(19)
(11) EP 0 545 329 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.06.1993  Patentblatt  1993/23

(21) Anmeldenummer: 92120380.8

(22) Anmeldetag:  28.11.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47B 88/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IT

(30) Priorität: 06.12.1991 AT 2426/91

(71) Anmelder: Julius Blum Gesellschaft m.b.H.
A-6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Brüstle, Klaus
    A-6973 Höchst (AT)
  • Netzer, Emanuel
    A-6932 Langen (AT)

(74) Vertreter: Hofinger, Engelbert, DDr. et al
Patentanwälte Torggler & Hofinger Wilhelm-Greil-Strasse 16
A-6020 Innsbruck
A-6020 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Ausziehführungsgarnitur für eine Schublade


    (57) Eine Ausziehführungsgarnitur für eine Schublade mit zwei Schubladenzargen (2), an denen je eine Ausziehschiene (6) der zwei Ausziehschienen (6) und zwei korpusseitige Tragschienen (5) umfassenden Schubladenführungsgarnitur lösbar befestigt ist. Jede Ausziehschiene (6) weist bei ihrem hinteren Ende einen Haken auf, mit dem sie in die Schublade einhängbar ist. Es sind quer zur Ausziehrichtung der Ausziehschienen (6) vorstehende Rastteile (9) vorgesehen, die die Ausziehschiene (6) an der Schubladenzarge (2) in der Verschieberichtung der Schubladenführungsgarnitur fixieren. An den Ausziehschienen (6) ist ein um eine horizontale Achse drehbarer Nockenkörper (1) montiert, auf dem die Schublade aufliegt. Der Nockenkörper (1) ist in einer Aussparung (4) des oberen Horizontalsteges (6') gelagert und der Schubladenboden (3) liegt auf dem Nockenkörper (1) auf.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehführungsgarnitur für eine Schublade mit zwei Schubladenzargen, an denen je eine Ausziehschiene der Zwei Ausziehschienen und zwei korpusseitige Tragschienen umfassenden Ausziehführungsgarnitur lösbar befestigt ist, wobei jede Ausziehschiene bei ihrem hinteren Ende einen Haken od. dgl. aufweist, mit dem sie in die Schublade einhängbar ist und quer zur Ausziehrichtung der Ausziehschienen vorstehende bzw. bewegbare Rastteile Vorgesehen sind, die die Ausziehschiene an der Schubladenzarge in der Verschieberichtung der Ausziehführungsgarnitur fixieren, wobei an den Ausziehschienen, die einen unteren und einen oberen Horizontalsteg aufweisen, ein um eine horizontale Achse drehbarer Nockenkörper montiert ist, auf dem die Schublade aufliegt.

    [0002] Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf Schubladen mit Schubladenführungsgarnituren, bei denen die Ausziehschienen und die Tragschienen nicht trennbar sind. Im allgemeinen sind bei derartigen Schubladenführungsgarnituren die Rollteile in Laufwagen gelagert.

    [0003] Gemäß dem Stand der Technik sind zwei Arten von Schubladenführungsgarnituren bekannt, bei denen die Laufrollen nicht direkt an einer der Schienen befestigt sind, sondern sich in einem eigenen Laufwagen befinden. Die bekanntesten davon sind die sogenannten Kugelrollenauszüge, wobei die Lastübertragung zwischen den Schienen mittels Stahlkugeln erfolgt, die in einem als Kugelkäfig ausgeführten Laufwagen gehalten sind.

    [0004] Die andere Art der Ausziehführungsgarnituren ist erst seit neuerem auf dem Markt und weist zylindrische Laufrollen auf, und zwar von derselben Art, wie sie normalerweise direkt an den Schienen gelagert sind. Diese Laufrollen werden ebenso wie die Kugeln in einem Laufwagen gehalten. Der Laufwagen selbst überträgt keine Kräfte.

    [0005] Es sind nun Schubladen und Ausziehführungsgarnituren bekannt geworden, bei denen es möglich ist, die Ausziehführungsgarnitur zur Gänze, d. h. mit der Ausziehschiene bzw. den Ausziehschienen im Möbelkorpus zu montieren und die Schublade anschließend einzuhängen.

    [0006] Diese Ausführungen ermöglichen auch ein einfaches Herausnehmen der Schublade, beispielsweise zum Reinigen derselben.

    [0007] Beispiele dafür sind in der AT-PS 384 535 und im DE-GM 89 03 741 gezeigt.

    [0008] Das DE-GM 82 28 143 zeigt eine Ausziehführungsgarnitur mit einer Höhenverstellung. Bei dieser müssen die Schubladenseitenwände Löcher aufweisen, was einen zusätzlichen Arbeitsgang notwendig macht. Wird die Schublade mit einer Ausziehführungsgarnitur ohne Höhenverstelleinrichtung verwendet, wirken die Löcher störend.

    [0009] Aufgabe der Erfindung ist es, bei derartigen Schubladen eine Korrektur der Breite der horizontalen Fugen zu ermöglichen, ohne daß die Schubladenseitenwände verändert werden müssen.

    [0010] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Nockenkörper in einer Aussparung des oberen Horizontalsteges gelagert ist und der Schubladenboden auf dem Nockenkörper aufliegt.

    [0011] Mit der erfindungsgemäßen Ausziehführung ist es leicht möglich, die Höhe der Schublade zu korrigieren, um sie entweder gerade zu richten oder um die Fugen zwischen den im Möbelkorpus übereinander angeordneten Schubladen auszugleichen. Dabei ist die Höhenverstelleinrichtung konstruktiv auf die Ausziehführung beschränkt.

    [0012] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Ausziehschienen einen unteren und einen oberen Horizontalsteg aufweisen und daß der Nockenkörper in einer Aussparung des oberen Horizontalsteges gelagert ist. Dadurch kann der Nockenkörper vollständig unterhalb dem Horizontalsteg gedreht werden, sodaß die Schublade, falls keine Höhenverstellung notwendig ist, satt auf dem Horizontalsteg der Ausziehschiene anliegt.

    [0013] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Nockenkörper mit einem Griffteil mit Einrastzapfen versehen ist, der entlang einer kreisbogenförmigen zahnstangenartigen Einrastleiste geführt ist. Auf diese Art und Weise kann die Höhenverstellung der Schublade ohne Werkzeug erfolgen. Der zapfen und die zahnstangenartige Einrastleiste ermöglichen ein sicheres Arretieren des Nockenkörpers in jeder gewünschten Stellung.

    [0014] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

    [0015] Die Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch die Schublade im Bereich des Nockenkörpers, die Fig. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie N-N der Fig. 1, die Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach der Linie O-R der Fig. 2, die Fig. 4 zeigt einen gleichen Schnitt wie die Fig. 3 bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung und die Fig. 5 und 6 zeigen je einen Abschnitt der Schublade und der Ausziehschiene gemäß diesem Ausführungsbeispiel.

    [0016] Die erfindungsgemäße Schublade besteht in üblicher Art und Weise aus den beiden Schubladenzargen 2, einer Schubladenrückwand, dem Schubladenboden 3 und einer Frontblende.

    [0017] Die Schubladenzargen 2 sind vorteilhaft aus einem Holzmaterial, beispielsweise einer Spanplatte gefertigt, können aber ebenso aus Kunststoff gefertigt sein. Jede Schubladenzarge 2 weist einen nach unten über den Schubladenboden 3 der Schublade hinausragenden Abschnitt 13 auf.

    [0018] Jede Ausziehschiene 6 weist einen oberen und unteren Horizontalsteg 6', einen durchgehenden Vertikalsteg 6'' an einer Seite, der die beiden Horizontalstege 6' verbindet und einen Randsteg 6''' an der anderen Seite auf.

    [0019] Hinten ist jede Ausziehschiene 6 mit einem Haken versehen, der bei der Montage in eine Öffnung in der Schubladenrückwand oder in der Schubladenzarge 2 direkt eingreift.

    [0020] Jede Ausziehschiene 6 befindet sich exakt in der Ecke zwischen dem Schubladenboden 3 und der Schubladenzarge 2, und zwar unterhalb des Schubladenbodens 3. An der Innenseite der Schublade befindet sich eine Aussparung 12. Auf gleicher Höhe (bei auf den Ausziehschienen 6 montierter Schublade) befindet sich ein auf jeder Ausziehschiene 6 gelagerter Rastteil 9. Der Rastteil 9 ist im Ausführungsbeispiel mit der Ausziehschiene 6 verschweißt, kann jedoch auch beweglich an dieser gelagert sein.

    [0021] Die Aussparung 12 ist nach unten offen. Um die Schublade zu verankern, wird diese auf die Ausziehschienen 6 aufgelegt und nach hinten geschoben.

    [0022] Im Ausführungsbeispiel ist neben der Aussparung 12 und dem Rastteil 9 in der Ausziehschiene 6 der Nockenkörper 1 gelagert. Der Nockenkörper 1 befindet sich in einer Aussparung 4 im oberen Horizontalsteg 6' der Ausziehschiene 6 und erstreckt sich annähernd über die gesamte Breite der Ausziehschiene 6.

    [0023] Die Schublade liegt mit dem Schubladenboden 3 unmittelbar auf dem Nockenkörper 1 auf. In seiner untersten Stellung schließt der Nockenkörper 1 bündig mit dem oberen Horizontalsteg 6' der Ausziehschiene 6 ab.

    [0024] Drehbar ist der Nockenkörper 1 über einen Griffteil 15. Der Griffteil 15 befindet sich bei dem Vertikalsteg 6''' der Ausziehschiene 6. Der Nockenkörper 1 ist in einer Art Rahmen 7 gelagert, der auf die Ausziehschiene 6 aufgesetzt ist.

    [0025] Am Griffteil 15 befindet sich ein Einrastzapfen 8 und der Rahmen ist mit einer kreisbogenförmigen zahnstangenartigen Einrastleiste 10 versehen, sodaß der Nockenkörper 1 stufenweise verstellt werden kann und in jeder Stellung, in der der Einrastzapfen 8 in einer Kerbe 11 der Einrastleiste 10 einrastet, gehalten ist.

    [0026] Vorteilhaft ist an jeder Seite der Schublade ein Nokkenkörper 1 vorgesehen.

    [0027] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 6 ist anstelle der zahnstangenartigen Einrastleiste 10 der Fig. 1 im Randsteg 6''' der Ausziehschiene 6 eine bogenförmige Lochreihe 14 vorgesehen, die von schlitzförmigen Löchern 14' gebildet wird. In diesen schlitzförmigen Löchern 14' rastet ein Vorsprung des Griffteiles 15 beim Verdrehen des Griffteiles 15 stufenweise ein. Selbstverständlich könnten umgekehrt im Randsteg 6''' anstelle der schlitzförmigen Löcher 14' auch Noppen vorgesehen sein, die ihrerseits in einer entsprechenden Ausnehmung des Griffteiles 15 einrasten. Durch die Lochreihe 14 und den Vorsprung am Griffteil 15 kann der Nockenkörper 1 wiederum in verschiedenen Zwischenstellungen arretiert werden.

    [0028] In der Fig. 5 ist der Nockenkörper 1 und der Schubladenboden 3 in der untersten Stellung gezeigt, die auch als die sogenannte Werkseinstellung bezeichnet wird. Die Ausziehführungsgarnitur wird mit dem Nockenkörper 1 in dieser Stellung ausgeliefert und an der Korpusseitenwand 2 montiert, worauf die Schublade auf die Ausziehführungsgarnituren aufgesetzt wird.

    [0029] Die Fig. 6 zeigt den Nockenkörper 1 in der Stellung des maximalen Höhenausgleichs. Dieselbe Stellung des Nokkenkörpers 1 ist in der Fig. 4 gezeigt.

    [0030] In den Figuren der Zeichnung ist die korpusseitige Tragschiene mit 5 bezeichnet. Der zwischen der Ausziehschiene 6 und der Tragschiene 5 angeordnete Laufwagen bzw. Laufrollen oder Gleiter sind nicht eingezeichnet.


    Ansprüche

    1. Ausziehführungsgarnitur für eine Schublade mit zwei Schubladenzargen, an denen je eine Ausziehschiene der zwei Ausziehschienen und zwei korpusseitige Tragschienen umfassenden Ausziehführungsgarnitur lösbar befestigt ist, wobei jede Ausziehschiene bei ihrem hinteren Ende einen Haken od. dgl. aufweist, mit dem sie in die Schublade einhängbar ist und quer zur Ausziehrichtung der Ausziehschienen vorstehende bzw. bewegbare Rastteile vorgesehen sind, die die Ausziehschiene an der Schubladenzarge in der Verschieberichtung der Ausziehführungsgarnitur fixieren, wobei an den Ausziehschienen, die einen unteren und einen oberen Horizontalsteg aufweisen, ein um eine horizontale Achse drehbarer Nockenkörper montiert ist, auf dem die Schublade aufliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenkörper (1) in einer Aussparung (4) des oberen Horizontalsteges (6') gelagert ist und der Schubladenboden (3) auf dem Nockenkörper (1) aufliegt.
     
    2. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenkörper (1) mit einem Griffteil (15) mit Einrastzapfen (8) versehen ist, der entlang einer kreisbogenförmigen zahnstangenartigen Einrastleiste (10) geführt ist.
     
    3. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Nockenkörper (1) annähernd über die Breite des oberen Horizontalsteges (6') der Ausziehschiene (6) erstreckt.
     
    4. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenkörper (1) mit einem Griffteil (15) versehen ist, der einen seitlichen Vorsprung aufweist und daß die Ausziehschiene (6) in ihrem Randsteg (6''') eine bogenförmige Lochreihe (14) aufweist, in der der Vorsprung stufenweise einrastet.
     




    Zeichnung