. Applicateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'axe d'articulation du crochet de sécurité (18, 33, 37, 49, 51) est transversal à l'axe longitudinal de la cartouche.

4. Applicateur selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'articulation (20, 32, 32b, 46) est sous l'action d'un ressort (26, 30, 30a, 42, 48) afin d'amener le crochet de sécurité à une position définie.

5. Applicateur selon la revendication 4, caractérisé en ce que le ressort (30a) est renforcé afin de créer un engagement par friction sur l'articulation cylindrique (32b).

6. Applicateur selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'articulation (20, 32) présente des moyens (27, 34, 35) qui coopèrent avec le ressort (26, 30) afin de permettre une position fermée et ouverte définies.

7. Applicateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le crochet de sécurité (18, 33) présente une branche supérieure (21, 22) formant une poignée, une branche en regard de la cartouche formant une partie de fermeture (23) et l'extrémité d'une autre branche qui s'engage dans ledit évidement (25) et forme une articulation (20, 20a, 32).

8. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le crochet de sécurité (51), vu de l'avant, est en forme de U, les extrémités (54) des deux branches élastiques formant une articulation et s'engageant derrière un épaulement (56) dudit évidement (55), et la branche de connexion comprenant la partie de fermeture (53) et une poignée (52).

9. Applicateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'axe d'articulation (58) du crochet de sécurité (59) s'étend dans la même direction que la cartouche, que le crochet de sécurité présente une coupe transversale en forme de U, une aile formant une partie de fermeture (66) et l'autre aile (64) s'engageant dans une rainure (65) du boîtier (19), et que l'extrémité opposée à l'articulation présente une barrette élastique (62) qui s'engage dans un évidement (63) correspondant du boîtier.

Zeichnung