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<ep-patent-document id="EP92118678B1" file="EP92118678NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0547347" kind="B1" date-publ="19950201" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECH....ESFRGB..ITLILUNL........................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0547347</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19950201</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>92118678.9</B210><B220><date>19921031</date></B220><B240><B241><date>19930416</date></B241><B242><date>19940712</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4141601</B310><B320><date>19911217</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19950201</date><bnum>199505</bnum></B405><B430><date>19930623</date><bnum>199325</bnum></B430><B450><date>19950201</date><bnum>199505</bnum></B450><B451EP><date>19940712</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6E 04F  19/04   A</B511><B512> 6E 04F  15/14   B</B512><B512> 6E 04B   1/68   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zur Ausbildung eines Anschlussüberganges zwischen zwei rechtwinklig aneinander angrenzenden Flächen mit starren Belägen</B542><B541>en</B541><B542>Arrangement to improve a junction joint between two right angled adjacent surfaces with rigid linings</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de perfectionnement d'un raccord de jonction entre deux surfaces adjacentes à angle droit avec des garnitures rigides</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 198 157</text></B561><B561><text>DE-A- 3 503 396</text></B561><B561><text>DE-U- 8 700 465</text></B561><B561><text>DE-U- 9 015 135</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Schlüter, Werner</snm><adr><str>Am Schierloh 6</str><city>W-5860 Iserlohn</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>SCHLÜTER SYSTEMS GmbH</snm><iid>01297820</iid><irf>4615/92 P</irf><syn>SYSTEMS GmbH, SCHLÜTER</syn><adr><str>Schmölestrasse 7</str><city>D-58640 Iserlohn</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Schröter, Martin, Dipl.-Ing.</snm><iid>00010681</iid><adr><str>Schröter &amp; Haverkamp
Im Tückwinkel 22</str><city>58636 Iserlohn</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B880><date>19930623</date><bnum>199325</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausbildung eines Anschlußüberganges zwischen zwei rechtwinklig aneinander angrenzenden Flächen mit starren Belägen, insbesondere zwischen einer Wand und dem Boden, die mit Keramikplatten belegt sind, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine solche Vorrichtung aus entsprechenden Winkelprofilen aus Kunststoff ist aus der DE-A- 35 03 396 bekannt. Mit einer solchen Vorrichtung, die im wesentlichen aus zwei Winkelprofilen aus Kunststoff besteht, können in der Praxis auftretende Bewegungen der Belagflächen infolge von Veränderungen im Aufbau vor allem des Bodens und aufgrund von Thermospannungen in ausreichendem Maße ausgeglichen werden. Sie finden insbesondere dann Verwendung, wenn die Bodenbelagflächen auf einem Untergrund mit Dämmschichten, wie beispielsweise Styropor als Wärmedämm- oder Schalldämmaßnahmen, verlegt worden sind. Die dabei verwendeten Styroporplatten<!-- EPO <DP n="2"> --> oder Glasfasermatten sinken im Laufe der Zeit zusammen, so daß sich der Boden in relativ starkem Maße absenkt. Absenkungen um mehrere Millimeter treten in der Praxis auf.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aber auch die Verschiebung der Belagflächen jeweils in ihrer Ebene ist in der Praxis aufgrund von Wärmeausdehnungen beträchtlich. Außerdem ist zu beachten, daß keine direkte Verbindung der aneinandergrenzenden Belagsfelder aus hartem Material entsteht, die Schallbrücken bildet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Als schwierig erweist sich in der Praxis beim Einsatz derartiger Vorrichtungen mit den beiden Winkelprofilen aus Kunststoff die Ausbildung der Abstandsfuge zwischen den angrenzenden Keramikplatten und dem Begrenzungsschenkel des bodenseitig befestigbaren Winkelprofiles. Aufgrund unzureichender Winkligkeit von Boden- und Wandflächen und der Tatsache, daß die angrenzenden Plattenkanten in der Regel geschnitten werden müssen, ergeben sich Unregelmäßigkeiten im Bild der Fuge, die in der Regel mit Fugenmörtel ausgefüllt wird. Im Zuge der zunehmenden Verwendung von sogenanntem Recyclingmaterial erweist sich bei der bekannten Konstruktion außerdem die Tatsache als nachteilig, daß der Übergangsbereich vom wandseitig befestigbaren Winkelprofil aus Kunststoff zum bodenseitig befestigbaren Winkelprofil sichtbar ist. Winkelprofile aus solchem Recyclingmaterial haben starke Unterschiede in der Farbgebung. Dieses unterschiedliche Aussehen der Sichtfläche wirkt störend und schließt daher weitgehend die Verwendung von solchem Recyclingkunststoff aus.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art vorzuschlagen, die die Verwendung von Kunststoffrecyclingmaterial zuläßt und die Optik des Fugenbereiches zwischen den beiden rechtwinklig aneinander angrenzenden Flächen mit starren Belägen verbessert.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Gelöst wird die Erfindungsaufgabe mit einer Vorrichtung mit sämtlichen Merkmalen des Anspruches 1.</p>
<p id="p0007" num="0007">In der am bodenseitig zu befestigenden Winkelprofil vorgesehenen Tasche werden die Kanten der angrenzenden Keramikplatten aufgenommen, so daß die entstehende Fuge von außen nicht sichtbar ist. Die überdeckend angeordnete Übergangsprofilleiste gestaltet einen ansprechenden Übergang vom Boden zur Wand und deckt den bei der bekannten Vorrichtung von außen sichtbaren Teil des Anschlußschenkels des wandseitig zu befestigenden Winkelprofiles ab. Daher lassen sich für beide Winkelprofile Kunststoffrecyclingmaterialien einsetzen. Lediglich die Übergangsprofilleiste wird aus einheitlich eingefärbtem Material hergestellt. Dieses Material kann auch bei einteilig hergestelltem bodenseitig zu befestigenden Winkelprofil im Koextrusionsverfahren angeformt werden mit Weicheinstellung, so daß das Winkelprofil selbst wiederum aus Recyclingmaterial bestehen kann. Die Weicheinstellung begünstigt die Ausdehnungsmöglichkeit des Bodenfeldes.</p>
<p id="p0008" num="0008">In weiterer Ausbildung der Erfindung wird gemäß Anspruch 4 vorgeschlagen, den Anschlußschenkel insgesamt aus weich eingestelltem, elastischem Material herzustellen, wodurch die Verschiebbarkeit der Bodenfläche in ihrer Ebene begünstigt wird. Es ist möglich, den Hartkunststoffwinkel aus Recyclingmaterial und den Anschlußschenkel aus farbgleichem Weichmaterial im Koextrusionsverfahren anzuformen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zur Erfindung gehört auch der Vorschlag gemäß Anspruch 5. Durch diese Maßnahme werden Schallbrücken verhindert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Anhand eines abgebildeten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es zeigen:<!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Schnittdarstellung durch einen mit Keramikplatten belegten Boden-Wand-Eckbereich mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Schnittdarstellung durch das bodenseitig zu befestigende Winkelprofil und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Schnittdarstellung durch das wandseitig zu befestigende Winkelprofil.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">Der in Figur 1 dargestellte Eckbereich zeigt den Aufbau eines Bodens 1 mit einem schwimmenden Estrich 11, der in einer Wärme- und Schalldämmungsschicht 12 eingebettet ist, beispielsweise in Styropor. Mit Abstand zur Wand 5 ist in einer Klebeschicht 13 ein bodenseitig zu befestigendes Winkelprofil 7 gehalten. Durch die Durchbrechungen 711 im Befestigungsschenkel 71 dringt der Kleber hindurch. An diesem Winkelprofil 7 ist zwischen zwei senkrecht zum Befestigungsschenkel 71 mit parallelem Abstand zueinander angeordneten Schenkeln 72 und 73 eine nach oben offene Tasche 74 ausgebildet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Abstandsraum wird freigehalten von Mörtel und Kleber. Am inneren Schenkel 73 ist in Richtung zur Keramikplatte 4 außen eine Abwinklung 75 angeformt, die ebenso wie die übrigen Schenkel des Profiles 7 aus einem harten Kunststoff bestehen. Mit dieser Abwinklung 75 ist eine Tasche gebildet, in der die Keramikplatte 4 so eingeschoben ist, daß die entstehende Fuge 3 zwischen dem Schenkel 73 und der Keramikplattenkante von außen nicht sichtbar ist. Diese Abwinklung 75 ist mit einer angeformten Übergangsprofilleiste 76 aus weicheingestelltem Kunststoff überdeckt und ragt mit ihrer im Querschnitt etwa dreieckigen Form nach oben. Es besteht<!-- EPO <DP n="5"> --> auch die Möglichkeit, die Abwinklung und die Übergangsprofilleiste materialeinheitlich auszubilden.</p>
<p id="p0013" num="0013">An der Wand 5 ist ein zugehöriges Winkelprofil 6 mit seinem Befestigungsschenkel 61 in der Mörtel- bzw. Klebeschicht 2 befestigt. Der Befestigungsschenkel 61 weist wiederum Durchbrechungen 611 auf. Die beiden Winkelprofile 6 und 7 sind dabei so zueinander angeordnet, daß der an einem Verbindungssteg 62 angeformte Anschlußschenkel 64 des etwa im Querschnitt Z-förmigen Winkelprofiles aus Kunststoff in die Tasche 74 am bodenseitig zu befestigenden Winkelprofil 7 eingreift und in dieser Tasche verschiebbar ist. Das wandseitig zu befestigende Winkelprofil 6 besteht dabei wiederum aus hartem Kunststoff. Der elastische Anschlußschenkel 64 ist durch entsprechende Weicheinstellung des Kunststoffes einstückig angeformt. Verklammerungselemente 641 dienen der Abdichtung der Tasche 74.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zur besseren Anlage ist in Verlängerung des Befestigungsschenkels 61 des wandseitig zu befestigenden Winkelprofiles ein Steg 63 aus hartem Material angeformt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Damit die aus Hartkunststoff bestehenden Teile der Winkelprofile 6 und 7 im Bereich der Verbindung keinen direkten Kontakt bekommen können, der zu Schallbrücken führt, ist auf dem äußeren Schenkel 72 der Tasche 74 eine Leiste 8 aus weichem Material aufgesetzt. Diese Leiste kann auch durch entsprechende Weicheinstellung des äußeren Endes des Schenkels 72 erreicht werden.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<heading id="h0001"><u style="single">Zusammenstellung der Bezugszeichen</u></heading>
<p id="p0016" num="0016">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Boden</dd>
<dt>11</dt><dd>Estrich</dd>
<dt>12</dt><dd>Wärme- und Schalldämmung</dd>
<dt>13</dt><dd>Klebeschicht</dd>
<dt>2</dt><dd>Mörtel- oder Klebeschicht</dd>
<dt>3</dt><dd>Fugenraum</dd>
<dt>4</dt><dd>Keramikplatte</dd>
<dt>5</dt><dd>Wand</dd>
<dt>6</dt><dd>Winkelprofil</dd>
<dt>61</dt><dd>Befestigungsschenkel</dd>
<dt>611</dt><dd>Durchbrechung</dd>
<dt>62</dt><dd>Verbindungssteg</dd>
<dt>63</dt><dd>Steg</dd>
<dt>64</dt><dd>Anschlußschenkel</dd>
<dt>641</dt><dd>Verklammerungselemente</dd>
<dt>7</dt><dd>Winkelprofil</dd>
<dt>71</dt><dd>Befestigungsschenkel</dd>
<dt>711</dt><dd>Durchbrechung</dd>
<dt>72</dt><dd>Schenkel</dd>
<dt>73</dt><dd>Schenkel</dd>
<dt>74</dt><dd>Tasche</dd>
<dt>75</dt><dd>Abwinklung</dd>
<dt>76</dt><dd>Übergangsprofilleiste</dd>
<dt>77</dt><dd>Tasche</dd>
<dt>8</dt><dd>Leiste</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur Ausbildung eines Anschlußüberganges zwischen zwei rechtwinklig aneinander angrenzenden Flächen mit starren Belägen, insbesondere zwischen einer Wand und dem Boden, die mit Keramikplatten belegt sind, bei der ein wandseitig zu befestigendes, im Querschnitt etwa Z-förmiges Winkelprofil aus Kunststoff mit einem elastisch an einen Verbindungssteg angebundenen Anschlußschenkel in einer aus zwei zueinander parallelen, zu einem Befestigungsschenkel senkrechten Schenkeln gebildeten Tasche eines bodenseitig befestigbaren Winkelprofiles aus Kunststoff verschiebbar aufgenommen ist, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß endseitig am inneren Schenkel (73) der den Anschlußschenkel (64) aufnehmenden Tasche (74) nach innen etwa parallel zum Befestigungsschenkel (71) des bodenseitig zu befestigenden Winkelprofils gerichtet eine Abwinklung (75) angeformt ist, die eine Tasche (77) zur Aufnahme der Kanten der angrenzenden Keramikplatten (4) bildet, und daß eine diese Abwinklung (75) und den Anschlußschenkel (64) des wandseitig zu befestigenden Winkelprofiles (6) abdeckende Übergangsprofilleiste (76) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Übergangsprofilleiste (76) in Verbindung mit der von dieser abgedeckten Abwinklung im Querschnitt etwa dreieckförmig ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Übergangsprofilleiste (76) mit weicheingestelltem Kunststoff an die Abwinklung (75) angeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der Anschlußschenkel (64) insgesamt weicheingestellt an dem aus hartem Kunststoff bestehenden Verbindungssteg (62) zu einem Befestigungsschenkel (61) des wandseitig zu befestigenden Winkelprofiles (6) angeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß oben auf dem äußeren Schenkel (72) der den Anschlußschenkel (64) aufnehmenden Tasche (74) eine Leiste (8) aus Weichkunststoff angeformt ist, vorzugsweise durch weicheingestellte Ausbildung des Endabschnittes des äußeren Schenkels (72).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Apparatus for providing a connection transition between two surfaces which abut against each other at right angles and are provided with rigid coverings, more especially between a wall and the floor which are covered with ceramic tiles, wherein a plastics material angular profile, which is to be secured on the wall surface and has a substantially Z-shaped cross-section, is displaceably accommodated by means of a connection portion resiliently joined to a connection web, in a pocket cavity of a plastics material angular profile, which is securable on the floor surface, said pocket cavity being formed from two portions, which extend parallel to each other and lie perpendicular to a securing portion, characterised in that an angle (75) is moulded to fit terminally on the internal portion (73) of the pocket cavity (74), which accommodates the connection portion (64), so as to be orientated inwardly substantially parallel to the securing portion (71) of the angular profile to be secured on the floor surface, said angle forming a pocket cavity (77) for accommodating the edges of the adjacent ceramic tiles (4), and in that a transitional profile strip (76), which covers this angle (75) and the connection portion (64) of the angular profile (6) to be secured on the wall surface, is provided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Apparatus according to claim 1, characterised in that the transitional profile strip (76), in conjunction with the angle covered thereby, has a substantially triangular cross-section.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Apparatus according to claim 1 or 2, characterised in that the transitional profile strip (76) is moulded to fit on the angle (75) with soft-set plastics material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Apparatus according to one of claims 1 to 3, characterised in that the connection portion (64) is moulded to fit in a totally soft-set manner on the connection web (62), formed from hard plastics material and extending to a securing portion (61) of the angular profile (6), which is to be secured on the wall surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Apparatus according to one of claims 1 to 4, characterised in that a strip (8) of soft plastics material is moulded to fit at the upper end of the external portion (72) of the pocket cavity (74), which accommodates the connection portion (64), preferably as a result of the soft-set configuration of the end section of the external portion (72).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de formation d'une jonction de raccord entre deux surfaces contigües l'une contre l'autre, à angle droit, avec des revêtements rigides, en particulier entre un mur et le sol, recouverts de carreaux on céramique, dans lequel, un profil angulaire en plastique à fixer côté mur, en forme de Z en coupe transversale, muni d'une jambe de raccord reliée de façon élastique à une traverse de jointure, est reçu de façon coulissante dans une poche d'un profil angulaire en plastique fixable côté sol, formée de deux jambes parallèles l'une à l'autre, perpendiculaires à une jambe de fixation, caractérisé en ce qu'une pliure (75) est moulée à l'extrémité sur la jambe intérieure (73) de la poche (74) qui reçoit la jambe de raccord (64) et est orientée vers l'intérieur, approximativement parallélement à la jambe de fixation (71) du profil angulaire à fixer côté sol, formant une poche (77) pour la réception des chants des carreaux en céramique limitrophes et en ce qu'un listeau (76) de jointure recouvrant est associé à cette pliure (75) et à la jambe (64) du profil angulaire (6) à fixer côté mur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que, le listeau (76) de jointure en liaison avec la pliure qu'il recouvre, est construit en forme globalement triangulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que, le listeau (76) de jointure est moulé sur la pliure (75) avec de la matière plastique montée souple.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, la jambe de raccord (64) montée globalement souple sur la traverse de jointure (62) en<!-- EPO <DP n="12"> --> matière plastique dure, est moulée à une jambe de fixation (61) du profil angulaire (6) à fixer côté mur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon l'uns des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que, une butée (8) en plastique souple est moulée en haut sur la jambe extérieure (72) de la poche réceptrice de la jambe de raccord (64), préférentiellement par un montage souple de l'extrémité de la jambe extérieure (72).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="122" he="91" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="72" he="143" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
