Umstellbare Falle für ein Türschloss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türschloß mit einer umstellbaren Falle und mit einem Stulp, durch welchen die Falle durchgreift, und mit einem an die Falle anschließenden und im Schloßgehäuse geführten Fallenschaft, der lösbar an einem drückerbetätigbaren, die Fallenbewegung steuernder Rückzughebel angekuppelt ist.

[0002] Türfallen weisen eine Auflaufschräge auf, die mit einem stockseitigen Schließblech zusammenspielt. Die Anordnung der Auflaufschräge auf der linken oder der rechten Fallenseite muß auf die Schließrichtung der Tür abgestimmt sein. Um die Produktion und insbesondere die Lagerhalterung zu vereinfachen, hat man Schlösser (Einstemmschlösser) entwickelt, bei welchen die Falle dem Bedarf vor Ort, also direkt an der Baustelle, der Schließrichtung der Tür angepaßt werden kann.

[0003] Es ist eine Konstruktion bekannt, bei der die Falle gegen die Kraft einer Feder allenfalls mit Hilfe eines Werkzeuges aus dem Schloßgehäuse über den Stulp herausziehbar und um eine zylindrische Mittelachse gegenüber dem Fallenschaft um 180° umdrehbar ist. Sobald man die Falle losläßt, springt sie zurück und die Umstellung ist vollzogen. Eine andere Ausführung weist in den Seitenwänden des Schloßgehäuses im Bereich des Fallenschaftes unmittelbar an den Stulp anschließend Ausnehmungen in der Größe der Falle auf. Die Falle kann in das Innere des Schloßgehäuses zurückgedrückt und im Bereich der Ausnehmungen um eine Mittelachse um 180° verdreht werden. Nach der Umstellung springt die Falle wieder in die Grundstellung zurück. Aus der US-PS 2 905 495 ist ein Türschloß bekannt, bei dem eine Fallenumstellung ohne Ausbauen des Schloßgehäuses an der Tür möglich ist. Wenn die als stirnseitig abgeschrägter Kreiszylinder ausgebildete Falle im zurückgezogenen Zustand tiefer in das Innere ihres Schloßgehäuses eingedrückt wird, dann kann die Verbindung zwischen Fallenschaft und Rückzughebel durch Drehen der Falle gelöst und diese dadurch gleichzeitig umgestellt werden.

[0004] Die Erfindung zielt darauf ab, die Konstruktion eines Türschlosses mit einer umstellbaren Falle sowie das Umstellen selbst zu vereinfachen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß als Gelenkverbindung zwischen dem zwei parallele Schenkel aufweisenden Fallenschaft und dem im Zwischenraum zwischen den Schenkeln endenden Rückzughebel ein zwischen den Schenkeln in einer Querbohrung des Rückzughebels verschiebbarer und unter Federvorspannung stehender Mitnahmebolzen zur Kupplung in jeweils eine der in beiden Schenkeln vorgesehenen Ausnehmungen einrastbar ist. Wird die Kupplung durch Zurückdrücken des Mitnahmebolzens ausgerückt, dann besteht keine Verbindung zwischen dem Rückzughebel und dem Fallenschaft, sodaß die Falle zusammen mit dem Fallenschaft aus dem Türschloß herausgezogen werden kann. Nach dem Einstecken der Falle mit Schaft in der gewünschten Richtung rastet der gefederte Mitnahmebolzen wieder ein und die Umstellung ist vollzogen.

[0005] Die Falle ist dadurch auch austauschbar. Sie kann an die Drückergarnitur farblich angepaßt und beispielsweise messing- oder chromfarbig gewählt werden. Auch kann die Ausschlußlänge durch Tausch der Falle den Gegebenheiten angepaßt werden. Schließlich ist es auch möglich, eine Rollfalle bei Bedarf einzusetzen. Es ist zweckmäßig, wenn der Mitnahmebolzen durch eine mit dem Bolzen fluchtende Betätigungsöffnung in einer Schloßplatte des Schloßgehäuses gegen Federkraft zurückdrückbar und aus dem Eingriff mit dem Fallenschaft ausrückbar ist. Zum Umstellen und zur Entnahme der Falle mit dem Schaft aus dem Schloßgehäuse wird der Mitnahmebolzen durch die Betätigungsöffnung in der Seitenwand, z.B. mittels eines Stiftes (Schraubendrehers) zurückgedrückt, worauf die Falle mit dem Schaft entnommen, umgedreht und wieder eingesetzt werden kann.

[0006] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Fallenschaft bzw. die Schenkel desselben an ihren freien Enden Auflaufschrägen zum stirnseitigen Untergreifen des gegebenenfalls ballig ausgebildeten Mitnahmebolzens und zum Zurückschieben sowie zum Einrasten in die Ausnehmung des Fallenschaftes aufweist. Bei dieser Ausbildung ist ein manuelles Betätigen der Kupplung beim Einsetzen der Falle in das Schloßgehäuse nichtmehr erforderlich. In konstruktiver Hinsicht ist es vorteilhaft, wenn der fallenseitige Schenkel einer Fallenfeder zur Federvorspannung des Mitnahmebolzens vorgesehen ist. Dadurch erhält die Fallenfeder eine Doppelfunktion.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt. Fig. 1 zeigt den Fallenbereich eines Einstemmschlosses im Längsschnitt, Fig. 2 einen Querschnitt nach der Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 1 und Fig. 4 einen Schnitt durch einen Teilbereich der Fig. 1 nach der Linie IV-IV, jedoch in einem Stadium des Einsetzens der Falle kurz vor dem Einrasten der Kupplung.

[0008] In einem Schloßgehäuse, das einen Stulp 1 und seitliche Schloßplatten 2, 3 umfaßt, ist eine Falle 4 mit Fallenschaft 5 verschiebbar gelagert. Zur Verschiebung ist ein als Winkelhebel ausgebildeter Rückzughebel 6 vorgesehen, der um den Achsbolzen 7 drehbar angeordnet ist. Der Rückzughebel 6 wird einerseits über ein Hebelsystem 8 von einem Drücker betätigt. Anderseits greift der Rückzughebel 6 in den Fallenschaft 5 ein und überträgt seine Drehbewegung in eine lineare Rückzugbewegung der Falle 4. Eine Feder 9 umgibt den Achsbolzen 7 und spannt den Rückzughebel 6 im Sinne eines Ausschiebens der Falle 4 vor.

[0009] Die kinematische Verbindung zwischen dem Rückzughebel 6 und dem Fallenschaft 5 erfolgt durch eine ausrückbare Kupplung 10, die einen Mitnahmebolzen 11 umfaßt, der in einer Querbohrung 12 (Stufenbohrung) des Rückzughebels 6 gegen Federkraft (Schenkel 13 der Feder 9) verschiebbar ist. Der Mitnahmebolzen 11 überragt den Rückzughebel 6 seitlich und greift in seiner durch einen Kragen 14 begrenzten Ausschubstellung (Fig. 2) in ein vertikales Langloch 15 in einem Schenkel des Fallenschaftes 5 ein. Wird der Rückzughebel 6 mittels des Drückers nach rechts (Fig. 1) verschwenkt, dann beschreibt der Mitnahmebolzen 11 einen Kreisbogen und nimmt, im Langloch 15 gleitend, den Fallenschaft 5 mit der Falle 4 mit.

[0010] In der Schloßplatte 3 des Schloßgehäuses ist eine Öffnung 16 vorgesehen (Fig. 2), die mit dem Mitnahmebolzen 11 in der Grundstellung nach Fig. 1 fluchtet. Soll nun die Falle 4 umgestellt werden, dann wird der Mitnahmebolzen 11 gegen die Kraft der Feder 13 bzw. 9 zurückgeschoben, bis der Mitnahmebolzen 11 aus dem Langloch 15 des Fallenschaftes 5 ausrastet. Das Zurückschieben des Mitnahmebolzens 11 erfolgt in zweckmäßiger Weise mittels eines beim Einbau eines Einstemmschlosses zwangsläufig griffbereiten Schraubendrehers. Sobald der Mitnahmebolzen 11 vom Fallenschaft 5 entkuppelt ist, kann letzterer zusammen mit der Falle 4 stulpseitig aus dem Schloßgehäuse herausgezogen werde. Nach Umdrehen wird die Falle 4 mit dem Schaft 5 wieder in die Öffnung im Stulp 1 eingeschoben (Fig. 4). Die beiden Schenkel des Fallenschaftes 5 sind stirnseitig mit je einer Auflaufschräge 17 ausgestattet. Auf diese rastet der stirnseitig vorzugsweise ballig ausgebildete Mitnahmebolzen 11 auf, wird beim weiteren Einschieben (Pfeil) der umgestellten Falle zurückgedrückt (Pfeil), bis der Mitnahmebolzen 11 in das Langloch 15' des Fallenschaftes 5 einschnappt. Dadurch ist die kinematische Verbindung zwischen dem Fallenschaft 5 und dem Rückzughebel 6 wieder hergestellt.

[0011] Im Ausführungsbeispiel weist der fallenschaftseitige Arm des Rückzughebels 6 einen Schlitz 18 auf, in welchem der Schenkel 13 der Feder 9 liegt. Es wird somit nur eine Feder sowohl für den Fallenausstoß als auch für die Vorspannung des Mitnahmebolzens 11 verwendet. Es kann für den Fallenausstoß jedoch eine unabhängig vom Rückzughebel 6 angeordnete Fallenfeder vorgesehen sein, die am Fallenschaft 5 angreift. Bei dieser Ausführung hätte der Mitnahmebolzen 11 eine separate Feder. Wird bei dieser Variante der Mitnahmebolzen 11 hineingedrückt, also entkuppelt, dann springt die Falle 4 mit dem Schaft 5 unter der Wirkung einer Fallenfeder selbsttätig aus dem Schloßgehäuse heraus (Ausstoßautomatik).

[0012] Der Rückzughebel kann auch Teil der Schloßnuß sein und somit unmittelbar mit dem Drücker in Wirkvervindung stehen. Die Schloßnuß hat dann einen Vorsprung, der analog zum Rückzughebel 6 an seinem Ende die gegen Federkraft ausrückbare Kupplung 10 trägt. Damit die Falle, etwa beim Zuschlagen einer offenen Tüp, bloß zurückweicht ohne den Drücker zu bewegen (also bei umgekehrter Aktivierung der Falle) greift der Mitnahmebolzen 11 nicht in ein Langloch 15, sondern in eine Ausnehmung, die sich auch in Richtung zur Falle erstreckt, wobei die Länge der Ausnehmung dem Fallenausschluß entspricht. Statt einer solchen Ausnehmung kann auf dem Fallenschaft 5 auch eine Ausschlagfläche, z.B. ein nasenartiger Vorsprung vorgesehen sein, an dem der Mitnahmebolzen 11 angreift. Es kann aber auch ein Freilauf zwischen dem Drücker und einer Schloßnuß eingebaut sein, sodaß der Drücker zwar die Nuß mitnimmt, in umgekehrter Richtung die Nußbewegung nicht zu einer Bewegung des Drückers führt. In technischer Umkehr kann der Mitnahmebolzen auch im Fallenschaft vorgesehen sein und-gegen Federkraft ausrückbar - in eine Ausnehmung im Rückzughebel oder in der Nuß eingreifen bzw. an einer Anlagefläche des Rückzughebles oder der Nuß angreifen.

Ansprüche

1. Türschloß mit einer umstellbaren Falle und mit einem Stulp, durch welchen die Falle durchgreift und mit einem an die Falle anschließenden und im Schloßgehäuse geführten Fallenschaft, der lösbar an einem drückerbetätigbaren, die Fallenbewegung steuernden Rückzughebel angekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Gelenkverbindung zwischen dem zwei parallele Schenkel aufweisenden Fallenschaft (5) und dem im Zwischenraum zwischen den Schenkel endenden Rückzughebel (6) ein zwischen den Schenkeln in einer Querbohrung des Rückzughebels (6) verschiebbarer und unter Federvorspannung stehender Mitnahmebolzen (11) zur Kupplung in jeweils eine der in beiden Schenkeln vorgesehenen Ausnehmungen (15, 15') einrastbar ist.

2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnahmebolzen (11) durch eine mit dem Bolzen fluchtende Betätigungsöffnung (16) in einer Schloßplatte (3) des Schloßgehäuses gegen Federkraft zurückdrückbar und aus dem Eingriff mit dem Fallenschaft (5) ausrückbar ist.

3. Türschloß nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Fallenschaft (5) bzw. die Schenkel desselben an ihren freien Enden Auslaufschrägen (17) zum stirnseitigen Untergreifen des gegebenenfalls ballig ausgebildeten Mitnahmebolzens(11) und zum Zurückschieben sowie zum Einrasten in die Ausnehmung (15, 15') des Fallenschaftes aufweist.

4. Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der fallenseitige Schenkel (13) einer Fallenfeder (18) zur Federvorspannung des Mitnahmebolzens (11) vorgesehen ist.

Claims

1. A door lock with a movable latch and with a cover, through which the latch penetrates, and with a latch shaft adjoining the latch and guided in the lock housing, which latch shaft is detachably coupled to a withdrawal lever which is able to be actuated by a pusher and which controls the latch movement, characterised in that as articulated connection between the latch shaft (5), having two parallel shanks, and the withdrawal lever (6), terminating in the intermediate space between the shanks, a carrier pin (11) which is displaceable between the shanks in a transverse bore of the withdrawal lever (6) and is under spring bias is able to be engaged for coupling into in each case one of the recesses (15,15') provided in both shanks.

2. A door lock according to Claim 1, characterised in that the carrier pin (11) is able to be pressed back against spring force through an actuating opening (16), in alignment with the pin, in a lock plate (3) of the lock housing and is able to be disengaged from engagement with the latch shaft (5).

3. A door lock according to Claims 1 or 2, characterised in that the latch shaft (5) or the shanks thereof have at their free ends run-out slants (17) to engage on the end face below the carrier pin (11), which may be constructed so as to be spherical, and for pushing back and engaging into the recess (15,15') of the latch shaft.

4. A door lock according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the shank (13) of a latch spring (18) on the latch side is provided for the spring bias of the carrier pin (11).

Revendications

1. Serrure de porte munie d'un pêne transformable et d'une têtière traversée par le pêne et d'une tige de pêne se raccordant à ce dernier et guidée dans le boîtier de serrure, cette tige de pêne étant accouplée de façon amovible à un levier de traction en retour susceptible d'être actionné par un bouton de porte et qui commande le déplacement du pêne, caractérisée en ce que, en tant que liaison articulée entre la tige de pêne (5) comportant deux branches parallèles et le levier de traction de retour (6) se terminant dans l'espace intermédiaire entre les branches, un boulon ou une broche d'entraînement (11) destinée à l'accouplement et qui est susceptible de coulisser entre les branches dans un alésage transversal du levier de traction en retour (6) et qui se trouve sous une précontrainte élastique est susceptible d'être verrouillé dans l'une des cavités (15, 15') prévues dans chacune des deux branches.

2. Serrure de porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que la broche d'entraînement (11) est susceptible d'être repoussée en retour à l'encontre de la force élastique et d'être soustraite à l'accrochage avec la tige de pêne (5) à l'aide d'une ouverture d'actionnement (16) prévue dans une plaque de serrure (3) du boîtier de serrure et se trouvant en alignement avec la broche.

3. Serrure de porte selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que la tige de pêne (5) ou les branches de cette dernière comporte(nt) à ses (leurs) extrémités libres, des rampes d'accostage (17) pour assurer la prise frontale de la broche d'entraînement (11) réalisée, le cas échéant, arrondie, et pour le coulissement en retour ainsi que pour le verrouillage dans la cavité (15, 15') de la tige de pêne.

4. Serrure de porte selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la branche (13) du côté du pêne d'un ressort de pêne (18) est prévue pour assurer la précontrainte élastique de la broche d'entraînement (11).

Zeichnung