[0001] Die Erfindung betrifft einen Fenster- oder Türbeschlag, bei dem ein Betätigungswellenansatz
einer Handhabe ein in einem Beschlaggehäuse drehbar gelagertes Verschlußbetätigungselement
durchgreift und mit Hilfe eines senkrecht zum Betätigungswellenansatz durch eine Feder
beaufschlagten sowie gegen die Federwirkung zurückdrückbaren Rastelementes axial festgelegt
ist.
[0002] Bei einem bekannten Fenster- oder Türbeschlag der genannten Art (EP-A-0 408 785)
besteht das Rastelement aus einem im Beschlaggehäuse vorgesehenen Halteschieber, der
in eine Ringnut des Betätigungswellenansatzes einfaßt. Das hat sich in der Praxis
bewährt, ist jedoch verhältnismäßig aufwendig. Insbesondere stört, daß das Beschlaggehäuse
eine besondere, auf die Handhabe abgestimmte Konstruktion sein muß.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fenster- oder Türbeschlag der eingangs
genannten Art so weiterzubilden, daß die axiale Festlegung der Handhabe im Beschlaggehäuse
von der übrigen Beschlagkonstruktion unabhängig wird.
[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß das Rastelement aus
einem im freien Ende des Betätigungswellenansatzes in einer Bohrung gelagerten, das
Verschlußbetätigungselement hinterfassenden Bolzen besteht.
[0005] Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht darin, daß die axiale Festlegung
der Handhabe bzw. des Betätigungswellensatzes durch Verrastung von der Konstruktion
des Beschlaggehäuses vollkommen unabhängig ist, d. h. es kann ein übliches Beschlaggehäuse
verwendet werden, das keinerlei Änderung bedarf. Entsprechendes gilt auch für die
Gestaltung einer ggf. vorhandenen Rosette.
[0006] Für die weitere Ausgestaltung bestehen im Rahmen der Erfindung mehrere Möglichkeiten.
So ist nach einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, daß der Bolzen an seinem
aus dem Betätigungswellenansatz vorstehenden Teil auf der dem freien Ende des Betätigungswellenansatzes
zugewandten Seite eine Einführungsabschrägung und auf der dem freien Ende des Betätigungswellenansatzes
abgewandten Seite eine ebene Rastsitzfläche aufweist. Hierdurch ist sichergestellt,
daß die Handhabe ohne besondere Manipulation am Rastelement mit dem Betätigungswellenansatz
in das Beschlaggehäuse eingeschoben werden kann; in der verrasteten Stellung liegt
die ebene Rastsitzfläche an der Rückseite des Beschlaggehäuses flächig an. Da der
Betätigungswellenansatz, der im allgemeinen aus einem Vierkant besteht, nur verhältnismäßig
geringe Querschnittsabmessungen hat und insoweit für das Rastelement nur ein kleiner
Unterbringungsraum zur Verfügung steht, ist nach einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform
vorgesehen, daß der Bolzen eine Schulter aufweist, die auf der dem vorstehenden Teil
des Bolzens zugewandten Seite durch eine Querschnittsverengung der Bohrung überfaßt
ist und auf der anderen Seite von der als Schraubenfeder ausgeführten Feder beaufschlagt
ist. Die genannte Querschnittsverengung kann auf eine besonders einfache und günstige
Weise durch eine Werkstoffverquetschung des Betätigungswellenansatzes im Bereich des
freien Bohrungsrandes gebildet sein, wobei ohne weiteres gleichsam selbsttätig auch
der Bolzen mehr oder weniger gegen Verdrehen gesichert werden kann.
[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert.
[0008] Es zeigen in schematischer Darstellung
- Fig. 1
- im Querschnitt einen Fenster- oder Türbeschlag und
- Fig. 2
- einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Gegenstand der Fig. 1.
[0009] Der in den Figuren dargestellte Fenster- oder Türbeschlag besteht zunächst aus einer
Handhabe 1 und einem Beschlaggehäuse 2. Das Beschlaggehäuse 2 ist in einem Fenster-
oder Türflügel 3 befestigt. Die Handhabe 1 weist einen Betätigungswellenansatz 4 in
Form eines Vierkantes auf, der ein im Beschlaggehäuse 2 drehbar gelagertes Verschlußbetätigungselement
5 in Form einer Verschlußnuß durchgreift. Ein den Betätigungswellenansatz 4 aufnehmendes
Halsteil 6 der Handhabe 1 ist in einer Lagerhülse 7 drehbar gelagert, die in eine
Bohrung im Fenster- oder Türflügel eingesetzt ist.
[0010] Der Betätigungswellenansatz 4 ist mit Hilfe eines senkrecht zum Betätigungswellenansatz
4 durch eine Feder 8 beaufschlagten sowie gegen die Federwirkung zurückdrückbaren
Rastelementes 9 axial festgelegt. Dieses Rastelement 9 besteht aus einem Bolzen, der
im freien Ende 10 des Betätigungswellenansatzes 4 in einer Bohrung 11 gelagert ist
und bei verrasteter Handhabe 1 das Verschlußbetätigungselement 5 hinterfaßt; das ist
in Figur 1 strichpunktiert angedeutet.
[0011] Der Bolzen 9 weist an seinem aus dem Betätigungswellenansatz 4 vorstehenden Teil
auf der dem freien Ende 10 des Betätigungswellenansatzes 4 zugewandten Seite eine
Einführungsabschrägung 12 und auf der dem freien Ende 10 des Betätigungswellenansatzes
4 abgewandten Seite, d. h. der gegenüberliegenden Seite eine zum Betätigungswellenansatz
4 senkrecht verlaufende ebene Rastsitzfläche 13 auf. Der in der Bohrung 11 gelagerte
Bolzen 9 weist eine Schulter 14 auf, die auf der dem vorstehenden Teil des Bolzens
9 zugewandten Seite durch eine Querschnittsverengung 15 der Bohrung 11 überfaßt ist,
wodurch der Bolzen 9 in der Bohrung 11 gehalten ist. Auf der anderen Seite ist die
Schulter 14 von der als Schraubenfeder ausgeführten Feder 8 beaufschlagt, die den
restlichen, in der Bohrung 11 befindlichen Teil des Bolzens 9 umgibt. Die genannte
Querschnittsverengung 15 ist durch eine beidseits des vorstehenden Teils des Bolzens
9 parallel zum Betätigungswellenansatz 4 vorgenommene Werkstoffverquetschung gebildet,
die den Öffnungsquerschnitt der Bohrung 11 gleichsam ellipsenförmig verformt, wodurch
der Bolzen 9 mehr oder weniger auch gegen Verdrehen gesichert ist, wenn der aus dem
Betätigungswellenansatz 4 vorstehende Teil des Bolzens 9 beispielsweise zur Rastsitzfläche
13 senkrecht verlaufende, ebene Seitenflächen 16 aufweist.
[0012] Zum Entfernen der eingerasteten Handhabe 1 wird das Rastelement 9 mit Hilfe eines
falzseitig zuführbaren Werkzeuges zurückgedrückt und zugleich die Handhabe 1 aus dem
Beschlaggehäuse 2 herausgezogen.
1. Fenster- oder Türbeschlag, bei dem ein Betätigungswellenansatz (4) einer Handhabe
(1) ein in einem Beschlaggehäuse (2) drehbar gelagertes Verschlußbetätigungselement
(5) durchgreift und mit Hilfe eines senkrecht zum Betätigungswellenansatz (4) durch
eine Feder (8) beaufschlagten sowie gegen die Federwirkung zurückdrückbaren Rastelementes
(9) axial festgelegt ist, dadurch gekenn zeichnet, daß das Rastelement (9) aus einem im freien Ende (10) des Betätigungswellenansatzes
(4) in einer Bohrung (11) gelagerten, das Verschlußbetätigungselement (5) hinterfassenden
Bolzen besteht.
2. Fenster- oder Türbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen
(9) an seinem aus dem Betätigungswellenansatz (4) vorstehenden Teil auf der dem freien
Ende (10) des Betätigungswellenansatzes (4) zugewandten Seite eine Einführungsabschrägung
(12) und auf der dem freien Ende (10) des Betätigungswellenansatzes (4) abgewandten
Seite eine ebene Rastsitzfläche (13) aufweist.
3. Fenster- oder Türbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der
Bolzen (9) eine Schulter (14) aufweist, die auf der dem vorstehenden Teil des Bolzens
(9) zugewandten Seite durch eine Querschnittsverengung (15) der Bohrung (11) überfaßt
ist und auf der anderen Seite von der als Schraubenfeder ausgeführten Feder (8) beaufschlagt
ist.
4. Fenster- oder Türbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsverengung
(15) durch eine Werkstoffverquetschung gebildet ist.
