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<ep-patent-document id="EP92915330B1" file="EP92915330NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0548331" kind="B1" date-publ="19951004" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLI............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0548331</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19951004</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>92915330.2</B210><B220><date>19920709</date></B220><B240><B241><date>19930212</date></B241><B242><date>19950210</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>9108837  U</B310><B320><date>19910718</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19951004</date><bnum>199540</bnum></B405><B430><date>19930630</date><bnum>199326</bnum></B430><B450><date>19951004</date><bnum>199540</bnum></B450><B451EP><date>19950210</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6B 65D  77/24   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>TRANSPORT-VERPACKUNG FÜR GERÄTE MIT EINER NACHTRÄGLICHEN BEIPACKMÖGLICHKEIT VON DOKUMENTEN</B542><B541>en</B541><B542>TRANSPORT PACKAGE FOR APPLIANCES WITH FACILITIES FOR THE SUBSEQUENT INSERTION OF DOCUMENTS</B542><B541>fr</B541><B542>EMBALLAGE DE TRANSPORT D'APPAREILS PERMETTANT L'ADJONCTION ULTERIEURE DE DOCUMENTS</B542></B540><B560><B561><text>US-A- 2 322 175</text></B561><B561><text>US-A- 4 513 862</text></B561><B561><text>US-A- 4 838 424</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>ARNOLD, Jürgen</snm><adr><str>An der Ludwigshöhe 9</str><city>D-8800 Ansbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Grundig E.M.V. Elektro-Mechanische Versuchsanstalt Max Grundig GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>00209305</iid><irf>Reg.2358 PCT-EP</irf><adr><str>Kurgartenstrasse 37</str><city>90762 Fürth</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP9201550</anum></dnum><date>19920709</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9301990</pnum></dnum><date>19930204</date><bnum>199304</bnum></B871></B870><B880><date>19930204</date><bnum>000000</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Transport-Verpackung für Güter, insbesondere Geräte der Unterhaltungsindustrie, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bekannterweise müssen vielen Gütern, beispielsweise Geräten der Unterhaltungsindustrie, verschiedene Dokumente wie Bedienungsanleitungen, Garantie-Urkunden, Hinweise usw. beim Versand beigelegt werden. Dies geschieht üblicherweise beim Verpacken des Gerätes durch Einlegen in den das Gerät beinhaltenden Transportbehälter. Werden nun Geräte desselben Typs in viele verschiedene Länder versandt, so müssen die beiliegenden Dokumente, speziell die Bedienungsanleitungen, in der jeweiligen Landessprache verfaßt sein. In solchen Fällen wird meistens so verfahren, daß die Bedienungsanleitung vielsprachig gedruckt wird. Da jedoch, speziell bei Geräten der Unterhaltungsindustrie, die Gerätefunktionen immer<!-- EPO <DP n="2"> --> vielfältiger werden, muß auch zwangsläufig die Bedienungsanleitung umfangreicher werden. Soll nun eine vielsprachige, alle Zielländer des Gerätes berücksichtigende Bedienungsanleitung erstellt werden, so steigt das Volumen und damit der Preis der Bedienungsanleitung kräftig an. Ideal wäre nun, wenn jedem Gerät nur eine kleine Bedienungsanleitung in der jeweiligen Landessprache des Ziellandes beigepackt würde. Das wiederum würde jedoch bedeuten, bereits bei der Verpackung des Gerätes über dessen Zielort entscheiden zu müssen, damit die richtige Bedienungsanleitung beigepackt wird. Das ist aber aus logistischen Gründen nicht wirtschaftlich.</p>
<p id="p0003" num="0003">Denkbar wäre noch, für eine bestimmte, geringe Anzahl von Zielländern, in die die Hauptstückzahl der Geräte geliefert wird, eine Bedienungsanleitung mit diesen Landessprachen beizupacken. Damit können der Umfang und die Kosten der Bedienungsanleitungen in vernünftigen Grenzen gehalten werden. Offen bleibt aber weiterhin, wie man mit Geräten für viele andere Länder mit relativ geringen Stückzahlen verfahren soll.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist zwar eine Möglichkeit bekannt, durch Aufkleben von sogenannten Begleitzettel-Taschen auf den Transportbehälter nachträglich Dokumente beilegen zu können, was aber für Bedienungsanleitungen wegen ihrer Größe und wegen ihres Gewichts nicht besonders geeignet ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Das Dokument US-A-4 838 424 offenbart eine Verpackung wobei eine Anweisung, oder dergleichen an der Innenseite der Verpackung verklebt wird. Diese Anweisung wird durch Aufreißen einer Klappe nach außen zugänglich gemacht.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der Erfindung ist es nun, auf einfache Art und Weise eine nachträgliche Beipackmöglichkeit für Bedienungsanleitungen zu schaffen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.</p>
<p id="p0009" num="0009">So offenbart der Anspruch 2, daß die Klappe durch Freischneiden aus der Transportbehälter-Wand entstanden ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach Anspruch 3 bleibt innerhalb des Freischnitts mindestens ein Verbindungssteg zwischen Klappe und Transportbehälter bestehen. Nach dessen Durchreißen wird der freigeschnittene Teil der Transportbehälter-Wand erst bei Bedarf zur Klappe. Wird die Klappe nicht benötigt, bleibt der Transportbehälter geschlossen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der Anspruch 4 zeigt eine Ausführungsform des Behälterbodens auf, wobei die Behälterteile konturförmig geschnitten sind, damit die in die Öffnung einzuschiebende Bedienungsanleitung während des Einschiebens nicht behindert wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Anspruch 5 sagt aus, daß der Transportbehälter aus Wellpappe gefertigt ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Anspruch 6 ist eine besonders vorteilhafte Lage der Klappe aufgezeigt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine komplette Transport-Verpackung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine auf drei Seiten aufgeschnittene Transport-Verpackung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Schnitt durch die Transport-Verpackung nach Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>ein vergrößertes Detail aus der Fig. 3,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>die Sicht von oben in eine leere geöffnete Transport-Verpackung und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Seitenansicht des Transportbehälters mit der Klappe.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Die perspektivische Darstellung nach Fig. 1 zeigt eine komplette Transport-Verpackung 1, die bereits verschlossen ist. Inliegend sind, gestrichelt gezeichnet, das Gerät 3 und die beiden Verpackungselemente 4 zu sehen. An einer Längsseite ist, nahe des Bodens des Transportbehälters 2, die durch die eingeklappte Klappe 5 entstandene Öffnung 10 zu sehen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die ebenfalls perspektivische Darstellung nach Fig. 2 zeigt die Transport-Verpackung 1 nach Fig. 1, jedoch mit auf drei Seiten aufgeschnittenem Transportbehälter 2. Hier ist deutlich die inliegende in den Transportbehälter 2 nachträglich durch die Öffnung 10 eingeschobene Bedienungsanleitung 6 erkennbar. Das Einschieben der Bedienungsleitung geschieht zweckmäßigerweise dadurch, daß diese in der Mitte ihrer Längsrichtung, ohne zu knicken, gefaltet wird. Nach dem Einschieben öffnet sie sich wieder teilweise, wodurch ein Herausfallen aus dem Transportbehälter vermieden wird.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Schnittdarstellung in Fig. 3 zeigt das durch die Verpackungselemente 4 in der Mitte des Transportbehälters 2 gehaltene Gerät 3. Oberhalb des Transportbehälter-Bodens sind die beidseitigen Öffnungen 10 und die Klappen 5 zu sehen. Zwischen dem Gerät 3 und dem Boden des Transportbehälters 2 liegt die Bedienungsanleitung 6.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Fig. 4 zeigt in vergrößerter Schnittdarstellung im Detail den innerhalb des Kreises der Fig. 3 liegenden Bereich. Man erkennt die in Bodennähe liegende Öffnung 10, die durch Hineinklappen der Klappe 5 entstanden ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Darstellung in Fig. 5 zeigt einen Blick auf den Boden des geöffnet dargestellten Transportbehälters 2. Dort sind die beiden Transportbehälterteile 2a und 2b<!-- EPO <DP n="7"> --> zu erkennen, deren jeweilige Enden mit Konturen 7 versehen sind. Diese Konturen 7 gewährleisten ein problemloses Einschieben der Bedienungsanleitung, da diese dadurch nicht an die beiden Transportbehälterteile 2a und 2b anstoßen kann, sondern entlang der Konturen 7 gleitet.</p>
<p id="p0021" num="0021">In Fig. 6 ist eine Seitenansicht des Transportbehälters 2 dargestellt, in der die noch geschlossene Klappe 5 zu sehen ist. Die auf drei Seiten der Klappe 5 verlaufenden Schnitte in der Seitenwand des Transportbehälters 2 sind an zwei Stellen durch Verbindungsstege 8 zwischen Seitenwand und Klappe 5 unterbrochen. Erst wenn bei Bedarf diese Verbindungsstege abgerissen werden, kann die Klappe 5 um die Biegelinie 9 in Richtung Innenseite des Transportbehälters 2 geklappt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Transport-Verpackung (1) für Güter, insbesondere für Geräte der Unterhaltungsindustrie, bestehend aus einem Transportbehälter (2), mindestens einem, vorzugsweise zwei Verpackungselementen (4), welche das Gerät (3) zumindest teilweise formschlüssig umschließen und einem zwischen dem Gerät (3) und der Innenseite des Transportbehälters (2) liegendem gerätespezifischem Dokument (6),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß<br/>
der Transportbehälter (2) mindestens eine, vorzugsweise zwei Öffnungen (10) aufweist, die durch zur Geräteinnenseite hin schwenkbare Klappen (5) gebildet werden und durch die das einzulegende Dokument (6) nach dem Verschließen des Transportbehälters (2) eingeschoben werden kann.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Transport-Verpackung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß<br/>
die Klappe (5) ein Teil einer Transportbehälter-Wand ist, aus der sie durch Freischneiden an drei Seiten und Biegen um die Biegelinie (9) entsteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Transport-Verpackung nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß<br/>
der Freischnitt der Klappe (5) an mindestens einer Stelle einen Verbindungssteg (8) zwischen Klappe (5) und Transportbehälter (2) besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Transport-Verpackung nach den Ansprüchen 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß<br/>
die beiden Transportbehälterteile (2a, 2b), die Teil des Transportbehälter-Bodens sind, Konturen (7) besitzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Transport-Verpackung nach einem der bisherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß<br/>
der Transportbehälter aus Wellpappe besteht.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Transport-Verpackung nach einem der bisherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß<br/>
die Längsseite des Freischnitts der Klappe (5) an der unteren Seite einer Seitenwand und parallel zum Boden des Transportbehälters (2) liegt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Transportation packaging (1) for goods, in particular for entertainment-industry appliances, comprising a transportation container (2), at least one, preferably two packaging elements (4), which enclose the appliance (3) at least partly in a positive manner, and an appliance-specific document (6) situated between the appliance (3) and the inside of the transportation container (2), characterized in that the transportation container (2) has at least one, preferably two openings (10), which are formed by flaps (5) which can be swivelled towards the inside of the appliance and through which the document (6) to be enclosed can be inserted after the transportation container (2) has been sealed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Transportation packaging according to Claim 1, characterized in that the flap (5) is a part of a wall of the transportation container, from which wall it is formed by cutting it free on three sides and bending it around the bending line (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Transportation packaging according to Claim 2, characterized in that the section of the flap (5) cut free has, at at least one point, a connecting web (8) between flap (5) and transportation container (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Transportation packaging according to Claims 1 to 3, characterized in that the two transportation-container parts (2a, 2b), which are part of the transportation-container base, have contours (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Transportation packaging according to one of the preceding claims, characterized in that the transportation container is composed of corrugated cardboard.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Transportation packaging according to one of the preceding claims, characterized in that the longitudinal side of the section of the flap (5) cut free is situated at the lower side of a side wall and parallel to the base of the transportation container (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Emballage de transport (1) pour des marchandises notamment des appareils de l'industrie des loisirs, constitué d'un récipient de transport (2), d'au moins un et de préférence deux éléments d'emballage (4) qui entourent au moins partiellement l'appareil (3) par épousement de formes, et d'un document (6) spécifique à l'appareil, placé entre l'appareil (3) et la face intérieure du récipient de transport (2),<br/>
<b>caractérisé</b> en ce que le récipient de transport (2) présente au moins une et de préférence deux ouvertures (10), qui sont formées par des volets (5) pouvant être pivotés vers l'intérieur de l'appareil et par lesquelles le document (6) à mettre en place peut être enfilé ultérieurement à la fermeture du récipient de transport (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Emballage de transport selon la revendication 1, <b>caractérisé</b> en ce que le volet (5) est une partie d'une paroi du récipient de transport, à partir de laquelle il est formé par découpage sur trois côtés et pliage autour de la ligne de pliage (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Emballage de transport selon la revendication 2, <b>caractérisé</b> en ce que la découpe du volet (5) possède, en au moins un endroit, une nervure de liaison (8) entre le volet (5) et le récipient de transport (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Emballage de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé</b> en ce que les deux parties (2a, 2b) du récipient de transport, qui font partie du fond du récipient de transport, possèdent des profilages (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Emballage de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé</b> en ce que le récipient de transport est réalisé en carton ondulé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Emballage de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé</b> en ce que le côté longitudinal de la découpe du volet (5) se trouve sur la face inférieure d'une paroi latérale et parallèlement au fond du récipient de transport (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="166" he="200" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="137" he="115" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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